Wuppertal: PEGIDA gegen Salafisten

Sven Lau und Pierre Vogel bei einer Kundgebung (Quelle Wikipedia, Lizenz: CC-BY-SA 4.0)
Sven Lau und Pierre Vogel bei einer Kundgebung (Quelle: Wikipedia, Lizenz: CC-BY-SA 4.0)

Am 14. März werden in Wuppertal erstmals PEGIDA-Anhänger und Salafisten am selben Tag in der gleichen Stadt demonstrieren. Salafisten um den „Scharia Polizei“ Erfinder Sven Lau hatten eine Kundgebung für „muslimische Gefangene“ angemeldet. PEGIDA NRW reagierte und ruft nun dazu auf „die Freiheit Deutschlands“ zu verteidigen.  Die Polizei Wuppertal bereitet sich auf einen größeren Einsatz vor um das Versammlungsrecht für beide Gruppen zu gewährleisten.

Das Sven Lau für inhaftierte Muslime demonstrieren will verwundert nicht. Letztes Jahr verbrachte Lau mehrere Monate in Untersuchungshaft. Ihm wurde vorgeworfen deutsche Salafisten für den Krieg in Syrien rekrutiert zu haben. Das Verfahren wurde mittlerweile eingestellt. Trotzdem arbeitet Lau eng mit dem ehemaligen Linksterroristen Bernhard Falk zusammen, der terrorverdächtige Islamisten in Haft unterstützt. ( Unser Artikel über Falk) Die politische Arbeit mit inhaftierten Muslimen ist für Salafisten eine lohnenswerte Sache. Erst gestern berichtete die Welt über Versuche Muslime in Gefängnissen zu radikalisieren.

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Der BVB muss dringend seine Abhängigkeit von Marco Reus reduzieren

Marco Reus im Dortmund-Trikot. Foto: BVB
Marco Reus im Dortmund-Trikot. Foto: BVB

Dass der BVB es beim Pokalauswärtsspiel in Dresden schwerer haben dürfte, als es die reine Papierform eigentlich hergegeben hätte, das war so sicherlich zu erwarten. Die Drittligakicker aus Sachsen hatten ja nicht umsonst schon die Revierclubs aus Bochum und Schalke im laufenden Wettbewerb ausgeschaltet. Und die emotionale Fallhöhe war für die Borussen, nur wenige Tage nach dem vielbeachteten Revierderby gegen den FC Schalke 04 ja auch beachtlich.
Das am Ende mühsame, aber doch relativ ungefährdete 2:0 vom Dienstag kann und muss daher unzweifelhaft als Erfolg für den BVB verbucht werden.
Im Pokal gibt es eben keinen Schönheitspreis zu gewinnen. Man muss am Ende siegen, eine Runde weiterkommen, egal wie. Das ist den Dortmundern innerhalb der regulären Spielzeit gelungen.
Der Doppelpack von Ciro Immobile (50. + 90. Spielminute) dürfte dem Gemütszustand des Italieners zudem äußerst gut tun, seine Laune, nachdem er zuletzt nur selten eingesetzt wurde, deutlich verbessern. Alles gut soweit.
Wäre da nicht die verletzungsbedinge Auswechslung von Marco Reus in der 24. Spielminute gewesen. An den hektischen Reaktionen bei Jürgen Klopp und Co. konnte man dessen Bedeutung im immer noch recht fragilen Gebilde BVB deutlich ablesen.

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Dortmunder Polizei verbietet Nazi-Aufmarsch

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Mit einem Festival und einer Demonstration wollten die Dortmunder Neonazis den zehnten Todestag  Punkers Thomas „Schmuddel“ Schulz feiern, der von dem Neonazi Sven Kahlin am 28. März 2005 umgebracht wurde. Daraus wird erst einmal nichts: Die Dortmunder Polizei hat die Veranstaltungen der Nazis am 28. März verboten. In einer ausführlichen Pressemitteilung wurde das Verbot begründet:

Adressaten der Versammlungsverbote sind zum einen der Bundesvorsitzende der Partei „Die Rechte“, der für diesen Tag eine Standkundgebung mit Live-Musik und ca. 200 Teilnehmern angemeldet hat.

Zum anderen ist Adressat eines Versammlungsverbotes auch der Landesvorsitzende der Partei „Die Rechte“, der ebenfalls für den 28.03.2015 eine Versammlung in Form eines Aufzuges mit rund 300 Teilnehmern angemeldet hat.

Nach intensiver rechtlicher Prüfung und der umfassenden Bewertung von Tatsachen aus den letzten Monaten hält die Dortmunder Polizei ein Verbot beider Versammlungen für zwingend geboten.

Zum einen können die Rechtsextremisten sich für diese beiden Versammlungen nicht auf das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 GG berufen, zum anderen ist die öffentliche Sicherheit und Ordnung bei der Durchführung der Versammlungen unmittelbar gefährdet.

Bei der rechtlichen Prüfung hatte die Polizei zunächst die Besonderheit des Datums 28.03.2015 zu berücksichtigen. An diesem Tag jährt sich zum 10. Mal der Tod eines Dortmunders, der im Jahr 2005 durch einen Rechtsextremisten vorsätzlich getötet wurde.

