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NRW: Bürgermeister verlangen mehr Abschiebungen…Welt
NRW: Bau- und Liegenschaftsbetrieb Reform hakt…RP Online
Debatte: Alte Schule, neuer Terror…FAZ
Debatte: Join the Oldschool Society…Publikative
Debatte: Warum wir Russland fernbleiben sollten…Cicero
Debatte: Gabriels Kita-Freibrief…FAZ
Debatte: Vom Elend der Feiern zum 8. Mai…Welt
Ruhrgebiet: Urbane Künste verwandeln Ruhrgebiet in riesiges Kunstlabor…Ruhr Nachrichten
Ruhrgebiet: Rennen um den RRX – Bahn-Betriebsräte kritisieren VRR…Der Westen
Bochum: Islamismus und Rechtsextremismus…Bo Alternativ
Dortmund: „Wettbewerb um jeden Preis muss nicht sein“….Nordstadtblogger
Duisburg: Prozess um Rauchbombe im Asylbewerberheim…Welt
Essen: …wird zur Energiehauptstadt…Handelsblatt
Frühstück für Dortmund

Stadtwerke: „Wettbewerb um jeden Preis muss nicht sein“…Nordstadtblogger
Streik: Rats-Parteien fordern für Eltern Kita-Beiträge zurück…Der Westen
Innenstadt: Hochhaus an der Hansastraße erwacht zu neuem Leben…Der Westen
Going West: Der Weg nach Westen…Coolibri
Anmeldeschluss: Das sind Dortmunds gefragteste Schulen 2015/2016…Der Westen
BVB: Stars zittern schon vor Tuchel…Bild
BVB: Verlängert Subotic?…Radio91.2
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Frühstück für Bochum

Veranstaltung: Islamismus und Rechtsextremismus…Bo Alternativ
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Update: Rechtsterrorismus Verdächtiger aus Bochum

Am Morgen kam es zu bundesweiten Festnahmen von Personen, die verdächtigt werden, rechtsterroristische Anschläge geplant zu haben. Die Gruppierung mit dem Namen „Oldschool Society“ hatte sich „pyrotechnische Gegenstände mit großer Sprengkraft“ besorgt und plante Attentate auf Moscheen, Asylunterkünfte und Salafisten.
Einer der tatverdächtigen, Olaf O. (47) lebt in Bochum. Er entstammt der Rocker- und Hooliganszene. Es gibt Hinweise darauf, dass er sich durch die „Hooligans gegen Salafisten“ radikalisiert hat. Update am Ende.

Update:
Was ist die „Oldschool Society“? Die Gruppierung scheint vorrangig auf Facebook „Freundschaften“ zu beruhen. In einer Selbstdarstellung ist die Rede von einer „Verbindung gleichgesinnter Menschen“. Es folgt der übliche Sermon rechter Gruppierung. Die Selbstdarstellung verfällt dann in einen Rockerdiktus wenn von den Regeln der Gruppe die Rede ist. Am Ende folgt der Hinweis keine verbotenen Symbole zu posten.
Die Mitglieder der Gruppe sind auffällig alt. Andres H. (56), Olaf O. (47) und Markus W. (39) einzig eine 22 jährige Frau passt nicht in das Schema der Gruppe. Die Facebook-Profile mehrer Verhafteter sind öffentlich einsehbar. Außer rassistischen Posts findet sich dort nichts auffälliges. Auch rechtsextreme Nachrichtenportale werden nicht übermäßig verlinkt. Allerdings finden sich Gewaltaufrufe der „Oldschool Society“ immer wieder in Grafiken. In einer heißt es: „Eine Kugel reicht nicht“, die Grafik ist mit SS-Totenköpfen und einem Panzer versehen.
Bei Olaf O. liegen Hinweise vor, dass er aus der rechten Hooligan- und Rockerszene entstammt. Ihre Anschlagsplanungen soll die „Oldschool Society“ im November 2014 begonnen haben. Möglicherweise wurden die vier Festgenommenen im Zuge der „Hooligans gegen Salafisten“ Demonstrationen radikalisiert. Laut Bundesanwaltschaft wurden „pyrotechnische Gegenstände mit großer Sprengkraft“ bei den Verdächtigen sichergestellt.
Hinter dem Bergiff „pyrotechnischer Gegenstand“ kann sich erstmal viel verbergen. Auf den ersten Blick wirken die Mitglieder der „Oldschool Society“ nicht wie Terrorverdächtige. Ihre Bilder und Aussagen sind oft gewaltverherrlichend und abstoßend, aber solche Menschen finden sich zu tausenden auf Facebook. Auch das die Gruppierung mit einem öffentlichen Facebook-Profil erscheint lässt nicht auf ein hohes Maß an konspirativem Vorgehen schließen. Fraglich ist ob sich hier ein paar Rechte Deppen eine Bombe gebaut haben oder ob der Verfassungsschutz einen Arbeitsnachweis liefern wollte. Der Geheimdienst wird in der Stellungnahme der Generalbundesanwaltschaft ungewöhnlich prominent erwähnt. Die Ermittlungen werden ergeben wie konkret die Planungen der Terrorverdächtigen waren.
Türkische Terrorgruppe – Razzia in der Nordstadt

