Ruhrgebiet

Burkhard Drescher soll Innovation City koordinieren

| Stefan Laurin5 Kommentare

Der ehemalige Oberbürgermeister von Oberhausen, Burkhard Drescher, wird Sonderbeauftragter des Initiativkreises Ruhr. Er soll sich um das Projekt Innovation City kümmern. Unterstellt ist Drescher Bodo Hombach.

Burkhard Drescher, ehemaliger OB von Oberhausen und ehemaliger Vorstandsvorsitzende des Immobilienunternehmens Gagfah wird beim Initiativkreis Ruhr (IR) Sonderbeauftragter für das Projekt  Innovation City. Bei dem Projekt Innovation City sollen innerhalb der nächsten neun Jahren in einer Musterkommune die Hälfte des CO2-Ausstosses eingespart werden. Im vergangenem Jahr wurde Bottrop dazu ausgewählt. Unternehmen sollen während des Projekts neue Technologien zur Marktreife bringen, die möglichst auch im Ruhrgebiet entwickelt werden. Drescher soll neuen Schwung in das Projekt bringen, um dass es zuletzt recht ruhig geworden war.

Mit Drescher baut zudem WAZ-Chef Bodo Hombach seine Basis im IR aus. Der momentane IR-Moderator Hombach, so heißen dort die alle zwei Jahre wechselnden Vorsitzenden,   hat bereits in der Geschäftsführung und im Koordinierungskreis Akzente gesetzt.

Ruhrgebiet

Wahlwiederholung: Dortmunder Rat will sich nicht verarschen lassen

| Stefan Laurin4 Kommentare

Das Dortmunder Rathaus

Der Dortmunder Rat hat gestern gegen die Stimmen der SPD dafür votiert, vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zu klagen – CDU, Grüne, FDP und Linke wollen die Kommunalwahl 2009 wiederholen. Und haben dafür gute Gründe.

In Dortmund weden Ratsmitglieder bis heute von der Verwaltung und der Stadtspitze hinters Licht geführt. Die SPD blockiert Neuwahlen, denn sie profitiert von diesem System. EWir erinnern uns: Die Kommunalwahl 2009 in Dortmund sorgte für Schlagzeilen: Keine 24 Stunden nach der Wahl verkündete der damalige OB Gerhard Langemeyer ein Haushaltsloch von 100 Millionen Euro. Der Rat der Stadt fand, dass das die Bürger vor der Wahl hätten wissen sollen und Beschloss Neuwahlen. Der damals frischgewählte OB Ullrich Sierau lies der OB-Wahl wiederholen – und gewann sie auch im zweiten Durchgang.

Die SPD-Ratsfraktion war gegen Neuwahlen und zog gegen den Beschluss vor Gericht. Die Spezialdemokraten gewannen vor ein paar Wochen in  Gelsenkirchen. Die Richter am Verwaltungsgericht waren der Ansicht, Dortmunder dürfen verarscht werden. Der Rat beschloss gestern, in die nächste Instanz zu gehen.  

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Ruhrgebiet

Anti-AKW Demo in Essen

| Stefan LaurinKeine Kommentare

Morgen findet in Essen eine ruhrgebietsweite Anti-AKW-Demo statt.

Los geht es um 12.00 Uhr mit einer Kundgebung am Kennedyplatz. Dort werden unter anderem Eckhard Stratmann-Mertens (Attac) und Andreas Meyer-Lauber (Vorsitzender DGB NRW) reden. Um 13.00 Uhr beginnt dann die Demonstration, die um 15.00 Uhr mit einer Abschlusskundgebung vor dem RWE-Tower enden wird. Dort werden dann auch DJ Casio und DJ Clash (Goethe Bunker Essen) und andere Künstler auftreten. Mehr Infos und das ganze Programm unter akw-nee.de

 

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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare

