Im Schlafzimmerfenster von Michael P. hing eine Israelfahne und auf seinem Balkon eine weitere. Zwei gute Gründe für die Polizei, seine Wohnung aufzubrechen.

Duisburg: Zwei Wohnungen gestürmt

Michael P.* sitzt in der Küche seiner Wohnung in der Duisburger Innenstadt und trinkt Kaffee. Draußen an der Tür zu seiner Wohnung sieht man schemenhaft einen Fussabdruck. Die Tür selbst ist intakt. Das gleiche Bild einen Stock tiefer. Am Samstag hatte die Polizei die Wohnung von Michael P. und die Wohnung darunter aufgebrochen, um zwei Israelfahnen, eine aus dem Fenster seines Schlafzimmers und eine vom Balkon, zu entfernen. Die Fahne auf dem Balkon wurde von einem Polizeibeamten bei der Aktion abgerissen.  Anti-Israelische Demonstranten hatten auf ihrem Marsch durch Duisburg vor der Wohnung mit den Israelfahnen Halt gemacht, antijüdische Parolen skandiert, das Haus beworfen und versucht, das Haus zu stürmen – bis die Polizei klein bei gab und die Fahnen entfernte.

„Ich stand gegenüber auf der anderen Straßenseite und konnte die ganze Sache nur noch beobachten.“ Der Schilderung des Sprechers der Duisburg Polizei, Ramon van der Maat, er habe feixend am Straßenrand gestanden und sich über das „Theater, das er verursacht hat amüsiert“ widerspricht P.: „Ich hatte Schiss. Es ist kein gutes Gefühl, wenn man sieht, dass ein Polizist auf deinem Bett steht und eine Fahne aus dem Fenster nimmt, während die Menge unten auf der Straße steht und Allah uh Akbar schreit.“

Nicht nur seine Tür wurde von den Beamten mit einem beherzten Fußtritt aufgetreten: Auch die Tür einer leer stehenden Wohnung ein Stockwerk darunter wurde aufgebrochen – die Polizei hatte sich in der Etage geirrt. Als ein Freund von P. später auf seinem Balkon stand, um eine Zigarette zu rauchen, empörte auch das einzelne Gruppen von  Demonstranten. Wieder war die Duisburger Polizei hilfsbereit: Der Raucher bekam einen Platzverweis und durfte fortan nicht mehr den Balkon betreten. Wer den Schaden der Polizeiaktion bezahlt, ist bis jetzt auch noch nicht klar –  P. ist auf der Suche nach einem Anwalt.

Eine Israelfahne im Fenster zu zeigen, ist für P. nichts außergewöhnliches: Er hat sie zum 60. Jahrestag der Gründung des Staates Israel herausgeholt und zum 27. Januar, dem Tag an dem die 60. Armee der 1. Ukrainischen Front das KZ Auschwitz befreit hat. Und natürlich am vergangenem Samstag, als die radikalislamische Organisation Milli Görüs in Duisburg zu einer Demonstration gegen die Militäraktion Israels in Gaza aufgerufen hatte: „Die Fahne hing an diesem Tag nicht aus Zufall im Fenster. Für mich war es ein Zeichen meiner Solidarität mit Israel. Immerhin ist es die einzige Demokratie im Nahen Osten und die Heimstatt der Holocaust-Überlebenden. Ich habe allerdings nicht damit gerechnet.“ Für P. sind die Demonstrationen gegen die Israelis, die im Moment beinahe täglich in den europäischen Städten stattfinden, die größten antisemitischen Kundgebungen seit dem Ende des 2. Weltkriegs: „Da wird doch nicht gegen die Politik Israels demonstriert, sondern gegen den Bestand des Staates Israel und gegen die Juden.“

Dass die Polizei sich auf die Seite des, wie P. es nennt, „antisemitischen Mobs stellt“  hat ihn erschreckt: „Ich weiß von Freunden aus den USA, dass dort die Polizei dafür sorgt, dass auch Demonstrationen für Israel in der Nähe arabischer Demonstranten stattfinden können und keine israelischen Fahnen verschwinden müssen.“ In Düsseldorf dagegen hätte die Polizei vor wenigen Tagen Gegendemonstranten einer pro-palästinensischen Kundgebung Platzverweise erteilt.

