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VRR-Bahn-Kumpelei: Kein Wettbewerb bis 2023

Weder Bahn noch VRR sind große Freunde des Wettbewerbs. Lieber verhandelt man untereinander, auch wenn man angesichts des Verhaltens der Bahn schnell das Gefühl bekommen kann, dass hier nicht gleichberechtigte Partner an einem Tisch sitzen: Der VRR schuldet der Bahn nach einem verlorenen Gerichtsstreit 112 Millionen Euro – und braucht, wenn er sich nicht mit der Bahn einigt, 35 Millionen von den Städten. Ich habe Engelbert Recke vom Verband Mofair , in dem sich die unabhängigen Verkehrsunternehmen organisiert haben, gebeten, die augenblickliche Situation zu kommentieren. In den nächsten Wochen werden wir uns verstärkt dem Thema Nahverkehr im Ruhrgebiet widmen. Nehmt diesen Text von Engelbert Recke als Auftakt einer Serie:

Der Verkehrsvertrag des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) ist seinerzeit ohne Wettbewerb direkt mit der Bahn abgeschlossen worden. Die privaten Mitbewerber und Mitglieder unseres Verbandes mofair e.V. hatten keine Gelegenheit, ihr Können unter Beweis zu stellen. Das ist nicht nur unfair, sondern widerspricht auch dem Vergaberecht. Die Höhe der Zahlungen des VRR steht auch nicht in Einklang mit dem EG-Beihilfenrecht. Ein Beihilfeverfahren gegen den gleichgelagerten Verkehrsvertrag Berlin-Brandenburg ist inzwischen von der EU-Kommission eingeleitet worden. Der jetzige Vertrag wäre 2012 ausgelaufen und dann hätte eine Ausschreibung angestanden.

Mit dem Eckpunktepapier soll der laufende Vertrag mit gewissen Anpassungen bis 2023 fortgeführt werden. Damit werden die Mitbewerber erneut benachteiligt und vom Markt ausgeschlossen. Die beihilfewidrigen Zahlungen werden fortgesetzt. Außerdem ist das Land Nordrhein-Westfalen bereit, jedes Jahr einen zweistelligen Millionenbetrag an die Bahn zu zahlen, damit der Vertrag fortgesetzt werden kann. Das Land ist kein Vertragspartner und kann sich deswegen dort nicht einmischen, schon gar nicht um für die Zukunft den Wettbewerb weiter zu verhindern. Die Zahlungen des Landes verstoßen auf jeden Fall gegen das Beihilferecht des EG-Vertrages. Das Beihilferecht soll gerade sicherstellen, dass das Land kein Unternehmen ungerechtfertigt bevorzugt. Deswegen hat mofair bei der Kommission Beihilfebeschwerde erhoben.

Die Bahn verfügt nicht nur über gute Beziehungen sondern auch über eine Reihe von grundsätzlichen Vorteilen. DB Netz bestimmt die Spielregeln auf der Schiene. Die Bedingungen, zu denen sie Mitbewerber der Bahn auf die Schiene oder in die Werkstätten lässt, sind gesetzlich nicht sauber geregelt. Das ermöglicht viele Formen subtiler Diskriminierung im Laufe eines Verkehrsvertrages. Weiterhin werden den Wettbewerbern notwendige Informationen zur eigenen Trassenplanung vorenthalten. Auch die Kostenrechnung für die Trassen kann von den Mitbewerbern nicht überprüft werden. Die Konkurrenten müssen zahlen, was die Bahn verlangt und dürfen nicht einmal die Zahlung für Schlechtleistungen verweigern.

Auch im Ruhrgebiet ist der Nahverkehr auf der Schiene Nahverkehr wie überall. Auch wenn es sich um ein großes Ballungszentrum handelt, lassen sich die Verkehrsleistungen – sinnvoll abgegrenzt – ausschreiben und können problemlos von verschiedenen Verkehrsunternehmen erbracht werden. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund macht das zum Beispiel, der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg jetzt auch. Das muss man also nur wollen. Wenn der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr über Mängel klagt, kann ich einige zumindest aus eigener Anschauung nur bestätigen. Auch die Tatsache, dass die Bahn nunmehr Verbesserungen anbietet, zeigt, was die Stunde geschlagen hat.