In den letzten Monaten hat die Dortmunder Polizei im Rahmen akribischer Ermittlungsarbeit Tatsachen gesammelt, die zu der Prognose führen, dass die geplanten Versammlungen keinen friedlichen Verlauf nehmen werden. Die Dortmunder Polizei sieht konkrete Anhaltspunkte dafür, dass gegen Strafgesetze verstoßen wird.

Die Anmeldungen der öffentlichen Versammlungen als Rechtsrockkonzert und Aufzug sind gezielt auf den 28.03.2015 und damit auf den 10. Todestag der gewaltsamen Tötung eines Menschen durch einen Dortmunder Rechtsextremisten gelegt worden. Diese Verknüpfung stellt eine weitere Eskalationsstufe in dem Klima von Gewaltbereitschaft, Einschüchterung und Bedrohung dar, das die Partei „Die Rechte“ in den vergangenen Monaten in Dortmund weiter verschärft hat. Hier soll eingeschüchtert, Gewalt verherrlicht und die NS-Ideologie offen zur Schau getragen werden, so die Bewertung der Dortmunder Polizei. Mit der Durchführung der Versammlungen wird auch das Grundrecht auf Menschenwürde (das nicht mit dem Tod endet) des getöteten Dortmunders verletzt. Die öffentliche Herausstellung der Tötung eines Menschen „als Heldentat“ habe mit einer friedlichen Versammlung im Sinne des Art. 8 Grundgesetz nichts zu tun. Die Durchführung der Versammlung trage den Keim der Unfriedlichkeit schon in sich. Die Dortmunder Polizei sieht in beiden geplanten Veranstaltungen eine Verletzung des Grundrechts auf Menschenwürde sowie der Persönlichkeitsrechte des getöteten Dortmunders und einen Missbrauch des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit.

Daher waren beide rechtsextremistischen Versammlungen zu verbieten.

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KulturLife mit Akua Naru

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LaTanya Olatunji alias Akua Naru, die rappende Amerikanerin, die es vor gut zehn Jahren nach Köln verschlagen hat, meldete sich am 20.2. diesen Jahres mit einem neuen Studioalbum zurück.  „The Miner’s Canary“ ist der Nachfolger ihres 2011 erschienen Debütalbums und verspricht auch ausserhalb von HipHop-Kreisen erneut ein wahrer Geheimtipp zu werden.

Zur Zeit ist Akua auf “The Miner’s Canary” Release Tour“, die sie durch ganz Europa führt. Am kommenden Sonntag (8.3.2015) wird sie im Rahmen dessen im Bochumer Dampfgebläsehaus neben der Jahrhunderthalle auf der Bühne stehen und ihr Publikum mit klassischen HipHop Sounds, afrikanische Rhythmen, Einflüssen aus Jazz, Blues und Soul und sozialkritischen Texten verzaubern.

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Die Evangelische Kirche von Westfalen unterstützt Kirchenasyl – das könnte einige Gemeinden im Ruhrgebiet auf eine gute Idee bringen

Refugess welcome, Foto: Ulrike Märkel
Refugess welcome, Foto: Ulrike Märkel

Das Thema Kirchenasyl bewegte in der letzten Woche die katholischen und evangelischen Gemüter. Doch nicht nur Christen waren über die „fundamentalen und prinzipielle“ Ablehnung der humanitären Maßnahme durch den Bundesinnenminister Thomas de Maizière entsetzt. Vor allem der Scharia-Vergleich sorgte für Aufregung. Vor einer Woche gab es ein Spitzengespräch mit den Kirchen und dem Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Wichtigste Einigung war, dass die Androhung einer Fristverlängerung auf 18 Monate zum Aufschub einer Abschiebung, abzuwenden. Denn dies hätte de facto ein Ende des Kirchenasyl bedeutet. Nach dem Kompromiss ist klar: Kirchenasyl wird es weiterhin geben. Vermutlich werden sich angesichts der ansteigenden Flüchtlingszahlen und damit auch Abschiebefälle, bald noch mehr Kirchengemeinden bereit erklären, ihnen Schutz zu gewähren. Das könnte Menschen wie S. helfen.

Der junge Mann aus Myamar (Birma) ist Rohingya und hat bereits seinen ersten Abschiebebescheid bekommen. Er wird vermutlich schon bald nach Frankreich abgeschoben werden. Von dort aus droht ihm die direkte Rückführung nach Myanmar (Birma), wo sein Vater und sein Bruder ermordet wurden. Das „sichere“ Drittland Frankreich hatte sein Asylbegehren ungeachtet der Menschenrechtslage in S. Heimat abgelehnt. Für ihn heisst die zwangsweise Abschiebung aus Deutschland, dass er bald wieder in dem Land der Mörder seiner Familie sein wird und dort den Gewalttätigkeiten gegen seine Volksgruppe ausgesetzt sein wird. Die Rohinghas sind laut UN die am meisten verfolgte Minderheit in der Welt.

