Der Ruhrpilot

CDU-Fraktionsvorsitzender Laumann
CDU-Fraktionsvorsitzender Laumann

NRW: Ein unglückliches Projekt geht zu Ende…Welt

NRW: „700 Richter und Staatsanwälte fehlen“…RP Online

NRW: Landesarchiv – Staatsanwalt entlastet Jürgen Rüttgers…RP Online

NRW: Aleviten unterstützen Islam-Professor in Münster…Welt

Ruhrgebiet: Steag Problemkraftwerk ist seit Freitag endlich am Netz…Der Westen

Ruhrgebiet: Bergschäden in Essen – ab Samstag Bahn-Tempo-Limit komplett aufgehoben…Der Westen

Bochum: Thorwarth-Komödie „Nicht mein Tag“ feiert Premiere…Der Westen

Dortmund: Eon will Kohlekraftwerk in Mengede abschalten…Der Westen

Duisburg: Dr. Söke Dinkla bleibt Chefin im Lehmbruck-Museum…Der Westen

Essen: Zweifel an der Job-Maschine Messe…Der Westen

Essen: Nareh Arghamanyan und die Essener Philharmoniker spielen Tschaikowsky und Rachmaninow…Revierpassagen

 

„150 städtische Mitarbeiter – 100 Bauarbeiter“: Bochum geht beim Bau des Konzerthauses neue Wege

Konzerthaus_Ansicht1

Bochum geht beim Bau des Musikzentrums neue Wege. Wie Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) in ihrer Botschaft zum Jahreswechsel mitteilte, wird ein Großteil der Arbeiten an dem Konzerthaus von Verwaltungsmitarbeitern und Planern erbracht:

Insgesamt rund 150 Planer, städtische Mitarbeiter, Gutachter, Ingenieure, Architekten und bis zu 100 Bauarbeiter sorgen dafür, dass das Vorhaben bis zum Sommer 2015 fertig wird. Hier entsteht ein Ort, der wie sonst nirgendwo zur Begegnung mit Kultur und Kulturinteressierten einladen wird.

Den wenigen Bauarbeitern bleibt offenbar nur die Aufgabe, darauf zu achten, dass sich all die  „Planer, städtische Mitarbeiter, Gutachter, Ingenieure, Architekten“   auf der Baustelle nicht verletzen. Auch zum Bier holen könnte der eine oder andere städtische Mitarbeiter sicher eingesetzt werden, ohne dass er allzu große Fehler begeht.

Die Fachwelt blickt nun gespannt auf Bochum: Wie wird wohl das erste größere Bauprojekt aussehen,  das vor allem von Verwaltungsmitarbeitern und Planern und nicht von Bauarbeitern fertiggestellt wird?

 

 

 

 

Schuldenfalle Krankenkasse: Jetzt noch das ‚Beitragsrückständegesetz‘ nutzen!

Operationssaal. Quelle Wikipedia; Foto: Luv; Lizenz: gemeinfrei
Operationssaal. Quelle Wikipedia; Foto: Luv; Lizenz: gemeinfrei

Gründe keine Beiträge zu einer Krankenversicherung zu zahlen kann es in diesem Lande überraschend viele geben. Was aber offenbar zahlreiche Betroffene bisher so noch nicht wissen, sie häufen, auch wenn sie sich für nicht versichert halten, in der Regel lediglich einen riesigen Schuldenberg bei den Krankenkassen an, den sie bei (Wieder-)Anmeldung bei einer Versicherung dann entsprechend nachzahlen müssen.

Denn seit einigen Jahren gibt es in Deutschland die Pflichtversicherung in der gesetzlichen und auch in der privaten Krankenversicherung (je nachdem was auf den einzelnen Versicherten zutrifft).

Wer also scheinbar aktuell keiner Krankenkasse angehört, die Beiträge aus irgendwelchen Gründen nicht zahlt oder eben auch nicht zahlen kann, dem droht im Laufe der Zeit langsam aber sicher die klammheimliche, zunächst häufig überhaupt noch nicht wahrnehmbare Überschuldung. Denn die Krankenkasse kassiert für die entsprechende ‚Lücke‘ erst bei einer zukünftigen Anmeldung bzw. im gesundheitlichen Notfall die Beiträge, rückwirkend seit Beginn der entstandenen Versicherungslücke, evtl. sogar noch zzgl. Säumniszuschlägen und Zinsen, nach. So kommen dann im Ernstfall schnell ein paar Tausender zusammen. Nur weiß das offenbar kaum jemand.

