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Opel: GM und Politik im Streit…Handelsblatt

Gamer: Demo am Samstag…Netzpolitik

Bochum: 5 – 6 Millionen Rückzahlung…Ruhr Nachchrichten

2010: 400 Ballone fürs Revier…Der Westen

Dortmund: Ausverkauf im Brückstraßen-Viertel…Ruhr Nachrichten

Journalismus: Der Notkurier…FAZ

Qual: Foltern mit Musik…Kontextschmiede

HSH: Die neue Sachlichkeit…Weissgarnix

Abhängig: An der Leine von Providern, Herstellern und Händlern…Spiegel

Apple: Rekordgewinn dank iPhone…Macnotes

Essen: Rehagel für RWE-Stadion…Der Westen

GEMA: Bedrohung der Live-Kultur…Der Westen

Der Bochumer Finanzskandal hat eine Vorgeschichte, die weit in die 80er Jahre und ihre Konflikte hineinreicht. Von unserem Gastautor Martin Budich.

Thealozzi Foto: Wikipedia Lizenz: PD

Jüngere LeserInnen werden wahrscheinlich etwas verwundert sein, mit wieviel Spott und Schadenfreude einige Altlinke z.Z. auf den jüngsten Finanzskandal in Bochum reagieren. Der Landesrechnungshof fordert schließlich von der Stadt, dass sie Bundes- und Landeszuschüsse in Höhe von ca. 30 Mio Euro für den Bau der Westtangente zurückzahlt. Dem Ausbau der Westtangente war vor 25 Jahren eine der heftigsten gesellschaftlichen Auseinandersetzungen im Nachkriegs-Bochum vorausgegangen. Für den Bau der Stadtautobahn waren Häuser auf der geplanten Trasse "leergezogen" worden. Als der Bau der Straße sich verzögerte und die Wohnungsnot der Studierenden dramatische Züge annahm, wurden die Häuser befristet an Studierende vermietet.

Als der Bau der Stadtautobahn beginnen und die Häuser abgerissen werden sollten, kam es in Bochum zu einer der größten Häuserbesetzungen in der BRD: 150 Wohnungen in 40 Häusern wurden besetzt. Mit übelsten Kriminalisierungen, Schikanen und schließlich mit brutaler Polizei-Gewalt wurden die Häuser geräumt und abgerissen. Nur das Thealozzi blieb stehen.
Die SPD glaubte, dass sie sich einen solchen Kurs leisten kann. Sie regierte seit Jahrzehnten mit absoluter Mehrheit in Bochum. Einen ersten Dämpfer gab es, als  WAZ Redakteur Rolf Hartmann in mehreren Artikeln aufdecke, wie SPD-Ratsmitgliedern Aufträge zugeschanzt wurden. Ein Bauunternehmer musste sein Ratsmandat niederlegen. Hartmann erhielt 1991 den angesehensten deutschen Journalistenpreis: den Wächterpreis. Wenn Belege jetzt genau aus dieser Zeit vom Landesrechnungshof als verschwunden moniert werden, dann werden viele Erinnerungen wach. Die SPD ging mit ihrer absoluten Mehrheit auch deshalb so selbstherrlich um und meinte, dass sie Aufträge und Abrechnungen nach Gutdünken gestalten konnte, weil sie die CDU mit kleinen Zugeständnissen korrumpiert hatte.

Die CDU stellte damals den Kämmerer: Joachim Barbonus. Er wusste  als Finanzchef der Stadt über alle Auftragsvergaben  und Abrechnungen bescheid. Er selber endete schließlich in der Untersuchungshaft, weil er ein städtisches Grundstück an sich selbst als Vorsitzender des DRK verkauft hatte und dann der DRK-Geschäftsführerin für den Bau eines Hauses zur Verfügung stellte. Er wurde dafür zwar nicht verurteilt, musste als Kämmerer aber seinen Hut nehmen. Die CDU muss also vorsichtig sein, wenn sie heute die Vorgänge in der damaligen Zeit kritisiert. Auch heute ist sie mit der Stelle der Rechts- und Ordnungsdezernentin in die rot-grüne Rathauspolitik eingebunden. Sie weiß damit, was an der Spitze der Verwaltung diskutiert wird und kann nicht lammentieren, dass sie nichts vom dem neuen Skandal gewusst habe. Seit Januar ist die Geschichte bekannt und wurde nun geschickt von der CDU als Auftakt für die Kommunalwahl am 30. August inszeniert. Zurück zum Ausgangspunkt Ende der achtziger Jahre: Die SPD verfügte nicht nur in Bochum über eine absolute Mehrheit. Auch das Land NRW wurde seit zwei Legislaturperioden von Johannes Rau mit absoluter SPD-Mehrheit regiert.

