NRW: G 8 – nächster Akt statt endlich Ruhe…RP Online
NRW: Kindergarten-Plätze werden knapp…RP Online
Debatte: Steinbrück und die SPD – Eine Partei wird zum Geschäftsmodell…Cicero
Debatte: Bloccupy – Revolutionssimulation…Jungle World
Debatte: Durchgrünte Städte sind unsere Zukunft…Welt
Debatte: Tierversuche – Affen retten Menschenlebe…Novo Argumente
Ruhrgebiet: Loveparade-Katastrophe – Initiative will Staatsanwälte anzeigen…Der Westen
Ruhrgebiet: Kreativwirtschaft im Ruhrgebiet macht weniger Umsatz…Ruhr Nachrichten
Bochum: Annington schließt Gagfah-Übernahme ab…Welt
Dortmund: Neonazi-Attacke – Polizei ermittelt gegen angegriffenen Journalisten…Der Westen
Duisburg: Der Stadtwerke-Turm ist endgültig ein Denkmal…RP Online
Duisburg: proDuisburg siegt im Namensstreit…RP Online
Essen: Abschied von Essens erster Polizei-Präsidentin…Der Westen
Essen: Energiewende – Die Selbstversorger…Der Westen
Frühstück für Dortmund
Neonazi-Attacke: Polizei ermittelt gegen angegriffenen Journalisten…Der Westen
Immobilien: Spar- und Bauverein investiert 11,5 Millionen Euro…Nordstadtblogger
Geld: 4,3 Millionen für Dortmund – Bund muss zahlen…Radio91.2
BVB: Wie dankbar ist Ilkay Gündogan dem BVB?…Welt
Frühstück für Bochum
Immobilie: Musikzentrum wird erst im März 2016 fertig….Radio Bochum
Wirtschaft: Annington schließt Gagfah-Übernahme ab…Welt
Verkehr: Kosten für 310-Baustelle in Langendreer werden geprüft…Der Westen
Theater: Ein Paar steht am Abgrund…Der Westen
Protest: Demo-update…Bo Alternativ
VfL: Dämpfer für Tasaka, keine Kader-Rückkehr am Freitag…Reviersport
Bochum: Piraten unterstützen Wolfgang-Wendland-Kandidatur
Die Piratenpartei Bochum unterstützt die OB-Kandidatur von Kassierer-Sänger Wolfgang Wendland. Die Partei verkündete das gerade in einer Pressemitteilung:
Die Piraten Bochum unterstützen die Kandidatur von Wolfgang „Wölfi“ Wendland zur Bochumer Oberbürgermeisterwahl. „Die Forderungen nach Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung sind Kernforderungen der Piraten. Zudem besitzt er eine solide berufliche Ausbildung und hat politische Vorerfahrungen“ ,so Jannis Mehring, erster Vorsitzender der Piraten Bochum.
Auf Nachfrage dieses Blogs sagte Wolfgang Wendland: „Ich freue mich über die Unterstützung, bleibe aber ein unabhängiger Kandidat.“ Auch mit anderen Parteien und Gruppen gäbe es Gespräche über eine Unterstützung seiner Kandidatur.
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Notiert in Österreich: Gerade noch mal gut gegangen
Es berichtet unser Wiener Ruhrbaron Christoph Baumgarten.
In Österreich dürfte ein Grazer Krankenhaus haarscharf an einer Masern-Epidemie vorbeigeschrammt sein. Eine infizierte Krankenpflege-Schülerin hatte in dem Spital Kontakt mit bis zu 170 Kindern. Glücklicher- und untypischerweise waren entgegen ersten Meldungen fast alle geimpft.
Draußen gibt’s nur Kännchen… oder: Olympia 2024 im Ruhrgebiet
Olympia 2024 im Ruhrgebiet? Ja gerne! Sofort! Endlich mal groß denken, nicht immer so kleingeistig… Wir schaffen es zwar nicht, eine Strallerbahn zwischen Nachbarstädten zu bauen, aber hey, Olympia kriegen wir locker gewuppt… locker! Die Frage ist doch gar nicht die, was der Krempel alles kostet. Die Frage ist doch vielmehr: Wie komme ich an einen Teil der Kohle (Ideen nehme ich gerne entgegen und bei Erfolg teile ich vielleicht sogar)? Gemotzt wird doch eh immer nur von denjenigen die glauben, von dem Geld nichts abzubekommen. Also vor allem von denen, die bisher noch keine eigene Agentur haben, um anderen Agenturen zu erklären, wie sie mit ihren Kunden an die Kröten herankommen… oder so ähnlich jedenfalls.
Das ist doch endlich mal die Chance, nicht nur ein paar läppische Millionen in irgendwelche Leuchttumprojekte zu pümpeln, die dann traurig vor sich hinfunzeln. Das ist die Chance, hier ein Investitionsarmageddon zu entfesseln, dessen Feuerschein man noch in entfernten Galaxien wahrnehmen kann, Galaxien, die nie ein Mensch zuvor gesehen hat… oder so… ach lassen wir das.
Disclaimer: Hat das denn nun irgendeine Relevanz? Nein, die hat es immer noch nicht, es ist halt Mittwoch…
Gewalttätige Fußballchaoten schaden ihren eigenen Anliegen derzeit massiv
In den letzten Tagen haben sich einige unverbesserliche Chaoten wiederholt in den Blickpunkt einer breiten Öffentlichkeit in Sachen Fußballtagesgeschäft gebracht. Gut in Erinnerung sind uns allen sicherlich aktuell noch die tätlichen Übergriffe auf TV-Kommentator Marcel Reif in der Vorwoche.
