iSPD: Protest im AppStore

Durch die Zustimmung zu den Netzsperren hat sich die SPD den Zorn der Internet-Community zugezogen. Der hat auch den Apple-AppStore erreicht.

Es hätte alles so schön werden können: Während die CDU das Internet  vor allem alles Hort staatlicher Regelungswut begreift und offensichtlich  als Bedrohung empfindet und das auch offen sagt, wollte sich die SPD als moderne und offene Partei präsentieren. Natürlich im Internet: Und so wurde (Zumindest bis zur Europawahl und dem Gesetz zu den Netzsperren) getwittert, gebloggt und genetzwerkelt. Und, klar, auch auf dem coolsten Gadget wollte die SPD präsent sein: Dem iPhone. Als erste Partei Deutschlands hat die SPD ein eigenes App veröffentlicht.

Gut, ich habe  schon vor ein paar Tagen darüber geschrieben und einige Verbesserungsvorschläge für das nächste Update gemacht: Warum kann man über das App keine Internetseiten zur Sperrung vorschlagen? Wieso können Mitglieder nicht online austreten? Es gäbe noch so viele ungenutzte Möglichkeiten… .

Aber  was von den Wahlkampfmanagern  als hippes Tool gedacht war, um die Modernität der Partei zu unterstreichen, geht nach  der Netzsperren-Aktion nach  hinten los. In den Kommentaren  im Appstore  entlädt sich der Protest und auch wenn Kommentare gelöscht werden –  gestern waren es zeitweise über 100, im Moment sind es 62 – gut kommt die SPD dort nicht weg: Die paar Jubelssozis (Weiter so!") sind deutlich in der Minderheit.  Typischer ist das schon was Generation C64 postet: "Sinnlose Applikation, da uns die SPD soeben gezeigt hat, dass sie keine Online-Kompetenz besitzt" und mehr als einmal liest der nach Orientierung suchende iPhone-Nutzer den alten Satz "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten." und becontinued wundert sich: "Das die sich überhaupt noch ins Netz trauen."

Das täte die SPD im Moment vielleicht wirklich besser nicht: Überall wo sie online Auftritt schlägt ihr  die blanke Wut entgegen. Der online Wahlkampf  gerät zum Rohrkrepierer – er schadet den Sozialdemokraten mehr als er nutzt.  Vielleicht wäre es im Moment für der Genossen  ratsam mit Streuselkuchen  durch die AWO-Heime zu ziehen.

 

WestLB will RWE-Anteile verkaufen – kommunaler Einfluss bedroht

Foto: WestLB

Die Weltwirtschaftskrise ist beim Energieriesen RWE angekommen. Zumindest auf Umwegen. Und sie rüttelt die Aktionärsseite auf. Die dominierende Position der Kommunalen Anteilseigner wird bedroht, weil die WestLB ihre Beteiligung am Versorger verkaufen muss, um ihre Umstrukturierung voran zu bringen. Damit soll den Vorgaben der EU entsprochen werden, heißt es. Dies könnte eine Kettenreaktion auslösen, an deren Ende der Einfluss von Städten und Gemeinden im Konzern gebrochen wird. Offiziell wollten sich weder RWE noch die WestLB zu dem Vorgang äußern.

Wie aus Unterlagen hervorgeht, die mir vorliegen, muss die WestLB bis Ende Juni rund 3,4 Mio Aktien verkaufen, die derzeit in einer Schachtelbeteiligung mit mehreren Städten zusammengeschlossen sind. Der Wert der Papiere liegt bei rund 190 Mio Euro. Insgesamt kontrollieren die Kommunen über die Schachtelbeteiligung 15,8 Prozent am RWE.

Für die Kommunen ist diese Beteiligungshöhe entscheidend. Nur wenn sie über 15 Prozent am RWE halten, gilt ihr gemeinsamer Aktienbesitz als strategisches Investment, auf dessen Erträge keine Gewerbesteuer zu zahlen sind. Im laufenden Jahr brachte der Steuervorteil immerhin 64 Mio Euro ein.

Sinkt der kommunale Besitz unter die Marke von 15 Prozent, wäre dies aufgrund des Steuernachteils für die Kämmerer etlicher RWE-Kommunen das Signal, ihre Aktien zu verkaufen.

