„Unregelmäßigkeiten“: Prinzregenttheater in Bochum bekommt keine Landesförderung mehr

Prinzregenttheater Foto: Prinzregenttheater Lizenz: CC BY-SA 4.0

Das Bochumer Prinzregenttheater bekommt keine Landesförderung mehr. Grund sind nach Angaben der Bezirksregierung in Arnsberg „Unregelmäßigkeiten“ aus dem Jahr 2014, die bei einer Prüfung durch das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Arnsberg für das Abrechnungsjahr 2014 festgestellt wurden. Auf Anfrage dieses Blogs teilte die Bezirksregierung mit: „Daraufhin wurde das Verfahren an die übergeordnete Behörde, den Landesrechnungshof, weitergeleitet und die Bezirksregierung Arnsberg über das laufende Verfahren in Kenntnis gesetzt. Bei den derzeit zurückgehaltenen Förderungen handelt es sich um Gelder aus der institutionellen Kulturförderung. Aufgrund des laufenden Verfahrens kann die Bezirksregierung Arnsberg keine weiteren Auskünfte erteilen.“ Die Stadt Bochum versichert auf Nachfrage,  die ausbleibenden Zahlungen für das Prinzregenttheater nicht übernommen zu haben. In einer Anfrage will die CDU von der Stadtverwaltung unter anderem wissen, warum der Rat und der Kulturausschuss über die Angelegenheit nicht informiert wurden. Neben den Eintrittsgeldern sind die Fördermittel des Landes NRW und der Stadt Bochum entscheidende Einnahmen des freien Theater.

Die Ruhrbarone haben auch mehrere Fragen an Sibylle Broll-Pape gestellt, die im Jahr 2014 Intendantin des  Prinzregenttheater war. Heute ist  Broll-Pape Intendantin des ETA Hoffmann Theaters Bamberg und vertretungsberechtigter Vorstand des Theaterverein Prinz Regent e. V.:

1. Welche finanziellen Unregelmässigkeiten beim Prinz-Regent-Theater (PRT) stellte die Bezirksregierung Arnsberg für das Jahr 2014 fest?
2. Wir wirken sich die zurückgehaltenen Fördergelder auf die Arbeit des PRT aus?
3. In wie weit waren Sie für die Unregelmässigkeiten verantwortlich?
4. Welche Konsequenzen wurden aus dem Vorfall gezogen?
5. Trifft es zu, dass sie mit dem Gedanken spielen, Bamberg zu verlassen und ans PRT zurück zu kehren?

Bislang erhielten wir auf die Fragen keine Antworten. Sollte sich Sibylle Broll-Pape entscheiden, uns doch noch zu antworten, werden wir diesen Beitrag aktualisieren.

 

 

Den Sieg verspielt

Wasserwerfer nach „Welcome to Hell“. (Foto: @infozentrale)

Gestern Abend in der Hafenstraße auf St. Pauli. 12.000 Menschen sind zur „Welcome to Hell“ Demonstration eines antikapitalistischen Bündnisses gekommen. Nur 1.000 von ihnen tragen schwarz und sind teilweise vermummt. Nicht die vom Verfassungsschutz befürchteten 8-10.000. Die Demonstration schafft es keine 50 Meter weit, bis sich hunderte Polizisten ihr in den Weg stellen. Dann geht erstmal nichts mehr. Der Polizei haben sich zu viele Demonstranten vermummt. Das will sie nicht akzeptieren. Andreas Blechschmidt, Anmelder der Demo und aktiv in der „Roten Flora“ läuft herum, überzeugt Autonome ihre Vermummung abzulegen. In weiten Teilen gelingt ihm dies. Vom Lautsprecherwagen der Demonstranten gibt es Durchsagen, man solle sich nicht provozieren lassen, nichts Unbedachtes tun. Die Menschen halten sich daran.

Doch der Hamburger Polizei geht es nicht schnell genug. Plötzlich stürmen Beamte in die Menge, versuchen den „Schwarzen Block“ vom Rest zu trennen. Es kommt zu hektischen Szenen. Wer es nicht schafft über eine Mauer zu fliehen, versucht sich gegen die Attacke der Polizei zu wehren. Die Polizei nimmt das nicht hin. Von allen Seiten rücken Beamte an, jagen die Demonstranten mal in die eine, mal in die andere Richtung. Journalisten von N24 über den NDR, den Deutschlandfunk und Spiegel Online beschreiben, dass die Eskalation von der Polizei ausging. Die Autonomen sind die moralischen Sieger. Ihre Prophezeiung, die Polizei würde die Demonstration grundlos eskalieren lassen, bewahrheitet sich.