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Licht aus, Spot an: „Wir in NRW“ werden streng überwacht…

In NRW werden die Bürger gut überwacht: Auf Anfrage der Piraten teilte das Innenministerium mit, das 2.750  Kameras die Bürger beobachten. Doch die Piraten glauben der rot-grünen Landesregierung nicht – aus guten Gründen.

Fünf Monate brauchte die Landesregierung für die Beantwortung einer simplen Frage der Piraten im Landtag NRW: Die wollten wissen, wie viele Kameras des Landes,  der Kommunen und von privaten Betreibern die Bürger im Land überwachen. Die Antwort viel mager aus 2.750 – das Land hatte wohl trotz der langen  Zeit keine Lust, so ganz genau hinzusehen: „„2.750 Kameraanlagen führt die Landesregierung auf, aber die vielen tausend von den Kommunen betriebenen Kameras an Rathäusern, Schulen und Sportstätten sind nicht erfasst. Auch die vielen Kameras der Verkehrsüberwachung sind nicht aufgeführt. Dass sich die Landesregierung mit juristischen Spitzfindigkeiten rausreden will, ist an sich schon ein Skandal. In Bayern zählte die Landesregierung inklusive der kommunalen Kameras mehr als 17.000 Stück im Land. In NRW könnten es locker doppelt so viele sein – aber Innenminister Jäger interessiert das offensichtlich nicht. Will er das wahre Ausmaß der Überwachung verschleiern? Wir werden andere Wege finden, die Zahlen zu ermitteln“, sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW für Privatsphäre und Datenschutz.

SPD und Grüne hätten offenbar kein großes Interesse an dem Wissen über Überwachung in NRW.

Um dem Überwachungswahn Einhalt zu gebieten, fordern die Piraten nun eine Meldepflicht für Kameraanlagen. Hermann:  „Nur so können wir dem inflationären Einsatz der Kameras entgegentreten.“

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Frühstück

nazis_Do_201223Nazis: Neonazis demonstrieren vor Politiker-Häusern…Der  Westen

Nordstadt: OB Ullrich Sierau sieht Nordstadt auf einem guten Weg…Nordstadtblogger

Armut: Kritik an Armutsbericht…Radio91.2

Ausschreibung: Bundesdruckerei wollte Mindestlohn nicht zahlen…Der Westen 

Israeltag: „Shalom und Glück auf“…Nordstadtblogger

BVB: Hat BVB seinen nächsten Kagawa gefunden?…Welt

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BVB: „Wir kommen aus der Chancen-Krise“…Bild

BVB: „Ich bin nicht weihnachtsreif“…Kicker

Der Ruhrpilot

Justizirrtum: Datteln beschließt Rehabilitierung von Hexen und Zauberern…Der Westen 

NRW: Piraten bremsen Finanzminister aus…RP Online

NRW: Fest im Sattel…Post von Horn

NRW: Muslimen schadet der Kampf gegen ihren Reformer…Welt

Bochum: Rot-Grün beschließt Haushalt für 2014…Der Westen

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Duisburg: Theatertreffen 2014 – „Geld oder Leben“…RP Online

Duisburg: Stadttochter GfB hat das Millionenloch geschlossen…Der Westen

Essen: Schulverbot für die Grünen…Der Westen

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Urteil: Nazi Timo E. muss einen Aufsatz über die „Protokolle der Weisen von Zion“ schreiben

Gericht Dortmund Foto: Tbachner Lizenz: GNU
Gericht Dortmund Foto: Tbachner Lizenz: GNU

Gestern im Amtsgericht Dortmund ein Nazi-Prozess statt. Im Westen nichts Neues, könnte man denken, aber der Grund der Anklage war schon etwas Besonderes. Von unserer Gastautorin Hannah Bruns.

