Diesel-Fahrverbote: „Das Ruhrgebiet wird seinen Puls verlieren“

Dr. Marco Buschmann (40, FDP) (Quelle: Pressefoto/ ww.Marco-Buschmann.de)

Unser Gastautor Marco Buschmann ist   Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Gelsenkirchener.

Nein, ein Ruhrschnellweg ist die A40 nun wahrlich nicht. Nicht umsonst wird die Autobahn, die zu den am stärksten befahrenen Schnellstraßen Deutschlands zählt auch als längster Parkplatz des Ruhrgebiets verspottet. Die liegt im Herzen des Ruhrgebiets. Sie zu sperren ist eine neue Dimension des Diesel-Versagens der Bundesregierung.

Das Ruhrgebiet wird seinen Puls verlieren, wenn hunderttausende Diesel-Fahrer nicht mehr zur Arbeit kommen, ihre Kinder nicht mehr in die KiTa bringen können, Handwerker ihre Kunden nicht mehr auf direktem Weg erreichen, Geschäfte nicht mehr ungehindert beliefert werden können.

Das Fahrverbot XXL trifft die Falschen. Viele Diesel-Fahrer können sich kein neues Auto leisten und die Umtauschprämien können den Wertverlust ihrer Autos auch nicht auffangen. Und auch auf den ÖPNV können die Pendler nicht so einfach umsteigen, rechnet die Ruhrbahn doch damit, dass rund 100 Busse nicht mehr bewegt werden dürfen – obwohl die Fahrzeug-Flotte als ausgesprochen modern und umweltfreundlich gilt.

Zurecht geht die Schwarz-Gelbe Landesregierung gegen das Urteil des Verfassungsgerichtes in Berufung. Handlungsbedarf besteht dennoch: Wir messen in Deutschland derzeit zu nah am Auspuff. Die Messwerte zeigen also kein repräsentatives, großes Gebiet, das die Umgebungsluft insgesamt auswertet, sondern dort, wo die höchste Belastung ist. Das machen wir anders als alle anderen Europäer. Deswegen gibt es nur in Deutschland ein Fahrverbots-Domino.

Wir brauchen daher deutschlandweite, einheitliche Messvorschriften unter Ausnutzung der Messspielräume der EU. Da nicht einmal Kinder auf Auspuffhöhe umhergehen, kann das kein Schaden sein. Eine flächendeckende Überprüfung der bestehenden Messstationen durch den Bund darf nicht weiter durch grün regierte Länder blockiert werden. Bis Deutschland die Messpraxis also gewissermaßen von den Füßen auf den Kopf stellt, muss die Bundesregierung durch ein Moratorium auf EU-Ebene die Fahrverbotswelle aufhalten. Darüber hinaus können nur mit einer gezielten Nachrüstung durch die FDP-Fondslösung sowie einer Digitalisierung und Modernisierung des Verkehrs Emissionen nachhaltig gesenkt werden.

Dir gefällt vielleicht auch:

16 Kommentare

  1. #1 | ke sagt am 16. November 2018 um 17:16 Uhr

    Äh, was hat das mit der Bundesregierung zu tun?
    Bisher hat es noch keine Region geschafft, eine ganze Stadt inkl. Autobahn für zugelassene Fahrzeuge zu sperren.
    Hier müssen natürlich Gesetze angepasst werden und Vorschriften kreativ umgesetzt werden. Das heißt auch, dass so gemessen wird, dass es passt. Die aktuelle Situation ist vollkommen daneben. Wir haben Grenzwerte, die aus meiner Sicht sinnfrei sind und messen dann noch an den falschen Stellen.

    Die LKWs, deren Kats in der Stadt kaum funktionieren werden vermutlich Ausnahmegenehmigungen erhalten, während der Malocher nicht weiß, wie er zur Frühschicht kommt.
    Dass zusätzlich noch mit mehr CO2 gerechnet werden muss, ist ein anderer Punkt.

    Zusätzlich bleibt natürlich die Frage, wieso es Essen so betrifft. Dort fehlt auch einfach ein vernünftiges Verkehrskonzept mit einer guten Nort-Südverbindung wie bspw. eine leistungsfähige A52, aber das wollen die Essener auch nicht.

    Insgesamt wüsste ich gerne, wie ein Gericht auf genau diese Zone kommt und wie dies neben der wenig nachvollziehbaren Begründung in Sachen Gesundheitsschutz begründet.
    Hier sind die Presseerklärungen des Gerichts sehr dürftig.