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Der Ruhrpilot


NRW: 
Lesung für Deniz Yücel…KStA
Debatte:
 Bundesregierung fordert Anklageschrift im Fall Yücel…Welt
NRW: Regierung stellt Ditib klare Bedingungen…Kölnische Rundschau
NRW: Schwarz-Geldb  will sich im Bundesrat bei „Ehe für alle“ enthalten…RP Online
NRW: Laschet will sich handlungsfähig machen…Post von Horn
Debatte: Hölle, Hölle, Hölle…taz
Debatte: Was bisher geschah...Jungle World
Debatte: Der Erzbischof und die Feministin…Cicero
Debatte: Willkommen in der Steinzeit…NZZ
Debatte: Anarchie im Kibbuz...Jungle World
Debatte: Der Staat legalisiert die Enteignung von Urhebern…NZZ
Debatte: Fraunhofer-Forscher – Umweltzone ist komplett unnütz…Augsburger Allgemeine
Ruhrgebiet: Schnapstrinken jetzt offiziell Kunst…Bild
Ruhrgebiet: Alice Merton sorgt für lautstarken Bochum-Total-Auftakt…WAZ
Duisburg: Marxloh von Studierenden erforscht…RP Online
Duisburg: Laut GEW fehlt dreistellige Zahl von Lehrern an Grundschulen…WAZ
Essen: Ebe-Prozess – Kunze legt Revision beim Bundesgerichtshof ein…WAZ

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Pressefreiheit in der Türkei: Weltrekord statt Schweigen

Ali Ergin Demirhan im November 2016. Foto: Felix Huesmann

Die Lage der Pressefreiheit bleibt weiterhin miserabel. Deniz Yücel ist seit 143 Tagen grundlos in Haft und mit ihm unzählige türkische Journalisten – von Oppositionellen und Menschenrechtlern ganz zu schweigen. Ein Medium, das von Zensurversuchen und Repression schon lange betroffen ist, ist die linke Plattform Sendika.org. Die Seite wurde nun zum 49. Mal vom türkischen Staat gesperrt. Die Kollegen reagieren jedoch kreativ auf die bislang recht

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Alles was Du über das Glasverbot auf Bochum Total wissen musst!


Heute beginnt das Festival Bochum-Total. Und weil SPD und Grüne gerne Menschen etwas verbieten, ist Glas, zum Beispiel in Form unseres guten Freundes Bierflasche, verboten.

1. Die Ordner des Veranstalters haben gar nichts zu sagen, hier reicht der Hinweis: Ich möchte nicht mit ihnen sprechen.
Vorsicht, sie könnten trozdem übergriffig werden
2. Die Ordnungsamtsmitarbeiter können dir kein Bußgeld abnehmen, sie müssten erst vor Ort ein Zwangsgeld androhen (dann ist immer noch Zeit mit der Flasche weg zu gehen oder diese zu entsorgen) Aber Vorsicht! Erfahrungsgemäß kennen die sich nicht mit ihrer eigenen Allgemeinverfügung aus, stellen sich in den Weg, versuchen fangen zu spielen oder behaupten Blödsinn….
3. Die Polizei darf alles, es sei denn Du hast das VG Gelsenkirchen auf deiner Seite.

„Es war ein Fehler“

Thomas Bernau vor der Markthalle in Buer. Foto: Ralf Nattermann

Der Unternehmer Thomas Bernau hat die Markthalle in Buer 2014 gekauft. Seitdem ist nicht viel passiert. Anfang Juni hat die Stadt den Bebauungsplan geändert. Damit soll die „alte Markthalle“ wiederbelebt werden, die am Ende ziemlich trostlos aussah und mit vielen Leerständen daherkam. Außerdem will die Stadtverwaltung mit den Änderungen Einzelhandel im großen Stil verhindern. Thomas Bernau fühlt sich getäuscht und sieht sein Eigentum bedroht. Die Situation ist verfahren. Michael Voregger hat mit Thomas Bernau gesprochen.