Wie aus den vorliegenden Unterlagen hervorgeht, könnte dieses Szenario eintreten, wenn die WestLB ihre Beteiligung am kommunalen Paket über die Börse verkauft. Die Bank hält rund 3 Prozent an der Schachtelbeteiligung der Städte.

Die kommunalen Aktionären des RWE stehen unter Druck. Neben der Schachtelbeteiligung halten mehrere Gemeinden Aktien des Versorgers im freien Besitz. Bislang hat RWE offiziell immer angegeben, dass die Kommunen insgesamt eine Sperrminorität von rund 25 Prozent besitzen. Doch diese Marke ist offensichtlich bereits unterschritten. Nachdem meinen Recherchen im vergangenen Jahr offenbarten, dass immer mehr Kommunen ihre freien Aktien verkaufen, bestätigten nun kommunale Vertreter im Hintergrund, dass die städtischen Anteile deutlich unter 25 Prozent gesackt seien. Auch beim RWE wird das inoffiziell bestätigt. Sollten diese Angaben zutreffen, hätte RWE keinen Schutz vor einer Übernahme mehr durch eine kommunalen Sperrminorität.

Schon jetzt versucht die Kapitalseite im RWE-Aufsichtsrat den Einfluss der Kommunen im Konzern zu begrenzen. Dies geht aus einer Studie der Unternehmensberatung Board Consultants International im Auftrag des RWE-Aufsichtsrates hervor, die mir vorliegt. Bislang stellen die Städte vier Mitglieder des 20-köpfigen Aufsichtsrates und halten gemeinsam mit den Arbeitnehmern die Mehrheit. Laut Board Consultants sagt ein Vertreter der Kapitalbank deshalb: „Wenn man es negativ formulieren will, kann man sagen, die freien Aktionäre sind immer in der Minderheit.“ Weiter heißt es in der Studie: „Nach meiner Auffassung ist der Aufsichtsrat eindeutig überbesetzt auf der kommunalen Seite.“ Ein weiterer Vertreter der freien Aktionäre fragt: „Entsprechen die Quoten in der Besetzung eigentlich noch den Aktionärsquoten?“ Zuletzt regt ein Aktionärsvertreter an, den Städten Sitze im Aufsichtsrat abzunehmen. „Sie könnten sich auch für einen verständigen oder meinetwegen auch zwei.“

Um ihren Einfluss zu sichern, versuchen deshalb die Kommunen die frei werdenden Aktien der WestLB trotz klammer Kassen im eigenen Einflussbereich zu behalten. In einem Geheimdeal soll die WestLB zunächst auf rund 35 Mio Euro verzichten, die der Bank eigentlich bei einem Verkauf der RWE-Aktien über die Börse zustehen würden. Im nächsten Schritt sollen die Stadt Dortmund, der Landschaftsverband Westfalen-Lippe sowie der Hochsauerlandkreis über kommunale Tochterfirmen die freien Aktien erwerben. Da den klammen Kommunen aber Bargeld fehlt, soll ein Teil der Aktien bei der Provinzialversicherung „geparkt“ werden, wie es in den Unterlagen heißt. Die Versicherung ist unter anderem im Besitz der kommunalen Sparkassenverbände. Laut Plan soll die Stadt Dortmund die Aktien erst in „zwei bis drei Jahren“ von der Provinzial übernehmen.

Den Angaben zufolge soll das NRW-Finanzministerium darüber informiert sein, dass die WestLB zugunsten der Städte auf 35 Millionen Euro verzichten will. Auf Anfrage äußerte sich die Behörde nicht zu dem Vorgang.

Ruhrpilot

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

ThyssenKrupp: Es brodelt bei den Stahlkochern…Der Westen

Kommunalwahlkampf: Dortmunder OB-Kandidaten auf dem Podium…Ruhr Nachrichten

Ruhr2010: Kunstaktion in Gelsenkirchen…Hometown Glory

Ruhr2010 II: Stadt zahlt Folkwang-Folgekosten…Der Westen

Ruhr2010 III: Hauptbahnhof Dortmund bleibt Baustelle…WDR

ARGE: Nazi soll Förderung zurückzahlen…Der Westen

Ruhr Uni: Masterplan Campus-Sanierung…Ruhr Nachrichten

Sauerland: Zwangsarbeiter-Geschichten…Zoom

Werbung


Nahverkehr: „Wir alle zahlen den Preis für alte Strukturen“

Uwe Knüpfer, einer der Initiatoren des gestrigen Verkehrsgipfels, will, dass auch im Ruhrgebiet die Busse und Bahnen häufiger fahren. Aber dazu braucht es auch neue Strukturen.