Es hat lange gedauert, bis P. am Samstag in seine Wohnung zurückkehren konnte. Noch Stunden später, die offizielle Demonstration war längst weitergezogen, gingen sie an  seinem Haus vorbei und riefen Sprüche wie „Juden raus“ und „Scheiß Juden“ – auch das für die Duisburger Polizei kein Grund einzugreifen.

Nun überlegt P. umzuziehen. Das Haus in der Duisburger Innenstadt ist in den letzten Tage berühmt geworden und sicher fühlt sich P. nicht mehr. „Eigentlich unvorstellbar“, so P., „dass man Angst haben muss, weil man eine israelische Fahne im Schlafzimmerfenster hatte.“

Hier das Video. Man sieht, wie die Polizei die Fahne aus Michael P.s Fenster runterreißt.

* Name geändert

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Hauptsache Ruhe

Foto: RWE

Das erste was mir gestern bei der gemeinsamen Pressekonferenz der Versorger RWE und Essent im holländischen Arnheim aufgefallen ist, das waren diese Krawatten. RWE-Chef Jürgen Großmann sowie die RWE-Vorstände Leonhard Birnbaum und Rolf Pohlig hatten sie an: italienische Seidenkrawatten, handgefertigt der Marke Edsor. Farbe: Orange.

Dazu die fast identischen dezentgrauen Anzüge – nur Großmann stach mit einem Taschentuch in der Brusttasche ein wenig hervor. Die Krawatten waren ein Signal – ein freundliches. Das Orange sollte den Holländern zeigen, dass die Moffen aus Essen nicht böse sind. Wie dem auch sei: die RWE-Leute sahen mit den Krawatten und den grauen Anzügen aus wie ein Block. Oder wie Generäle nach erfolgreicher Schlacht.

Und so konnten sie sich wohl auch fühlen. Denn die RWE Chefs hatten die orangen Binder angelegt, nachdem sie den wichtigsten Deal in der Amtszeit von Großmann eingestilt hatten. Die Übernahme des niederländischen Energieversorgers Essent. Gerade hatten sich die Vorstände der beiden Unternehmen im Olympiazentrum von Arnheim auf ein Barangebot geeinigt. Im Flur hing das schwarz-weiß Foto einer Athletin im Startblock

RWE ist bereit, für den Konzern rund 8 Mrd Euro an die niederländische Provinzen und Gemeinden zu zahlen, denen Essent gehört. Dazu rund 1 Mrd für alte Essent-Schulden auszugeben. Die Aufsichtsräte der Versorger haben dem Angebot bereits unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass RWE mindestens 80 Prozent des Grundkapitals von Essent angedient werden. Nur die Genehmigungen der Kartellbehörden stehen noch aus. Der Vorstandschef des RWE, Jürgen Grossmann, freute sich über den Erfolg. "Durch den Erwerb von Essent wird RWE das führende Unternehmen in Nordwesteuropa."

Im Detail will der zweitgrößte deutsche Versorger die Strom- und Gasaktivitäten der Holländer übernehmen. Die Erzeugungskapazität des RWE könnten mit den Essent-Beteiligungen um rund 6200 Megawatt Strom auf dann 51.000 Megawatt ansteigen. Dazu kommt ein zusätzliches Volumen von 13 Mrd Kubikmetern im Gashandel. Insgesamt erwirtschaftete Essent im vergangenen Jahr bei einem Umsatz von 6,5 Mrd Euro einen Gewinn von rund 600 Mio Euro nach Steuern. Die Übernahme ist für RWE das größte Einzelgeschäft seit dem Kauf vom Thames Water. Allein der Erwerb der Essent-Verteilnetzen habe die holländische Regierung aus politischen Gründen untersagt, hieß es im Konzern. An dem Erwerb der Entsorgungssparte hatte der Essener Konzern kein Interesse.

Nach Angaben des deutschen Versorgers soll die Transaktion vor allem durch neue Darlehen finanziert werden. Zehn Banken hätten insgesamt eine Kreditlinie von rund 10 Mrd Euro zugesagt. "Wir sind sicher, dass wir damit unser A-Rating behalten können", sagte ein RWE-Sprecher.

