The good ol? SPD

Das ganze Internet ist voller mehr oder weniger empörter mehr oder weniger junger Menschen, die wegen der Netzsperren von der SPD enttäuscht sind. Warum eigentlich?

Wer ist eigentlich Schuld daran, dass die SPD im Internet im Augenblick so beliebt, ist wie einer dieser ganz ekeligen Hautausschläge, die man so schwer wegbekommt? Dieter Wiefelspütz? Franz Müntefering? Frank Walter Steinmeier? Nein, sie alle haben auch in den vergangenen Wochen relativ unspektakulär das ganze sozialdemokratische Elend verwaltet. Haben sich tapfer nach der Europawahl vor die Kameras gestellt oder in irgendwelchen Berliner Kongresscentern die beste Rede ihres Lebens gehalten. Nein, Schuld an dem Donnerwetter, das sich gerade über die SPD entlädt, ist Oliver Zeisberger. Oliver Zeisberger ist der Chef der Online-Werbeagentur Barracuda, die für die SPD arbeitet, und er versteht seinen Job: Dass Thorsten Schäfer Gümbel mit seiner Twitterei für mehr Schlagzeilen sorgte als Ypsilanti mit ihrem gescheiterten Versuch ein Wahlversprechen zu halten, hat die SPD Zeisberger zu verdanken. Dass der öde Frank Walter Steinmeier eine Webseite hat, die attraktiver ist als die Internetpräsenz von Catherine Zeta-Jones ist Zeisbergers Verdienst und dass jeder Vorortjungsozialist zeitweise twitterte, als ob es um die Zukunft der Partei ginge, geht auch auf seine Kappe. Und das Schlimmste ist: Zeisberger machte seinen Job so gut, hatte so tolle Ideen und konnte die SPD-Mitglieder so motivieren, dass eine Menge Leute sich dachten: Hey, die Jungs und Mädels in der SPD sind ja eigentlich ganz cool drauf. Die sind ja so wie wir. Und das sollten auch viele denken. Prima.

Nein, nicht prima. Die SPD ist keine Partei voller lockerer, netter Kumpelinen sondern die Partei des öffentlichen Dienstes. Sie ist so sexy wie der Typ auf dem Finanzamt, der Deinen Antrag auf Stundung der Umsatzsteuervorauszahlung ablehnt und hat das Internet so gut verstanden wie die meisten von uns die Funktionsweise eines Quantencomputers. Sozialdemokraten sind ernste Leute, die sich mit Dingen beschäftigen, die man festlegen und regulieren kann. Und sie lieben es, Dinge zu regulieren und festzulegen. Dabei kommen ab und an gute Sachen heraus wie das Verbot der Kinderarbeit, aber oft auch Unfug wie die Netzsperren.

Und sie glauben an den Staat. Er bestimmt ihr Denken und ihr Fühlen. Und die SPD hat schon immer Idealisten enttäuscht, die glaubten, sie würde auf ihrer Seite stehen. Das war bei den Kriegskrediten so, als Nazis und Rechte 1932  in Preußen putschten und die SPD nicht zum militanten Widerstand aufrief, dass war beim Nato-Doppelbeschluss so und bei Hartz IV. Nicht alle Entscheidungen die die SPD getroffen hat waren falsch: Hartz IV und der Doppelbeschluss waren richtig. Aber die SPD ist keine idealistische Partei, sondern eine Partei, die gerne idealistisch wäre, aber pragmatisch ist. Und sehr konsvervativ.

Und weil Internetseiten, die zu solchen Leuten passen würden, Scheiße aussehen würden, hat sich Zeisberger gedacht, er macht Internetseiten, die zu Leuten passen, die modern  sind. Die kommunizieren wollen. Die auf Argumente hören und an etwas glauben. Solche Seiten sehen gut aus. Solche Leute sagen Sachen mit Gewicht, und sie meinen sie ernst. Und nun merken alle: Die SPD ist gar nicht so wie Zeisberger sie präsentiert hat. Eigentlich hätte er der SPD graue Seiten machen müssen. OK, das wäre nicht so gut angekommen, aber es wäre ehrlicher gewesen. Und niemand wäre enttäuscht gewesen, wenn er gemerkt hätte, dass die SPD das ist, was sie eigentlich fast immer war: Eine langweilige Partei mit langweiligen Leuten, deren letzte Idee die Neuausrichtung der Ostpolitik war. Und das ist jetzt schon 40 Jahre her…