Ralf Jäger Foto: IM-NRW

NRW: SPD-Spendenaffäre um Jäger 90 weitet sich aus…WAZ Rechercheblog

Medien: Gehört demnächst auch die Westfalenpost (WP) zum zentralen Content Desk der WAZ-Mediengruppe?…Pottblog

NRW II: Innenminister Jäger droht seinen Kritikern…RP Online

NRW III: Voigtsberger will Geld vom Bund…RP Online

NRW IV: Unverständnis für Energiepolitik…taz

NRW V: Abi-Panne – Kritik an Löhrmann…RP Online

NRW VI: “Löschen statt Sperren” und Netzsperren sind für die NRW-SPD kein Widerspruch!…Netzpolitik

Bochum: VfL-T-Shirt „Totgesagte leben länger”…Pottblog

Bochum: Dialog mit Bürgern bringt Straßenbahn-Pläne weiter…Ruhr Nachrichten

Bochum II: Frauen-WM wird Sommer ohne Märchen…Spiegel

Dortmund: In der Nordstadt Dortmund werden wegen Drogendealern Brückenbauer gebraucht…Der Westen

Dortmund II: Bundesbank konzentriert Bargeldversorgung in Dortmund…Dow Jones

Dortmund III: Aufstand in Wickede…NRWR

Duisburg: Warum Werner Hüsken OB Adolf Sauerland stürzen will…Der Westen

Essen: Vertreter der Alten Synagoge in Essen nehmen nichts zurück…Der Westen

Umland: Trinkwasser nur noch für Notzeiten…Zoom

Ruhrgebiet

Jäger: Spezialdemokrat vor dem Aus

| Stefan Laurin11 Kommentare

Ralf Jäger Foto: IM-NRW

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) mit einer Anzeige gegen Unbekannt gedroht und fühlt sich diffamiert. Jäger ist das Produkt einer SPD, die Vasallentreue mit Solidarität verwechselt und eher eine Rentiersgemeinschaft als eine politische Partei ist.

Dem WDR sagte Jäger gestern, in ominösen Schreiben würden seit Monaten unrichtige Behauptungen über ihn verbreitet. Nun will er klagen. Dumm nur, dass seit Wochen immer wieder die angebliche Unwahrheiten bewiesen werden können: Das man in Duisburg für Mandate nur nach Parteispenden kandidieren durfte und dass es Aufträge für Ramsch-Gutachten für Freunde der Partei gab. Doch Jäger, immerhin der Polizeiminister des Landes, stellt sich nicht an die Spitze der Aufklärer. Er mauert und spielt herunter wo er kann.  Kritische Parteimitglieder  werden auf Konferenzen der mangelnden Solidarität bezichtigt. Selbstkritik? Einsicht? Fehlanzeige.

Ralf Jäger ist das Produkt der alten , heruntergewirtschafteten Ruhrgebiets-SPD, die Sozialdemokraten von außerhalb fremd ist. Spezialdemokraten. Es gibt mittlerweile auch andere. Baranowski, Eiskirch zum Beispiel  – aber Jäger, obwohl jung an Jahren, gehört nicht zu ihnen.

Das System Jäger kann nur in einer Partei entstehen, in der es keine  offenen Diskussionen gibt. Wieso sind so wenige Sozialdemokraten in Duisburg aufgestanden, als sich die Praxis etablierte, Geld für Mandate hinzulegen? Wieso fanden

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Ruhrgebiet

Oliver Wittke: Für die Energiewende brauchen wir auch Datteln

| Gastautor12 Kommentare

In wenigen Tagen endet das Moratorium, das die Bundesregierung nach der Katastrophe in Japan beschlossen hat. Wir haben uns Zeit genommen, nach den schrecklichen Erfahrungen, die die Welt verändert haben, neu darüber nachzudenken, wie wir uns die Energieversorgung in Deutschland in der Zukunft vorstellen und welche Anstrengungen vor allen Dingen nötig sind, um die Energiewende auf einer verlässlichen Basis möglichst zeitnah zu realisieren. Von unserem Gastautor Oliver Wittke.