  2. #2 | Joachim Jürgens sagt am 16. November 2018 um 17:44 Uhr

    Wolfgang Kubicki im Facebook
    Neue Dieselfahrverbote sind inzwischen zu einer fast wöchentlichen, traurigen Routine geworden. Den Gerichten bleibt unter den derzeitigen Gesichtspunkten oft gar keine andere Wahl, als ein Fahrverbot zu verhängen. Zu glauben, Fahrverbote seien DAS Allheilmittel ist irre. Durch sie werden die Stickstoffdioxidwerte insgesamt nicht sinken. Im Gegenteil: Die Belastung wird durch das sich anbahnende Verkehrschaos in den betroffenen Städten und den daraus resultierenden Umwegen weiter zunehmen. Die Problematik ist seit vielen Jahren bekannt und sie hätte viel früher politisch gelöst werden müssen. Die #GroKo setzt mit ihrer vermurksten Verkehrspolitik den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Lebensqualität und Nerven hunderttausender Pendler aufs Spiel. WK
    Über diese Website
    faz.net
    Reaktionen auf Fahrverbote: „Herbeigemessenes Verkehrschaos“

  3. #3 | Klaus Lohmann sagt am 16. November 2018 um 23:30 Uhr

    Deutsche -> Fetisch Auto – > Armageddon. Andere Länder lachen sich grad schlapp über unsere Mimimi-Nation.

  4. #4 | Thommy sagt am 17. November 2018 um 01:17 Uhr

    Die gelb-schwarze Landesregierung will gegen das Urteil des Verfassungsgerichts klagen?
    Da ist wohl beim Autor was durcheinandergeraten.

    Ansonsten ist das doch alles Herumgeeiere. Zu hoch, zu tief, zu nah oder sonst was irgendwie nicht passend gemessen. Ich bitte Sie!

    Anstatt (Steuer-) Geld und Zeit für einen unnützen Gang vor die Gerichte zu verschwenden, sollte die schwarz-gelbe Regierung neue umweltschonende Technologien fördern und innovative Verkehrskonzepte entwickeln. NRW fühlt sich doch gerne als Sillicon Valley Europas. Dazu gehört, Elektromobilität zu fördern und dazu gehört, die Straßrnbshnen und S-Bahnen und Nahverkehrzüge endlich mal öfter, sauberer, bequemer fahren zu lassen.

    Wann ist der Autor wohl das letzte Mal mit einem RE gefahren?

    Und ein Problem wird bensnnt- die Umtauschprämien, die von der den Schaden verursachenden und die Kunden betrügenden Automobilindustrie angeboten werden, sind.zu niedrig .

    Ja, meine Güte- dann müssen die Hersteller noch mal ne kräftige Schippe drauftun, wenn deswegen die gesamte Volkswirtschaft Gefahr läuft, zu leiden.

    Aber auf all das kommt man bei Schwarz-Gelb nicht und verpulvert das Steuergeld lieber unkreativ vor Gericht.

    Wenig überzeugend.

  5. #5 | Richard sagt am 17. November 2018 um 02:00 Uhr

    Dem Problem lässt sich auch mal ganz anders Beikommen: Entziehen wir dem Abmahnverein Deutsche Umwelthilfe (DUH) mal die Privilegien von Steuerbefreiung (Gemeinnützigkeit) und die finanzielle Förderung aus Steuermitteln.

    Genau das fordert eine Online-Petition
    https://www.openpetition.de/petition/online/entziehung-des-status-der-gemeinnuetzigkeit-der-deutschen-umwelt-hilfe-duh