In fairen Ausschreibungen können die Mitgliedsunternehmen von mofair jederzeit mithalten, sowohl qualitativ als auch preislich. Wie schrieb die Bildzeitung nach der Kündigung der Verträge durch den VRR, „Bekommen wir jetzt auch die Superzüge.“ Wie wettbewerbsfähig unsere Mitglieder sind, zeigt das Beispiel S-Bahn Bremen, die nicht an die Bahn gegangen ist. Bei der S-Bahn Stuttgart haben sich unsere Mitglieder zurückgezogen, weil sie keinen ausreichenden Zugang zu Werkstätten erhielten und neue in dem Ballungsraum nicht zu beschaffen waren. Auch der S-Bahn-Vertrag Berlin-Brandenburg wurde ohne Ausschreibung verlängert. Da wo die Bahn mit Ausschreibungen konfrontiert ist, bietet sie plötzlich wesentlich günstiger als bisher. In einigen Fällen in Nordrhein-Westfalen und Bayern begnügt sich die Bahn im Wettbewerb nur noch mit einem Zehntel der öffentlichen Zuschüsse, die sie vorher ohne Ausschreibung erhalten hat. Im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg polemisiert sie gegen die Aufteilung in Lose und die Tatsache, dass in Übereinstimmung mit dem Vergaberecht nicht einer alles gewinnen kann.

Jetzt wirft die Bahn unseren Mitgliedern vor, dass sie Wettbewerbsvorteile durch niedrigere Löhne hätten. Alle unsre Mitglieder haben gültige Tarifverträge mit den Gewerkschaften. Die Ausschreibungen zeigen deshalb auch regelmäßig ein vergleichbares Lohnniveau zwischen den Anbietern. Welche Konzernkosten der DB Regio das Leben schwer machen, wird die Bahn sicherlich am besten selbst beantworten können.

Wie es um den Wettbewerb wirklich steht, macht eine Zahl deutlich. Auch mehr als 10 Jahre nach der Bahnreform beträgt der Marktanteil der privaten Eisenbahnunternehmen im Nahverkehr nur rd. 8 Prozent. Noch profitiert die Bahn von den großen Verkehrsverträgen, die sie nicht im Wettbewerb gewonnen sondern direkt erhalten. An ihren Reaktionen sieht man, wovor die Bahn Manschetten hat.

Kaiserliche Musik im Ringlokschuppen

Am gestrigen Abend lud der Ringlokschuppen in Mülheim zum Konzert. Name der Band: Bonaparte. Oh nein! Schon wieder eine hippe Indie-Rock-Band, die in Berlin wohnt und schon deshalb total angesagt ist. Zu früh geärgert, wie sich schnell herausstellte.

Der Raum ist in rotes Licht getaucht. Kleine Nebelschwaden ziehen über die Bühne. Auf einer Balustrade werden gespannt die Kameras gezückt. Dann schreit jemand ins Mikro: „Mülheim, wo seid ihr!“. Nun gibts kein Halten mehr. Die Musiker hauen in die Tasten und dreschen aufs Schlagzeug ein. Der kleine Mann am Mikrophon trägt eine überdimensionale Fellmütze. Hat was von Hund und Hase zugleich. Neben ihm rockt sein Bassist fast unten-ohne, den Körper gehüllt in ein Frack, das an Alice im Wunderland erinnert. Der riesige Hut reicht ihm bis zum Hals. Die Menge freut sicht. Vorne wird ordentlich getanzt und gesprungen. Andere stehen noch am Rand und wispern mit ihren Freunden. Plötzlich fegt eine junge Lady in rosa Strapsen und schwarzen Lackstiefeln über das Podest. Sie schwingt ihre Hüfte fröhlich zu den Beats und lockt das Publikum kokett mit ihren Blicken. Ein Jubeln geht durch den Raum. Neben der sexy Tänzerin erscheint noch eine Gestalt. Ein schwarzer Ganzkörperanzug stolziert wie eine Marionette über die Bühne. Der Gesichtsausdruck ist puppenhaft.