Und zwar hatte Timo E., Bruder des berühmt berüchtigten Daniel E., der eine Zeit lang Langendreer mit seinen Nazi-Kumpanen unsicher machte, ein Mädchen mit „Antifa- und Judenschlampe“ beleidigt, bevor er ihr Fenster mit Eiern bewarf.

Die Familie E. war fast komplett im Gericht anwesend: Die Eltern, der angeklagte Timo E. und der Schwager Martin P., der mit der E-Schwester, dafür sorgt, dass der Nazi-Clan nicht ausstirbt. Im letzten Jahr verzog die Familie nach Dortmund, zu bekannt wurden ihre Straftaten und das Verhalten in der Alten Bahnhofstraße im Viertel. Zu gestärkt ging das Viertel aus der großen Antifa Demo 2011 heraus.

Für die Staatsanwaltschaft in Dortmund war das Grund genug, den gerade erwachsen gewordenen Timo E. anzuklagen. Wohl auch, weil es noch weitere Anklagepunkte und ein vermehrtes Interesse daran gibt, Jungnazis vor weiteren Straftaten abzuschrecken.

Also wurden die zwei damals anwesenden Menschen vorgeladen, um auszusagen, was denn damals in Langendreer so passiert sei.

Die erste Zeugin kam auch gleich ins Kreuzverhör und sollte berichten, wer denn ihre Anwältin sei und ob ihr bekannt sei, dass diese Anwältin Mitglied der roten Hilfe ist. Natürlich war das eine Neuigkeit für alle Beteiligten und so bezogen sich alle weitere Fragen vor allem auf die Glaubwürdigkeit der Zeugin, was nicht nur der Zeugin selbst, sondern auch dem Richter, sowie der Staatsanwältin ziemlich auf die Nerven ging.

Schließlich entschloss sich der Richter, der Sache ein Ende zu machen und wollte auch den 2. Zeugen nicht mehr anhören.

Timo E. wurde dazu verurteilt, einen drei Seiten langen Aufsatz über die „Protokolle der Weisen von Zion“ zu schreiben – einer antisemitischen Hetzschrift, aus dem frühen 20. Jahrhundert. Eine Aufgabe, die seinem antisemitischen Weltbild ja eigentlich zusagen dürfte, wäre da nicht, tja, wäre da nicht der Zusatz des Richter, dass ihm der Aufsatz auch gefallen muss. Ansonsten muss Timo E. für einen Monat in Jugendarrest. Ein Urteil, das wohl typisch für den Recht sprechenden Richter, aber nicht unbedingt typisch für Nazi-Urteile im Ruhrgebiet ist.

Bald steht der nächste Prozess beim gleichen Richter an und man darf gespannt sein, was er sich diesmal einfallen lässt, um die Geschichtsvergessenheit der nationalen Jugend zu bekämpfen.

Schenkt mehr Socken!

Letztens saß ich vor einem dieser wunderbar schnurrigen Morgenmagazine mit der verträglich-friedlichen Schonkaffee-Atmosphäre, die ich immer schaue, wenn ich mal wieder meinen Tagesablauf verloren habe. Diesen Magazinen verdanke ich mein Weltwissen über Körbeflechten,  Altersdepression, Bratenzubereitung, Basteln mit Wolle und Gebärmutterhalskrebs. Von unserer Gastautorin Anne Winterhager.

Vorgetragen wird alles von einem samtweichen Moderator im fliederfarbenen V-Ausschnitt-Pullover. Der V-Ausschnitt wollte irgendwann unbedingt in die Medien und fragt sich seitdem, was das bitte mit therapeutischem Basteln und Osteoporose zu tun hat. Zuschauereinbeziehung ist wichtig. Zum Beispiel bei Abstimmungen: Müssen sie bald sterben? Ja/ Nein. Haben sie einen Weihnachtsbaum? Ja/ Nein.  Im Moment ist das Thema Weihnachten sowieso ganz groß, was die Frage nach dem Sterben glücklicherweise für ein paar Wochen in den Hintergrund stellt.  Neben der Klärung, ob Weihnachtsplätzchen nun doch gesund sind, geht es jetzt auch wieder um das große Schenker-Herz der Deutschen. Was schenkt man seinen Liebsten? Jedes Jahr unglaublich wichtig und unglaublich beruhigend, weil es so egal ist.

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