    die inzwischen schon von 54.000 Unterstützern unterschrieben wurde

  6. #6 | ke sagt am 17. November 2018 um 08:12 Uhr

    Elektromobilität wird gefördert. Wie das funktionieren soll, ist mir ein Rätsel. Gerecht ist es nicht.
    – Riesige Umweltprobleme bei der Förderung der Rohstoffe. OK, das ist am anderen Ende der Welt, also verdrängen wir es.
    – Förderung von E-Autos und Hybride bei Dienstwagen. Sollen doch die armen Menschen dafür bezahlen, dass der Gutverdiener seine 2 Tonnen Auto mit riesigen Stellflächen bewegt.
    – Parkplätze jetzt an Verteilerboxen. Wo sind da Parkplätze? Sollen überall Kabel auf den Bürgersteigen/Parkplätzen liegen? Das werden Gerichte wg. der Unfallgefahr untersagen.
    – Brandrisiko bei Batterien und vermutlich viel zu hohe Haltbarkeitskalkulationen. Bei Laptops, Handys etc. funktioniert die dauerhaft haltbare Batterie auch nicht.
    – Warum sollen mit vielen Rohstoffen teuer produzierte Autos aus Umweltgründen ersetzt werden? Sie funktionieren und der Herstellungsprozess hat enorme Ressourcen benötigt.
    – Bahnen und Busse sollen öfter Fahren? Dazu wären neue Strecken und Gleise erforderlich. Stuttgart 21 hat gezeigt, dass so etwas heute wg. der Klagen und der Urteile von den Gerichten, die jetzt auch Autos verbieten, nicht funktionieren wird. Besonders lustig:
    https://www.wz.de/nrw/duesseldorf/ist-die-rrx-trasse-ein-schwarzbau-kampfansage-an-die-bahn_aid-25753071
    Wer will eine Bushaltestelle vor der Haustür? Das ist Ruhestörung. Bahnen sind natürlich unzumutbar.
    ….
    Dann bewundere ich immer wieder, wie E-Auto-Fans mit den riesigen Energiespeichern, die auf Knopfdruck erfunden werden und natürlich keine Landschaft etc. verbrauchen sollen, argumentieren. Wo sind sie? Würden sie nicht sofort gegen Seen, Gewichte an Masten etc. protestieren?
    E-Mobilität funktioniert in der Stadt, für kleine Entfernungen. Aber diese Strecken könnte man auch mit dem Fahrrad oder mit den Füßen zurücklegen. Das würde den Städten natürlich auch helfen. E-Autos mit ihrem Platzbedarf und Ressourcenbedarf sind keine Lösungen. Sie sollten schon gar nicht als Spielzeug der Oberschicht subventioniert werden.

    Das URteil ist für mich weiterhin nicht nachvollziehbar. Es wird auch immer absurder, je mehr sich die Presse und Experten mit der Küchen-/Gefühl-/Wissenschaft, die oft kommuniziert wird, beschäftigen.

  7. #7 | Bernd sagt am 17. November 2018 um 08:16 Uhr

    Schwachsinnige Entscheidung die nur durch falsche gezielte Fehlinformation der Politik
    Entstanden ist !!!

  8. #8 | ke sagt am 17. November 2018 um 09:03 Uhr

    @8:
    Hier geht es aber um ein Urteil mit erheblichen Auswirkungen und auch das Bundesverwaltungsgericht hat Grenzen für Fahrverbote gesetzt.

    Wie das Gericht in GE zu dieser Entscheidung gekommen ist, ist einfach nicht nachvollziehbar und ich kenne auch keine ausführliche Begründung des Gerichts. Reicht hier die Einschätzung der Kammer? Worin die auch immer begründet ist?

    Fehlinformationen der Politik sind bei der aktuell präsentierten Faktenlage in den Medien bei einfachster Recherche für mich keine Begründung.
    Wir können alle selber denken.