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat mit sofortiger Wirkung die Verbreitung der Zeitschrift „Yürüyüs“ verboten. „Yürüyüs gilt als Zentralorgan der türkischen Terrorgruppe „DHKP-C“ (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front). Erst vor wenigen Wochen nahm die DHKP-C einen Istanbuler Staatsanwalt als Geisel. Bei dem Versuch der Polizei die Geiselnahme zu beenden kamen sowohl die Geiselnehmer als auch die Geisel ums Leben.
Die heutige Beschlagnahmung traf auch den Dortmunder Verein „DayEv“ in der Nordstadt. Nach Angaben eines Vereinsmitgliedes verlief die Durchsuchung ruhig, er konnte die Beamten in die einzelnen Räume begleiten. Beschlagnahmt wurden lediglich Propagandamaterialien, wie die Zeitung „Yürüyüs“. Festnahmen wurden nicht getätigt.
Ist ‚Kapitalismus‘ eine Chimäre?

Kathrina Talmi, eine Kollegin aus dem ‚Sprachanalytischen Forum‘, einem Gesprächskreis, der das Rückgrat des Duisburger AutorenVerlag Materns ausmacht, beschäftigt sich seit einiger Zeit mit dem Kapitalismus aus philosophischer Perspektive. Der Grund liegt in der gesellschaftlich stärker gewordenen Kritik, besonders aus soziologischer und politikwissenschaftlicher Sicht. Inzwischen wird sogar das Ende des Kapitalismus prognostiziert, wenn auch äußerst vage. Erstaunen kann, dass das Wort in erster Linie ein umgangssprachliches ist, keineswegs ein Fachbegriff, sieht man von der marxistischen Terminologie einmal ab, die aufgrund ihrer heilsgeschichtlichen Orientierung vielleicht eher einer altertümlichen Theologie zuzurechnen wäre. Fragt man, was Kapital sei, landet man bei Investitionsvorhaben und all dem, was investiert werden kann. Es muss sich keineswegs nur um private Vorhaben handeln, auch von einem Staats-‚Kapitalismus‘ ist unlängst die Rede. Doch die im Zuge der industriellen Revolution entstandenen Produktionsstätten, die für eine auffällige historische Veränderung in den zuvor landwirtschaftlich und durch Handel geprägten Landschaften sorgten, waren keineswegs die ersten Investitionsresulate. Ob Karawanen oder Schiffe, sie waren nicht umsonst zu haben.
Durchaus änderte sich im Laufe der Zeit etwas. Bereits mittelalterliche Ritterorden hatten umfangreiche Geldgeschäfte getätigt. Die doppelt Buchführung wurde in der italienischen Renaissance eingeführt. Lediglich die Erfindung und das Phänomen Dampfmaschine vorweisen zu können, um von einem abgrenzbaren Kapitalismus zu sprechen, ist doch etwas wenig.
Auch die aktuellen gesellschaftlichen Debatten sind primär sonderbar geprägt. Fragte man sich, was unter ‚Neoliberalismus‘ verstanden werden könnte, mal von den vielen Emotionsausdrücken abgesehen, würde man auf eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik stoßen, die einen Keynesianismus (nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik) ablöste, weil man unter Schröder (SPD) keine andere politische Lösung sah. Und Schröder, als hätte er etwas verwechselt, gefiel sich in der Rolle eines Selfmade-Managers!
Um es zum Schluss separat zu betonen, es geht derzeit keineswegs um ‚Kapitalismus‘, sondern schlicht um eine geeignete ‚Wirtschaftspolitik‘, die sich im Bund anderes ausmacht, als z.B. in einer niedergerungenen Region wie dem Ruhrgebiet.
Frühstück für Dortmund

