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Das teilten soeben die Piratenfraktion und Düngel in einer gemeinsamen Erklärung mit: „Ich werde mein Amt als Vizepräsident des Landtags NRW niederlegen. Dies habe ich der Landtagspräsidentin Carina Gödecke soeben mitgeteilt.

Diese Entscheidung fiel mir nicht leicht. Ich sehe mich bei dem enormen Druck, der von außen auf mich einwirkt, zu diesem Schritt gezwungen. Sie gibt mir aber auch die Freiräume, die privaten Dinge zu regeln und andererseits um möglichen Schaden von meiner Fraktion abzuwenden.

Ich werde mich weiterhin nicht zu meinen privaten Vermögensverhältnissen äußern, nur so viel: Ja, es gibt Schulden. Um die Begleichung kümmere ich mich seit langer Zeit, mit der zuständigen Gerichtsvollzieherin bin ich im laufenden Kontakt. Ich verweise aber ausdrücklich auf mein Recht auf Privatsphäre. Auch für mich gilt die Piraten-Aussage „Gläserner Staat statt gläserner Bürger“. Mir liegt eine Transparenz bei politischen Prozessen nach wie vor sehr am Herzen – diese Transparenz hört da auf, wo persönliche Daten geschützt werden müssen. Ich bitte die Medien und meine Kollegen im Landtag und in meiner Partei darum, dies zu respektieren.

Für die zahlreichen Hilfsangebote und aufmunternden Worte aus meinem gesamten Umfeld möchte ich mich an dieser Stelle bedanken.“

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Daniel Düngel: „Wähler, die Todegeweihten grüssen Dich“

12. August 2014 | Stefan Laurin16 Kommentare

Daniel Düngel, Pirat, Abgeordneter und Vizepräsident des nordrhein-westfälischen Landtags, ist aus vielen Gründen zur Zeit ein gesuchter Mann: Gläubiger wollen Geld von ihm, die Polizei einen Haftbefehl vollstrecken und dann ist da auch noch die Präsidentin des Landtags, die gerne eine Erklärung von ihm hätte. Und natürlich: Das ist alles peinlich, Düngels Verhalten zur Zeit dilettantisch. Aber es ist kaum mehr als ein unterhaltsamer, kleiner Sommerskandal. Denn politisch spielen die Piraten längst keine Rolle mehr. Das Projekt ist gescheitert. Ein paar Piraten machen in ein paar Parlamenten noch mehr oder weniger gut ihren Job, aber niemand glaubt ernsthaft mehr daran, dass die Piraten noch eine Zukunft haben. Die Gründung und der Aufbau einer Partei ist eine schwierige Sache. Dutzende Versuche gab es seit den 50er Jahren – nur die heute ökoautoritären Grünen haben es geschafft, sich dauerhaft zu etablieren. Alle anderen sind gescheitert – von daher war die Entwicklung der Piraten der Normalfall, nicht die Ausnahme. Und die Düngels dieser Welt haben in all den Jahrzehnten bei all diesen gescheiterten Parteien ihren Beitrag zum Untergang geleistet. Und wurden dann vergessen.

Ärgerlich ist das alles für die Wähler, zumindest für diejenigen unter ihnen, die nicht Protest gewählt haben, sondern eine Partei, die das Thema der Digitalisierung der Gesellschaft ins Zentrum ihrer Politik stellt und sich davon ausgehend andere Politikbereiche erarbeitet. Aber diese Wähler haben sich schon lange vor Düngel von den Piraten abgewandt.

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Antifa Witten warnt vor Antisemitismus

12. August 2014 | Gastautor7 Kommentare

“Fuck Israel” an der Synagogenstraße, neben der Shoa-Gedenktafel.

Antifas aus Witten: Antisemitische Parolen an den Wänden. Antiisraelische Propaganda in der WAZ. Die Welle antisemitischer Vorfälle hat längst auch Witten erreicht. Von unseren Gastautoren der Antifa Witten.