Ganz aktuell geben nun diverse Geschehnisse rund um den von vielen Fußballtraditionalisten ungeliebten Zweitligisten RB Leipzig wahrlich auch kein besseres Bild ab. Ganz im Gegenteil!
Zwar handelt es sich dabei vordergründig um eine ganz ‚andere Baustelle‘, wollen diese radikalen Interessenvertreter hier nicht einen einzelnen Kommentator einschüchtern und am liebsten mundtot machen, sondern am liebsten gleich einen ganzen Club wieder in der sportlichen Versenkung verschwinden sehen, der nicht ihrem Weltbild vom Fußball zu entsprechen scheint, doch eint beide Vorgänge dabei doch eine ganz große Gemeinsamkeit: Gewalt soll offenbar bei einigen nun Argumente ersetzen, was natürlich immer und grundsätzlich der pure Wahnsinn ist.
Oktopusbar: Türkischer Nationalismus und Islamismus – Quellen des Antisemitismus?
Keine Antisemiten, nirgends. Auf diese Kurzformel lässt sich die politische und juristische Aufarbeitung der judenfeindlichen Vorfälle in Deutschland zusammenfassen, wonach Antisemitismus in Deutschland 1933 begonnen und 1945 geendet habe. Insbesondere dann, wenn die Täter nicht dem Klischeebild eines Neonazis entsprechen und nicht Symbole und Sprache der traditionellen Nazis benutzen, wird die Judenfeindschaft nicht als solche erkannt.
Der Antisemitismus schöpft sich jedoch aus vielen Quellen und funktioniert gewissermaßen
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VEB-Atlas Ruhr: Bochum – Eine Stadt im Blindflug
Mit Unterstützung des Recherchenetzwerks Correctiv arbeite ich an einer Übersicht über die Verbindung zwischen Politik und Unternehmen im Ruhrgebiet. Die Arbeit an dem Projekt VEB-Atlas Ruhr wurde durch Crowfunding ermöglicht. In unregelmässigen Abständen werde ich von meiner Arbeit berichten.
Um die Zusammenhänge zwischen den städtischen Unternehmensbeteiligungen und der Politik aufzuzeigen arbeite ich mich seit Wochen durch die Beteiligungsberichte der Städte des Ruhrgebiets. Die Städte sind nach der Gemeindeordnung NRW verpflichtet, ihre Beteiligungen offen zu legen:
§ 117 GO NRW – Beteiligungsbericht
(1) Die Gemeinde hat einen Beteiligungsbericht zu erstellen, in dem ihre wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung, unabhängig davon, ob verselbstständigte Aufgabenbereiche dem Konsolidierungskreis des Gesamtabschlusses angehören, zu erläutern ist. Dieser Bericht ist jährlich bezogen auf den Abschlussstichtag des Gesamtabschlusses fortzuschreiben und dem Gesamtabschluss beizufügen. Der Beteiligungsbericht ist dem Jahresabschluss nach § 95 beizufügen, wenn kein Gesamtabschluss nach § 116 aufzustellen ist.
(2) Der Beteiligungsbericht ist dem Rat und den Einwohnern zur Kenntnis zu bringen. Die Gemeinde hat zu diesem Zweck den Bericht zur Einsichtnahme verfügbar zu halten. Auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme ist in geeigneter Weise öffentlich hinzuweisen.
Die vier größten Städte des Ruhrgebiets sind natürlich besonders interessant: Hier fühlen sich die Politiker offenbar berufen, aus ihrer Stadt einen Konzern zu machen. Sie sind an zahlreichen Unternehmen beteiligt – das reicht vom Energiekonzern Steag über Tankstellen bis zur Segelschule. Für die Städte Essen, Duisburg und Dortmund liegen Beteiligungsberichte aus den Jahren 2013 bis 2014 vor. In Duisburg und Dortmund erfährt man sogar mit einem Klick, welches Ratsmitglied in welchem Aufsichtsrat sitzt – Transparenz, wie sie sein sollte. Bochum ist das anders: Der Beteiligungsbericht stammt aus dem Jahr 2012, in welchen Aufsichtsräten die Politiker sitzen, ist in der Übersicht der Ratsmitglieder nicht erkennbar. Die Informationen habe ich trotzdem bekommen. Interessant war, dass bei der Stadt niemand wusste, dass der „aktuelle“ Beteiligungsbericht aus dem Jahr 2012 stammt, also fast drei Jahre alt ist. Daraus schließe ich, das weder Journalisten noch Politiker sich in den vergangenen Jahren für das Thema interessiert haben.
Essen: Die PARTEI startet OB-Wahlkampf
Essen wählt einen OB und alles scheint auf einen Zweikampf zwischen Jürgen Lukat (Die PARTEI) und Thomas Kufen (CDU) hinaus zu laufen, nachdem Amtsinhaber Reinhard Paß (SPD) dabei ist, im Filzsumpf zu versinken.
Nachdem Kufen schon seit Monaten im Wahlkampf ist und mit Sicherheit jedem Essener mindestens drei Mal die Hand geschüttelt hat, greift nun Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen, kurz Die PARTEI, in das
