Ruhrgebiet, Umland

Auswege aus dem regionalen Slum?

| Reinhard Matern63 Kommentare
Source: Asia’s Largest Slum – Dharavi – Author: erin from Evanston – CC 2.0 Generic

Als Schröder die Bildung der Kommission “Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt” initiierte, gab es nicht nur eine hohe Arbeitslosigkeit (ca. 4 Millionen), wurden nicht nur die offiziellen Zahlen der Bundesanstalt als ‘geschönt’ angezweifelt, auch die regionalen Wirtschaftspolitiken waren überwiegend gescheitert, die einen Aufschwung hätten bringen sollen. Dieses Scheitern betraf vor allem die neuen Bundesländer und das Ruhrgebiet. Hier nun der dritte Teil, nach Fragen über ‘Evolution’ und ‘Entwicklung bzw. Zerfall’.

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Ruhrgebiet

Kommunalwahl: Rechter Protest ersetzt den demokratischen Wettbewerb

| Stefan Laurin22 Kommentare

rex_kinoDie Kommunalwahl hat an den Machtverhältnissen im Ruhrgebiet nur wenig geändert. Die große Mehrheit setzt auf Kontinuität in den Rathäusern. Von den Unzufriedenen profitierte vor allem der rechte Rand.

Die Leistungsbilanz der Oberbürgermeister und der regierenden Koalitionen im Ruhrgebiet ist verheerend: Die Arbeitslosigkeit liegt weit über dem Bundesdurchschnitt, vielen Menschen verlassen das Revier, der Verfall der Städte ist längst nicht mehr zu übersehen. Das Ruhrgebiet wird immer mehr zu einer abgehängten Region und nirgendwo ist auch nur eine Idee zu erkennen, wie dieser Prozess aufgehalten werden soll.

Die meisten Menschen im Ruhrgebiet scheint das nicht zu stören: Fast überall konnten sich die amtierenden Oberbürgermeister durchsetzen. Entweder sie siegten, wie Frank Baranowski (SPD) schon im ersten Wahlgang mit über 50 Prozent der Stimmen oder aber sie können  wie der Dortmunder Ulrich Sierau (SPD)  entspannt und mit großem Vorsprung in die Stichwahl gehen.

Auch in den Räten hat sich meistens wenig verändert: Die SPD blieb stabil, ebenso ihr wichtigster Kooperationspartner, die Grünen. Die CDU bleibt weiterhin eine  Minderheiten-Partei, die FDP wurde marginalisiert.

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Dortmund, Ruhrgebiet

Dortmund: Bewaffneter Neonazi-Angriff auf Rathaus

| Sebastian Weiermann40 Kommentare
Neonazi zückt Pfefferspray
Neonazi zückt Pfefferspray

 

In unserem Artikel über den Einzug von Siegfried Borchardt in den Dortmunder Stadtrat haben wir schon über den Naziangriff auf das Rathaus berichtet. Mittlerweile liegen die ersten Berichte von Augenzeugen und Bildmaterial vor. Eindeutig ist auf den Bildern Pfefferspray, das von einem der Neonazis gerade aus der Hosentasche gezogen wird, zu sehen. Ein anderes Foto zeigt einen Nazi, der zu einem Flaschenwurf ausholt.

Augenzeugen berichten, dass die „Rechten“ in zwei Gruppen auf das Rathaus zu gekommen sind, und es den Eindruck einer koordinierten Aktion hatte. Der Auftritt der Neonazis erinnerte an eine Hooligangruppe, die zum Angriff übergeht. An dem Angriff auf die Menschen vor dem Rathaus soll auch Sven Kahlin beteiligt gewesen sein. Kahlin saß nach der Tötung des Punks Thomas Schulz eine mehrjährige Haftsrafe ab. Vor wenigen Wochen wurde er nach einem Angriff auf die Kneipe Hirsch-Q wieder zu einer Haftstrafe  verurteilt.