 Was ist das hier eigentlich für ein Spektakel? Das ist Bonaparte. Bekannt seit Kurzem, gegründet 2006. Geboren wurde die Idee zum freien Musizieren in Barcelona. Inzwischen bewegt sich die Band vorzugsweise durch die Straßen der deutschen Hauptstadt und mischt die Musikszene kräftig auf. Der dauerpräsente Elektro bekommt endlich was hinter die Ohren. Ja, es gibt noch andere Musik, die abgeht. Das Ensemble kreuzt nämlich Elektro mit Punk und Rock mit experimentellen Klängen. Dazu kommt eine fette Portion Verrücktheit. Künstler aller Art lassen hier ihrem Gespür freien Lauf. Bonaparte hat keine feste Besetzung. Menschen kommen und gehen. Es ist ein Schmelztiegel kreativer Energie. Musik, Tanz, Theater, Erotikperformance, Improvisation. Letzteres schwappt direkt ins Publikum, wenn eine Krankenschwester spontan den Bassisten über die Bühne jagt oder der Sänger kurz mal im Gedränge des Publikums verschwindet. Die Kostüme wechseln laufend. Hier springt jemand als Schaf über die Bühne, dort schwingt ein Hase das Tanzbein. Und der Ganzkörperanzug? Der ist einem spärlichen Tanga gewichen. Die Menge blickt auf den nackten Hintern eines großen Mannes mit wildem Haar. Und ist entzückt.                                                          

Nichts scheint festzustehen. Freiheit als Maxime. Diese spiegelt sich auch in den Texten wieder. Gründer, Sänger und ständiges Mitglied, Tobias Jundt, ruft in seinen Liedern zum Protest. Voller Hingabe schmettert er seine Songs durch den Raum. Singt bis zur Erschöpfung. Trotz Hingabe, darf an der Qualität der Live-Musik ruhig noch gefeilt werden. Die Botschaft der Texte macht das Manko aber wieder wett. Es geht um Freiheit, Liebe und Gerechtigkeit. Grundpfeiler der Menschheit. Es bleibt nicht bei leeren Worten. Die Sounds der Performance-Truppe schaffen den Sprung in die Herzen der Hörer. Sie brechen die Grenzen des Gewöhnlichen auf der Bühne. Sie wollen das Schweigen über das gewohnt Falsche in der Welt brechen. Und das kauft man Ihnen ab.

Kahn weniger geil?

Oliver Kahn ein Schalker? Vereinsboss Clemens Tönnies geil auf den Titan. Nicht ganz. Den Ruhrbaronen wurde nun folgendes, peinliches Fotodokument zugespielt. Der damalige Bayern-Keeper würgt den Hals von Schalkes Stürmer Sören Larsen (klick).

Zwei Jahre ist das her. Und vor acht Jahren tat Kahn das gleiche (klack) mit einer Eckfahne im HSV-Stadion. Der Anlass dürfte auf Schalke bekannt sein. Und nun? Wird es nun doch nichts mit dem Mega-Deal, dem Titan auf Schalke? Rätselhaft ist Schalke.

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Umweltverbände gegen Waldverkauf

Der Naturschutzbund Deutschland protestiert gegen die Absicht von NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) große Teile des Staatsforstes in NRW zu privatisieren. „Der geplante Verkauf stellt für die Zukunft eine Gefahr für den öffentlichen Wald in NRW insgesamt dar, denn die Wahrscheinlichkeit weiterer Waldverkäufe nach dem ersten Sündenfall steigt damit stark an“, sagt Josef Tumbrinck, Sprecher der Allianz gegen den Staatswaldverkauf und Vorsitzender des NABU NRW.

Bereits seit August letzten Jahres will das Land zur Konsolidierung des Haushaltes sechs große Waldstücke mit einer Fläche von insgesamt 2714 ha privatisieren. Nach Ansicht von Tumbrinck sind die Wälder "besonders wertvoll" für den Arten- und Landschaftsschutz. Nach Angaben des NABU hätten die Naturschutzverbände und andere Gruppen Umweltminister Uhlenberg bereits aufgefordert, den Verkauf großer Waldflächen in NRW zu stoppen und wieder zur Strategie der gezielten Waldvermehrung im öffentlichen Besitz zurückzukehren.