Auch die Bezirksregierung Arnsberg war fest in sozialdemokratischer Hand. Finanztransaktionen zwischen Land und Stadt wurden damals selbstverständlich auf dem kleinen partei-internen Dienstweg besprochen. Fragwürdigkeiten bei der Abrechnung von Geldern wurden solidarisch unter GenossInnen geklärt. Letzteres muss bei der Abrechnung der Kosten für den Bau der Westtangente nicht ganz so leicht gewesen sein. Weit mehr als zehn Jahre dauerte es, bis am 8.12. 2005 der  Abrechnungsbescheid erstellt wurde.Dass jetzt die Unregelmäßigkeiten in Bochum ans Licht kamen, liegt übrigens nicht daran, dass der Landesrechnungshof die Auftragsvergabe und die Abrechnungen der Stadt Bochum gegenüber dem Land NRW untersucht
hat. Gegenstand der Überprüfung ist eigentlich die Bezirksregierung unter der Fragestellung, ob sie ordentlich ihre Kommunalaufsicht bei Abrechnungen durchführt.  Dies wurde  u. a. am Projekt Westtangente untersucht. Spannend wäre, was alles ans Licht käme, wenn z. B. auch andere Großprojekte wie der U-Bahn-Bau durchleuchtet würden.

Die Arroganz der SPD – nicht nur in Bochum – gegenüber Projekten wie dem Heusner-Viertel, der Friedens- und der Anti-AKW-Bewegung hat schließlich in den achtziger Jahren zur Gründung der Grünen geführt und den Niedergang der SPD eingeleitet, der schließlich von Leuten wie Schröder, Müntefehring und Clement zu Ende gebracht wurde, bzw wird. In der Gründungsphase der Grünen in Bochum mischten viele Aktive aus dem Heusner-Viertel mit. Jetzt bilden die Grünen seit zwei Legislaturperioden mit der SPD in Bochum die Ratsmehrheit. Seit 2005 stellen sie mit Manfred Busch den Kämmerer. Er ist seit den ersten Jahren bei den Bochumer Grünen dabei. Er muss nun nach den Belegen suchen, mit denen der Abriss des Heusner-Viertels und der Bau der
Westtangente finanziert wurde.

Der Artikel wurde  auf Bo Alternativ und der BSZ veröffentlicht

Es gibt erstaunliche Festivals – teils erstaunlich simple Festivals. Manche haben nicht nur ein "Indie ist sexy, Jungs und Mädels"- oder "Pop/Rock lohnt sich nur bei großen Namen"-Konzept, sondern widmen sich bewusst einem bestimmten Musikstil, einem über Bekanntschaften und Geschäftsverbindungen entstandenen "Charakter" oder einfach mal der Förderung derjenigen jungen Bands aus der Stadt, die irgendwie vorzeigbar sind. Aktuelle Beispiele: Open Source, Ruhr Reggae Summer, Bismarcker Rocktage.

Das schöne an der aktuellen wirtschaftlichen Situation für alle möglichen Jugendlichen der westlichen Welt ist ja, dass man sich mal wieder so richtig underdog-mäßig fühlen kann. Das dann manchmal entstehende Interesse für Musik als exotisch und gebeutelt empfundener Kulturen der Welt wurde schon zu den Zeiten von The Clash (aber nicht nur) dann gerne genommen, um sich als irgendwie nicht so offensichtlich einfach nur frustrierte, schlecht gelaunte white boys and girls darstellen zu können, sondern als voll pop-politisch und irgendwie auch kosmopolitisch. Generationen afrikanischer und jamaikanischer, asiatischer und osteuropäischer, jüdischer und arabischer Musiker tragen es mit Fassung. Auch den Ruhr Reggae Sommer? Nun, "Three Days of Love, Peace & Music" lautet der Untertitel, Top Acts sind Shaggy, Blumentopf, Mr. Vegas und Nosliw. Nunja.

Elektronische Musik als Standortfaktor für Deutschland hat seit Kraftwerk ja schon so einiges erlebt. Der Deutsche an sich kämpft mittlerweile gern damit, bloss nicht zu offensichtlich gerade, stumpfe Tanzmusik zu machen, erfindet technoide Musik natürlich gern alle paar Jahre neu und freut sich, wenn es wummert, fiept und klickt. Das wirbelt den Kopf schon manchmal ganz schön durcheinander, und irgendwie sind Disco und House ja auch immer wieder voll im Kommen, wenn sonst gerade mal nix ist. Recht vielfältig gibt sich in diesem Kontext ein Festival in Düsseldorf, das von seinen Top Acts (The Streets, Tocotronic) her durchaus massenkompatibel (im bestimmten Rahmen) daherkommt, aber vor allem wegen der Details überzeugt: Hauschka, Schneider TM (Foto: Open Source) und Hildur Gudnadottir geben ihr erstes gemeinsames Konzert. Prefuse 73 stellt neues Material vor. Stefan Schneider und Lena Willikens zeigen endlich mal einem größeren Publikum ihre eigene Mischung aus DJing und Live-Set.