S. Schicksal steht für das vieler anderer. Er hat keine Zukunft vor sich – aber vielleicht bekommt er die Chance, die ihm ein Kirchenasyl bieten kann. Die Evangelische Kirche von Westfalen, die von Siegen bis Herford und von Paderborn bis Gladbeck reicht, machte gegenüber den Ruhrbaronen deutlich, dass man Gemeinden konkret, aber auch mit einer klaren Haltung unterstütze: „Wir stärken Kirchengemeinden den Rücken, indem wir öffentlich Farbe bekennen.“

411 Menschen stehen unter dem Schutz der Kirchen

Derzeit gibt es in Deutschland 226 Kirchenasyle mit mindestens 411 Personen. Kirchenasyl ist eine autonome Entscheidung der einzelnen Kirchengemeinden.  In Dortmund gibt es bereits Überlegungen von Gemeinden dazu, Menschen aufzunehmen. Ein Pfarrer einer Evangelischen Kirchengemeinde sagte: „Diese Geschichten berühren einen. Es gibt so dramatische Schicksale und schlimme Bedrohungen von einzelnen Flüchtlingen, Paaren oder Familien, dass es das Gewissen fordert, hier einzugreifen und den Flüchtlingen mit den Möglichkeiten einer Gemeinde Schutz zu gewähren! Es ist skandalös, welche „Fälle“ durch das Raster einer immer schnelleren behördlichen Abschiebung fallen. Als Mensch und Christ kann ich das nicht tatenlos einfach geschehen lassen.“

Harsche Worte von der CDU zum Kirchenasyl

Das sehen nicht alle so, der Christdemokrat Kauder (CDU) schimpfte einen Tag vor dem Heiligen Abend gegenüber der Welt „Der Staat sollte nicht daran gehindert werden, einen abgelehnten Asylbewerber abzuschieben. Deswegen halte ich Kirchenasyl für eine höchst problematische Sache“.

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„stinkfaules Drecksgriechenland“

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„Für Mühsal und Arbeiten haben sie nicht in dem selben Maß Ausdauer, und am wenigsten ertragen sie Durst und Hitze. An Kälte und Hunger haben sie sich infolge Klima oder Boden gewöhnt.“ Mit diesen Worten beschrieb der römische Schriftsteller Tacitus gegen Ende des ersten Jahrhunderts Germanien. Und noch heute trifft diese Beschreibung zu: Mit 37,8 Arbeitsstunden in der Woche arbeiten die Deutschen deutlich weniger als Polen, Spanier oder Finnen. Dafür liegt der Deutsche gerne auf der faulen Haut: 30 Ferientage im Jahr sind Europarekord, die Griechen haben gerade 23 Urlaubstage. Dazu kommen noch zehn Feiertage – das liegt im europäischen Durchschnitt. Die Zahlen zum Einstieg.

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Frühstück für Dortmund

Kunst- und Kreativitätszentrum U-Turm, Foto: Ulrike Märkel
Kunst- und Kreativitätszentrum U-Turm, Foto: Ulrike Märkel


Dortmunder U:
Keine Sirenen…Radio91.2
Plan: Diese Ideen sollen Dortmunds Norden neuen Schub geben…Der Westen
Plan: Dortmund geht „Nordwärts“ …Nordstadtblogger
Subrosa: Das fabulöse Katriana-Trio und “Gerry & The Peacemakers”…Nordstadtblogger
Streik: Schulen erwarten kein Chaos durch Lehrerstreik…Der Westen
BVB: Dortmund siegt dank Immobile…Welt
BVB: Der mobile Immobile…FAZ
BVB: Dortmund krampft sich ins Viertelfinale…Spiegel

Der Ruhrpilot

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NRW: „Wir in NRW“ – daheim…Post von Horn
NRW: Lehrer legen ihre Arbeit nieder…RP Online
NRW: Berlin schnürt ein Milliarden-Paket für die NRW-Kommunen…Der Westen
NRW: Radikale Imame wollten in Gefängnissen arbeiten…RP Online
NRW: Starker Anstieg der Straftaten gegen Muslime und Juden…Der Westen
Debatte: Grüne Medizinkritik – Achtung, Impf-Mobber…Spiegel
Debatte: Ohne Minsk kein Ende der Sanktionen…FAZ
Debatte: Bitte keine Arbeitswelt ohne Flirt und Erotik…Welt
Ruhrgebiet: Talk am Turm nimmt die Zukunft der Ruhrgebiets ins Visier…Der Westen
Ruhrgebiet: Thyssen-Krupp verkauft Bredeneyer Villa von Berthold Beitz…Der Westen
Bochum: Hermannshöhe – exklusiver Wohnungsbau statt Körperwelten…Der Westen
Dortmund: Diese Ideen sollen Dortmunds Norden neuen Schub geben…Der Westen
Duisburg: Keine Handhabe gegen Pro NRW…RP Online
Duisburg: Klammes Duisburg erhofft sich Millionen aus Berlin…Der Westen
Essen: Rummel in Münster um versteigerten Beitz-Nachlass…Der Westen
Essen: Rüttenscheider Oktoberfest könnte in Essener Messehalle umziehen…Der Westen