Ruhrpilot

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Iran: Persepolis…Der Morgen

Arcandor: SAL. Oppenheim will raus…Handelsblatt

WAZ: Aus für Soest und Werl…ddp

Kommunalwahl: Pohlmanns Programm…Ruhr Nachrichten

Energie: Kraftwerk in Lünen?…Ruhr Nachrichten

Kino: 1. Türkische Filmtage…Der Westen

Agrarsubventionen: Mehr Transparenz…Zoom

Islam: Kompromiss bei Islam-Unterricht möglich…Der Westen

Berlin: Revier in der Hauptstadt…Der Westen

Bildung: Die 10. Bildungskrisen…taz

Politiker: Monitored…Kueperpunk

Netzsperren: Demo in Berlin…Netzpolitik

Netzsperren II: Auf Nimmerwiedersehen, SPD…Spreeblick

Netzsperren III: Community sagt alle Gespräche mit der SPD ab…AK Zensur

Netzsperren IV: Grüne wollen Namen…unkreativ

 

iSPD: Welche Funktionen ich mir wünsche

Cool: Bald kann ich mir ein SPD-App auf mein iPhone laden. Für das erste Update habe ich sogar schon ein paar Ideen.

SperrMe: Schnell Seiten melden, die man gesperrt haben will.

Jobless: Ein Button, der mir bei jedem neuen Umfragetief zeigt, welche SPD-Abgeordneten ihre Mandate verlieren werden.

Members: Wie viele Mitglieder verlassen gerade die SPD?

Juhuu: Automatische Jubelmeldungen bei neuen Spitzenkandidaten und Parteivorsitzenden.

Müntomat: Ich kann aus zehn Worten durch das Schütteln des iPhones neue Sätze bilden: Helm ,offen, festschnallen, kämpfen,  entschieden, nicht, Sauerland, Wahl, gut und Glückauf.

Raus: Der online Parteiaustritt – sicher, schnell und unbürokratisch.

Lach: Eingehende SPD-Wahlergebnissen meldet das iPhone durch lautes Lachen. 

Hannelore-Kraft-Tag (2): Eine Bewerbung?

Hannelore-Kraft-Tag bei den Ruhrbaronen. Erst die Bioverschönerung (klick) auf dem Zenit der Macht. Jetzt noch ein seltsamer Beitrag der SPD-Kandidatin in der "Welt": In einer "Polemik" hat sich die erfolgsarme Landesvorsitzende an Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (UvdL) abgearbeitet. Dabei sitzt die doch in Berlin. Vielleicht ja deshalb. Es gibt Gerüchte, dass Kraft 2010 doch nicht gegen Rüttgers antreten wird (soll, will). Spekuliert die Ex-Landesministerin mit einem Ministerium in Berlin? Wie ihre Vorgänger Müntefering, Clement, Steinbrück? Eine kleine Textanalyse.

1) Talkin Heads
"Niemand" sei so oft in Talkshows wie Frau von der Leyen, das ist die argumentative Klammer von HK. Das würden die Statistiken belegen. Aber: Gibt es Statistiken über Talkshowbesuche? Und was ist mit Norbert Röttgen oder Wolfgang Bosbach, mit Sky du Mont, Uschi Glas oder Karl Lagerfeld? Das Problem an den UvdL-Auftritten ist nicht das wie oft, sondern das wie. Klingt leicht neidisch.

2) Kurzarbeit
HK zeichnet ein Bild von der Wirtschaftskrise, man möchte hoffen, sie meint das nicht ernst: Millionen Kurzarbeiter, so HK, hätten morgens ihren Kindern zu erklären, warum sie nicht zur Arbeit fahren. Ist das so? "Du, Miro, der Papi fährt erst morgen wieder ins Werk!" – "Oooch, echt, bist du jetzt ein Versager, Papi?". Auch den anderen gehe es schlecht, weiß Kraft: Die einen würden Angst haben, ihre Arbeit zu verlieren. Die bereits Arbeitslosen verlören angesichts der "Horrormeldungen aus der Wirtschaft", Stück für Stück die Hoffnung. Ist es wirklich so arg da draußen? Oder schiebt da jemand selbst  Zukunftsangst?