  9. #9 | Renate sagt am 17. November 2018 um 12:38 Uhr

    Laut Angaben der WHO starben 2012 ca. 3,7 Millionen Menschen vorzeitig durch Outdoor-Luftverschmutzung. Die dadurch allein in der EU verursachten direkten Schäden für Mensch und Umwelt wurden 2013 auf 23 Milliarden Euro und die indirekten Kosten auf 330 bis 940 Milliarden Euro pro Jahr geschätzt. Im Jahr 2016 waren in der EU 470.000 durch Luftverschmutzung verursachte vorzeitige Todesfälle zu verzeichnen. Und trotz Klimagipfel und Klimaabkommen hat in den letzten Jahren im Bereich Verkehr die Luftverschmutzung in Deutschland stark zugenommen, und zwar nicht nur an besonders stark frequentierten Verkehrsadern, sondern auch in grüneren Wohngebieten von Städten. Dazu gehört auch der Stadtteil, in dem ich wohne. Von Jahr zu Jahr gibt es hier immer mehr Tage, an denen ein Aufenthalt oder Aktivitäten im Freien eher zu einer Belastung für die Atemwege werden. Ich weiß, wovon ich spreche, denn ich bin viel zu Fuß unterwegs und im Sommer wohnen ich und meine Familie, falls es die Luftqualität erlaubt, quasi auf unserer Terrasse. Insbesondere ältere Menschen, Kranke und Kinder leiden unter der zunehmenden Luftverschmutzung.
    Dass Diesel-Fahrzeuge wesentlich zur Luftverschmutzung beitragen und damit die Gesundheit der Bevölkerung schädigen, ist kein neues Problem. Jede/r, der schon einmal hinter einem Diesel-Fahrzeug hergefahren oder an einem vorbeigelaufen ist, weiß, die stinken! Deshalb kam der Kauf eines solchen Fahrzeugs für uns auch nie in Frage trotz des billigeren, vom Staat mit jährlich 9,5 Milliarden Euro subventionierten Dieselkraftstoffes. Für die Lösung der gesundheitsschädigenden Abgassituation in unseren Städten sind daher alle in die Pflicht zunehmen: Automobilindustrie, Verbraucher und Politiker.
    Letztere müssten die kriminellen Machenschaften der Automobilindustrie – wie in den USA – bestrafen. Dies gilt im Übrigen auch für Millionen von Autofahrern und deren KFZ-Werkstätten, die Manipulationen an den Fahrzeugen vorgenommen haben, um die Abgasreinigung auszuschalten mit fatalen Folgen für die Luftqualität und die Bevölkerung. Umrüstungen müssen von der Politik nicht nur postuliert, sondern endlich per Gesetz angeordnet werden. Darüber hinaus sollten nur noch umweltfreundliche Fahrzeuge staatlich subventioniert, die umweltschädlichen PKWs und der Dieselkraftstoff dagegen viel stärker besteuert werden. Auch Fahrverbote sind im Hinblick auf notwendige Umweltschutzmaßnahmen und die Einhaltung des geltenden Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit nur konsequent.
    Das ständige Lamentieren auf Seiten der Automobilindustrie, der Politik sowie der Autofahrer ist hingegen unerträglich: Die weiterhin durch Lobbyismus geprägte Politik auf Bundes- und Länderebene hat als Reaktion auf bereits gerichtlich angeordnete und noch drohende Fahrverbote nunmehr den innerhalb der EU geltenden Grenzwerte für die Schadstoffbelastung von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft per Gesetz auf 50 Mikrogramm angehoben und will gegen bereits erteilte Fahrverbote gerichtlich vorgehen. Und Autofahrer, die sich ganz offensichtlich einen Dreck um Umweltprobleme und Grundrechte scheren, sammeln nun auch noch Unterschriften, um Umweltorganisationen die Grundlage für ihre Arbeit und ihr Engagement zu entziehen. Was ist das nur für eine von Egoismen, Lobbyismus und Geldgier geprägte verlogene Gesellschaft!

  10. #10 | Stefan Laurin sagt am 17. November 2018 um 12:45 Uhr

    @Renate: Dann kümmern sie sich doch mal um Schiffe: https://www.dw.com/de/feinstaub-von-schiffen-gro%C3%9Fe-abgas-belastung/a-40279733
    PS: Ihre Toten gibt es nicht, sie sind Zahlen in Statistiken:
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/dieselgate-2-die-erfundenen-toten-a-1198225.html
    Fakt ist: Es ist Öko-Hysterie:
    https://www.stern.de/tv/diesel-fahrverbote—die-schadstoffbelastung-in-staedten-ist-voellig-unbedenklich–8444006.html?utm_campaign=artikel-header&utm_medium=share&utm_source=facebook&fbclid=IwAR0B3k6NFDtorDEl5yO_JvNSW0_m883N_6yNKsDjSwqMYpeQ_7iGsoUJM7A

    Und kompletter Unsinn ist die „zunehmende“ Luftverschmutzung. Fragen sie mal die von ihnen angeführten älteren Menschen wie es früher war.

  11. #11 | DEWFan sagt am 17. November 2018 um 13:03 Uhr

    Immer wieder liest man was zum Thema zunehmende Luftverschmutzung. Soll das ein Witz sein? Kann sich denn niemand mehr an frühere Zeiten im Ruhrgebiet erinnern, als die Schlote noch qualmten? Ich schon, und wenn ich noch an die 90er Jahre in Dortmund zurück denke, also zu Hoesch Zeiten, dann empfinde ich das heutige Dortmund im Vergleich zu damals als Luftkurort. Von den 50er und 60er Jahren ganz zu schweigen.

  12. #12 | ke sagt am 17. November 2018 um 13:41 Uhr

    @11 DEWFan
    Die Schwefelwolken von damals kenne ich heute nur noch von Schiffen. Auch von den Urlaubsdampfern, mit denen sich die Öko-Hysteriker für wenig Geld sinnlos durch die Gegend fahren lassen.

