Der Ruhrpilot

Dortmund: Neonazis klagen gegen Demo-Verbot…Ruhr Nachrichten

Dortmund II: Rechtsextremist verantwortlich für rechtes Banner beim BVB-Spiel…Pottblog

Dortmund III: Körperlicher Angriff mit “fremdenfeindlichem Hintergrund”…NRWREX

NRW: Neue Chance für CO-Pipeline…RP Online

Ruhrgebiet: „In 8 Jahren fährt im Revier keine U-Bahn mehr“…Bild

Bochum: Mogelte Stadt Bochum bei Bewerbung für Energie-Preis?…Der Westen

Bochum II: Kultur und Bier in der Wohnzimmer-Bar „Goldkante“…Ruhr Nachrichten

Essen: Oberbürgermeister Reinhard Paß verurteilt „Unruhen durch libanesische Familienclans“…Der Westen

Essen II: Thalia schließt bereits Mitte September…Der Westen

Gedenkveranstaltung in Rostock Lichtenhagen: Bitte ohne Migranten!

Zwei Mitglieder des deutsch-afrikanischen Freundeskreises Daraja e.V. sind beim Gedenken an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock Lichtenhagen vor 20 Jahren offenbar selbst Opfer von Rassismus geworden. Ihnen wurde – trotz offizieller Einladung – der Zutritt zur Veranstaltung verwehrt, ohne Begründung. In einem Video schildern die beiden den Vorfall:

Berliner Nazis rächen ihre „Dortmunter“ Kameraden

Groß ist die Empörung innerhalb der Nazi-Szene über das Verbot des Nationalen Widerstands Dortmund.  In Berlin-Neukölln gab es eine Farbattacke auf das Bürger- und Wahlkreisbüro der SPD Hermannstraße und des Berliner Abgeordneten Erol Özkaraca. Allerdings scheint der Name der Stadt, für die man sich rächen möchte, den Tätern nicht ganz klar gewesen zu sein.

Demo gegen Rauchverbot und Kneipensterben

Am darauf folgenden Mittwoch, den 26.09.2012, findet die Anhörung im NRW Landtag statt. Die Abstimmung über das Gesetzt soll im Novenber bzw. im Dezember stattfinden, mit dem Ziel, es zum 01.01.2013 in Kraft treten zu lassen. Noch ist es nicht zu spät um zu verhindern, das die  Volkserzieher der Grünen tausende Existenzen sowie die sozialen Räume von Millionen Menschen in NRW vernichten!

Mehr Infos unter rettet-die-kneipe.de

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Kommentare: Schließen oder löschen? Löschen!

Vor einer Woche begann Markus Beckedahl eine Diskussion über den Umgang von Kommentaren in Blogs. Kommentare?  Dazu haben wir auch etwas zu sagen.

Markus war offensichtlich genervt über die Qualität der Kommentare auf Netzpolitik als er in der vergangenen Wochen schrieb:

Ich hab keine Lust mehr. Ich hab keine Lust mehr auf eine Kommentarkultur, wo sich die Hälfte aller Kommentatoren nicht im Ton beherrschen können und ständig einfach irgendwas oder irgend wen bashen – in der Regel mit Beleidigungen und/oder Unterstellungen, die gerne auch mal falsche Tatsachenbehauptungen sind. Ich hab keine Lust mehr auf die vielen Verschwörungstheorien und einfachen Weltbildern, wer jetzt wieso Schuld an irgendwas ist. Die EU, der Staat, die Illuminaten, der Kapitalismus, die USA, XYZ. Die Welt ist in der Regel etwas komplexer.

Ich kann ihn gut verstehen. Auch bei den Ruhrbaronen gibt es immer wieder Kommentare bei denen einem die Haare zu Berge stehen. In den fünf Jahren die es die Ruhrbarone gibt hatten wir über 50.000 Kommentare. Am Anfang haben wir uns über jeden gefreut – gerade im ersten Jahr waren sie selten. Aber schon damals haben wir begonnen ziemlich konsequent zu löschen. Bei uns war es von Anfang an so, dass jeder Kommentar freigeschaltet wurde. Das hatte vor allem rechtliche Gründe – es war die Zeit des Niggemeier-Urteils und das besagte grob: Für alles was veröffentlich wird ist der Betreiber des Blogs verantwortlich.