Allgemein rechnen Analysten damit, dass die europäischen und deutschen Wettbewerbshüter dem Geschäft unter Bedingungen zustimmen. Als Auflage wird damit gerechnet, dass die Mehrheitsbeteiligung von Essent an den Bremer Stadtwerken abgestoßen werden müssen. Auch die Anteile der Holländer an den Stadtwerken Bielefeld und weiteren kleinen Kommunalbetrieben werden wahrscheinlich verkauft werden müssen. In der Vergangenheit hatte das deutsche Kartellamt RWE und anderen großen deutschen Versorgern die Übernahme von weiteren deutschen Beteiligungen untersagt. Dieses Verbot wurde bereits gerichtlich bestätigt.

Bei einer entsprechenden Auflage würde RWE etwa 1,2 Mio der insgesamt 5,1 Mio Essent-Kunden verlieren. Auch die Erzeugungskapazität, die RWE von Essent übernehmen will, würde sich damit auf rund 5200 Megawatt reduzieren. Die Stadtwerke Bremen verfügen über einen Kraftwerkspark mit einer Leistung von rund 1000 Megawatt.

Doch auch ohne die deutschen Beteiligungen ist Essent ein interessantes Übernahmeziel für RWE. Die Holländer verfügen über Gaskraftwerke mit einer Leistung von rund 2300 Megawatt. Dazu kommt eine 50-Prozent-Beteiligung an einem Kernkraftwerk im Mündungsdelta des Rheines mit einer Leistung von rund 500 Megawatt. Doch nach Ansicht von RWE-Chef Grossmann ist vor allem das Öko-Porfolio der Holländer spannend. Bislang betreibt Essent Anlagen auf Basis Erneuerbarer Energien mit einer Kapazität von 476 Megawatt. In der Bauplanung der Holländer befinden sich allerdings Windparks und Biomassekraftwerke mit einer Kapazität von zusätzlich 3000Megawatt. Sollten alle Projekte realisiert werden, könnte RWE seinen CO2-Ausstoß spürbar reduzieren.

Übrigens hatten auch die Holländer ihre Krawatten nach dem Geschäftsabschluss gewechselt. Sie trugen alle blaue Binder. Das sollte an die Farben des Essener Konzerns erinnern. Auch das eine freundliche Geste. Aber: Das blau der Niederländer war immer anders. Hellblau, dunkelblau, und so weiter. Auch die Farben der Anzüge waren überhaupt nicht aufeinander abgestimmt. Der eine war hell, der andere dunkel.

Man könnte meinen, das markiere einen Unterschied zwischen RWE und Essent.

50 Milliarden Euro sind eine Menge Holz um die Konjunktur zu retten und machen wir uns nichts vor: Irgendwann muss das irgendwer bezahlen. Und das werden wir sein. Irgendwie: Über Inflation, Steuererhöhungen oder Kürzungen in allen möglichen Bereichen.

Golf IV Foto: Wikipedia

Trotzdem – ein paar Sachen wie Steuersenkungen sind immer gut und auch die Schulen können mal wieder einen Anstrich gebrauchen – in Bildung wurde in den vergangegen Jahrzehnten viel zu wenig investiert. Das geht in Ordnung, obwohl es auch Experten gibt, die an all den Rettungsschirmen und Ausgabeideen zweifeln.

Aber man braucht kein Experte zu sein, um eine Idee als totalen Schwachsinn zu identifizieren: Die Verschrottungsprämie für Autos. Autos über zehn Jahre (oder nach FAZ neun Jahren) sollen in die Presse, dafür gibt es eine Prämie von 2500 Euro beim Neuwagenkauf – die sogenannte Umweltprämie. Die was? Ein zehn Jahre altes Auto ist zum Beispiel ein Golf IV – mit KAT und allem drum und dran. Der könnte noch viele Jahre fahren – rosten tun die KIsten aus den 90ern kaum noch. Und es steckt verdammt viel Energie in so einem Auto drin und auch Rohstoffe, die erst mühsam und aufwendig recycelt werden müssen – eigentlich ein Grund, Autos möglichst lange zu fahren und sie  zu pflegen. Ökologie – war das nicht mal das Gegenteil von wegwerfen und schnell wieder neu holen? Erinnere ich mich falsch oder war da mal was mit Nachhaltigkeit? Die Verschrottungsprämie ist vor allem ein – großer Unfug. Und sie wird kaum etwas bringen: Wer sich ein neues Auto kaufen will greift zu – aber nur wenn der Gebrauchtwagenpreis niedriger als die Verschrottungsprämie ist. Wer gerne eine neues Auto haben will, aber Angst vor einem Jobverlust hat lässt es bleiben. Man ist ja viel Unsinn aus Berlin gewohnt – aber die Verschrottungsprämie ist ein Highlight.