Uwe Knüpfer Foto: Privat

Ruhrbarone: Herr Knüpfer, was ist als einer der Veranstalter Ihr Fazit des gestrigen Verkehrsgipfel?
Uwe Knüpfer: Zum Teil wurde uns ein beeindruckendes Schauspiel geboten. Die Vertreter der hiesigen Verkehrsunternehmen konnten wortreich erklären, warum es so, wie es ist, gut ist und es nicht anders geht. Martin Sindelar von den Wiener Linien und Hans-Werner Franz vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg zeigten, dass Nahverkehr in Großstädten anders funktioniert als im Ruhrgebiet – und zwar schnell, mit dichtem Takt und preiswert.

Die Nahverkehrsbosse im Ruhrgebiet sind also einfalls- und phantasielos?
Das haben Sie jetzt gesagt. Die können ja gar nicht anders. Jeder kann nur in den Grenzen denken, planen und fahren, die ihm gesetzt sind. Aber der Zusammenschluss der Nahverkehrsbetriebe Essens, Duisburgs und Mülheims zeigt ja, dass einige Städte die Zeichen der Zeit erkannt haben. Die meisten setzen allerdings noch auf die Bewahrung überholter Strukturen. Den Preis zahlen wir alle: in Form teurer Tickets, langer Wartezeiten, unverständlicher Tarifstrukturen und lausiger Verbindungen, sobald man es wagt, nicht sichtbare Stadtgrenzen zu überfahren.

Ein guter Nahverkehr ist eine teure Sache, und Geld ist knapp im Revier.
Knüpfer: In Berlin auch, und selbst in Wien ist man finanziell nicht auf Rosen gebettet. Aber der Wiener Nahverkehr kommt mit deutlich weniger Personal aus und leistet mehr als die Heerschar der Gesellschaften im Ruhrgebiet.

Sie wollen den Busfahrern ihre Jobs wegnehmen?
Knüpfer: Nein, würden Nahverkehrsunternehmen zusammengelegt, würde kein Busfahrer seinen Job verlieren. Aber ein paar Vorstände und sonstige Häuptlinge bekämen die Chance, sich neu zu orientieren. Außerdem geht es ja nicht nur um Einsparungen: Die Beispiele aus Wien und Berlin zeigen, dass ein attraktiver Nahverkehr mehr Nutzer anzieht und auch höhere Einnahmen bedeutet. Man muss nur mutig und groß denken. Im Ruhrgebiet wird im Bereich Nahverkehr eher klein gedacht. Und über Mut müssen wir leider gar nicht erst reden. In Wien soll bald 40 Prozent der Verkehrsleistung vom Öffentlichen Nahverkehr erbracht werden – im Ruhrgebiet sind es gerade einmal elf Prozent. Die Ruhrstadt hat dadurch einen strukturellen Nachteil.

Wie hoch schätzen Sie denn die Bedeutung eines gut funktionierenden Nahverkehrssystems für den Wettbewerb mit anderen Regionen ein?
Als sehr hoch. Ein leistungsfähiges Nahverkehrssystem wird sowohl von Unternehmen als auch von Menschen, die ins Revier ziehen, einfach vorausgesetzt. Entsprechend peinlich ist die Leistung, die ihnen hier geboten wird: Ein Zehn-Minuten-Takt, wie wir ihn fordern, ist keine Spinnerei – in Wien fährt die U-Bahn tagsüber im 2,5-Minuten-Takt und nachts alle zehn Minuten. Wir haben uns daran gewöhnt, abgespeist zu werden. Aber vielleicht ändert sich das ja jetzt. Immerhin haben alle Anwesenden unserer Resolution zugestimmt. Und die Zukunftskommission der Landesregierung hat den Ausbau des ÖPNV an Ruhr und Rhein als Kernaufgabe der Landespolitik identifiziert. Unter dem Titel „10-10-60“ fasst unsere Resolution das Ziel in einer griffigen Formel zusammen: Vorbild des Nahverkehrssystems der Region muss die Vorzeige-Metropole des Landes sein. Wie in Berlin muss es auch in der Städtelandschaft Ruhrgebiet möglich sein, innerhalb von zehn Minuten die nächste ÖPNV-Haltesselle zu erreichen, maximal zehn Minuten bis zur Abfahrt des nächsten Busses oder der nächsten Bahn warten zu müssen und innerhalb von 60 Minuten jedes Ziel innerhalb der Metropolregion Ruhr zu erreichen – 10-10-60 eben. Zu Preisen wie in Berlin. Dort kostet eine Fahrt durch die komplette Metropole 2,10 Euro. Dafür kommen sie in der Ruhrstadt heute gerade von Herne bis Bochum-Mitte.

