Der Ruhrpilot

Oliver Wittke
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Debatte: Griechenland – Hauptgewinn für Putin…FAZ
Debatte: Die Diktatur der Normalos…Jungle World
Debatte: Union kuscht vor den Öko-Spießern in Großstädten…Welt
Ruhrgebiet: Was der Sozialplan für die Karstadt-Mitarbeiter bedeutet…Der Westen
Bochum: Grüne OB-Kandidatur – Kommando zurück oder doch nicht?…Pottblog
Dortmund: Ein Kosmonaut nimmt den Borsigplatz symbolisch in Besitz…Nordstadtblogger
Duisburg: Neues Handynetz steckt in der Laterne…RP Online
Duisburg: Neue Rheinbrücke in Duisburg…Der Westen
Duisburg: Flüchtlings-Zeltstadt in Duisburg kostete 301.000 Euro…Der Westen
Essen: Realschulen stark wie lange nicht…Der Westen

Frühstück für Bochum

kassiererBermuda-Talk: Ralf Richter und Wölfi Wendland im Mandragora…Der Westen
OB-Wahl: Grüne OB-Kandidatur – Kommando zurück oder doch nicht?…Pottblog
OB-Wahl: Grüne rudern bei Kandidatur zur OB-Wahl zurück…Der Westen
Pleite: Kämmerer erinnert Regierung an Wahlversprechen…Der Westen
Rottstr5Theater: Off-Bühne steht glänzend da…Der Westen
Ehrung: CDU verleiht Bürgerpreis an Perihan Sezer (IFAK) und  “Bochum packt an”…Pottblog
VfL: Erfreuliche Nachrichten aus dem Lazarett…Reviersport

Ruhrgebiet: Petition gegen Filz und Kirchturmdenken im Nahverkehr

Stadtbahn Dortmund
Stadtbahn Dortmund

Über den Filz und das Kirchturmdenken im Nahverkehr wurde auf den Ruhrbaronen schon viel geschrieben. Nun hat der aus Essen stammende  Student der Wirtschaftsinformatik in Münster Marin Jürgens eine Petition im NRW-Landtag zu genau diesem Thema eingereicht:

Gegenstand der Petition:

Schaffung von Anreizen zur Konsolidierung der Verkehrsbetriebe im Ruhrgebiet und zur Schaffung von städteübergreifender Verbindungen.

Wortlaut der Petition:

Die Verkehrsbetriebe im Ruhrgebiet stehen unter anderem aufgrund der Finanzschwäche der Kommunen vor großen Herausforderungen. Mitunter ist eine Ausdünnung des Angebots unvermeidbar.

Um die Attraktivität des Standorts NRW und inbes. des Ruhrgebiets zu steigern, und den Strukturwandel erfolgreich zu meistern, bedarf es eines gut ausgebauten Nahverkehrs.

So könnte z.B. das Ruhrgebiet durch eine bessere Erreichbarkeit der vielfältigen kulturellen Angebote seine Trümpfe als Metropolenregion besser ausspielen und für den Tourismus, Familien, Studenten, Unternehmensgründer und andere Bevölkerungsgruppen attraktiver werden. Eine Ausdünnung des Angebots ist hier nicht zielführend.

Für zielgerichtete Optimierungsmaßnahme, und um eine Ausdünnung zu vermeiden, ist ein reiner Mittelzuschuss nicht zielführend.

Denn: Dies führt nicht dazu, dass schlanke Strukturen durch Konsolidierungsmaßnahmen geschaffen, Wasserköpfe abgebaut, oder das Kirchturmdenken bei der Verkehrsplanung beendet wird.

Es ist schwer nachvollziehbar, dass (fast) jede Stadt einen Verkehrsbetrieb mit ähnlichen Strukturen und eigener Verkehrsplanung hat, liegen die Städte doch so nah beieinander und können somit nicht als Inseln angesehen werden – abgesehen von dem Einsparpotential, dass sich offenbart.

Durch die desaströse Finanzlage der Verkehrsbetriebe ergibt sich jetzt die Möglichkeit, durch ein geschicktes Anreizsystem das Ändern dieser Punkte für die Kommunen / Verkehrsbetriebe attraktiv zu machen und bereits begonnene Maßnahmen zu intensivieren und zu beschleunigen – ggf. in Zusammenarbeit mit dem Bund zur Kofinanzierung.

Hierzu müssen Kennzahlen festgelegt werden, die die Punkte abbilden, die verbesserungswürdig / wünschenswert sind.

