Update Nazidemo: Keine Absage wegen Funkproblemen

Wie die Ruhr Nachrichten soeben melden, könnte die für Samstag geplante Nazi-Demo wegen Funkproblemen der Polizei abgesagt werden.

In den vergangenen beiden Jahren hat die Dortmunder Polizei versucht die jährlich Anfang September stattfindende Nazi-Demo zu verbieten – und scheiterte damit beide Male zumindest teilweise vor den  Gerichten: Die Nazi-Demo konnte nicht stattfinden, stattdessen gab es Kundgebungen in der Nordstadt.

Auch in diesem Jahr scheint die Polizei wieder zu versuchen diesen weg zu gehen. Nach einem Bericht der Ruhr-Nachrichten könnten Probleme beim Polizeifunk die Begründung liefern:

„Wenn der entsprechende Sender nicht abgestellt werden kann und Alternativen nicht verfügbar sind, müsste die Demonstration abgesagt werden, eine Durchführung wäre aus Sicherheitsgründen nicht möglich.“

Ganz überraschend kommt der Vorstoss der Polizei in diese Richtung nicht. Ich hätte allerdings gedacht, dass die Polizei in diesem Jahr mit den Waffenfunden argumentiert, die im vergangenem Jahr im Umfeld der Nazis gemacht wurden. Klar ist aber auch: Die Nazis werden, sollte es zum Verbot kommen, klagen und die Entscheidung, wie im vergangenen Jahr, erst in letzter Minute fallen. Es gibt also keinen Grund die Planungen für die Aktionen gegen de Nazis am Samstag zu ändern.

Update: RN melden: Die Funkprobleme werden nicht zu einem Verbot der Nazidemo führen. Die Störquelle, die Sende für das ohnehin kaum genutzte Digtalradio, werden zeitweilig abgeschaltet.