Trillionen Internetseiten beschäftigen sich mit dem Mac.

Wie soll da noch ein Mensch durchblicken? Die Site Make Of Use hat sich all der Menschen erbarmt die täglich verzweifelt vor ihrem Rechner sitzen und nicht wissen, auf welche Mac-Site sie einen Blick werfen sollen und die 20 utimativen Seiten für all jene, die täglich Richtung Cuppertino beten ausgewählt. Mit dabei Geekculture mit The Joy of Tech (Aktuell mit einem wirklich lustigen Windows 7 Comic) 

Der Autobauer Opel steckt in der Krise. Nun bringt Opel-Gesamtbetriebsrat Klaus Franz eine staatliche Beteiligung ins Spiel. Im Gegenzug solle der Staat Bürgschaften in Höhe von 1,8 Milliarden Euro gewähren, sagte Franz der "Rheinischen Post".

Dies Variante wäre ihm "sympathisch". Gegen eine Teilverstaatlichung von Opel sei nichts einzuwenden, zitiert die Zeitung den Arbeitnehmervertreter. Halten wir mal fest: Der US-Mutterkonzern General Motors rutscht in die Krise und zieht seine deutsche Tochter Opel mit in die Misere rein. Um Opel auf der Straße zu halten, soll nun der Bund mit einer Bürgschaft einspringen.

Sicherlich, dass Geld wäre nicht weg. Immerhin ist eine Bürgschaft in der Regel kein verschwendetes Kapital. Aber ein Restrisiko besteht, dass die Kohle zumindest teilweise verloren gehen könnte. Immerhin betonte Franz in dem Interview: "Wir sind schuldenfrei und liquide bis weit ins nächste Jahr." Dennoch sei die staatliche Hilfe notwendig, damit die europäische Tochter der amerikanischen General Motors "sich vor dem Hintergrund der Autokrise solide und souverän aufstellen" könne.

Sympathisch finde ich die Idee aber nicht, dass der Staat sich an Opel beteiligen soll. Hat nicht erst vor wenigen Wochen der Solarmanager Frank Asbeck mit seiner Solarworld eine Übernahme der Autofirma durch seinen Solarkonzern vorgeschlagen? Ok, er wollte auch Geld, war aber bereit, 250 Millionen Euro aus eigener Tasche bei zusteuern. Und beweist GM mit der Staatsbürgschaft nicht, dass der Konzern nicht mehr alleine mit Opel zurecht kommt.

Man mag Asbeck für einen Abenteurer halten, der auf billige Werbung aus war. Schaue ich mir aber seinen Werdegang und seinen Erfolg mit Solarworld an, dann glaube ich, Opel hätte er in eine bessere Zukunft führen können. Er wollte die GM-Tochter zu einem "grünen" Autokonzern machen. Das wäre sicherlich für die Opelaner ein gewaltige Veränderung gewesen. Denke ich aber an die geforderten 1,8 Milliarden Euro, dann ist der Weg von Asbeck der bessere.

