Anders Behring Breiviks, der mutmaßliche Doppelattentäter von Oslo, war kein Neonazi. Eine Zeit lang war er in der rechtspopulistischen norwegischen Fortschrittspartei aktiv. Die ist ein Vorbild für rechtspopulistische Parteien in Deutschland. Das politische Milieu ,dem Breivik entstammt, gibt es auch in Deutschland – und es wächst.

Er hasste die offene Gesellschaft, sah sich als überzeugter Christ und Norwegen, ja ganz Europa, von Linken und  Muslimen bedroht. Anders Behring Breiviks, der mutmaßlich Verantwortliche für den Autobombenanschlag im Olsoer Regierungsviertel und dem Massaker an 68 Mitgliedern der sozialdemokratischen Jugendorganisation AUF, war jedoch kein klassischer Neonazi. Er war, zumindest zeitweilig, in der rechtspopulistischen norwegischen Fortschrittspartei aktiv.

1973 gegründet, ist die Fortschrittspartei heute mit 22,9 Prozent der Stimmen und 41 Mandaten die zweitgrößte Partei des ölreichen skandinavischen Landes. Sie ist ein Vorbild für rechtspopulistische Parteien in ganz Europa: Rechts, ohne nationalsozialistisch zu sein. Fremdenfeindlich und national

In Köln ist es am Wochenende zur zweiten Hausbesetzung innerhalb von 18 Monaten gekommen.

Update 10.39: Gerade via Twitter: moselstr. 8 ist geräumt! Personalien wurden festgestellt etc. startet Soli Aktionen! lasst euch nicht unter kriegen!

Auch der Kölner Stadtanzeiger berichtet.

Update 8.15 Uhr: Der Kölner Stadtanzeiger meldet, das die Räumung des am Samstag besetzten Hauses gerade beginnt. Das Haus ist umstellt. Vor drei Stunden hatten die Besetzer via Twitter gemeldet, dass sich die Polizei bereits musikalisch auf die Räumung eingestellt hat: In der Nacht wurden die Nationalhymne und „Spiel mir das Lied vom Tod“ über Lautsprecher gespielt.

Seit Samstag nacht hält eine Gruppe von AktivistInnen im Rahmen der Kampagne „Squat a lot“ in der Moselstraße 8 ein Wohnhaus besetzt. In einem Kommuniqué erklären die BesetzerInnen ihre Ziele.

Wir wollen nicht funktionieren, wir wollen leben!

Mit der Bestzung der Moselstraße wollen wir einen Raum abseits dieser kapitalistischen Verwertungslogik erschaffen. Wir wollen hier selbstverwaltet und emanzipatorisch zusammen leben, möglichst frei von gesellschaftlichen Zwängen und Diskriminierung jeder Art. Es soll ein Raum für kulturelle, soziale und vor allem kollektive Vernetzung entstehen, wo sich jeder Mensch nach seinen Interessen einbringen kann und soll, z.B. durch Workshops, Kunst, Kochen, Infocafés usw. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt.

Anders B., der Attentäter von Oslo, war in der norwegischen Fortschrittspartei aktiv. Sie gehören zu den Vorbildern der extrem rechten Partei Pro NRW.

Manfred Rouhs, ehemaliger Neonazi  und heutiger Vorsitzender von Pro Deutschland, mimt nach den Anschläg von Oslo den Betroffenen:

„Ob die Täter nun einen islamistischen Hintergrund haben oder welcher totalitären und menschenverachtenden Ideologie sie sonst anhängen mögen: Die Politik hat Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen die Bürger vor solchen Wahnsinnigen geschützt werden. Wir müssen unsere Freiheitsrechte verteidigen – und zwar gegen jede Art von Extremismus.“

Liest man sich die Ansichten von Anders B., dem mutmaßlichen Mörder von Oslo durch, zeigt sich: Der Mann hätte mit seinen Ansichten auch bei Pro NRW oder Pro Deutschland landen können – und tatsächlich gibt er laut einem Artikel in der Welt an in einer Pro-NRW Vorbildpartei, der norwegischen Fortschrittspartei, aktiv gewesen zu sein. Der Extremismus, von dem sich Rouhs scheinheilig distanziert, ist sein eigenes Gedankengut.