Michael Voregger: Herr Bernau, warum haben Sie die Markthalle damals gekauft?

Thomas Bernau: Aus zwei Gründen: Es ist einfach ein tolles Gebäude und hat über die Stadtgrenzen hinaus einen hohen Bekanntheitsgrad. Außerdem war der Kaufpreis zum damaligen Zeitpunkt sehr günstig.

Das war 2014. Wie war die Situation damals?

Wir hatten bereits ein Jahr vorher mit der Bank und dem alten Eigentümer verhandelt. Das war sehr aufwändig, denn es ging um erhebliche Verzichte auf deren Seite. Ende 2014 haben wir den Notarvertrag geschlossen und hatten zu dem Zeitpunkt nur noch 50% Mieter im Objekt. Die aufgelaufenen Mietschulden beliefen sich auf rund 400.000 Euro. Wir sind aufgrund der vorliegenden ordnungsrechtlichen Genehmigungen davon ausgegangen, dass in den letzten Jahren ausschließlich gastronomische Betriebe eine Konzession durch die Stadt Gelsenkirchen erhalten haben. Das war ein Fehler.

Was hatten Sie für die Markthalle geplant??

Die Vergangenheit hat mit Kronsky und Mezzomar gezeigt, dass hier erfolgreiche Gastronomen am Werk waren und nicht alles so schlecht lief, wie es jetzt im Rückblick auf die letzten Jahre erscheint. Zum Schluss haben Billiganbieter und Ketten wie Subway ein eher schlechtes Bild abgeliefert. Die Markthalle war ziemlich runtergekommen. Wir haben geglaubt, dass wir durch das Einziehen einer Decke vier bis fünf große Gastronomieflächen etablieren können. Beim Einreichen des Bauantrags mussten wir jedoch zu unserer Verwunderung feststellen, dass hier in Wirklichkeit 80% Handel und nur 20%

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Prostituiertenschutzgesetz Teil 3: Blaulicht gegen Rotlicht


Seit dem 01. Juli ist es nun in Kraft, das neue Gesetz zur Regulierung der Prostitution. Es sind keine Sonderkommandos bei Razzien in Bordelle und Laufhäuser eingedrungen. Die sonstige Medienlandschaft arbeitet sich am nun geltenden Kondomzwang für jede sexuelle Handlung ab. Obwohl dieser Kondomzwang bereits seit 2002 in Bayern gilt. Keine neue Idee also. Aber was ändert sich denn nun wirklich im ältesten Gewerbe der Welt und wie wird es die Rotlichtbranche verändern?

Man kann dem Familienministerium unter Frau Scheswig nicht unterstellen, dass es seine Arbeit nicht gründlich gemacht hätte. Kommt das immer noch gültige erste Gesetz mit drei knappen Paragrafen aus, so sind es in dem nun ergänzend dazu in Kraft getretenem Prostitutionsschutzgesetz derer 38 Stück. Zum ersten Mal gibt es nun in Deutschland ein Bundesgesetz, das bundesweit einheitlich regelt, auf welcher Rechtsgrundlage Prostituierte und Betriebe fortan arbeiten dürfen. Für Prostituierte wird eine regelmäßige Gesundheitsberatung und Registrierung Pflicht.

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Der Ruhrpilot

Stadtbahn Dortmund


Ruhrgebiet:
 ÖPNV-Tickets werden schon wieder teurer…Bild
Ruhrgebiet: VRR erhöht die Preise, vereinfacht aber sein Tarifsystem…RP Online
Debatte: Jenseits des Regenbogens…Welt
Debatte: Öffnungsklausel für Koalitionsverträge?…FAZ
Debatte: Die einzige mit Profil ist die Linkspartei…Welt
Debatte: Gipfelflüsterer und Wildcamper…Jungle World
Debatte: Die Mehrheitskanzlerin…NZZ
Debatte: Weshalb überhaupt heiraten?…Cicero
Bochum: Grundsteuererhöhung falscher Weg…Bo Alternativ
Dortmund: Dorstfelder empört über Neonazis im offenen Vollzug…WAZ
Duisburg: Minister Stamp kritisiert „nicht zu rechtfertigende Fehler“ beim Fall Bivsi…RP Online

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