Nachrichten aus dem Ruhrgebiet und mehr…

Foto: Sarah Wagenknecht

Linke: Boom im Ruhrgebiet mit Sarah Wagenknecht?…Aachener Nachrichten 

Duisburg: Angst vor dem Mob…Der Westen

Literatur: Lesung in Second Life…Kueperpunk

SPD: Es rettet Euch kein höheres Wesen…und auch kein Internet…Zoom

Stimmung: SPD-Dortmund geht fröhlich in den Wahlkampf…Der Westen

Anti-Israel-Demo: Kritik an WAZ in Gelsenkirchen…Gelsenkirchen Blog

Evolution: Kreationisten-Aufklärung fällt aus…Bo-Alternativ

Pop: Der panoramatische Blick…Popruhr

Kunst: Lovis Corinth Ausstellung…Hometown Glory

Uni Witten-Herdecke: Stühlerücken an der Spitze…Ruhr Nachrichten

Zunächst noch einmal der Hinweis auf die exzellente Pink Slip Party der Ruhrbarone im Bochumer Mandragora für die schreibende und abbildende Zunft plus Bekannte. Und ansonsten fehlt dem Autor dieser Zeilen gerade ein wenig die Chuzpe, hier angesichts drängenderer Themen irgendwelche Witzchen zu reißen. Also hier nur der Hinweis, dass manche Veranstaltungen doch einen recht spezifisch amerikanischen und europäischen Charakter haben, aber sicher daher allein nicht zwingend wichtig und richtig für den Gang der Welt sein müssen: Diesmal geht es um Situationisten, Gefühlskälte und Techno.

"Unwille" heißt eine Ausstellung im Dortmunder Künstlerhaus, die angefangen von der kämpferischen Forderung "Ne travaillez jamais" ("Arbeite nie!") über private Verweigerungshaltungen bis hin zu Ermahnungen zum einfachen gelegentlichen Innehalten viele sogenannte "Zivilisationskrankheiten" auf unterschiedliche Art und Weise darstellt und thematisiert. Ob Andre Greif und Matthias Hennig eben jenen Slogan aufgreifen (Foto von den Künstlern), ob Eiko Grimberg von der Frau erzählt, die beschloss nie wieder aus dem Bett aufzustehen, oder ob Diana Artus Fotos um den Spruch "We have no patience for utopian thought" gruppiert, all diese und die anderen Installationen und Dokumentationen verweisen, nach einem Konzept von Francis Hunger, auf verschiedenste eher unübliche Reaktionen auf alltägliche Strukturen und Machtverhältnisse.

"Liebe und Geld" heißt es hingegen im Bochumer Schauspielhaus, und das Stück beginnt mit zwei Büromenschen aus dem Kommunikationsgewerbe, die sich nur über E-Mails näher kommen, bis die jeweiligen Vergangenheiten und aktuellen Zwänge den Zusammenstoß mit der Realität erzwingen. Aber damit beginnt erst alles… Regisseur Sebastian Hirn inszeniert nach einer Vorlage von Dennis Kelly. Man schaue nicht nur nach Kapitalismuskritik, dann könnte das beste verpasst werden an diesem Stück.

"United Respect" ist so nah dran an aktuellen Themen hier wie Toleranz zwischen Kulturen und der Loveparade, dass es so schon fast weh tut. Es geht nämlich um eine AG, die tatsächlich mit Technobeats das Verständnis zwischen Kulturen, Geschlechtern und Individuen fördern möchte. (Für Techno-Fans: Wenigstens ist Felix da Housecat dabei, aber auch Lexy & K-Paul und van Helden z.B.). Nunja, jedenfalls war dieses Wochenend-Ausfüll-Programm zunächst für die Gelsenkirchener Arena angekündigt, rutscht nun aber doch irgendwie in die Halle 3 der Messe Essen. Aber da haben sich ja auch holländische Gabber-Parties sehr lange sehr wohl gefühlt.

Im Überblick:
"Unwille" nur noch bis zum 18. Januar donnerstags bis sonntags von 16 bis 19 Uhr im Künstlerhaus Dortmund.
"Liebe und Geld" hat am 16. Januar um 19.30 Uhr Premiere in den Bochumer Kammerspielen. Weitere Termine: 18. & 24. Januar, sowie 11. & 21. Februar.
"United Respect" am 17. Januar ab 19 Uhr in der Messe Essen.

Die Landesregierung NRW will die Kreativwirtschaft im Land über ihre Förderbank mit 30 Mio Euro unterstützen. Von dem Geld sollen Internetbuden, Grafikhütten und Theaterfuzzies profitieren. Sowie etablierten oder neue Printverlage. Ausgeschüttet werden soll das Geld im Wahljahr von der NRW.Bank. Die Mittel sollen als Darlehen an die Firmen gehen und das Eigenkapital stärken.