    @Renate
    Bitte mehr Fakten. Geht es ums Ruhrgebiet, um Deutschland, um Europa oder den Plaeten?
    Um welche Stoffe, die Gesundheitsbeschwerden verursachen sollen, geht es?
    Kommen diese Stoffe auch natürlich vor (z.B. Feinstaub)?
    Was ist mit Zigaretten, Kaminen, dem Grillen, Feuerwerk?
    Wie soll das CO2 Problem mit den dann weniger effizienten Motoren im Vergleich zu Diesel gelöst werden? Wie das Tankproblem? Was passiert, wenn die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht?

    Wieso subventioniert der Staat Diesel? Er nimmt niedrigere Steuersätze, hat dafür aber andere Steuern. Dann gibt es noch die fehlende Besteuerung von Flugbenzin ….
    Dicke rückwärtsgerichtete E-Autos , die bestimmt keine Verkehrsprobleme lösen, werden nun subventioniert (Anschaffung, Dienstwagen). Auch hier sollen wieder die sozial schwachen die Öko Phantasien der Gutverdiener bezahlen bzw. deren garantierte Geldanlagen (Wind, Solar) finanzieren. Gerecht ist das nicht.

    Ja, wer betrügt muss bestraft werden. Das ist aber ein anderes Problem.

    Ich kann mich gut an die 70er erinnern. Da war es richtig scheiße und verglichen mit anderen Großstadtregionen leben wir selbst im Ruhrpott im Luftkurort. In Dortmund habe ich nie Probleme mit der Luft. Auch beim Sport im Sommer.

  13. #13 | Thomas Weigle sagt am 17. November 2018 um 15:23 Uhr

    Früher ist der Kleinverdiener, auch kleiner Mann genannt, nicht Auto gefahren, sondern in der realen Holzklasse bei Länderbahnen bis 20, Reichsbahn bis 49 und Bundesbahn bis tw. Anfang der 60er. Da ist doch heute der ÖPNV bequemer und schneller ist er auch., erleb ich hier in OWL oder in FFM und Umgebung.
    Also her mit den Fahrverboten, damit die neue grüne Oberklasse freie Fahrt für freie Bürger hat- bei Tempo 30 im Kiez natürlich, hehe.

  14. #14 | Ke sagt am 17. November 2018 um 16:13 Uhr

    Ja, mein leider gentifrizierter Kiez. Aber wir können uns den sanierten Gründerzeitaltbau leisten. Blöd nur, wenn die Putzenden dann teurer wären.
    Das Anlernen dauert immer so lange mit Mülltrennung, Ökozerti-mittelchen etc.
    Da kannste nicht einfach jede*n von der Strasse nehmen. Hinzerher wird noch das Wasser zur falschen Mondphase aus dem Wassertank mit den Energiekristallen genommen.

  15. #15 | Klaus Lohmann sagt am 17. November 2018 um 17:30 Uhr

    @#11-12: Immer wieder putzig, wie hier so getan wird, als wären die bisherigen Errungenschaften der Luftreinhaltung im Ruhrgebiet eine Art Geschenk der Industrie an den heroischen Bergmann, seine Ziege, seine Frau und Kinder (in dieser Reihenfolge;-). Dabei geschah ab Ende der 70er/Anfang der 80er hier genau das, was nun aktuell beim Diesel passiert: nach ersten ernstzunehmenden Hinweisen auf *karzinogene* Luftverschmutzungen, auf Dioxine , Schwefelsäure etc. nahm in der Bevölkerung der Druck auf die Politik stark zu, dort reagierte man u.A. mit enorm verschärften Auflagen, mit Vorschriften für Filter bzw. Rauchgaswäschen und eben auch mit Komplettstilllegungen ganzer Betriebe. Die überall aus dem Boden sprießenden Umweltverbände erhöhten den politischen Druck mit noch mehr Öffentlichkeit und verbissen sich in die lustlosen, nur an Rest-Gewinnen interessierten Unternehmen der Schwerindustrie. Ach, das kommt einem bekannt vor, nur jetzt mit Autos?

    PS: Was wir heute nicht mehr in der Luft haben, ist längst in den Boden gewandert und gefährdet dort auf Brachen immer noch unser aller Gesundheit, weil sich die Ex-Industrie nicht die Bohne für ihre Hinterlassenschaften interessiert.

  16. #16 | Thomas Weigle sagt am 17. November 2018 um 18:25 Uhr

    Da wurde doch mal einer schwer ausgelacht, weil er einen blauen Himmel über der Ruhr forderte, ein gewisser Willy B aus B..1961, wenn ich`s recht erinnere.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Werbung