Bereits in der Nacht zum Freitag, den 1. August 2014, sprühten Unbekannte antisemitische Parolen in der Wittener Innenstadt. Der Staatsschutz ermittelt. Nicht nur in der Breite Straße und der Augustastraße hinterließen die Sprayer ihre Parolen („FUCK USA“, „FUCK ZION“, „FREE PALÄSTINA“). Ausgerechnet in der Synagogenstraße, direkt am Mahnmal für die 1938 von den Nationalsozialisten zerstörte Synagoge, schmierten die Täter ein großes „FUCK ISRAEL“ – die Grenze zum Antisemitismus ist spätestens hier überschritten worden. Eine ganze Woche stehen diese Parolen nun schon an Wittens Häuserwänden, eine ganze Woche haben sich weder Stadt noch Hauseigentümer darum gekümmert, die antisemitische Parole direkt am Mahnmal an die Pogrome 1938 verschwinden zu lassen, eine ganze Woche wurde „Israelkritik“ als antisemitische Schmiererei am Ort der alten Synagoge gedultet (siehe Foto oben). Nun wurden die Parolen übermalt und angemessen kommentiert. Weil bezweifelt werden darf, dass die aktiv gewordenen Maler im Auftrag der Stadt

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12. August 2014 | Stefan LaurinKeine Kommentare

NRW: NRW-Landtagsvizepräsident Düngel wegen Schulden gesucht…Welt

NRW: Wer fürchtet sich vor Schwarz-Grün?…Post von Horn

NRW: Bochumer Hochschul-Neubau – CDU im Landtag verlangt Antworten…Der Westen

NRW: Fünf NRW-Unis landen in den Top 20…RP Online

Debatte: Neue Studien – Sonne steckt hinter dem Klimawandel…Welt

Ruhrgebiet: Innovation City macht sich auf den Weg ins Ruhrgebiet…Der Westen

Ruhrgebiet: Revierstädte ächzen unter Kosten fürs Straßenbahn-Netz…Der Westen

Ruhrgebiet: Dieser Mann (20) sucht seinen Teddy…Bild

Bochum: Professor Eike Kiltz kämpft mit Mathematik gegen Hacker…Der Westen

Bochum: Sommerfest des Sozialen Zentrums…Bo Alternativ

Dortmund: Neues Projekt soll „Klau-Kids“ von der Straße holen…Der Westen

Duisburg: Entwarnung bei der Bürgerstiftung…Der Westen

Duisburg: Autos rollen vier Mal pro Woche nach China…RP Online

Essen: Demo gegen Isis-Terror…Der Westen

Essen: RWE will seinen Turm verkaufen…WP

Essen: Der Nachschlag für Beamte kostet die Stadt Millionen…Der Westen

Umland: Haldern 2014 – Broken Pieces…Der goldene Westen

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DFL- Ligavorstand beschließt Einführung von Freistoßspray

11. August 2014 | Robin Patzwaldt6 Kommentare

Das ging fix. Die DFL teilt soeben mit, dass der Ligavorstand bei einer Sitzung in Düsseldorf beschlossen hat die Anwendung des sogenannten ‚Freistoßsprays in den ersten beiden deutschen Fußballigen einzuführen.

Wörtlich heißt es in der gerade veröffentlichten Meldung: „Der Ligavorstand hat sich im Rahmen seiner heutigen Sitzung in Düsseldorf unter anderem mit Möglichkeiten zur Einführung verschiedener technischer Hilfsmittel im Profifußball beschäftigt. Nach den Erfahrungen der WM in Brasilien sprach sich der Ligavorstand einstimmig für eine Anwendung von Freistoßspray in der Bundesliga und 2. Bundesliga zum frühestmöglichen Zeitpunkt aus.

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11. August 2014 | Stefan Laurin2 Kommentare

NRW: Laschet fordert Rückkehrverbot…Der Westen

NRW: Land droht Uber-Taxifahrern mit 20.000 Euro Bußgeld…Der Westen

Debatte: Wer Distanz predigt, treibt die Kurden zum Iran…Welt

Debatte: Die Kirchensteuer schadet den Kirchen…FAZ

Ruhrgebiet: Festival „Olgas Rock“ steht nach Regentag auf der Kippe…Der Westen

Ruhrgebiet: 4,3 Millionen Besucher bei Cranger Kirmes…Focus

Bochum: Schüler sollen Terrakotta-Ausstellung retten…Der Westen

Dortmund: So beliebt sind Dortmunds Unternehmen…Der Westen

Duisburg: Duisburg macht nicht mit beim Bündnis gegen mehr Flüge…Der Westen

Essen: Schauspieler Axel Holst – den alten Traum neu beleben…Der Westen

Umland: Von Sam zu Patti Smith – Haldern vereint die Generationen…Der Westen

Blogs: 10 Jahre netzpolitik.org…Netzpolitik

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Podcasts ausm Pott (6): Arkham Insiders

10. August 2014 | Sebastian BartoschekEin Kommentar

Ein Podcast, der sich einem Meister widmet: die Arkham Insiders (Foto: Arkhaminsiders.com)