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Ruhrgebiet

Essen hat gewählt – und eigentlich bleibt alles beim Alten.

| Gastautor6 Kommentare
Raubkopierertreff: Essens Rathaus Foto: Tuxyso Lizenz: GNU/CC
Raubkopierertreff: Essens Rathaus Foto: Tuxyso Lizenz: GNU/CC

Der Stadtrat, der sich in der vergangenen Legislatur gerne mal als Plenum der persönlichen Eitelkeiten und Peinlichkeiten präsentierte, wird zwar bunter, aber an den Mehrheitsverhältnissen ändert sich nicht viel. Zwar verliert die SPD gut drei Prozentpunkte, aber eigentliche Verlierer sind die CDU vom blassen MdL Thomas Kufen, weil sie nicht zulegen konnte, die überflüssig erscheinende und innerlich zerstrittene FDP und die Demokratie vor Ort – denn AfD, ProNRW und NPD werden ihre Sitze im Rat und in den Bezirksvertretungen haben. Eine launische Wahlnachlese von unserem Gast-Autor Willi Meier.

Die Voraussetzungen für Thomas Markus Kufen waren eigentlich bestens: der CDU-Fraktionschef im Rat und Landtagsabgeordneter trat mit seinem Team gegen eine SPD an, die zuletzt eher mit sich selbst kämpfte: Und zwar erstens: mit ihrer Hass-Liebe zum eigenen Oberbürgermeister Reinhard Paß. Zweitens: den Skandalen bei den Essener Entsorgungsbetrieben. Der Stadttochter, die nicht erst seit dem System Nowack eine SPD-Domäne ist. Und den dubiosen Beraterverträgen für den ehemaligen Bergerhauser SPD-Ratsherrn Harald Hoppensack (der natürlich nicht wieder antrat) bei den EBE. Drittens: mit einer SPD-Basis, besonders im Essener Westen, die gegen die Erweiterung der Messe Essen und ihre horrenden Kosten
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Ruhrgebiet, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare

partei_willenUmland: Spaßguerilla im Europaparlament…FAZ

Umland: Union verliert Stimmen, liegt aber vor der SPD…Welt

Umland: So haben die anderen Länder gewählt…FAZ

Umland: Rechtsextreme auf dem Weg in den Elysée-Palast…FAZ

Umland: Farage – „Ich will, dass Europa die EU verlässt“…Welt

Umland: Elbers muss in Stichwahl gegen Geisel…RP Online

NRW: Kommunalwahl in NRW 2014 – Das sind die Gewinner und Verlierer in den Rathäusern…Der Westen

Ruhrgebiet: Recherche-Chef David Schraven verlässt Funke Mediengruppe…Newsroom

Ruhrgebiet: Mißfelder bestätigt Rückzug aus dem CDU-Präsidium…Welt

Bochum: 20.000 Besucher feiern bei „Ruhr International“…Der Westen

Bochum: Die SPD ist die stärkste Kraft im Rat der Stadt Bochum…Der Westen

Dortmund: Rechtsradikale wollten in Dortmunder Rathaus eindringen…Bild

Duisburg: SPD siegt bei Wahl in Duisburg – Rechte ziehen in Rat ein…Der Westen

Duisburg: Küppersmühle – Ex-Gebag-Vorstände werden wohl zahlen müssen…Der Westen

Essen: Das ist der neue Rat der Stadt Essen…Der Westen

Essen: OB Reinhard Paß will 2015 bei der OB-Wahl wieder antreten…Der Westen

 Gladbeck: Froh über Kinderlärm – Rentner (82) will Trampoline erhalten…Der Westen

Dortmund, Ruhrgebiet

Dortmund: Nationalsozialismus im Rat -Update: Tumulte vor dem Rathaus

| Sebastian Weiermann14 Kommentare

IMG_7035Mit aktuell 1,3%  1,1%  zieht die Partei „Die Rechte“ höchstwahrscheinlich in den Dortmunder Stadtrat ein. Damit sitzt mit Siegfried Borchardt ein bekennender Nationalsozialist im Rat. Die Partei „Die Rechte“ ist im Herbst 2012 von Aktiven der vom Innenministerium verbotenen Kameradschaft „Nationaler Widerstand Dortmund“  gegründet worden. Die Partei kokettiert in ihrer öffentlichen Darstellung immer wieder mit Anlehnungen an den Nationalsozialismus. Spitzenkandidat Borchardt saß mehrmals, unter anderem wegen Körperverletzung, im Gefängnis.