3) In der Klemme
Als ob die Wirtschaftskrise nicht fies genug ist, kennt Hannelore Kraft (48) noch etwas gemeineres. Die "Generationenklemme ab 40". Was keine Streckfolter ist, sondern ein genereller Trübsinn, der alle über Vierzigjährigen erfasse, vor allem die weiblichen. Die Sorgen um die eigene und die Zukunft der Nachwachsenden mischten sich jetzt nämlich mit "Gedanken über die Gesundheit und die Versorgung der eigenen Eltern, die oft genug weit weg wohnen". Außerdem, schreibt die Wirtschaftswissenschaftlerin, herrsche große Furcht vor steigenden Mieten, vor den Ratenzahlungen fürs Haus, den schlechten Schulnoten beim "Sohnemann". Kein Wunder, so Kraft, dass gerade die Frauen "schlaflose" Nächte "erleiden". Hat sie aber nicht etwas vergessen: Was ist mit seltenen Krankheiten, fehlenden Rauchmeldern, Starkregenereignissen, Flugzeugunglücken – alles furchtbar: "Familien und Frauen sind die großen Verlierer der Krise!", jault die Mülheimerin jedenfalls. Aber das Familienministerium in Berlin, das interessiere sich nur für ein "kleines Segment" unter ihnen. Hm, ich mache mir auch langsam Sorgen – um Frau Kraft.
     
4) Rot-grüner Kanon
Außerdem ist die Bundesfamilienministerin genau wie Krafts Hauptgegner, wie Jürgen Rüttgers, der Ministerpräsident, den viele für einen Sozi halten, einen Arbeiterführer, für Johannes Rau den II. Denn auch UvdL fische beim politischen Gegner, ärgert sich Hannelore Kraft: Die "gut situierten Akademikerfamilien", die eher zum "rot-grünen Wertekandon tendieren", würden von der Bundesministerin mit "lobenswerten Initiativen bedient", die "oft von Sozialdemokraten erarbeitet wurden". Und die anderen "Segmente" zu wenig. Was kleinlich beleidigt klingt, dabei wüsste ich viel lieber, was der "rot-grüne Wertekanon" ist, schade!

5)  Kein Fototermin
Krafts konkrete Kritik an der Politik der Bundesfamilienministerin fällt immerhin solide aus. Es geht um unsoziale Kinderfreibeträge, Dumpinglöhne, bessere Steuerklassen für Zweitverdiener, Ehe-Ideologie aus dem "Fotostudio von der Leyen". Alles gut, alles nachvollziehbar, und doch bleibt ein Rätsel: Was hat das mit "Fototerminen", "Fotostudios" von der Leyens zu tun. Das ist nicht polemisch, sondern – erst recht von Frau zu Frau – platt!

6) Knicks vorm Komasaufen  
Habe zunächst "wie Ministerin von der Leyen bei einem großen Jugendproblem, dem Komasaufen, eingenickt ist" gelesen, was mir sehr gefallen hat – die bezecht schlummernde Ministerin. War aber leider nur ein Verleser, weiter: Die Kraftsche Abrechnung mit der konservativen, vornehmen Bundespolitikerin nähert sich dem Ende. UvdL würde sich nicht gerne "die Hände schmutzig" machen, sich fein "heraus halten" und nicht mit den Degenhardschen "Schmuddelkindern" spielen; was vermutlich Unfug ist, aber halt eine Polemik!

7) Die Hausmeisterin
Sehr merkwürdig ist wieder der Schluss. Oder was kümmert es Hannelore Kraft, ob das Familienministerium zu einem "Haus" "für Shows und Fotosessions verkommen" ist? Gibt es in NRW keine verkommenen Ministerien, Häuser? Warum dieser Furor? Weshalb die verräterische Terminologie vom "Haus". Für mich klingt das wie eine besorgte Nachfolgerin! Ein Bewerbungsschreiben für die Berliner Bühne. Und eben nicht nach Landespolitikerin, NRW-Oppositionsführerin, Rüttgers-Herausforderin.