Und weil wir keine Lust hatten für Kommentare verantwortlich zu sein, die mitten in der Nacht veröffentlicht werden ohne dass wir es mitbekommen, beschlossen wir alles erst einmal zu lesen und dann freizuschalten. Das Ergebnis: Wir haben immer relativ viel gelöscht – Anfangs bestimmt jeden vierten bis dritten Kommentar. Was keinen Spaß machte, wenn man, wie wir zu Beginn, nur wenige Kommentare bekam. Eine zweite Regel auf die wir uns früh einigten war: Wir begründen das Löschen von Kommentaren nicht und wir diskutieren auch nicht darüber.

Beides hat sich bewährt.

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Antifacamp: Das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen und die Folgen

Das Antifaccamp im Exil macht weiter. Auch heute  finden mehrere Aktionen und Veranstaltungen statt. Unter anderem zum Thema 20 Jahrestag des Pogroms von Rostock-Lichtenhagen.

August 1992: Ein wütender Mob greift Asylbewerber  in Rostock-Lichtenhagen an. Brandsätze werden geworfen, die Polizei braucht lange bis sie die Situation unter Kontrolle hat. Rostock-Lichtenhagen war ein Fanal: In den folgenden Monaten kam es zu zahlreichen Brandanschlägen in ganz Deutschland: Menschen starben unter anderem bei den Anschlägen in Solingen und Mölln.

Rostock-Lichtenhagen ist heute das Thema bei einer Veranstaltung des Antifacamps im Exil im Taranta Babu in Dortmund:

Rostock-Lichtenhagen, August 1992: Über mehrere Tage wütet ein rassistischer Mob aus “braven” Deutschen und organisierten Neonazis gegen die Zentrale Aufnahmestelle für Flüchtlinge und ein Wohnheim ehemaliger vietnamesischer DDR-Vertragsarbeiter_innen. Steine und Molotov Cocktails flogen. Der Staat ließ die Brandstifter gewähren. Zynisch nutzten die großen Volksparteien das Pogrom, um die lang diskutierte Änderung des Artikels 16 zu vollziehen. Kurz gesagt: Die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl.
Der Vortrag beleuchtet die Hintergründe und die mörderischen Folgen des Pogroms aus Sicht eines aktiven Antifaschisten aus dieser Zeit.

Zeitzeugenveranstaltung “Das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen – 20 Jahre danach”

Dienstag, 28. August, 15.00 Uhr

Taranta Babu, Humboldtstr.44, 44137 Dortmund

 

Der Ruhrpilot

Grüne Volkserzieherin Barbara Steffens

Gelsenkirchen: Rauchverbote – Mitglieder der Grünen haben in Kneipe in Gelsenkirchen-Buer Lokalverbot…Der Westen

Debatte: Der Kreuzzug als Dschihad…Pubklikative

Energie: Offshore-Windparks kämpfen mit Schwierigkeiten…Welt

Energie II: Deutsche wollen Windparks, aber keine Strommasten…Welt

NRW II: DGB warnt vor Altersarmut in Nordrhein-Westfalen…WZ

NRW III: Fraktionsspitze der Grünen wiedergewählt…Bild

NRW IV: Piraten-Fraktionschef warnt vor programmatischen Schnellschüssen…BU

Bochum: Komik im Doppelpack im Rottstr5-Theater…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Ratswahl in Dortmund – Jungwähler blieben massenhaft Zuhause…Ruhr Nachrichten

Dortmund II: Banner für Neonazi-Kameradschaft bei BVB-Spiel gehisst…Der Westen 

Dortmund III: Schwachbrüstige “Mobilisierungstour” für braunen “Antikriegstag”…Der Westen

Duisburg: Band Mobilée protestierte im ZDF-Fernsehgarten mit Pussy-Riot-Masken gegen Putin…Der Westen

Debatte II: Wenn Träume wahr werden, ist der Alptraum nicht weit…Xtranews

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Antifacamp: Sierau-Rede gestört / Slime-Konzert zur Not im Exil

Auch wenn sich die Stadt Dortmund weiter quer stellt, werden die für diese Woche geplanten Veranstaltungen des Antifacamp soweit möglich durchgeführt. Das gilt auch für das für morgen geplante Konzert mit Slime, Guts Pie Earshot und Refpolk. Sollte sich nicht noch kurzfristig ein geeigneter Ort in Dortmund finden, wird das Konzert nach Mülheim verlegt.