Tumbrinck sagte weiter, auch die Bürgermeister und Räte der betroffenen Kommunen würden die privatisierung öffentlicher Landschaften ablehnen. Gerade in der Eifel seien viele Menschen "empört" über die Verkaufspläne der Landesregierung. Niemand könne sicher sein, dass nicht vor seiner Haustüre die nächsten Waldflächen in Landesbesitz zum Verkauf angeboten würden, um mit dem Erlös Haushaltslöcher zu stopfen, sagte Tumbrinck.

Stoppen könne den Verkauf nur noch Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU). „Entscheidend wird sein, ob Anfang April der Verkaufserlös in Höhe von 25,5 Mio Euro im Nachtragshaushalt beschlossen wird", sagte Tumbrinck. Als Käufer der Wälder stehe die Silva Wald GbR bereit. Dahinter steckt vor allem die bo-frost Stiftung. Tumbrinck befürchtet, das Bäume abgeholzt und vermarktet werden soll, um einen Teil des Kaufpreises wieder reinzuholen. Es gebe ähnliche Präzedenzfälle, in denen es nach Privatisierungen hohe Einschläge in den Forst gegeben habe. "Die Stiftung hat keine gemeinnützige Absicht", sagte Tumbrinck den Ruhrbaronen.

Tumbrinck sagte, die Privatisierung gelte es mit aller Kraft zu verhindern. Der Wald habe wichtige Aufgaben für die Gesellschaft. Er stehe für saubere Luft, sauberes Wasser und ein hoher Erholungswert.

Ein Bündnis von von sechs Umweltschutzorganisationen rund um NABU und BUND hat eine Online-Protestplattform geschaltet. Unter keinstaatswaldverkauf.de kann man Protestbriefe gegen den Ausverkauf des NRW-Waldes direkt an Ministerpräsident Rüttgers senden oder Material für Unterschriftenaktionen bekommen.

Geil auf Kahn

Oliver Kahn ist genau der richtige Manager auf Schalke. Denn er ist längst einer. Nein, nicht Manager. Aber Schalker. Insgeheim. Die Ruhrbarone-Bildergalerie beweist das.

Wie anders sind die wiederholten Zusammenstöße ausgerechnet mit Schwarz-Gelben Trikotträgern aus Dortmund zu erklären, ob Andreas Möller, Heiko Herrlich oder Stephan Chapuisat? Und was brauchen sie im Berger Feld! In schwierigen Zeiten! Wenigstens der Olli weiß, wie man mit den lästigen Konkurrenten im Osten umspringt.

Kein Wunder dass Ausichtsratschef Clemens Tönnies sich gestern nach dem Gespräch mit Kahn in ausgesprochen wuschiger, läufiger, ja, spitzer Laune der Presse zeigte. Kahn sei ein geiler Typ", Schalke ein "geiler Club" und in zwei, drei Wochen werden sie sich wieder zusammen setzen. Das gestrige Treffen von Rheda-Wiedebrück war übrigens so welt- und revierbewegend, dass am Abend in der "Lokalzeit Ruhr" (WDR) Studioleiter Ralf Makrutzki selbst einen Kommentar verfasste, ablas und zu dem Ergebnis kam… ach, ich weiß es nicht mehr, irgend etwas mit "typisch Schalke" eben.   

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Dortmund: Filzverdacht bei Konjunkturmillionen…Der Westen

VRR: Eine Einigung mit der Bahn…Ruhr Nachrichten

Zonenhilfe: Müntefering steht zum Solidarpakt…SuperIllu

3D: Reise durch die Vergangenheit…Ruhr Digital

Kultur: Landschaftsbilder von Raymond Wire…Hometown Glory

Techno: DJ Motte in Bönen…Westfälischer Anzeiger

Ruhr2010: Pilgern durch das Revier…Aachener Zeitung

Duisburg: Streit zwischen ARGE-Chef und Ombudsmann…Der Westen

Opel: Händler wollen sich beteiligen…Ruhr Nachrichten

Erweckung: Vom Teufel befreit…jetzt

Einzelhandel: Bazare im Ruhrgebiet…Bild