Viel Spaß damit. "I neeed a space…" 🙂

Was nettes zum Bericht von Marcus Meier über die Hundeleben:

Wurden im Bochumer Rathaus Akten und Belege von Zuwendungsbescheiden vernichtet, weil dubiose Ausschreibungen und Vergaben vertuscht werden sollten? Wenn ja, wäre das nicht nur ein politischer Skandal, sondern auch möglicherweise eine kriminelle Tat. 

Der Verdacht, dass etwas im Rathaus vertuscht werden sollte, liegt nahe. Denn wie der Landesrechnungshof in einem Bericht feststellte, wurden Unterlagen über die Verwendung von Fördermitteln vor Ablauf der Frist vernichtet. Aus diesem Grund rät der Landesrechnungshof dazu, alle Fördermitteln von Bochum zurückzufordern. Wir haben bei den Ruhrbaronen drüber geschrieben. Für die arg gebeutelte Stadt eine Katastrophe – die ihr von der mangelhaften Kontrolle der politischen Führung rund um die SPD-Oberbürgermeisterin und früheren Kämmerin Otilie Scholz eingebrockt wurde. 

Wenn man Hinweisen sucht, ob und wenn ja, was vertuscht werden sollte, wird man im Bericht der Prüfer fündig. Und zwar auf Seite 7: Klack

Dort steht:

Die Zuwendungsempfängerin (ZE – die Stadt Bochum) führte Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben von Aufträgen durch, ohne dass die Vorraussetzungen entsprechend der §§ der VOB/A und der VOL/A vorlagen. Allein der Auftragswert von zwei Freihändigen Vergaben betrug weit mehr als 12 Mio DM. In vielen Fällen konnte die ZE auch nicht nachweisen, dass die Durchführung öffentlicher Ausschreibungen ordnungsgemäß erfolgt war."

Im Klartext heißt das: Irgendwem wurden zwei Millionenaufträge einfach so gegeben – ohne Ausschreibung. Hier besteht der dringende Verdacht, dass die Aufträge verschoben wurden. Dies ist ein hoher Korruptionsindikator, wie aus der Korruptionsforschung bekannt ist.

Wir bleiben dran.

Für Forsa-Chef Manfred Güllner stehr fest: Die SPD hat gute Gründe der Kommunalwahl am 30. August mit Sorge entgegen zu sehen. Der Partei fehlen die Kümmerer, die sie einst groß machte.

Rurbarone: Am 30. August finden in NRW Kommunalwahlen statt. SPD-Landeschefin Hannelore Kraft erhofft sich von dieser Wahl ein Aufbruchsignal. Wie schätzen sie die Perspektiven der SPD ein?
Manfred Güllner: Das Problem der SPD ist, dass sie das Vertrauen vor Ort verloren hat. Sie war in NRW stark, weil die Wähler ihr in den Städten vertraut haben. Das lokale Vertrauen war die Basis des Erfolgs der SPD im Ruhrgebiet und in NRW auch bei Landtags und Bundestagswahlen. Das ist heute völlig anders. Bei den Bundestagswahlen schneidet die SPD in NRW noch ganz gut ab, aber bei den Kommunalwahlen ist der Vertrauensverlust spürbar. Das wird auch das Problem der bevorstehenden Kommunalwahl sein. Wir müssen uns dabei aber jede Stadt sehr genau anschauen – die Unterschiede sind sehr groß.

Leidet die kommunale Ebene der SPD in NRW nicht unter dem schlechten Ansehen der Bundespartei?
Nein, das versucht die SPD sich einzureden. Die Entfremdung zwischen der SPD und ihrer Klientel begann in den 70er und 80er Jahren, als sich die Partei akademisierte und anfing, Kommunalpolitik ideologisch zu betrachten. Anstatt sich darum zu kümmern, dass kein Dreck auf den Straßen lag oder die Schulen in gutem Zustand waren, rückte eine Symbolpolitik immer mehr in den Mittelpunkt. Da wurden Städte zu atomwaffenfreien Zonen erklärt und jeder wusste, dass das Nonsens ohne jede Bedeutung war. Oder das immer knapperer Geld wurde nicht mehr für soziale Projekte oder Wohnungsbau ausgegeben, sondern für Konzerthäuser oder wie in Köln in überdimensionierte Müllverbrennungsanlagen. Das wollten die SPD Wähler nicht. Die SPD ist auch heute noch stark, wo sie die Kümmerer hat, die die vielen Sorgen der Bürger vor Ort ernst nehmen und sich für sie engagieren. Ein Problem ist, dass es von diesen Kümmerern immer weniger gibt, ein anderes, dass die SPD viel zu spät gemerkt hat, dass sie Probleme an ihrer kommunalen Basis hat.