Slime schreiben dazu auf ihrer Facebook-Seite:

Das Konzert mit Slime, Guts Pie Earshot und Refpolk am Dienstag findet wohl zu 99% im AZ Mühlheim statt, da die Stadt DO das Antifa Camp ja verboten hat, damit die Nazis nicht provoziert werden, was ja wohl einer der schlechtesten Witze aller Zeiten ist…

Veranstalter und Teilnehmer des Antifacamp protestierten derweil heute auf dem Friedensfestival vorm Hauptbahnhof gegen das Camp-Verbot und hinderten Oberbürgermeister Ullrich Sierau, der sich weiterhin strikt gegen die Durchführung des Camp stellt, sich als lupenreiner Vorkämpfer gegen Rechts zu profilieren.

Antifacamp-Pressesprecherin Anna Potzetzki:

„Nachdem Sierau seit dem faktischen Verbot des Antifacamps am vergangenen Donnerstag alle Gesprächsangebote verweigerte, wurde ihm heute deutlich gemacht, dass die Versuche von Stadtführung und Polizei, jeglichen antifaschistischen Protest zu unterdrücken, nicht akzeptiert werden. Wir werden unsere Proteste auch an den kommenden Tagen in Dortmund fortsetzen.“

Update: Dortmund: Polizei verbietet Nazi-Aufmarsch am 1. September

Die Polizei in Dortmund setzt ihren harten Kurs gegen die Nazis fort: Soeben wurde die für den 1. September angekündigte Nazi-Demo verboten.

Bereits in der vergangenen Woche waren im östlichen Ruhrgebiet der Kameradschaft Hamm sowie der Nationale Widerstand Dortmund verboten worden. Dessen Anführer Dennis Giemsch hatte auch die nun verbotene Nazi-Demo am 1. September angemeldet.

Auch die für Freitag geplante Nazi-Veranstaltung in Lütgendortmund wurde untersagt.

Bereits am Donnerstag war eine Veranstaltung der Nazis ebenso untersagt worden waren Nazi-Demoas am Freitag und Samstag.

Grundlage des Verbots der Demonstrationen ist das Verbot der Nazi-Gruppe Nationaler Widerstand (NW). Ihre Anführer, so Polizeipräsident Norbert Wesseler, hätten die Demonstration bereits im vergangenem Jahr angemeldet. „Ich habe immer gesagt, das wir nach einem Grund für ein Verbot suchen. Durch das Verbot des NW haben wir diesen Grund.“

Nach dem Verbot ist nun auch das Werben für die Nazi-Demo am 1.9. eine Straftat. „Die Demonstration am 1.9. würde den Zusammenhalt einer verbotenen Organisation stärken. Das werden wir nicht zulassen.“

Wesseler sagt, dass er davon ausgeht, dass das Verbot Bestand haben wird. Aber er rechnet mit einer Klage der Nazis gegen das Verbot – die Lage wird also noch einige Tage in der Schwebe sein. Wesseler rief alle Bürger zu friedlichem Protest gegen die Nazis auf.

Update: In einer ersten Stellungnahme weist das Antifa-Bündnis Alerta darauf hin, das Demonstrationsverbot gegen Nazis in den vergangenen Jahren häufig von den Gerichten gekippt wurden. Alerta ruft deshalb nach wie vor dazu auf am Samstag nach Dortmund zu kommen. Auch die für Freitag geplante Demonstration gegen das heute verbotene Nazi-Konzert in Lütgendortmund soll stattfinden:

Am kommenden Freitag wird das Alerta!-Bündnis eine Demonstration vom Bahnhof Langendreer in das Zentrum von Lütgendortmund durchführen.

Auch die Jusos haben auf das Verbot der Nazi-Demos reagiert:

„Die Polizei in Dortmund hat damit bewiesen, dass ihren Versprechen auch Taten folgen. Ein Verbot der Kundgebungen war mehr als Überflüssig“, so die Jusos Dortmund. „Leider liegt es nun nicht mehr in den Händen der Dortmunder Akteure, sondern in den Händen des Bundesverfassungsgerichts.“

Und hier der Link zur Erklärung des Dortmunder Polizeipräsidenten Norbert Wesseler…Hier