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Ruhrgebiet

Michael Townsend – dumm, dreist oder beides?

| Honke Rambow14 Kommentare
Michael Townsend (www.bochum.de)
Michael Townsend (www.bochum.de)

Michael Townsend ist Bochums langjähriger Kulturdezernent und seit September 2013 auch Stadtdirektor und damit der mächtigste Mann in der Bochumer Verwaltung. Als Kulturdezernent glänzte er bereits durch weitestgehende Abwesenheit. Im Schauspielhaus sah man ihn nur in Ausnahmefällen und auch bei der Enthüllung des restaurierten „Terminal“ – immerhin eine der bedeutendsten Sehenswürdigkeiten Bochums – suchte man ihn vergebens.
Aus Zeiten, da Townsend noch auf Facebook aktiv war, weiß man, was er abends lieber tut: Mit Hund und einem Glas Rotwein auf der Terrasse sitzen. Nun macht die bloße leibliche Anwesenheit bei Kulturveranstaltungen noch keinen guten Kulturdezernenten, aber es zeigt wenigstens eine gewisse Wertschätzung gegenüber der Kultur. Damit scheint es im Fall von Michael Townsend aber nicht weit her zu sein.

Am 23.5.2014 meldeten die Ruhrnachrichten, dass das Gelände des Freien Kunst Territoriums (FKT) an der Bessemer Straße verkauft wurde und die dort arbeitenden Künstler bereits zum August das Gebäude geräumt haben müssen. Eigentümer der Anlage war bisher Thyssen Krupp, die die Altimmobilie nun an einen Medizintechnikhersteller verkauft hat. Bis hierher ist das

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Ruhrgebiet, Umland

Europawahl: Freaks im Parlament

| Sebastian Weiermann20 Kommentare
Plenarsaal des Europaparlaments (Quelle: Wikipedia)
Plenarsaal des Europaparlaments (Quelle: Wikipedia)

Es gibt erste Prognosen zu den Ergebnissen der Europawahl. Wie es aussieht, wird Deutschland einige Freaks in das europäische Parlament entsenden. Der Wegfall der 5% bzw. 3% Hürde hat die erwarteten Folgen. Nach den aktuellen Schätzungen werden wohl die Freien Wähler, die Tierschutzpartei, die Piraten, die ÖDP, die Familienpartei und auch die NPD im Europaparlament vertreten sein.

Bei den Freien Wählern, oder den Piraten kann man davon ausgehen, dass die neuen Parlamentarier versuchen werden eine gute Politik im Sinne ihrer Gruppierungen zu betreiben. Neben den Kleinstparteien kann die rechtspopulistische AfD einen echten Erfolg erzielen. Sie wird vermutlich mit sechs Sitzen in das Parlament einziehen.

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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare

rathaus_recklinghausenNRW: Die heimliche Landtagswahl…Welt

NRW: Stresstest für den Darling…Weser Kurier

NRW: Krafts Kabinett – Das Spiel mit dem Ausstieg…Post von Horn

Ruhrgebiet: Einenkel bringt Opel vor Gericht…Automobilwoche

Bochum: Ist Bochum besser als man denkt?…FAZ

Dortmund: Wer wird Dortmunds nächster Oberbürgermeister?…Der Westen

Duisburg: Duisburger klagt gegen Muskelshirt-Verbot in Fitnessstudio…Der Westen

Essen: Steuerhinterziehung – Der tiefe Fall des Essener Partykönigs…Der Westen

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