Über die Fortschrittspartei schreibt pro Bonn, der lokale Ableger der Rechtspopulisten, auf seiner Homepage:

Was in Schweden passiert ist, ist ein gesellschaftlicher Prozess, der in allen hochindustrialisierten Staaten Europas mit ungezügelter Masseneinwanderung beobachtet werden kann. Der Konsens vom überdehnten Toleranzbegriff wird aufgekündigt. In Norwegen kennt die Fortschrittspartei seit 1989 zweistellige Ergebnisse, während in Dänemark die Volkspartei 1998 ihren Siegeszug angetreten hatte. Nur die Bundesrepublik Deutschland geht diesbezüglich noch einen Sonderweg. Im Bundestag gibt es nur drei Fraktionen linker Parteien und zwei verorten sich in der „Mitte“, ein rechtsdemokratisches Korrektiv fehlt bisher gänzlich.

Andres B. war kein klassischer Neonazi: Er war ein Rechtspopulist, der seiner Ideologie, dem Hass gegen die multikulturelle und offene Gesellschaft, hat Taten folgen lassen. Er hasste Moslems, hielt die Presse für multikulturell unterwandert und Norwegen durch Muslime bedroht. Klingt alles nach Pro NRW. Und zeigt, dass es gute Gründe gibt, den Beisicht-Verein vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.  Und das nicht nur, weil sich dort ehemalige Neonazis tummeln. Sondern weil sie so sind wie sie sind.

Der Berliner Ableger, Pro Berlin, tritt übrigens zur Wahl in Berlin an.

Web-Konzerne bestimmen, welche Programme Besitzer auf ihre Smartphones laden und welche Bücher sie auf ihren Lesegeräten behalten dürfen. Richard Stallman, Aktivist für freie Software, ruft zum Widerstand auf: Wer Freiheit und Privatsphäre will, muss gegen den Strom schwimmen.

Tim Berners-Lee hat das World Wide Web ab 1990 für den weltweiten Austausch von Informationen entwickelt, am 6. August 1991 gab er es zur allgemeinen Benutzung frei. Langsam verwandelt es sich aber in ein System der ausgelagerten Datenverarbeitung, ein System des „Remote Computing“. Es speichert Daten von Nutzern und Daten über Nutzer, auf die der Nutzer selbst nicht zugreifen kann – die US-Bundespolizei FBI aber jederzeit. Das Netz übernimmt die Datenverarbeitung, der Nutzer gibt die Kontrolle darüber ab. Dieses neue Web ist voller Verlockungen – doch wir müssen ihnen widerstehen.

Wir haben es gut am Prenzlauer Berg. Zumindest im Sommer. In den letzten Jahren haben viele Eisdielen aufgemacht. Und wenn mein ältester Sohn quengelt, „Mama, Kann ich ein Eis haben?“ Und der kleine sofort „Ich auch“ nachlegt, dann kann ich schnell sagen: „Na gut“ und dabei noch extrem gönnerhaft wirken, indem ich ein „ausnahmsweise“ nachschiebe. von Tatjana Willms

Aber wo gibt es die besten Eiscremes? Fangen wir einfach einen Streifzug an: Wir kommen von der Marie im Winsviertel am „Prenzlkasper“ (Marienburger Straße 39) vorbei. „Mein Eis“, schreit ein Kind  schon von ganz vorn an der Ausgabe. Hinter ihm hüpfen die nachfolgenden Kleinen, die das Eisangebot angucken wollen: „Ich kann nichts seh’n. Ich will auch ein Eis…“ Die Theke ist ein wenig hoch, aber irgendwann kommt jeder an die Reihe. Seit die sommerlichen Temperaturen über Berlin hereinbrechen, boomt das Geschäft mit der kühlen Leckerei. Die Saison ist eröffnet und der „Prenzlkasper“ hat ein Puppentheater im Eisladen. Eisschlecken und das Krokodil verprügeln sehen. SUPER. Das Geschäft boomt.

Puppenspieler und Kikaninchen-Moderator Christian Bahrmann gibt allerdings in der heißen Jahreszeit nur wenige Vorstellungen. Kinder sind dann ja viel lieber draußen. Die Eisdiele ist eine gute Ergänzung in den Sommermonaten. Nachdem die Kinder ihr Eis in der Hand haben, setzen sie sich