Nun, da wir Juden Rosh HaShana, zu Deutsch «Das Haupt des Jahres», sprich das jüdische Neujahrsfest gefeiert haben, und somit auch Jom Kippur vor der Tür steht, möchte ich mich hier mit etwas befassen, dass die jüdische Gemeinschaft in der deutschsprachigen Welt im letzten Jahr beschäftigt hat. Nämlich mit dem Attentat von Halle an Jom Kippur und dem anschliessenden Prozess.
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Wären nun Landtagswahlen hätte die schwarz-gelbe Landesregierung nach der Trendanalyse des Berliner Instituts Wahlkreisprognose keine Mehrheit mehr. Nur CDU und Grüne sowie CDU und SPD bekämen eine stabile Mehrheit zur Bildung einer Regierung zusammen.
Demonstration von und Verschwörungsgläubigen und Rechtsextremen am 1. August 2020 in Berlin. Foto: Leonhard Lenz Lizenz: CC0
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Die Ergebnisse bei den Kommunalwahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen am vergangenen Sonntag beeinflussen auch die bundespolitische Stimmung in Deutschland. Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer gewinnen die Grünen vier Prozentpunkte, von 18 auf 22 Prozent. Die SPD verliert zwei Prozentpunkte (auf 14%), Linke und AfD gehen um jeweils einen Prozentpunkt zurück. Die Werte von Union, FDP und sonstigen kleineren Parteien bleiben unverändert. Die SPD liegt aktuell 22 Prozentpunkte hinter der CDU/CSU und acht Prozentpunkte hinter den Grünen.
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Am 1. August in Berlin trugen die Demonstranten demonstrativ keine Masken. Foto: Leonhard Lenz Lizenz: CC0
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Herbert Reul Foto: Petra Klawikowski Lizenz: CC BY-SA 3.0
NRW-Innenminister Herbert Reul wurde jetzt mit mit der Aufdeckung eines rechtsextremen Netzwerks innerhalb der Polizei konfrontiert. Behörden ermitteln gegen 29 Polizisten wegen der Verbreitung und des Empfangs rechtsextremistischer Propaganda. Alle Beamten seien sofort vom Dienst suspendiert worden, sagte Reul.
Es ist nicht der erste Fall, bei dem die NRW-Polizei diesbezüglich in die Negativ-Schlagzeilen geraten ist. Der Minister gab sich in Anbetracht der heftigen Vorwürfe am Mittwoch äußerst betroffen, wirkte in TV-Interviews zum Thema von der Tatsache überrascht und regelrecht schockiert.
Ich will ihm an dieser Stelle auch gar nicht unterstellen, dass das nicht so war bzw. ist, auch wenn ich es für sehr unwahrscheinlich halte, dass Reul als Innenminister nichts von solchen Zuständen ahnte bzw. wusste.
Ist er jedoch wirklich so überrascht, wie er sich darstellt, dann sollte Reul vielleicht einmal darüber nachdenken, ob er wirklich der Richtige für den Job ist.
Frank Baranowski (SPD) war 16 Jahre lang Gelsenkirchens Oberbürgermeister. Zu Wahl am vergangenen Wochenende war er überraschend nicht angetreten. Dem WDR gab Baranowski nun ein Interview zum Abschied, in dem er der Europa- und Bundespolitik schwere Vorwürfe machte. Sie hätten Ländern wie Bulgarien und Rumänien damals in die EU aufgenommen, ohne sich um die Folgen für Städte wie Gelsenkirchen zu kümmern: „Uns holt jetzt ein, dass man
Rathaus Mülheim an der Ruhr Foto: Tuxyso Lizenz: CC BY-SA 3.0
NRW: Erhöhte Ansteckungsraten in einigen Städten…Ruhr Nachrichten NRW: Rechtsextremes Netzwerk bei der Polizei aufgedeckt…Bild NRW: Wir brauchen einen neuen Radikalenerlass…Welt NRW: Seehofer-Ministerium spricht von „Schande“ für Polizei…Welt NRW: „Ich kann nicht mehr von Einzelfällen sprechen“…FAZ NRW: Meldestelle für antisemitische Vorfälle rückt näher…Aachener Nachrichten NRW: Er ist wieder da…Zeit NRW: Neues Wohnraumstärkungsgesetz…Express Corona: COVID-19-Dashboard…RKI Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer Corona: 2194 Corona-Neuinfektionen…Welt Corona: R-Wert bei 1…FAZ Corona:Auswärtiges Amt erlässt Reisewarnung für Wien…Spiegel Corona: Mit jedem Schnupfen zu Hause bleiben?…Zeit Corona: Welche Folgen auch leichte Verläufe für das Herz haben(€)…Welt Corona: Was gegen die Corona-Pandemie wirkt…FAZ Corona: Restaurantbesuch als Infektionsrisiko…Ärzteblatt Corona: Das Corona-Labor…FAZ Corona: Zweifel an russischer Impfstoff-Studie…ntv Corona: Wo Trump recht haben könnte…taz Corona: Reicht die freiwillige Impfung?…RTL Debatte: Plötzlich bekommt die Wirtschaft Angst vor der eigenen Klima-Courage…Welt Debatte: Umweltschutz geht auch ohne Bevormundungen…NZZ Debatte:Der Besuch der neuen Dame…Cicero Debatte: Zwischen Zynikern und Moralaposteln(€)…FAZ Debatte: Der deutsche Alleingang konterkariert das große Ziel(€)…Welt Debatte: Schande für die Polizei…FAZ Debatte: Deutsch-islamistische Achse des Friedens…Jungle World Ruhrgebiet: Wo ist Rudi Aussauers Geld geblieben?(€)…Zeit Bochum: Neuerkrankungsrate steigt auf über 20(€)…WAZ Bochum: Bogestra erhält 4,7 Millionen Euro aus NRW-Sonderfördertopf(€)…WAZ Dortmund: So läuft die Stichwahl…Ruhr Nachrichten Dortmund: Weiteres Modegeschäft in der Thier-Galerie macht dicht(€)…Ruhr Nachrichten Duisburg: Das fordert die Wirtschaft nach der Wahl(€)…WAZ Duisburg: OB verstiess nicht gegen Neutralitätsgebot(€)…WAZ Duisburg: „Hier ändert sich doch eh nichts“(€)…RP Online Essen: Polizeipräsident „bestürzt“ über rechte Chatgruppen…t-online Essen: Leerstände, Drogensüchtige und zu wenig Parkraum(€)…WAZ Essen: Safer-Sex im Museum(€)…WAZ
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