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Wir sind jetzt Iraner

Wir sind jetzt Iraner – zumindest auf Twitter. Und dafür gibt es gute Gründe.

Durch die Zensur der klassischen Medien sind Twitter, Blogs und Youtube für viele Oppositionelle im Iran die einzige Möglichkeit der Kommunikation. Aber auch im Netz werden sie verfolgt. Um sie zu schützen hat das Networkes Cultures einige Tipps herausgegeben, wie man ohne großen Aufwand die Opposition im Iran unterstützen kann.  Einer ist die Zahl der Twitterer aus dem Iran virtuell zu erhöhen und im Twitter-Account als Ort Teheran und die entsprechende Uhrzeit einzutragen: "Security forces are hunting for bloggers using location and timezone searches.  If we all become ‘Iranians’ it becomes much harder to find them."

Also sind wir auf Twitter bis auf weiteres Iraner. Via Piratenpartei

Wie eine SPD-Spitze ihre Geschichte verändert

Hannelore Kraft ist die Dame ganz rechts

Kennen Sie noch das Wahrheitsministerium? Das Ding im Buch von George Orwell, dass immer die Vergangenheit verändert? Ich denke Hannelore Kraft, die SPD-Vorsitzende von Nordrhein-Westfalen, hat ihr 1984 aufmerksam gelesen. Denn auch Sie paßt ihre Vergangenheit den momentan opportunen politischen Gegebenheiten an.

Ich habe ein Beispiel für dieses Tun gefunden. Auf der Homepage von Hannelore Kraft ist ihr Lebenslauf angegeben. Klack: Da findet sich für die Zeit von 1989 bis 2001 folgende Angabe:

Unternehmensberaterin und Projektleiterin

Interessant. Auf einem Lebenslauf auf der gleichen Homepage  aus dem Jahr 2006 steht an der gleichen Stelle: Klick

Unternehmensberaterin und Projektleiterin beim Zentrum für Innovation und Technik NRW (ZENIT GmbH) in Mülheim an der Ruhr

Für die weggefallene Zenit GmbH sind seit 2006 allerdings die Hobbys hinzugekommen:

Spiel, Sport und Spaß mit Mann, Sohn und Hund; Essen und Klönen mit Freunden

Warum ist aber der Hinweis auf die Zenit GmbH verschwunden? Nicht mal mehr auf den Haupt-Seiten im Internet der damals SPD-nahen Firma ist ein Hinweis auf elf Jahre Kraft zu finden.

Nun, vielleicht liegt es daran, dass die Zenit GmbH in einem der großen NRW-Förderskandale verwickelt war, in dessen Verlauf vor zwei Jahren auch die Rolle von Hannelore Kraft kritisch hinterfragt wurde. Die SPD hat natürlich immer bestritten, dass Kraft während ihrer Zenit-Zeit mit dem Sachverhalt zu tun hatte. Vielleicht erinnert sich noch einer? Es ging um erschlichene und verschleuderte Millionen für dubiose Bio-Tech-Projekte, das Inkubatorzentrum in  Gelsenkirchen, den Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet und die Firma Zenit.

Hierzu ein Zitat aus der taz von damals:

Allein 50 Millionen Euro sollen so in den Jahren 2001 bis 2005 für die Anschubfinanzierung von Biotechnologiefirmen zu viel ausgezahlt worden sein. "Das Land hat den effizienten Einsatz der Fördermittel nicht überwacht und gesteuert", urteilen die Prüfer (des Landesrechnungshofes NRW. d.A.) "Teilweise überstiegen die Zuwendungen sogar die tatsächlichen Projektausgaben."