Aber das kann man an Wahlergebnissen erkennen.
Nicht immer. Weil die Kommunalwahl 1994 mit der Bundestagswahl auf einen Termin fiel, bekam die SPD, außer in Städten wie Mülheim oder Gladbeck, wo die SPD sich zum Teil unmöglich verhalten hatte, noch sehr gute Ergebnisse. Als dann 1999 Essen, Gelsenkirchen und viele andere Städte an die CDU fielen, glaubten alle, es läge an Schröder. Das war aber zu einfach. Die SPD hat ihre Basis vernachlässigt.

Ist nicht die Politik der Agenda 2010 für den Niedergang der SPD gerade im Ruhrgebiet verantwortlich?
Nur indirekt. Die meisten Menschen, das zeigen Umfragen, haben eingesehen, dass es zur Agendapolitik keine Alternative gab. Aber die SPD stand nicht hinter dieser Politik und das hat sie geschwächt. Damit wurde unklar, wofür die SPD steht. Überall wo die Sozialdemokraten von der Agendapolitik abgewichen sind, haben sie, wie in Niedersachsen, schwere Niederlagen erlitten. Schröders Problem war also nicht, dass die Agenda 2010 in der Bevölkerung unbeliebt war, sondern der mangelnde Rückhalt in seiner Partei. Das war ja auch 2005 seine Begründung für die Neuwahlen.

Wer wird von der Schwäche der SPD profitieren?
Den großen Profiteur wird es nicht geben. Die meisten ehemaligen SPD-Wähler werden nicht zur Wahl gehen – das tun sie nun schon seit langer Zeit nicht mehr. Dadurch werden alle Parteien proportional gewinnen, denen es gelingt, ihre Klientel zur Wahl zu motivieren. Je schwächer die SPD, je niedriger die Wahlbeteiligung, umso wertvoller wird jede Stimme für eine andere Partei.

CDU und Linkspartei profitieren nicht von der SPD-Schwäche?
Güllner: Kaum. Die CDU hat es in NRW nicht geschafft, eine Volkspartei zu werden. Sie ist noch immer sehr stark in ihrer traditionelle klerikalen Klientel verankert – hat aber nur wenig Strahlkraft über dieses Milieu hinaus entwickelt.

Und die Linkspartei?
Im Osten hat sie die Kümmerer, die der SPD fehlen – im Westen hat sie die nicht. Das Personal der Linkspartei besteht hier oftmals aus stadtbekannten Querulanten oder ehemaligen K-Gruppen-Leuten. Für viele ehemalige SPD-Wähler ist das abschreckend.

Wäre die Welt für die SPD bei den Kommunalwahlen nicht einfacher, wenn die Bundespartei gut dastehen würde?
Das ist eine Binsenweisheit. Wenn die Stimmung für eine Partei gut ist, profitiert sie bei allen Wahlen davon. Aber die bundesweite Stimmung ist für die Kommunalwahl nicht entscheidend. Politiker neigen dazu, die Wähler zu unterschätzen. Die können sehr wohl die verschiedenen Wahl unterscheiden und handeln sehr bewusst, sowohl bei der Stimmabgabe als auch bei der Entscheidung, ob sie überhaupt zu Wahl gehen.

Müntefering hat die Nichtwähler unlängst noch als an der Demokratie uninteressiert beschimpft.
Damit macht er es sich zu einfach. Nichtwähler sind nicht automatisch an der Demokratie uninteressiert, sondern sie finden oft kein Angebot, das ihnen passt. Und bevor sie irgendwas wählen, wählen sie dann lieber nicht. Herr Müntefering sollte sich lieber fragen, wie ein Angebot für diese Wähler aussehen sollte, als sie zu beschimpfen.

Wie sehen sie die langfristigen Perspektiven der SPD? Hat sie noch das Personal, um wieder zur alten Stärke zu kommen? Steinmeier scheint ja als Kandidat nicht gut anzukommen.
Zu Steinmeier gibt es keine Alternative. Die SPD hat niemanden außer ihm. Aber das ist ein Problem. Die SPD ist personell ausgezehrt. Sie hat ab Anfang der 80er Jahre ein Nachwuchsproblem – viele eher linke junge Leute gingen damals in die Grünen. Heute, wo diese Generation die Spitzenpositionen einnehmen müsste, macht sich ihre Fehlen bemerkbar. Verschärft wird es auch dadurch, dass ehemalige Juso-Vorsitzender wie Andrea Nahles sich kaum um die Mitgliederwerbung gekümmert haben. Man konnte den Eindruck gewinnen, sie waren ganz froh, dass es nicht viel Konkurrenten um die Posten gab, sicherte das doch auch die eigene Karriere.