Beispielsweise:

– Anzahl der Aufsichtsräte

– Anzahl zusammegelegte Betriebsbereiche

– Anzahl städteübergreifende Verbindungen

– Verwaltungsausgaben

– Gewonnene Neukunden

– Umfang von Ausschreibungen / gemeinsame Beschaffung

usw., – eine genaue Festlegung muss von Experten der jeweiligen Resorts erarbeitet werden – Ziel sollten Zahlen sein, die Verkehrsbetriebe für eine ähnlich große Region ohne Doppelstrukturen erhalten (bspw. BVG für Berlin).

Je nach Ziel und Umsetzungsgrad kann das Verkehrsunternehmen dann finanzielle Unterstützung erfahren.

Beispiel: Für jeden eingesparten Cent an Verwaltungsausgaben erhält das Verkehrsunternehmen einen zusätzlichen Cent zur Instandhaltung der Infrastruktur oder punktuellen Ausbaus.

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen möge beschließen, dass ein Anreizsystem für die Verkehrsbetriebe im Ruhrgebiet geschaffen wird, dass die Konsolidierung von Verkehrsbetrieben, eine gemeinsame Verkehrsplanung und die Schaffung städteübergreifender Verbindungen begünstigt.

Das ist die Chance, einen für die Region würdigen, verknüpften Nahverkehr zu erhalten, eine Ausdünnung des Angebots zu vermeiden und gleichzeitig das Kirchturmdenken, was hohe Kosten verursacht, zumindest im Bereich des ÖPNVs zu beenden.

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Die Bundesliga diskutiert über uneinheitliche Schiedsrichterentscheidungen – Mal wieder…

Früher Schiedsrichter, heute TV-Experte: Markus Merk. Quelle: Wikipedia, Foto: Reto Stauffer, www.hopp-schwiiz.ch, Lizenz: CC BY-SA 2.0 de
Früher Schiedsrichter, heute TV-Experte: Markus Merk. Quelle: Wikipedia, Foto: Reto Stauffer, www.hopp-schwiiz.ch, Lizenz: CC BY-SA 2.0 de

Nachdem sich am letzten Bundesliga-Wochenende einige unverbesserliche Chaoten im Rheinischen Derby zwischen Mönchengladbach und Köln in den Mittepunkt der Fußballdebatten brachten, indem sie mal wieder ihre völlig sinnlose Krawallneigung öffentlich zur Schau stellten, diskutiert man in der Fußballgemeinde aktuell mal wieder recht intensiv über die Schiedsrichter und ihre Leistungen bzw. Beurteilungen. Dadurch erhitzt sich aktuell auch mal wieder die seit Jahren immer wieder auftauchende Debatte um die damit verbundenen Themen (ungerechter) Doppel- bzw. Dreifachbestrafungen und sogar eine angeblich häufig zu beobachtende Benachteiligung kleinerer Vereine gegenüber den sogenannten ‚Großen‘ der Liga.
Was war passiert? Am Freitag foulte Dortmunds Nuri Sahin in Stuttgart im Strafraum, was einen unstrittigen Elfmeter nach sich zog. Viele Stuttgarter sahen in dem Foul jedoch zudem eine Vereitelung einer klaren Torchance, was dann auch noch eine ‚Rote Karte‘, sprich einen Platzverweis, zur Folge hätte haben müssen. Schiedsrichter Deniz Aytekin zeigte dem Dortmunder allerdings nicht einmal ‚Gelb‘, sah in dem Vergehen offenbar eben keine Vereitelung einer klaren Torchance. Eine zumindest strittige Entscheidung.

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Der Ruhrpilot

Rathaus Recklinghausen Foto: Robin Patzwaldt
Rathaus Recklinghausen Foto: Robin Patzwaldt


NRW: 
Wie große Parteien die Kleinen rausdrängen wollen…Welt
NRW: Stargeiger Zimmermann gibt Stradivari zurück…RP Online
Debatte: Deutschland ist noch nicht nicht im Westen angekommen…Cicero
Debatte: Große Koalition droht mit Pflicht zur Masernimpfung…Welt
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Bochum: Herbert Grönemeyer: „Bochum ist immer meine Heimat“…Der Westen
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Umland: Fünf Demos gegen „Pegida NRW“…RP Online

Frühstück für Dortmund

Das Dortmunder Rathaus
Das Dortmunder Rathaus

Veruntreuung: Städtische Mitarbeiter zahlen Strafe an Kinderferienparty…Radio91.2
Stadt: Darum steht das Talentbüro vor dem Aus…Der Westen
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BVB: Dortmunder Fans schocken Watzke…Sport1

Mindestlohn – das Ende der Unschuldsvermutung?