IA! IA! CTHULHU FTHAGN! Was? Wie? Wieso? Ist es soweit? Die Sterne stehen günstig, einen Podcast zu präsentieren, den ich persönlich wirklich mag, weil ich das Thema verehre. Es geht um H. P. Lovecraft, den Mann der in gewisser Art und Weise das Genre des „Science Horror“ erfunden hat. Cthulhu, die Großen Alten, Nyarlathotep, das unheilige Necronomicon des verrückten Arabers – ohne Lovecraft hätten wir all dies nicht. ~~Und würde nicht jede Nacht von diesem Kratzen an unseren Fenstern aus düsteren Traumlanden erweckt werden.~~

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10. August 2014 | Stefan LaurinKeine Kommentare

NRW: „Mehr Polizei für den Fußball wäre den Bürgern nicht zuzumuten“…Bild am Sonntag

NRW: Jeder dritte Langzeitarbeitslose in Deutschland lebt in NRW…RP Online

NRW: Übergriffe bei Jesiden-Protesten nicht verharmlosen…General Anzeiger

NRW: Land verklagt den Bund auf 70 Millionen Euro…RP Online

Debatte: Deutschland soll in Irak-Krise stärker eingreifen…Welt

Ruhrgebiet: Eine Oper ohne Liebespaar und eifersüchtigen Bariton…Welt

Bochum: Kurzfilme aus Israel und Deutschland…Bo Alternativ

Dortmund: Erstmals Roma-Kulturfestival in der Nordstadt…Nordstadtblogger

Dortmund: Linken-Politikerin Jelpke schließt Aktionen „militärischer Art“ nicht aus…Deutschlandfunk

Duisburg: Stadt sucht weitere Notunterkünfte für Asylflüchtlinge…RP Online

Duisburg: Wahlkrimi im Süden wird nicht mehr überprüft…Der Westen

Essen: Bitte den Drang zur Park-Möblierung bremsen…Der Westen

Hagen: Offener Brief an den Polizeipräsidenten…Achse des Guten

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Linker Bundestagsabgeordneter gegen US-Hilfe für Yeziden

9. August 2014 | Sebastian Weiermann43 Kommentare

Niema Movassat (Quelle: https://www.flickr.com/photos/niemamovassat )

Am Freitag Abend fand in Dortmund eine Demonstration von PKK-Anhängern gegen den Vormarsch des „Islamischen Staates“ (IS) statt. Gut 800 Menschen protestierten gegen den Terror von IS. Am Ende der friedlichen Demonstration sprach der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat, der auch vor einigen Wochen in Essen auftrat, als eine Demonstration der NRW-Linken in antisemitischen Krawallen endete. (Die Ruhrbarone berichteten.) Bei seiner Rede sagte Movassat, dass der Einsatz von US-Streitkräften gegen die IS-Terroristen nicht zu unterstützen sei. Der Bundestagsabgeordnete brachte Beispiele von „westlichen“ Einsätzen in Krisengebieten und urteilte, diese hätten das Leben der Menschen immer verschlechtert. Die Aussagen von Movassat, der in seiner Rede das ganze Spektrum an Phrasen gegen Militäreinsätze äußerte, ist ein Schlag ins Gesicht für jeden Menschen im Nordirak. Dort verdursten Menschen oder werden von den islamistischen Terroristen umgebracht, und der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, hat nichts besseres zu tun, als seine abgedroschene Propaganda zu äußern. Der Internationalismus der NRW-Linken scheint nicht die Stimme der Betroffenen zu hören. Yezidische Organisationen fordern ein Eingreifen der USA, NATO oder der Vereinten Nationen. Die vereinzelten yezidischen Demonstranten heute in Dortmund begrüßten die Angriffe der amerikanischen Luftwaffe ausdrücklich.

An Politiker wie Niema Movassat muss ernsthaft die Frage gestellt werden, ob sie sich für Menschen einsetzen, oder diese missbrauchen um ihre eigene teils menschenverachtende Ideologie zu verbreiten.

Update: Das Manuskript der Rede von Niema Movassat

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Glückwunsch! ;-) https://www.waltroper-zeitung.de/waltrop/maeusebefall-foerderschule-oberwiese-waltrop-laenger-geschlossen-w1173316-11001316651/

Ist doch schön, dass die Hamburger Beamten nicht auf den Wolf geschossen haben und ihn einem Wildpark übergeben haben. Ist…

Es sei auch darauf hingewiesen, dass die Fatah, die das Westjordanland diktatorisch beherrscht, sich am Krieg gegen Insrael nicht beteiligt,…

Dieser Kommentar trifft die Situation exakt. Als Fan wird man es wirklich leid, zu lesen, wie sehr sich der BVB…

Das drückt exakt meine Gefühle aus.