Zombiealarm: UZ-Pressefest in Dortmund mit Konstantin Wecker und Israelhassern

Vom 27. bis zum 29. Juni besteht im Bereich des Revierparks Wischlingen erhöhte Zombiegefahr. Die DKP-Zeitung UZ feiert dann dort ihr Pressefest. Neben westdeutschen Altkommunisten und Zonenzombies hat auch Konstantin Wecker sein Kommen angekündigt – und es besteht die Gefahr, dass er sogar singen wird. Und wenn so viel Dummheit auf einem Haufen ist, darf der Initiativ e.V. aus Duisburg nicht fehlen. Die passionierten Israelhasser und Antiimperialisten, die fest an der Seite jeden Diktators stehen, solange er den Westen und Israel auch nur inbrünstig hasst, ist Mitorganisator  des „Roten Zeltes„.

Mehr Staat in der Presse? Das geht nicht gut!

Thomas Nückel, FDP, MdL-NRW
Thomas Nückel, FDP, MdL-NRW

In den vergangenen Monaten wurde kontrovers über ein medienpolitisches Vorhaben der rot-grünen Landesregierung von Nordrhein-Westfalen diskutiert: SPD und Grüne planen, eine „Stiftung Vielfalt und Partizipation“ ins Leben zu rufen, die aus Rundfunkgebühren – die mittlerweile in „Beitrag“ umgetauft wurden – finanziert wird. Die Stiftung soll dann u.a. Gelder für „Recherchestipendien“ vergeben und die Qualifizierung von Journalisten unterstützen. Unser Gastautor Thomas Nückel ist Mitglied der FDP-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.

Mal abgesehen davon, dass die Umleitung von Beiträgen der Gebührenzahler in andere politische Vorhaben, für die der Landesregierung auf Grund ihrer grotesken Haushaltspolitik die eigenen Mittel fehlen, schwerlich rechtlichen Bestand haben wird, ist das Vorhaben aus meiner Sicht auch politisch eine abenteuerliche Fehlkonstruktion. Das liegt insbesondere an zwei Gründen.

Erstens: Auch ich mache mir Sorgen um die Aufrechterhaltung der Vielfalt in der Presse- und Medienwelt. Das gilt insbesondere für den lokalen und regionalen Bereich. Allerdings ist der Reflex, bei jedem Problem nach dem Staat zu rufen, falsch. Im Bereich der Presse ist er außerdem sogar brandgefährlich. Denn machen wir uns nichts vor: Die Landesregierung versucht mit ihrer „Stiftung“, ihren Einfluss auf die Presseberichterstattung positiv zu beeinflussen. „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“, mag sie sich denken. Man könnte es den „Stipendiaten“ nicht einmal verübeln, wir sind alle nur Menschen. Ich sehe es auch jedem Redakteur einer Zeitung in Besitz der SPD-Medienholding nach, wenn er sich nicht als allergrößter und dauerhaftester Kritiker der deutschen Sozialdemokratie profilieren möchte.

Deshalb darf niemand überhaupt erst in eine solche Lage gebracht werden. Die Brandmauer zwischen Staat und Presse muss bestehen bleiben. Der Staat ist nicht der bessere Unternehmer – diesen Hinweis sehen Sie mir als Liberalem nach. Aber der Staat ist noch viel weniger der bessere Journalist.

Zweitens: Die Begründung für die Einrichtung der „Stiftung Vielfalt und Partizipation“ ist – gelinde gesagt – eine Frechheit. SPD und Grüne konstatieren in ihrem Gesetzentwurf die enormen Herausforderungen für Presse und Medien im digitalen Zeitalter. Sie erklären, einen „Beitrag zur Vielfalt in lokalen und regionalen Räumen in Nordrhein-Westfalen leisten“ zu wollen. Die Schwierigkeiten bei der Finanzierung von Presse, der Rückgang von Werbeerlösen, die Schließung von Redaktionen,

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Frühstück für Dortmund

Neonazi zückt Pfefferspray
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Nazi-Angriff: Dortmunder Polizeieinsatz — Jäger warnt vor Spaltung der Demokraten…Der Westen

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Der Ruhrpilot

Ralf Jäger besichtigt seine Spezialeinheiten Foto: Innenministerium NRW
Ralf Jäger besichtigt Spezialeinheiten Foto: Innenministerium NRW

NRW: Ärger über Polizeibericht nach Nazi-Tumult…Welt

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Dortmund: SPD distanziert sich von Polizeipräsident Gregor Lange

 