Da LEGst di nida!

Ein Tusch für die WAZ! Ein Jahr nach dem Verkauf der LEG und der Veräußerung von 93.000 Wohnungen mit knapp 300.000 Bewohnern hat Kollege Meinerz mal nachgeforscht, wem die LEG jetzt gehört: klick. Es ist nicht der Immobilieninvestor Whitehall! Der Kollege hat einen erstaunlichen Namensalat um Rosen, Kronen und Vendetta1 aufgestöbert. Und das ist leider gar nicht so komisch, weil echte Mieter betroffen sind

Hinter dem offiziellen LEG Käufer, der us-amerikanischen Immobiliengesellschaft Whitehall Real Estate Funds, die übrigens eigentlich der ehemaligen Investmentbank Goldman Sachs gehörte, verbergen sich laut WAZ lauter Dubiositäten: Vorneweg die "Lancaster GmbH und Co KG", die vormals u.a. "Vendetta 1 GMbH" hieß, zwei Mitarbeiter und 25.000 Euro auf Tasche hatte. Oder die "Kronentausend230 GmbH & Co VorratsKG", die jetzt Rote Rose GmbH heißt, deren Mutter dafür Weisse Rose GmbH.

Bewohner und Öffentlichkeit wurden seinerzeit von der noch amtierenden Landesregierung bzw. dem nicht mehr amtierenden Bauminister beruhigt mit einer für zehn Jahre geltenden "Sozialcharta". Aber was solche Vereinbarungen wohl Wert sind, wenn 2008 im Landtag und bei der LEG nur von einer Veräußerung an Whitehall die Rede war, während der Kreis Wesel oder die Stadt Gevelsberg bereits an die als Lancaster GmbH firmierende Gesellschaft verkauft haben? Eigentlich guter Stoff für einen Untersuchungsausschuss – noch einen. Zumal sich die Landesregierung auf seltsame Geheimhaltungsregeln auch gegenüber dem Landtag beruft.

Steuern auf das Internet, um die Zeitungen zu retten?

In den Niederlanden wird derzeit ein Vorschlag heftig diskutiert, mit dem die Zukunft der Zeitungen gesichert werden soll. Und zwar berichtet das Nederlands Dagblad heute, dass Steuern auf Internetzugänge erhoben werden sollen, um damit Innovationen im Zeitungsbusiness zu finanzieren. Entsprechenden Ideen habe der Vorsitzende der Pressezukunftskommission, Elco Brinkman, dem zuständigen Minister für Medien, Ronald Plasterk, unterbreitet. Da absurde Finanzideen immer öfter über Grenzen schwappen, könnte das auch ein Thema in Deutschland werden, wo schon der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit Abgaben auf Telefone und Tischcomputer saniert werden soll.

Konkret will Brinkman, ein ehemaliger Minister der konservativen CDA,  dass dem Trend zu Kostenloszeitungen etwas entegegen gesetzt wird. Dazu sollen Leute, die kein Zeitungsabo haben, insgesamt rund 20 Mio Euro quasi als Zwangsabo im Jahr bezahlen. Die Zeitungen selbst sollen dann das Geld in "innovative Internetprojekte" stecken. Warum eigentlich diese Subventionen? Bislang haben die alten Medien doch alles innovative versenkt, oder?

Dank an Angelika 🙂

Werbung


3 FÜR 7 – Höllenwochenende-Special

Viel Hartes diese Woche in Kruppstahlhausen. Barbaren an aggressiv klingenden Saiteninstrumenten in einem "Landschaftspark", Emo-Industrialrock in der Philipshalle sowie Menschen verschleißende Industriearchitektur im schönen Schein modernen Lichtdesigns und mit Kleinkunst und Führungen drumherum als Aperitif. Es bricht anscheinend diese regionaltypische Kultursommerromantik aus, die in letzter Zeit besonders gerne auf laut und massenkompatibel macht. Also direkt mitten rein, Drumrumreden bringt ja auch nicht weiter, und die Rosinen aus den Bombern gepickt.