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Spielverbote: Ein unglaublicher Generationenkonflikt…Stern

Opel: Guttenberg fordert mehr Risikoübernahme…Ruhr Nachrichten

Bochum: A40-Picknick verschlafen?…Der Westen

Forschung: Jülich kurz vor dem GAU?…Der Westen

Tsahal: Film über Israels Armee…Bo Alternativ

Kultur: Theater sucht Ensemble…Ruhr Nachrichten

Auto: Tesla Roadster Probefahrt…Frontmotor

Immobilien: Freiraum gesucht…Hometown Glory

Geld: Für viele Städte wird es eng…Welt

2.Live: Lesung mit Kueperpunk…Kueperpunk

Bloggen: Eine Art Tagebuch?…FXMBR

Pläne: Das Revier als Pionier…Welt

Demokratie: Der perfekte Wähler…Verlorene Generation

netStart: Keine Zeit für schlechte Ideen…Ruhr Digital

Wie verliert eine Partei eigentlich die Macht in einer Stadt?  Die SPD und ihre Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz zeigen in Bochum wie es geht. 

Eigentlich zählte Bochum nicht zu den spannenden Städten bei der Kommunwahl am 30. August. Wie in Gelsenkirchen, Duisburg oder Hamm schien klar, dass die Amtsinhaberin, Ottilie Scholz (SPD) locker die Wahl gewinnen würde. Der CDU-Herausforderer, Lothar Gräfingholt, war selbst in der eigenen Partei nicht unumstritten und galt eher Verlegenheitskandidat denn als Hoffnungsträger. Schon vor fünf Jahren, als Scholz noch keinen Amtsbonus besaß, hatte er gegen die resolute ehemalige Kämmerin der Stadt den Kürzeren gezogen und nichts deutete daruf hin, dass es diesmal anders werden würde.

"Sechs Wochen vor der Kommunalwahl ist alles wieder offen" kommentiert heute WAZ-Redakteur Rolf Hartmann im Bochumer Lokalteil und die Bild fragt hämisch "Ist die Stadt Bochum der größte Saftladen Deutschlands?" Die Frage ist berechtigt. Bochum hat in den vergangenen Monaten eine beeindruckende Pannenserie hingelegt: 
– Die Loveparade mußte abgesagt werden – eine bundesweite Blamage
– Die Stadt ist pleite und muß künftig pro Jahr an die 100 Millionen Euro einsparen.
– Für einen geplatzten Cross-Border-Deal muss Bochum Anleihen für  90 Millionen. Euro kaufen und als eine Art Kaution abtreten.
– Der  Stadt droht wegen weggeworfener Nachweise für Fördermittel und falsch verwendeter Gelder eine Rückzahlung von Fördermitteln in zweistelliger Millionenhöhe. Die Unterlagen sollen 1998 noch vorhanden gewesen sein.

Und nun für alle Kommunalpolitiker da draussen, die wissen wollen wie man möglichst sicher seine Mehrheiten verliert: Ihr glaubt die  Situation der SPD in Bochum und ihrer Oberbürgermeisterin ist schlimm und kann nicht noch schlimmer kommen? Doch, die Bochumer Sozialdemokraten legen noch eins drauf: Anstatt Konsequenzen im Skandal um die verschwundenen Fördermittelnachweise zu fordern und Selbskritik zu üben, wird die Sache erst einmal runterspielt. In der Bild erklärt der Vize-Fraktiionschef, das  Schlampereien in allen Städten vorkommen und es in Bochum nicht schlimmer sei als in anderen Kommunen. Das wird die Bürger beruhigen – zumal bei einer Bagatellsumme wie 28 Millionen, die im schlimmsten Fall aus der Stadtkasse fällig werden – realistisch ist allerdings eien deutlich niedrigere Summe. Und was macht die OB? Sie äussert sich überhaupt nicht und erklärt auf ihrem ersten Wahlkampfvideo, dass in Bochum mit Opel und Nokia ein paar Sachen schief gelaufen seien, die Weltwirtschaftskrise aber zu bewältigen ist. Und die Stadt haut erst einmal auf die Presse ein und erklärt die Berichterstattung für überzogen: "Die Veröffentlichungen sind unsachlich und grob wertend. Sie informieren die  Öffentlichkeit nicht umfassend. Sie werden in ihrer Qualität und Ausrichtung weder dem Verfahrensstand noch Sachverhalt gerecht!"  Nun soll erst einmal der Sachverhalt ausgiebig geprüft werden – und das Ergebnis der Prüfung wohl am liebsten nach der Wahl veröffentlich werden.  

Mit dieser Verschleierungstaktik, mit diesem Spiel auf Zeit könnte der SPD das nahezu unmöglich gelingen: Die Kommunalwahl auf den letzten Metern zu verlieren.

Danke an Jens vom Pottblog für die Zusendung der Bild-Artikel, die er
im Beitrag "Weder Online first noch "Online last" bei der BILD Ruhrgebiet erwähnt.

