In den letzten Tagen hat sich die Situation im Iran landesweit weiter verschärft. Die Proteste gegen die Erhöhung der Spritpreise sind weit mehr als soziale Unruhen.

Mehmet Tanriverdi, stellvertretender Bundesvorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland, berichtet, dass landesweit die Menschen „Nieder mit dem obersten Revolutionsführer Khamenei“ und „Wir wollen keine Islamische Republik“ rufen.

Noch erreichen die Kurdische Gemeinde verlässliche Nachrichten aus der Region. Die Entwicklungen im Iran und in Ost-Kurdistan (Rojhełat) rufen große Besorgnis unter den 1,2 Millionen Kurdinnen und Kurden in Deutschland hervor. Gerade noch hatte man die türkische

Seit Monaten gehen die Menschen in Hongkong auf die Straße um dagegen zu demonstrieren, dass China noch mehr Macht über ihr Leben bekommt. Über 100 Demonstranten wurden bei den Aufständen gegen das Mullah-Regime im Iran ermordet. Auch im Irak und im Libanon protestieren die Menschen gegen Armut und Unterdrückung. Die Erhöhung der Energiepreise ist immer wieder, wie in Chile und dem Iran, der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Schnell folgen dann Forderungen nach Demokratisierung, Menschenrechten und Freiheit.

Umfragen sagen der SPD für die Kommunalwahl im kommenden Jahr einen Katastrophe voraus. Die Genossen fragen sich nun: Was lief falsch und was können wir besser machen?

„It´s The End Of The World As We Know It” war einer der großen Hits der Band R.E.M.. Das Stück aus den 80er Jahren hat das Zeug zur kommenden Hymne der SPD im Ruhrgebiet zu werden, denn auch dort ist die Welt nicht mehr so, wie die Sozialdemokraten sie einmal kannten. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist die SPD im Ruhrgebiet mit gerade noch 22 Prozent nur noch die drittstärkste Partei im Ruhrgebiet. Die Grünen mit 25 Prozent und die CDU mit 24 Prozent haben sie überholt. Nur eine Umfrage, ohne größere

Wir bekommen immer mal wieder Drohbriefe. Die reichen wir dann an den Staatsschutz der Bochumer Polizei weiter. Aber den hier möchten wir unseren Lesern nicht vorenthalten.

In der letzten Woche warnte NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier erneut eindringlich vor der Muslimbruderschaft. Jetzt bietet ihm die Deutsche Muslimische Gemeinschaft, die als deren wichtigste Organisation in Deutschland gilt, die „Hand zum Dialog“ an. „Hier versucht die DMG, sich durch ein Gesprächsangebot und die Einnahme der Opferrolle ein freundliches und bürgerliches Gesicht zu geben. Das ist nichts Neues; solche Manöver kennen wir schon von Rechts- und Linksextremisten zur Genüge“, meint die Islamismus-Expertin Sigrid Herrmann-Marschall.

Am 11. November warnte der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, in einem Interview der FAZ vor der Muslimbruderschaft. „Nach außen erklärt man (die Muslimbruderschaft), dass man sich der Demokratie anpassen wolle. Nach innen wird aber