Jan C. Klein-Zirbes Foto: Privat
Jan C. Klein-Zirbes Foto: Privat

Zwar beherrschen Maut, Mindestlohn und Fluggastdatenspeicherung die journalistischen Sommer- und Winterlöcher, nur werden sie unabhängig von einander thematisiert. Das kann ein Fehler sein, denn sie haben einen gemeinsamen Nenner: Alle betreffenden Daten werden vom Zoll erhoben. Von unserem Gastautor Jan C. Klein-Zirbes.

Neben dem bürokratischen Irrsinn, der den Arbeitgebern aufgehalst wird, wird übersehen, dass zur Überwachung des Mindestlohns eine nachrichtendienstliche Idealbehörde entsteht, die in ihrer Umfänglichkeit selbst in der Deutschen Geschichte eine Ausnahmestellung innehaben wird.

Zur Überwachung des Mindestlohns wird der Zoll, der dem Bundesfinanzministerium untersteht, zuständig sein.
Auf den ersten Blick erscheint die Zuständigkeit schlüssig, da er bereits Schwarzarbeit auf dem Bau etc. kontrolliert.
Entsprechend kann der Zoll auch in die Bücher der Unternehmer schauen, wenn er befürchtet, dem Staat gingen Einnahmen verloren.
Unter dem Vorwand, die Zettelwirtschaft in der Dokumentationspflicht zu erleichtern, wird die Anschaffung elektronischer Stundenzettel empfohlen, deren Daten bei den Finanzbehörden, d.h. auch beim Zoll landen.
Der Zoll überwacht zudem die Maut für Ausländer, schließlich war er für den Grenzverkehr schon immer zuständig.
Der Bundesanalogverkehrsminister erlaubt dem Zoll an dieser Stelle Kennzeichenüberwachung mittels Streaming und eine Software, die nicht nur Kennzeichen, sondern auch Gesichter erkennen kann. Diese beiden Punkte interessieren den Bundesdigitalverkehrsminister übrigens nur, wenn der Privatmann streamt. Der jüngste Skandal um von der NSA gehackte SIM-Karten lässt in dem Zusammenhang nichts Gutes ahnen, was die Anonymität satellitenbasierter Navis und mitgeführter Handys betrifft.
Zudem beschließt die EU derzeit eine umfangreiche Fluggastdatenspeicherung, die ebenfalls durch den Zoll vorgenommen wird.
Dass der Zoll in dieser Form von einem Bundesfinanzminister, der vorher als Bundesinnenminister Chef der übergeordneten Nachrichtendienste war, konzipiert und binnen der letzten zwölf Monate umgesetzt wurde, soll an dieser Stelle nicht weiter stören. Es spricht allenfalls für schwäbische Präzisionsarbeit, juristische Kenntnis und langjährige Erfahrung darin, wie eine Behörde idealerweise funktioniert.

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Ein paar Nazis in Eving

eving_nazis20150220

50 Nazis, 400 Gegendemonstranten – die andauernde Hetze der Partei Die Rechte gegen die Asylbewerberunterkunft in Eving ist bislang erfolglos geblieben. Bürger aus dem Stadtteil  beteiligten sich nicht an der gestrigen Kundgebung der Nazis, die Szene, darunter auffällig viele, oft  verunsichert wirkende „Pimpfe“, blieb unter sich.

Die Nazis hielten ihre Demonstration hinter einer doppelten Wagenburg der Dortmunder Polizei und so weitgehend unter Ausschuss der Öffentlichkeit statt. Strikte Auflagen der Polizei

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BVB: Durchatmen ja, Entspannung nein!

BVB-Trainer Jürgen Klopp. Foto: Robin Patzwaldt
BVB-Trainer Jürgen Klopp. Foto: Robin Patzwaldt

Es waren zweifelsohne wichtige weitere drei Punkte, die der BVB da gestern aus dem Schwabenland mitbringen konnte. Der 3:2 (2:1)-Auswärtssieg fiel spielerisch dabei deutlicher aus, als es das nackte Ergebnis vermuten lässt.
Kurzfristig schiebt sich die Borussia damit ins Tabellenmittelfeld der Bundesliga, doch darf man bei aller Erleichterung dabei natürlich nicht außeracht lassen, dass es die Schwarzgelben an diesem Abend auch mit einem harmlosen Gegner zu tun hatten. So gesehen müssen einen die zwei Gegentreffer dann schon wieder ärgern.

Nun drei Siege in Folge und 10 von 15 möglichen Rückrundenpunkten auf der Habenseite lassen Jürgen Klopp und Co. sicherlich erst einmal kräftig durchatmen.
Siege gegen Freiburg, Mainz und Stuttgart geben durchaus Grund zu der Vermutung, dass der BVB inzwischen tatsächlich auf dem Weg zu alter Stärke ist.

Anlass zur Entwarnung gibt es bei den Borussen allerdings noch nicht!

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