Herzlich Willkommen bei der großen Ruhrbarone Election Night zur amerikanischen Präsidentenwahl, mit Eindrücken, Analysen und Kommentaren von Peter Ansmann, Robert Herr, Simon Ilger und Mario Thurnes.
Wir begleiten die Wahl in den USA in den nächsten Stunden im Live-Blog.
Im Falle der Anerkennung wäre es amtlich besiegelt, dass die AtheistenInnen, die in dieser Organisation Mitglied sind, sich als Mitglieder einer „staatlich eingetragenen religiösen Bekenntnisgemeinschaft“ bezeichnen dürfen. Das hätte dann nach aktueller Rechtslage zur Folge, dass auch die Religionslehre der ARG vom § 188 StGB („Herabwürdigung religiöser Lehren“) geschützt wird. Das ferne Ziel ist es, mit den Großkirchen (Anm. in Österreich haben wir nur eine wirklich große Kirche, die Römisch-katholische) auf Augenhöhe mitreden zu können.
Die ARG hat Ende 2019 ihren Eintragungsantrag an das Kultusamt gestellt. Ich konnte das Präsidiumsmitglied Wilfried Apfalter interviewen und fragte ihn, warum man als atheistischer Mensch so etwas überhaupt wollen soll. Gestern hat das Kultusamt entschieden.
Zollvereinschule in Essen-Katernberg Foto: Es-Punkt-Ge-Punkt Lizenz: Gemeinfrei
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Wen würden Sie wählen, wenn Sie dürften? Trump oder Biden? Eine internationale Umfrage in 24 Ländern ergab, dass nur Russen mehrheitlich für Donald Trump sind. Er würde im Reich Putins doppelt so viele Stimmen bekommen wie sein Widersacher Joe Biden. In Polen haben Amtsinhaber und Herausforderer gleich viele Fans, es würde unentschieden ausgehen. In der Türkei und in Indien verlöre Trump nur knapp. Der Rest der Welt ist eindeutig für Biden.
Was ist wenn die Prognosen so falsch liegen wie 2016? Würde Trump wieder Präsident werden?
Bei der letzten US-Präsidentschaftswahl war Donald Trump von Anfang an der völlig unterschätze Kandidat. Ja, er wurde sogar heftig verlacht, im Ausland mehr als in den USA. Umfrageergebnisse prognostizierten noch bis ganz zum Schluss, dass er klar gegen Hillary Clinton verlieren würde. Die aktuellen Umfragen stehen wieder schlecht für Trump. Aber was, wenn sie ähnlich falsch liegen wie 2016? Wie könnte die Wahl 2020 wirklich ausgehen, wenn die Prognosen die gleiche Fehlerquote aufweisen wie 2016?
Heute findet der Show-down zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem Herausforderer Joe Biden statt. Es wird eine spannende Wahlnacht, von deren Ausgang viel abhängt, auch für
Bundesamt für Verfassungsschutz, Screenshot: https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-islamismus-und-islamistischer-terrorismus/zahlen-und-fakten-islamismus/islamistisches-personenpotenzial-2019
Der Terroranschlag von Wien ist ein Déja-vu: Ein Ereignis, das wir so schon viel zu oft erlebt haben in Deutschland, in Frankreich, in Belgien, in Großbritannien und jetzt in Österreich. Islamistische Terroristen morden auf unseren Straßen und Plätzen, schießen und stechen beliebige Menschen ab. Und fast jedes Mal erfahren wir danach: Das war ein polizeibekannter Gefährder. Wer soll das bitte noch verstehen?
Matthias Eidens wurde bei der Kommunalwahl 2020 in den Rat der Stadt Duisburg gewählt; Foto: Peter Ansmann
Die erste Ratssitzung in Duisburg nach der Kommunalwahl 2020 fand unter außergewöhnlichen Bedingungen statt. Mit 102 gewählten Mitgliedern ist der Stadtrat in Duisburg so groß wie nie zuvor. Aufgrund der Corona-Sicherheitsbestimmungen versammelten sich die Ratsmitglieder bei der konstituierenden Sitzung nicht im Ratssaal des Rathauses, sondern in der wesentlich größeren Meractorhalle.
Für Aufregung sorgte gestern der Ausschluss des Blogs Xtranews bei der Ratssitzung. Xtranews musste sich über das Verwaltungsgericht in Düsseldorf in die Sitzung einklagen. Die Ruhrbarone berichteten hierzu.
Gestern habe ich Matthias Eidens, den einzigen Ratsherren der Partei DIE PARTEI in Duisburg, auf seinem Weg zur ersten Ratssitzung begleitet und anschließend zu seinen Eindrücken befragt.
Die Wahl des US-Präsidenten in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch (unserer Zeit) wirft ihre Schatten voraus. Wer wird sie am Ende gewinnen? Herausforderer Joe Biden oder Amtsinhaber Donald Trump?
Natürlich lässt das Thema auch die Ruhrbarone-Autoren nicht kalt. Wir haben daher einmal ein paar aktuelle Stimmen eingesammelt und stellen sie hier unserer Leserschaft zur Diskussion.
Der CDU-Vorsitzende Thüringens, Christian Hirte, hat Ralph Brinkhaus, den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, als möglichen Parteichef der CDU ins Spiel gebracht. Nach Armin Laschet, Norbert Röttgen und Friedrich Merz wäre Brinkhaus der vierte Kandidat aus Nordrhein-Westfalen – sollte er sich dazu entscheiden um das Amt des Parteichefs zu kandidieren, das immer auch eng mit der Position des Kanzlerkandidaten verbunden ist.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat recht, wenn sie nach dem Anschlag in Wien sagt, der „Islamistischer Terror ist unser gemeinsamer Feind“. Aber mit Feinden führt man keinen Dialog, man bekämpft sie. Es ist bekannt, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Islamischen Staat und andere islamistische Gruppen unterstützt. Es ist bekannt, dass in Deutschland Organisationen wie die Muslimbruderschaft und die Grauen Wölfe