In der Kritik steht auch der vom NRW-Wirtschaftsministerium ausgelobte "Zukunftswettbewerb Ruhrgebiet", mit dem vom Jahr 2000 bis 2006 besonders innovative Technologieprojekte gefördert wurden. Nach Ansicht des Landesrechnungshofes waren die Ziele und die Bewertungskriterien des mit 102 Millionen Euro Landesgeld ausgestatteten Wettbewerbs unklar. Beteiligt an der Ausrichtung des Wettbewerbs war die Unternehmensberatung Zenit – bis zum Jahr 2001 Arbeitgeber der jetzigen SPD-Landesparteichefin Hannelore Kraft.

Auch wenn Kraft ihre Zeit bei Zenit vergessen will. Unser Archiv funktioniert noch – Nichts mit vaporisieren.

3 für 7 – Festivals galore

Theater, Videos, Popmusik – und manchmal auch alles zusammen. So sieht es in dieser Woche aus in den Veranstaltungstipps. Zweimal Bochum, einmal Dortmund. Eine Premiere, einmal zum 19. Mal, eine Vorpremiere. Einen Abend, drei Tage, 12 Tage lang. Konkreter? Gut:

Das Internationale Videofestival in Bochum ist eine nette Idee, die vor allem von der Freude am Präsentieren und dem Präsentierten lebt. Wettbewerbe, VJs und gerne einige Partys, so mag es das Popkulturherz, und auch der Austragungsstadt wird mit einem Special Rechnung getragen. Am Donnerstag ab 14 Uhr Start mit Sektempfang und Begrüßung, dann u.a. ein Iran-Special samt Vortrag "Die geopolitische Situation des Iran" und abends Party mit Balkanbeats. Freitag geht es im Special um Animationen und bei der Party um Nu Rave, Samstag das Gastfestival mit Comma Film, Preisverleihung und anschließend ein bisschen Techno und Electro. Immer mit Visuals dabei, natürlich!

Noch etwas vielfältiger geht Elmar Goerden mit dem K15-Festival ins Rennen um die Publikums- und Kritikergunst. Theater, Tanz, Performance und Musik, einzeln oder beisammen, und das fast zwei Wochen lang? Das sieht mal wieder so richtig gut nach Selbstbewusstsein im Bochumer Theaterwesen aus. Zu besuchen sind u.a. der "Othello" nach Peter Sellars, der Film "Zidane" nebst anschließendem Konzert von Mogwai, die "Hamlet Episode" der Daegu City Modern Dance Company, eine neue Solochoreografie von und mit Henrietta Horn und die Installation "Etiquette" von Sylvia Mercuriali und Anthony Hampton (Foto) in der Eve Bar, die die willigen Besucher zu Improvisatonsschauspielern werden lässt. Auch pfiffig: "Im Wald. Nachts.", eine Nachtwanderung mit dem Intendanten und seinem Ensemble am 26. und 27. Juni.

In Dortmund hingegen gibt es tatsächlich eine Art doppelte Vorpremiere, nämlich die gleichzeitige Rohbauparty des neuen FZW zusammen mit der WarmUp-Party für das Juicy Beats, Datum für das eigentliche Festival ist diesmal der 1. August. Live spielt die Mediengruppe Telekommander ihren Mix aus AgitHop und DepriWave, Herb LF präsentiert sein neues LiveSet, Fiehe, Helmich & Sänger, Top Frankin, Bückle & Saavedra-Lara und Larse geben die Top-DJs aus der Nachbarschaft. Putzig: Das gute, alte ganz neue FZW blogt jetzt auch über gute, alte und neue Zeiten.

Im Überblick:
Das 19. Internationale Videofestival findet vom 18. bis 20. Juni vor allem im Musischen Zentrum der Universität Bochum statt.
"K15 – Bretter, die die Welt verleugnen" ist vom 19. Juni bis zum 1. Juli im Bochumer Schauspielhaus.
"Juicy Beats Soundcheck" am Samstag, 20. Juni ab 22 Uhr im FZW.

 

E.on will drastisch Personal einsparen

Foto: E.on

Ich hab gestern mit Gewerkschaftern über E.on gesprochen. Das was ich gehört habe, war hart. Demnach hat Verdi in einer Auswertung der E.on-Sparpläne im Rahmen des Programms „Perform-to-win“ festgestellt, dass der Energiekonzern E.on mitten in der Wirtschaftskrise bis zu 6000 Stellen europaweit abbauen will. Zusätzlich sollen demnach in allen Landesgesellschaften bis zu 3000 Stellen aus dem Konzern ausgelagert werden. Wow.