Mehr zu dem Thema:

Bo-Alternativ: Presseschelte der Stadt

Seit verschlungen Millionen

Die SPD in Bochum steht bei den Kommunalwahlen vor dem Desaster. Der Grund ist einfach. Ottilie Scholz, SPD-Oberbürgermeisterin der einstigen Genossen-Hochburg hat es versaut. Zunächst hat sie das Cross-Border-Leasing gegen den Willen der Bochumer Bürger durchgesetzt und musste dafür anschließend etliche Millionen an städtischen Vermögen verballern. Und dann hat sie noch die politische Verantwortung für ene Skandal, der kaum nachvollziebar ist. Sie muss verantworten, dass in ihrer Verwaltung sämtliche Belege zu diversen Fördervorhaben vernichtet wurden – wie ein Bericht des Landesrechungshofes enthüllte. Insgesamt stehen 35 Mio Euro auf dem Spiel, die unter Umständen an das Land zurückgezahlt werden müssen, weil gegen Förderbestimmungen verstoßen wurde. Wenn die SPD in Bochum noch die Kommunalwahl gewinnt, dann glaube ich gar nichts mehr.

Es ist unklar, ob die Löschtage im Bochumer Rathaus einen kriminellen Hintergrund haben, einen politischen oder einen schusseligen. Das ist auch egal. Denn in jedem Fall hat Ottilie Scholz als Oberbürgermeisterin die politische Verantwortung dafür, dass so etwas nicht passieren darf. Da kann ihr auch nicht mehr das Konzerhaus als Wahlkampfretter helfen, dass sie den Bürgern versprochen hat.

Ach, da fällt mir ein, das Konzerthaus wird ja auch nichts. Auch nur heiße Otilien-Luft.

Ich fasse mal kurz das Arbeitsrgebnis von Ottilie Scholz als Oberbürgermeisterin zusammen: DESASTER.

Und was sagt die SPD-Obrbürgermeisterin dazu?

Offiziell bis jetzt noch nichts. Hab zumindest von Ihr nichts gefunden. Weder in den Lokalzeitungen noch sonstwo. Stattdessen gibt es folgende Pressemitteilung der Stadt:

Über die möglichen Ergebnisse des Prüfungsberichtes des Landesrechnungshofes zum II Bauabschnitt der Westtangente zwischen Königsallee und Wasserstraße wurde in den Medien in den letzten Tagen berichtet. Scheinbar liegen Teile des Berichtes, der bisher der Stadt Bochum offiziell noch nicht zugesandt wurde, Redakteuren der Zeitungen vor. (Er wurde auch hier in den Ruhrbaronen veröffentlicht: nach dem klack. d.A.) Diese haben Feststellungen des Prüfers publiziert. Weder dieser Bericht noch die abschließende Beurteilung und Bewertung der Bezirksregierung Arnsberg, die vom Landesrechnungshof geprüft worden ist, liegen bei der Stadt Bochum vor. Auch das für einen solchen Vorgang notwendige offizielle Anhörungsverfahren der Stadt Bochum wurde noch nicht durchgeführt.

Die Veröffentlichungen sind unsachlich und grob wertend. Sie informieren die Öffentlichkeit nicht umfassend. Sie werden in ihrer Qualität und Ausrichtung weder dem Verfahrensstand noch Sachverhalt gerecht!

Gleichwohl bleiben im Raum offene Fragen, die eine schnelle und erschöpfende Beantwortung erfordern. Deshalb hat Frau Dr. Scholz sofort das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum eingeschaltet und mit einem Prüfungsauftrag versehen.

Sie hat gebeten, drei Fragestellungen zu betrachten:

– Als Erstes sollen die vor 20 Jahren durchgeführten Baumaßnahmen, die im Bericht des Landesrechnungshofes untersucht worden sind, zusammen mit der Fachverwaltung durchleuchtet und begutachtet werden.

– Zum Zweiten soll nachgesehen werden, ob der Prüfungsvorgang in den letzten zwei Jahren umfassend und vollständig bearbeitet wurde.

– Zum Dritten soll der Frage nachgegangen werden, ob die Fachverwaltung alle Termine, Verfahrensschritte und Ergebnisse im Hause sachlich richtig und umfassend weitergegeben und kommuniziert hat.

Frau Dr. Scholz hat am heutigen Tage den Leiter des Rechnungsprüfungsamtes gebeten, die Prüfaufträge zügig anzugehen und ihr dazu schnellstmöglich einen Bericht zu erstellen.

Anstatt das Problem anzugehen, die Schuld einzugestehen und die Verantwortlichen zu stellen, spielen hier Ottilie und die Stadt auf Zeit. Das ist unmöglich.

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