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newPark: Kreis Recklinghausen investiert in Arbeit

23,75 Millionen Euro zuzüglich Grunderwerbssteuern für den Bau des Gewerbegebiets newPark sind eine gute Investition in die Zukunft der Städte des Kreis Recklinghausen und der gesamten Region. Angesichts von 76.000 Hartz-IV-Empfänger und eines stetig steigenden Finanzbedarfs für Transferleistungen, die mehr als 2/3 des Etats der Kreisverwaltung ausmachen, ist der Bau des newParks unentbehrlich. Er ist die Grundlage, Arbeitsplätze zu schaffen und damit eine Entwicklungsperspektive wieder in die Region zu bringen. Er ist ein Instrument bei dem am Ende 9.000 neue Arbeitsplätze stehen sollen. Er ist eine Investition in die Finanzen unserer Städte. Welche alternativen Wege könnten die Städte im Vest gehen, um eine Verbesserung ihre Situation aus eigener Karft zu erreichen?
Nach der Ablehnung der Landesbürgschaft für den Kauf des Geländes durch NRW-Wirtschaftsminister Duin im September 2013 hat es düster für das Projekt ausgesehen. Doch dann hat der Kreistag die Zügel selbst in die Hand genommen. Getrieben von der Union, von DGB, IHK und vielen mehr hatte der Kreistag im November 2013 einen Grundsatzbeschluss zum Erwerb des newParks getroffen. Es hat dann noch über ein Jahr gedauert, bis mit Hilfe eines Gutachters des Oberlandesgerichts in Hamm ein marktgerechter Preis für das 503 ha große Grundstück vereinbart worden war. Und allen Unkenrufe zum Trotz ist das Geld für diesen Kauf auch ohne die versagte Landesbürgschaft aufbringbar. Im Rahmen eines AKtivtausches wird der Kreis seine Liquiditätsreserve in eben diesen Grund und Boden anlegen.
Ich gehe fest davon aus, dass der Kauf des benötigten Grundstückes jetzt vom Kreistag wieder mit einer deutlichen Mehrheit beschlossen wird.
Diesem ersten Meilenstein, der noch dieser Zustimmung des Kreistags am 18.Mai bedarf, müssen bis zur ersten Betriebsansiedlung noch weitere folgen. Der Ausbau der Erschließungsstraße B 474n sowie die konkrete Planung und Genehmigung des Geländes sind weitere Herausforderungen, die auf dem Weg zu einem landesweit bedeutenden Industriestandort mit starkem Impuls für den regionale Arbeitsmarkt zu meistern sind. Ein Gerichtsurteil zum Bau der Bundesstraé B474 wird noch für diesen Sommer erwartet, so dass der Weg hoffenlich sprichwörtlich frei wird. Am Ende steht weiterhin die Idee eines Industriegeländes, dass die Ansiedlung eines kompletten Industrieunternehmens samt seiner Zulieferbetriebe ermöglicht. Ein Projekt, das Arbeit und Geld für viele Bürger und die klammen Kommunalfinanzen bringen soll.
Sami Khedira: Jagen Schalke und Dortmund ein ‚Auslaufmodell‘?

Die beiden großen Revierclubs der Bundesliga, der FC Schalke 04 und Borussia Dortmund, spielen eine für ihre Verhältnisse enttäuschende Saison. Das soll sich in der kommenden Bundesliga-Runde so sich natürlich nicht wiederholen. In beiden Clubs sind für den Sommer größere personelle Umbrüche zu erwarten. Die diesbezüglichen Spekulationen haben bereits begonnen und beschäftigen die Fan-Lager bereits seit Wochen. Ein Name der dabei bei beiden Vereinen häufig genannt und gehört wird, das ist der des deutschen Nationalspielers Sami Khedira.
Dieser ist aktuell bekanntlich noch bei Real Madrid angestellt. Doch bei dem Club ist der Mittelfeldstratege schon seit geraumer Zeit nur noch eine Randfigur. Für das heute Abend anstehende Champions League-Halbfinale seines Clubs gegen Italiens Meister Juventus Turin, hat es Khedira nicht einmal mehr in den nominierten Kader der Spanier geschafft. Kann so ein ‚Auslaufmodell‘ von Real die beiden Revierclubs wirklich zukünftig wieder zurück auf die Spur, möglichst zurück auf Augenhöhe mit den ‚Großen‘‘ in Europa führen, wenn er es in Madrid nicht einmal mehr in den Kader schafft? Zweifel erscheinen zumindest angebracht!