Ganz anderer Ansatz in Gelsenkirchen-Bismarck: Massenhaft lokale Bands, die nicht in Magazinen stehen (oder bei Myspace was gewonnen haben). Das Musikprobenzentrum Consol4 macht quasi Tag der offenen Tür und lässt Namen wie Instead Of Dying, Die Verdurstenden Wasserträger, Ruhrstadt Soulprojekt und Breaking Day auf die Weltöffentlichkeit los. Natürlich viele harte Gitarren und kaum Frauen, das macht man hier halt so anscheinend.

Open Source, Ruhr Reggae Summer und Bismarcker Rocktage alle vom 24. bis 26. Juli.

Cold War Kids, Mittwoch, 22. Juli, 21.00 Uhr, Luxor, Köln

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Karstadt: Die arglose Frau Schickedanz…FTD

Bochumer-Finanzskandal: Die Sache mit dem Heusnerviertel…BSZ

Vodafone: Bloggender Abfuck…Gelsenkirchen Blog

Piraten: Anklage gegen Tauss…Bild

Opel: Drei Kaufangebote…FAZ

Schweinegrippe: Immer mehr Infizierte…Ruhr Nachrichten

Flughäfen: Dortmund in NRW nur noch Nummer 4…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Viele Fehler bei der Arge..Der Westen

Verkehr: Klagen blockieren Autobahnen…Der Westen

Schnell aber sorgfältig will Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz der Frage der verschwundenen Kassenbelege und der nicht korrekten Ausschreibungen nachgehen.  

Ottilie Scholz Foto: Stadt Bochum

Irgendwo ist da diese Hoffnung, dass alles nur ein böser Traum ist, der sich in Nichts auflöst: "Es kann sein, dass auf die Stadt keinerlei Kosten zukommen. Wir werden alle Unterlagen prüfen und dann mit dem Regierungspräsidenten verhandeln, und ich strebe an, dass wir möglichst wenig zahlen, vielleicht sogar gar nichts. Aber erst einmal muss alles geprüft werden. Es ist noch viel zu früh von einem "Fall" zu reden."

Kurzfristig hatte Bochums Oberbürgermeisterin heute zu einer Pressekonferenz eingeladen. Thema: Die drohende Rückzahlung von Fördergeldern in zweistelliger Millionenhöhe an das Land. Der Rechnungshof hatte bei einer Überprüfung der Abrechnung einer Baumaßnahme aus den späten 80er und frühen 90er Jahren, der Westtangente, fehlende Kassenbelege und nicht korrekte Ausschreibungen bemängelt.

"Wir sollten uns alle überlegen, ob wir nicht mit Urteilen warten, bis wir wissen, wie die ganze Sache ausgeht", appellierte Scholz an die Journalisten im Zimmer 103 der getäfelten Oberbürgermeisteretage des Bochumer Rathauses. Und um zu wissen, wie alles ausgeht soll erst einmal geprüft werden: Warum sind die Unterlagen nicht da? Wer ist verantwortlich? Bei wem lagen welche Unterlagen? Um welche Summen geht es überhaupt? Der Bericht des Landesrechnungshofes ist für Scholz nicht viel mehr als die "Meinung eines einzelnen Prüfers" – und die Stadt,  sagte die OB, könnte durchaus aus guten Gründen zu einer anderen Meinung kommen. "Am Ende werden wir mit  dem Regierungspräsidenten verhandeln." Und wenn das zu nichts führt, müsse man weiter sehen. Weitersehen – das könnte eine Klage vor dem Verwaltungsgericht werden, wenn die Stadt mit der Summe, die eventuell zurückgezahlt werden muss, nicht einverstanden ist.

Alles, das wurde heute klar, wird noch sehr lange dauern: Es können noch Jahre vergehen, bis endgültig feststeht, ob und wie viel Bochum zurückzahlen muss. Und es werden noch Wochen vergehen, bis man Näheres zu den Vorfällen um die verschwundenen Akten weiß. Scholz: "Alles steht jetzt unter dem Eindruck des Wahlkampfes." Aber der ist in sechs Wochen zu Ende – unwahrscheinlich, dass bis dahin überhaupt irgendetwas klar ist. Wenn es aber soweit ist, will Scholz die Sache erklären und sich hinter niemandem verstecken: "Das habe ich nicht nötig."

