Vergangene Woche konnte die Welt unter dem Hashtag #aleppoisburning live und in Farbe dabei zusehen, wie sich die Schlinge der syrischen und russischen Streitkräfte sowie der vom Iran unterstützten Milizen um die Rebellengebiete in Aleppo zuzog. Grausamkeiten aller Couleur wurden berichtet, Zivilisten abseits militärischer Strategie auf offener Straße abgeschlachtet, Evakuierungsbusse in Brand gesteckt. Aktivisten und Helfer verabschiedeten sich auf Facebook und Twitter von ihren Followern. Was sich für uns in Europa wie ein trauriger Film anfühlte, war in Syrien entsetzliche Realität.
AfD-NRW Chef Marcus Pretzell Foto: Robin Krahl Lizenz: CC BY-SA 4.0
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Jedes Mal wenn der Djihadismus irgendwo Blut vergoß, stand die Frage im Raum: Warum nicht Deutschland, warum nicht Berlin? In den 15 Jahren seit dem Terror vom 11. September 2001 schien die deutsche Hauptstadt immun gegen den Djihad. 15 Jahre lang profitierten wir vom Ruf als Rückzugsraum, vom schieren Glück und auch vom Können der Sicherheitsbehörden.
Das ist vorbei.
Nachtrag, 21.12: Diesen Text hätte ich so nicht geschrieben, wäre der Kenntnisstand der von heute gewesen: Zur Person des Täters sind weniger Details bekannt, als es nach der Tat schien. Als Lehrstück über voreilige Schlüsse bleibt er vorerst unverändert. Sobald die Behörden den Täter sicher ermittelt haben, werden wir wissen, ob das Nachfolgende so stehenbleiben kann.
Frankfurter Weihnachtsmarkt Foto: Suburbi Lizenz: CC BY-SA 3.0
Zwölf Tote und zahlreiche Verletzte – wahrscheinlich, sagt die Polizei mittlerweile, war das ein Anschlag. Wer für ihn verantwortlich ist, ist noch nicht (8.46 Uhr) sicher, auch wenn alles auf einen islamistischen Hintergrund hindeutet.
Aber egal wer dahinter steckt: Heute sollten wir auf den Weihnachtsmarkt gehen, feiern, Glühwein trinken, Schaschlik essen oder Jägermeister trinken. Wir sollten uns keine Angst einjagen lassen und zeigen, dass wir unser Leben so weiterleben werden wie wir es wollen. Und ja, wenn wir wissen wer dahinter steckt, sollten wir alles tun, um die Verantwortlichen zu vernichten. Glühwein und Feuerkraft sollten unsere Antworten sein.
Berlin: Polizei spricht von „vermutlich terroristischem Anschlag“…FAZ Berlin: Zwölf Tote in Berlin – Was wir wissen, was wir nicht wissen…Welt Berlin: Lkw rast in Weihnachtsmarkt – Polizei geht von Vorsatz aus…Spiegel NRW: App „RefuShe“ bietet Flüchtlingsfrauen Hilfe bei Gewalt…RP Online NRW: So möchte die Landesregierung Sozialbetrug bekämpfen…WAZ NRW: Die Kreativen sollen Aufschwung verschaffen…Welt Debatte: Gebt den Geist frei!…Cicero Debatte: Dürfen Nazis Nutella essen?…Spiegel Debatte: Kampf für das Bargeld…FAZ Ruhrgebiet: Industrie 4.0 ist eine Chance…WAZ Bochum: So wird das neue Justizzentrum aussehen…WAZ Duisburg: Betriebsferien zum Jahresendspurt…RP Online Duisburg: Wenn Alltags-Schicksale zur Bühnen-Collage werden…WAZ
Die FPÖ hat mit der Putin-Partei „Geeintes Russland“ in Moskau ein „Arbeitsübereinkommen“ unterschrieben. Der Strache-Putin-Pakt stärkt die Achse zwischen dem Kreml und den aufstrebenden rechtsradikalen Parteien Europas. Und sagt viel über die politischen Vorstellungen der FPÖ aus.