Die dramatischen Ereignisse in Japan und die schrecklichen Erfahrungen mit dieser Katastrophe erfordern auch und gerade auf Landesebene ein Überdenken bisheriger energiepolitischer Positionen. Es wird auf absehbare Zeit zu einer deutlichen Absenkung der zur Grundlastsicherung notwendigen Kraftwerkskapazitäten kommen. Notwendige Kapazitätspuffer werden dann auf ein Minimum reduziert. Damit die Versorgungssicherheit gewahrt bleibt, drohen vermehrt besonders ineffiziente und klimaschädliche alte

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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare

NRW: Der Klotz am Beim der CDU…Post von Horn

NRW II: Jäger droht seinen Kritikern…RP Online

NRW III: Die Pipeline als Lehr-Rohr…RP Online

NRW IV: Minister Jäger als Gejagter…Bild

NRW V: Grüne wollen keine Bestandsgarantie fürs Gymnasium…Focus

NRW VI: Grüne kritisieren Kohle-Kurs der SPD…Der Westen

Ruhrgebiet: A40 für Radler…Der Westen

Ruhrgebiet II: Erneuter Warnstreik bei den Zeitungen…Pottblog

Bochum: Linke Bolschewismuskritik…Bo Alternativ

Bochum II: Ausdehnung der Umweltzone Ruhr bleibt umstritten…Der Westen

Bochum III: Viele Grundschulen zu klein zum Überleben…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Ist Prostitution zurück im Wohngebiet?…Ruhr Nachrichten

Dortmund II: Entscheidung zur Wahlwiederholung…Ruhr Nachrichten

Dortmund III: Sanierung des Hauptbahnhofs dauert…Der Westen

Duisburg: Projektpartner wollen Umbau der Küppersmühle durchziehen…Der Westen

Essen: Dezernats-Pläne scheitern im Rat…Der Westen

Essen II: Bezirksbürgermeister wehrt sich im „Tische-Krieg“…Der Westen

Umland: Regionale 2013 für Meschede…Zoom

Debatte: Gysi kritisiert israelfeindliche Tendenzen bei den Linken…Tagesspiegel

Fußball: Reus rettet Mönchengladbach-Bochum bleibt zweitklassig…Spiegel

Online: Kleine netzpolitische Karte Europas…Netzpolitik

Online II: Ein Bäckermeister, Verleger, Autoren und das Leistungsschutzrecht…Kaffee bei mir

 

IT: Der iMac ist jetzt da – und was nun mit dem MacBook Pro?…Pottblog

 

Ruhrgebiet

Aktuelle Stunde im Bundestag: „Linkspartei weist Antisemitismus nicht zurück“

| Stefan Laurin48 Kommentare

Wie antisemitisch ist die Linkspartei? Der Frage widmete sich der Bundestag heute in einer aktuellen Stunde.

Während einer aktuellen Stunde wurde der Antisemitismus in der Linkspartei von den Rednern aller Fraktionen scharf verurteilt. Auch die Nähe der Linkspartei zu Gruppen wie der Hamas und der Hisbollah sowie die Teilnahme von Linkspartei-Abgeordnete an der Gaza Flotte und er Palästinenser-Konferenz in Wuppertal wurden kritisiert.

Nur die Linkspartei war der Ansicht, damit kein Problem zu haben. Die Redner von CDU, SPD, FDP und Grüne betonten allerdings auch, dass es das Problem des Antisemitismus in allen Parteien und in allen Schichten der Gesellschaft gibt. Christian Lange, SPD:  „Der Unterschied: Alle  Parteien weisen Antisemitismus zurück – Bei Linkspartei ist das nicht der Fall.“ Für Hans-Peter Uhl, CDU, ist klar, dass der moderne Antisemitismus im Gewandt der

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