Nötig hat aber wohl der Verwaltungsvorstand eine Art Gruppentherapie, denn miteinander geredet wird wohl nur selten und dann nicht allzu intensiv. Im November hat die OB erfahren, dass der Landesrechnungshof prüft, im Mai, dass es Diskussionsbedarf gibt – allerdings über wesentlich kleinere Summen: "Im Raum stand eine eventuelle Rückforderung von zwei bis drei Millionen." Bei einem Haushaltsvolumen von1,1 Milliarden Euro sah Ottilie Scholz keinen Grund den Rat ausser der Reihe zu informieren. Baurat Kratzsch hatte das in der vergangenen Woche auf einer Pressekonferenz anders erklärt. Der Westen: "Samt Zinsen, verlangt der Rechnungshof, müsste die Stadt weit über 30 Millionen Euro zahlen. Am Mittwoch hatte Stadtbaurat Dr. Ernst Kratzsch in einer Pressekonferenz berichtet, dass er im Frühjahr den Verwaltungsvorstand der Stadt vom Ergebnis der Prüfung unterrichtet habe."

Die OB will sich jetzt erst einmal prüfen lassen und sich selbst ein Bild über die Lage machen – auch über die nicht korrekt ausgeschrieben Aufträge. Denn die unkorrekten Vergaben fielen in eine Zeit, als Scholz noch im Kreis Recklinghausen arbeitete: "Viele der Mitarbeiter, die sich damals mit diesen Themen befasst haben sind heute gar nicht mehr im Dienst."

Interessantes Detail am Rande: Die Chefin des Landesrechnungshofes, Ute Scholle (SPD), ist die Ehefrau des Gelsenwasser-Chefs  Manfred Scholle – und Gelsenwasser ist über die Stadtwerke kaum mehr als eine Tochter der Stadt Bochum. Auch über diesen inoffiziellen Weg gelang wohl keine Information an die Stadt.

Ottilie Scholz will jetzt erst einmal Ruhe: "Bochum wird jetzt schlechter gemacht als es ist. Das hat die Stadt nicht verdient."

Tja, ich habe es fast nicht mitbekommen: CompuServe ist offline. Von 94 – 98 war ich Kunde. Am Anfang weil die Datenbanken toll fand (Unvergessen: Magazine Database Plus!) und  keinen Web-Zugang über die Uni bekam sondern nur einen Gopher Zugang – am Ende, weil ich immer wieder vergessen hatte zu kündigen. Also: Rest In Peace CompuServe.

Die technische Entwicklung macht vor keiner Branche hat. Leider auch nicht vor den Callcentern. Eine neue Software macht vielen Menschen das Leben zur Hölle.

Foro: Terror-Dwarfs

Klaus B. kann das Klingeln seines Telefons nicht mehr ertragen. Mehrere Duzend Mal hat es heute schon geläutet. Das ist schon ein guter Tag; an schlechten schellte es mehr als 100 Mal. Meist ist nach ein, zwei Läuten Schluss. Wenn er abhebt, meldet sich niemand am anderen Ende.

Klaus B., der seinen kompletten Namen lieber nicht öffentlich lesen will, dachte zunächst an einen dummen Streich. „Aber wer sollte mich so terrorisieren?“, fragt er. Aufklärung brachte ein Anruf bei den Verbrauchschützern. Einige Callcenter haben eine neue Software eingeführt. Um ihre Effizienz zu erhöhen, ruft diese 100 Anschlüsse gleichzeitig an. Geht einer ran, werden die anderen 99 Anrufe beendet.

Für die Callcenter-Betreiber auf den ersten Blick ein gutes Geschäft. Die Anrufe werden schneller an die Callcenter-Mitarbeiter durchgestellt. Weniger Leerlauf bedeutet mehr Kohle in der Tasche der Betreiber. Der kann sich über den Effizienzgewinn freuen – die Telefonbesitzer nicht. Denn die Nummern der 99 bereits Angerufenen bleiben im Pool, werden bei der nächsten Runde umgehend wieder angewählt. Lediglich eine neue Nummer kommt hinzu.

Dem Vernehmen nach haben sich bei der Bundesnetzagentur bereits Telefonbesitzer gemeldet, die über 250 Mal am Tag angerufen wurden. Von der Behörde erhoffen sich Klaus B. und andere Betroffene nun Hilfe. Die Netzagentur kann die neue Callcenter-Software verbieten

Ich kann das ganze Gerede von der Generation C64 nicht hören. Das einzige Commodore-Gerät dass ich jemals in meinem Besitz hatte war ein schnöder Taschenrechner. Lange vor dem C64 leuchtete uns hell der Stern von Atari.