Heute vor 72 Jahren wurde Auschwitz befreit. Menschen die mit Pappschildern versichern nicht zu vergessen sollen nicht darüber hinwegtäuschen, dass in Deutschland die Relativierung des Holocaust bereits im Gange ist und die Forderung nach einem Schlussstrich in Deutschland bereits mehrheitsfähig ist. Von unserem Gastautor Oliver Vrankovic.
Mit der AfD haben die Holocaustrelativierung und das Aufleben von Verschwörungstheorien einen parlamentarischen Arm. Gleichzeitig finden sich unter denjenigen, die versichern, nie vergessen zu wollen eine Mehrheit, die dessen ungeachtet eine Kollaboration mit dem Iran befürwortet und damit die Forderung “Nie Wieder” zu einer hohlen Phrase verkommen lässt. Im folgenden sind fünf Schicksale von Auschwitz Überlebenden aufgeführt. Sie zeugen von
Wahrscheinlich ist die Idee das jedes Land einen Nationalcharakter besitzt, falsch. Aber sehr wahrscheinlich ist Deutschland die Ausnahme, welche die Regel bestätigt.
Bescheiden klingen die Worte nicht, mit denen die FAZ Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zitiert: „Der Anspruch müsse sein, Deutschland zu einem „energiepolitischen Vorzeigeland weiterzuentwickeln“. Ein Land mit 80 Millionen Einwohnern, einer rückständigen digitalen Infrastruktur, im internationalen Vergleich mittelmäßigen Hochschulen und einer ebenso technikfeindlichen wie klagefreudigen Bevölkerung schickt sich an, einem Satz aus einem Gedicht Emanuel Geibels zu folgen der da lautet „Am deutschen Wesen mag die Welt genesen“.
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Gegen ‚Datteln 4‘ protestierten zuletzt fast ausnahmslos Anwohner. Archiv-Foto: Robin Patzwaldt
Lange hat es gedauert, doch jetzt ist es raus: Die Kohlekommission der Bundesregierung verständigte sich nach zähen Verhandlungen auf einen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis spätestens 2038.
Das 28-köpfige Gremium hat am frühen Morgen (bei nur einer Gegenstimme) nahezu einmütig beschlossen, dass der Ausstieg in mehreren Schritten umgesetzt werden soll. Bis 2022 sollen laut aktuellen Medienberichten insgesamt 12,5 Gigawatt Leistung vom Netz gehen, davon drei Gigawatt Braunkohle. 2030 wird die Leistung der Kraftwerke dem Papier nach dann auf 17 Gigawatt Braun- und Steinkohle mehr als halbiert.
Das Konzept muss noch von den Ministerpräsidenten der Länder und der Bundesregierung gebilligt werden. Der Kompromiss soll dann in einem Staatsvertrag festgehalten werden, der auch für künftige Bundesregierungen bindend ist.
Soweit, so gut. Diskutiert wird jetzt landauf, landab über die Auswirkungen des Plans. Im Mittelpunkt steht dabei in vielen Debatten die Zukunft des Hambacher Forstes im Rheinland. Dieser gilt seit dem vergangenem Herbst bei vielen als Symbol für den Widerstand gegen die Kohleenergie.
Die Kommission hat dieser Tatsache in ihrem Bericht Rechnung getragen. Einen Stopp der Rodungen im Hambacher Forst halte sie für „wünschenswert“, heißt es dort.
Da in den ersten Jahren des Kohleausstiegs wohl vor allem Kraftwerke in Nordrhein-Westfalen stillgelegt werden, in dem Bundesland also, in dem der Hambacher Forst steht, gibt es laut eines Berichts auf Spiegel.de offenbar tatsächlich Hoffnung, dass der Wald am Ende gerettet werden kann.
Kaum diskutiert wird in diesem Zusammenhang jedoch über die Auswirkungen auf das seit Jahren umstrittene Steinkohlekraftwerk ‚Datteln 4‘, das ebenfalls in NRW liegt und seit 2006 seiner Inbetriebnahme entgegenstrebt, bis zum heutigen Tage aber noch immer nicht am Netz ist.
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Trotz sorgfältiger und regelmäßiger manueller Prüfung von Publikationen, die auf dem Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften stehen, sind verschiedene Holocaust leugnende Bücher, darunter der indizierte Titel „Wilhelm Stäglich: „Der Auschwitz-Mythos“, in deutscher und englischer Sprache, von uns übersehen worden und so in den Thalia Online-Shop gelangt. Dank der großen Aufmerksamkeit der Facebook-Community, wurden die Titel schnell entdeckt und wir konnten umgehend reagieren: kritische und indizierte E-Books sind zwischenzeitlich aus unseren Online-Shops entfernt worden oder werden, aufgrund von neuen Hinweisen, aktuell entfernt.
Wir bitten um Entschuldigung und bedanken uns sehr für die vielen Hinweise, die maßgeblich dazu beigetragen haben, unseren Fehler zu entdecken und zu beheben. In Folge des Vorfalls werden wir unsere internen Kontrollmechanismen überprüfen, so dass wir solche ernsten Vorkommnisse zukünftig ausschließen können.
Seit dem Jahr 1983 steht „Der Auschwitz-Mythos“ auf der Liste der jugendgefährdenden Schriften. Bei Thalia.de ist das Buch für 5,99 € erhältlich.
Agentur für Arbeit in Dortmund Foto: Mathias Bigge Lizenz: CC BY-SA 3.0
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Freie Autobahnen bleiben in Deutschland häufig ein Wunschtraum. Foto: Wikipedia; Lizenz: gemeinfrei
Die Diskussionen sind wahrlich nicht neu, aber immer wieder äußerst emotional. Immer dann, wenn jemand ein Tempolimit für die Autobahnen in unserem Lande ins Spiel bringt, dann geht es hoch her. Logisch! Bedrohte persönliche Freiheiten gegen vorgebrachte Umweltinteressen, da kann man sich selbstverständlich in beiden Lagern herrlich in Rage reden.
Doch seien wir mal ganz ehrlich. Um so viel wie es zunächst scheint, geht es hier am Ende gar nicht. Das Ganze ist von beiden Lagern eher eine festgefahrene Grundsatzdebatte, eine Prinzipienfrage, ohne viel Auswirkung auf die Realität.
Wer beispielsweise im Ballungsraum Ruhrgebiet wohnt, der kann ohnehin kaum einmal schneller als die aktuell in der Diskussion befindlichen 120 Stundenkilometer fahren. Sei es durch bereits herrschende Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Teilstrecken, oder auch durch die traditionell katastrophale Verkehrslage hier im Westen der Republik.
Wenn man sich hier über etwas aufregen sollte, dann wäre es doch eigentlich die völlig ungenügende Verkehrspolitik der vergangenen Jahre, die uns überhaupt erst in diese missliche Lage gebracht hat.
Und der vorgebrachte Umweltschutzgedanke? Der ist bei diesen Realitäten auch nicht so entscheidend, wie es einem die Befürworter eines strikten Tempolimits gerne glauben machen möchten.
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