Es scheint zusammenzufinden, was zusammengehört. Die rechtsradikale FPÖ und der autokratische Putin-Akklamationsverein „Geeintes Russland“ wollen in den kommenden fünf Jahren so eng kuscheln, wie diplomatisch noch irgendwie geht.
In einem Kooperationsabkommen haben sie vereinbart, zur „Erziehung der jungen Generationen im Geiste von Patriotismus und Arbeitsfreude“ beizutragen.
Und man will „den Austausch von Erfahrungen in der gesetzgeberischen Tätigkeit organisieren“.
Sitz des AStA an der Universität des Saarlandes Foto: Chrkl Lizenz: CC BY-SA 3.0
Meinungsfreiheit, Political Correctness und Zensur sind dieser Tage in aller Munde und in allen Zeitungen. Viele befürchten, der Kampf gegen Hate Speech würde die Meinungsfreiheit einschränken und zu Zensur führen. Selbsternannte ‚kritische Stimmen‘ sollen angeblich dadurch zum Verstummen gebracht werden. Solche Einwände kommen meist aus der konservativen bis rechten Ecke, weil man dort befürchtet, nicht weiter Abschiebung fordern zu dürfen. Wie dies in der Realität stattfinden soll, bleibt bei den Vorwürfen meist unklar. Die Gesetzgebung verbietet Zensur und berechtigt zur freien Meinungsäußerung, sofern diese Meinung nicht gegen andere Gesetze wie Volksverhetzung, Beleidigung oder Religionsfreiheit verstößt. Von unserer Gastautorin Maxine Bacanji.
Soziale Medien und Onlineportale mit Kommentarfunktion sind allerdings durch diese Gesetze nicht verpflichtet, jedem Unfug auch einen Platz im Internet zuzugestehen. Wenn Kommentare von den Betreibern der Seiten gelöscht werden und das dem Autor des Kommentares nicht passt, verstößt das also nicht gegen die Meinungsfreiheit. Die betroffene Person kann sich ja wo anders austoben. Und wessen größte Sorge die nicht-existente Zensur ist, wenn er sich die Kommentare auf diversen Onlineportalen anschaut, der ist beinahe zu beneiden.
NRW: Lobbyismus – König Bertelsmann…Heise NRW: Land will Sozialbetrug eindämmen…Kölnische Rundschau NRW: CDU-Chef Laschet steht zum Doppelpass…AZ Debatte: Ohne Sicherheit keine Freiheit…NZZ Debatte: Putins Hacker haben Deutschland im Visier…Welt Debatte: Der Sieger heißt Putin…FAZ Debatte: Sozialismus des 21. Jahrhunderts…NZZ Debatte: »Es herrscht noch viel Unwissen«…Jungle World Debatte: Sozial gerecht, aber weniger für alle…Novo Argumente Debatte: This Political Theorist Predicted the Rise of Trumpism…The Nation Ruhrgebiet: Das traurige Ende einer Zweckehe…WAZ/AZ Ruhrgebiet: Das Land muss eingreifen…WAZ Bochum: SBO sucht Investor für neues Seniorenheim…WAZ Dortmund: Ex-Feuerwehr-Chef von Polizei abgeführt…Bild Dortmund: Wie ein Koch Obdachlose verwöhnt…WAZ Duisburg: Handel hofft noch auf die letzte Woche…RP Online Duisburg: Landes-Asyl schließt Ende Dezember…WAZ
Satuk Bugra Özdemir leugnet den Holocaust. Er verbreitet Bilder, die versuchen, das größte Verbrechen der Geschichte als ungeschehen zu definieren, zu relativieren, die Opfer zu verhöhnen. Das Ganze macht er auf Facebook, er erhält dafür Zuspruch und Likes.
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