Samstag. Extraschicht heißt diese Veranstaltung für hiesige und auswärtige Touristen im Ruhrgebiet, bei der einerseits Leute an Orte geführt werden, die sie sonst nie im Traum freiwillig besuchen würden, und diese zudem dann auch noch hübsch verfremdet werden, damit alles nicht zu sehr nach "Strukturwandel", "dysfunktionales Museum", "leer stehendes Industriemagnatenmonument" oder "Kulturpleitegeierabenteuerspielplatz" aussieht. Jene Orte also, die allgemein hier gerne "Industriedenkmäler" genannt werden. Diesmal sind folgende im besonderen Blickpunkt des Geschehens: Die Emscherinsel Herne, Phoenix in Dortmund, die Henrichshütte Hattingen und die gesetzten Dauerbrenner Landschaftspark Duisburg-Nord und Zollverein Essen. Es gibt neben Lichtdesign und Kleinkunst vor allem Führungen und Offene Türen, der Star ist halt mal wieder die Architektur – der IBA-Mythos ist einfach unbesiegbar.

Sonntag. Warum also nicht gleich a walk on the Devil Side? Oder direkt da campen, in Duisburg-Nord, wo um zehn Minuten nach 10 Uhr morgens direkt ein Highlight von heutzutage spielt mit den Kamikaze Queens, bevor dann nur noch totaal mächtige Untote aus den 70ern, 80ern und 90ern auftreten wie die geschätzten Misfits, Clawfinger, Sepultura, Motörhead, die Cro Mags und Sodom. Anthrax übrigens schon direkt nach den Kamikaze Queens (Foto: Miguel Lopes). Peter Pan Speedrock, die Bloodhound Gang und Soulfly sind ebenso wie noch etwa sieben andere auch dabei auf den zwei Bühnen. Moderation macht Silvia Superstar von den Killer Barbies.

Montag. Wenn man sich den Tag freigenommen hat, höchste Zeit die Aggression ein wenig nach innen und nicht etwa auf den Chef zu richten. Das könnte am Dienstag sonst zu Komplikationen führen. Also lieber ins Stahlbad, im Grunde natürlich in die Philipshalle, genau,  zu Nine Inch Nails, ein bisschen Emotionen abhärten, die Frustrationstoleranz flexen, den Gefühlshaushalt beizen lassen. Und dann wieder ab an die Maschinen, aber spätestens!

Im Überblick:
Extraschicht am 27. Juni ab 18 Uhr.
Devil Side am 28. Juni ab 10 Uhr.
Nine Inch Nails am 29. Juni ab 20 Uhr.

SPD und Grüne beschließen Untersuchungsausschuss gegen Uhlenberg

Foto: Eckhard Uhlenberg (CDU) / MUNLV

Ich habe oft über das dubiose Verfahren gegen den ehemaligen Abteilungsleiter im NRW-Umweltministerium Harald F. berichtet. Enge Vertraute von Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) haben das Verfahren durch Anzeigen angeschoben und Privatermittlungen befeuert.  Es gab einen bundesweiten Polizeieinsatz. Einen Mega-Lauschangriff mit tausenden abgehörten Gesprächen und Emails. Vor wenig hatten die Ermittler Respekt. Mindestens ein Bundestagsabgeordneter wurde belauscht, ein Landtagsabgeordneter und viele Reporter. Mittlerweile dauern die Ermittlungen über ein Jahr – Alles ohne Ergebnis. Jetzt haben SPD und Grüne beschlossen, den möglichen Machtmißbrauch in einem Untersuchungsauschuss im NRW-Landtag zu durchleuchten.

Hier mehr zum Thema:

Die Akte F – wie das NRW-Umweltministerium einen Ex-Mitarbeiter verfolgt

Berichte aus dem Sumpf, in dem Uhlenberg und das LKA sitzen

Abhörskandal im PFT-Fall

Mega-Lauschangriff in NRW

Der Fall F. – Ministerium erhält Einblick in Ermittlungsakte

Offene Akten für die Belastungszeugin

Verfahren Harald F – Pleite für die Staatsanwatschaft dräut