Volkan Baran Foto: SPD-Dortmund
Volkan Baran Foto: SPD-Dortmund

Volkan Baran, der stellvertretender Fraktionssprecher der SPD im Dortmunder Rat und Mitglied im Polizeibeirat ist, zeigt sich tief enttäuscht und auch bei anderen in der SPD macht sich Unmut breit – Fraktion und Unterbezirksvorstand sehen das Verhältnis zum Polizeipräsidenten als „erheblich gestört“ an. Mit diesen Worten wurde es dem Polizeipräsidenten, wie Volkan Baran sagt, heute persönlich mitgeteilt. Zu der aktuellen Entwicklung in Blick auf den Katastrophen-Wahlsonntag meint Baran: „Für unsere Ratsfraktion wurde zunächst durch die Ankündigung von Polizeipräsident Gregor Lange, eine eingehende Untersuchung des Einsatzes am Wahlsonntag in die Wege zu leiten, das verloren gegangene Vertrauen wieder hergestellt. Doch das Vertrauen, dass die Vorgänge und Fehleinschätzungen sauber aufgeklärt werden, wurde durch den Bericht der Polizei, der das Ereignis grotesk verzerrt darstellt, gleich wieder zerstört“.

Eine erhebliche Störung in einem Verhältnis, das von gegenseitigem Vertrauen geprägt sein sollte, ist eine harte Ansage gegenüber einem Parteifreund und ein sehr deutliches Signal an den Polizeipräsidenten. Baran macht auch deutlich, dass die SPD in den nächsten Tagen und Wochen die weitere Entwicklung im Polizeipräsidium sehr genau betrachten wird und bei einer erkennbaren Fehlentwicklung oder mangelnder Transparenz  notfalls auch entsprechende personelle Konsequenzen fordern werde. Langes fast fröhliche Aufforderung heute morgen auf Facebook  „Nach vorne schaun!“ wird Baran vermutlich nicht genügen.

Barans Kritik richtet sich aber auch an die Landesebene: Er fühlt sich von Innenminister Jäger verraten, der offenbar blind – und vermutlich auch ohne sich bei den unmittelbar betroffenen Genossen über die Lage an dem Abend zu erkundigen – den Bericht unterzeichnete. Das ist tatsächlich schwer nachvollziehbar, da viele der feiernden SPD-Mitglieder vor der Rathaustür standen und Augenzeugen der Ereignisse waren. Auch Jägers Parteifreund, SPD-Vorstand Franz-Joseph Drabig, war vor Ort und suchte inmitten der Tumulte persönlich das Gespräch zur Polizei, auch um zu helfen, die durch die rechten Gewaltangriffe eskalierende Situation zu befrieden. Gregor Lange hingegen hat sich offenbar am Wahlsonntag kein eigenes  Bild verschafft. Hier hat er wohl eine andere Philosophie als sein Vorgänger Wesseler, der zum Beispiel bei Nazi-Demonstrationen in der Regel persönlich anwesend war und die dringend notwendige Chef-Präsenz zeigte.

Heute wurde auch bei der SPD die Forderung laut, einen neuen Bericht vorzulegen, der insbesondere auch Zeugenaussagen und damit die Sicht der angegriffenen Opfer und der Beobachter vor Ort einbezieht und die Vorwürfe

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Todenhöfer? Jacko? Seriously?!

"Noch heute denke ich an die Kissenschlachten mit Michael": JT und MJ
„Noch heute denke ich an die Kissenschlachten mit Michael“: JT und MJ (Foto: Facebook.com/JuergenTodenhoefer)

Die neurechten Montagsmahnwachen haben Beobachter mit einer neuen, wirren Verschwörungstheorie erstaunt: Michael Jackson wurde ermordet, weil er sich für den Frieden eingesetzt hat. Der aluhuteske Stahlhelm-Linke Jürgen Todenhöfer gibt dem Affen Zucker.

Noch heute denke ich an die Kissenschlachten mit Michael, Valerie und Françoise nachts um 5 Uhr. Michael konnte nicht schlafen. Ich denke an unser gemeinsames Meditieren. Wir hatten dasselbe Mantra. An unsere Spagetti mit Langustinos, deren Augen er mit einer Serviette zudeckte, weil sie ihn traurig machten.“

Ja. Jürgen Todenhöfer war ein Bekannter des King Of Pop. Das verkündete er heute auf Facebook. Klingt erstaunlich, ist aber

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Facebook zwischen Schein und Sein


Welcher Facebook-Nutzer kennt das nicht? Unter all den vermeintlich glamourösen und aufregenden Leben im Sozialen Netzwerk kommt man sich selber manchmal schon ganz schön langweilig und irgendwie auch ausgegrenzt vor.

Überall scheint ständig das pralle Leben zu toben, nur an einem selbst scheint es leider allzu häufig schlicht vorbeizuziehen…

Das dieser Eindruck häufig aber wohl nur eine reine Illusion ist, dass verdeutlicht ein aktuell im Internet kursierendes Video, das einen mal kritisch hinterfragen lässt welche tatsächlichen Gegebenheiten und Zustände sich hinter der vermeintlich glücklichen, reichen, voller Abenteuer steckenden Welt in den sozialen Netzwerken verbirgt.

Sehr nachdenkenswert…