Ein E.on-Sprecher wollte die Zahlen nicht kommentieren: „Es steht noch nichts fest“, sagte er. Derzeit werde in Verhandlungen mit der Gewerkschaften Verdi und IGBCE ausgelotet, bei welchen Maßnahmen welche Stellen wegfallen könnten. Aber immerhin ist sicher, dass durch das Programm „Perform-to-win“ rund 1,5 Mrd Euro eingespart werden sollen. Es wird also einiges an Arbeitsplätzen wegfallen.

Aus Protest gegen die Sparrunde ruft Verdi für den kommenden Donnerstag zu einer Demonstration vor der E.on-Konzernzentrale in Düsseldorf auf. Die Gewerkschaft rechnet mit über 4000 Teilnehmern aus sieben Ländern. E.on beschäftigt in Europa rund 90.000 Mitarbeiter.

In der Energiebranche ist der E.on-Protest ungewöhnlich. Die Branche gilt eigentlich als Krisenfest. Allerdings mussten die deutschen Energieversorger im Zuge des Abschwungs gerade im Geschäft mit Industriekunden empfindliche Einbussen hinnehmen. Wer wenig produziert, verbraucht weniger Strom. Ich höre unterschiedliche Zahlen. Aber es liegt bei den großen immer im dreistelligen Millionenbereich.

Der Verdi-Bundesvorstand und E.on-Aufsichtsrat Sven Bergelin sagte mir nun, die Proteste bei E.on seien vor allem deshalb notwendig geworden, da sich der Vorstand vom Grundkonsens einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit den Arbeitnehmervertretern verabschiedet habe. So schließe der E.on-Vorstand betriebsbedingte Kündigungen nicht länger aus. „Dies ist angesichts weiterhin hoher Milliardengewinne nicht hinnehmbar.“

——Update:—–

Gegenüber der WAZ sagte E.on nun, das betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen werden.

——Update: Ende —–

Diese Aussage ist ein Hammer. Bei keinem Energiekonzern gab es bislang betriebsbedingte Kündigungen. Im Gegenteil. Eigentlich haben alle großen Versorger langfristige Arbeitsplatzgarantien.

Zudem werde laut Bergelin bei E.on auch darüber gesprochen, den einheitlichen Haustarif für alle Konzerngesellschaften aufzugeben. Neue Gesellschaften oder Ausgründungen sollen demnach Tarifverträge mit anderen Gewerkschaften zu deutlich schlechteren Bedingungen abschließen dürfen. Dieser Vorschlag widerspricht der Verdi-Strategie einen einheitlichen Tarif für die Energiewirtschaft durchzusetzen. Bislang haben gerade die großen Versorger E.on, RWE, EnBW und Vattenfall eigene Tarife für den jeweiligen Konzern.

Nach Auskunft von Bergelin sind von den aktuellen Ausgliederungsplänen vor allem die E.on-Töchter für Informatik und Facility Management betroffen. „Nur noch die hochqualifizierten Mitarbeiter sollen im Konzern gehalten werden“, sagte Bergelin. Im Klartext heißt das: Verdi befürchtet, dass beispielsweise die Putzfrauen in eine neue E.on-Gesellschaft umgesiedelt werden sollen. Dort könnten sie dann nicht mehr zum E.on-Haustarif beschäftigt werden, sondern zum deutlich schlechter dotierten Tarif für Raumpfleger.

Seit Bekanntgabe des Sparprogramms im Herbst hat sich der Mitarbeiterprotest im E.on-Konzern kontinuierlich gesteigert. Vor wenigen Wochen sammelten Betriebsräte der deutschen E.on-Beteiligungen innerhalb von nur vier Tagen 19.000 Unterschriften gegen „Perform-to-Win.“ Nach Auskunft des Unternehmens ist das Programm notwendig, um den Konzern dauerhaft wettbewerbsfähig zu halten.

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