Geld her – der Ruf der Kreativen Klasse wurde erhört. Foto: Flickr/karamellsauce

Als Grund für den Förderfonds nannte die Bank die ständig steigende Bedeutung der Kreativwirtschaft für das Land. Hier sei noch eine Menge Luft für Wachstum, hieß es. Das belege auch eine neue Studie, die von der NRW.BANK in Auftrag gegeben wurde. Als wichtigstes Hemmnis auf dem Weg zur Mehrbeschäftigung machte die Bank die latente Eigenkapitalschwäche der "kreativen Unternehmen" aus. Hier setzt der Fonds an.

Die Städte im Ruhrgebiet sind pleite. Heute hat sich das Ruhrparlament an ihre Seite gestellt.

Haus des Ruhrgebiets. Foto: RVR

Bei zwei Enthaltungen von den Vertretern der Linken (Danke Claudia für die Frage) verfasste es eine Resolution
in der  "die Überlebens- und Handlungsfähigkeit der Kommunen in der Metropole Ruhr" gefordert wird. In neun Punkten wird für die Kommunen der Metropole Ruhr unter anderem von Bund und Land gefordert:

– Hilfen, um Altschulden abbauen zu können

– eine den Aufgaben angemessene Finanzausstattung

– die strikte Einhaltung des Konnexitätsprinzips (derjenige, der eine Leistung per Gesetz bestimmt, soll sie auch bezahlen, etwa wenn es um Kinderbetreuungsplätze geht)

– eine Reform der Kommunalaufsicht.

– der Solidaritätsbeitrag soll nicht mehr nach Himmelsrichtung verteilt werden

– und schließlich soll eine Strukturförderung eingerichtet werden, die den tatsächlichen Anforderungen der Region und Kommunen entspricht.

Ausser Schneebällen nichts gewesen – so die Erklärung der Gelsenkirchener Polizei zur Ant-Israel-Demo am Samstag. Augenzeugen berichten indes von  antijüdischen Parolen und Polizisten, die davon nichts mitbekommen wollten.

Ausschnitt: YouTube

Der Heinrich-König-Platz in der Gelsenkirchener Innenstadt ist so etwas wie die gute Stube der Stadt: Im Sommer sitzen die Menschen um ihn herum in  Cafés, der DGB hält dort regelmäßig seine 1. Mai Kundgebung ab und gerne nutzen auch die örtlichen Punker die Treppen der am Platz gelegenen evangelischen Kirche als Treffpunkt. Großstadtidylle pur.
Nicht so am Samstag als gut 500 Menschen gegen den israelischen Militäreinsatz in Gaza demonstrierten. Gut 50 von ihnen  hatten sich auf den Treppen der Kirche versammelt und riefen vor und während der Kundgebung antijüdische Parolen. Bert B* war am Samstag in der Innenstadt Gelsenkirchens und wurde Zeuge des unwürdigen Spektakels: "Sie riefen immer wieder Parolen wie "Vergast die Juden", "Ermordet die Juden" und "Steckt die Juden in die Gaskammer". Ich war erschrocken dass die Kirche so etwas auf ihrem Gelände duldet. Das hat doch mit Meinungsfreiheit nichts mehr zu tun. Man darf doch nicht die Ermordung anderer Menschen fordern." Die Polizei rief B. nicht – denn die war ja schon vor Ort – zog es aber vor nicht  einzugreifen: "Die Polizei stand direkt daneben und muss  alles mitbekommen haben. Gehandelt hat  sie aber nicht." Die Aufforderung zum Genozid an den Juden war der Polizei später noch nicht einmal eine Erwähnung wert. In der Pressemitteilung zur Demo heißt es lapidar, die Demonstration sei friedlich verlaufen. Nur ein paar Schneebälle seien auf die Polizei geworfen worden: "Dabei rutschte ein Jugendlicher auf dem glatten Untergrund aus und zog sich eine Kopfplatzwunde zu. Ein Rettungswagen brachte ihn zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus."
Auch die Ordner, die Demonstration war von deiner "Parteilosen Wählergruppe Gelsenkirchen (PWG)" angemeldet worden, hätten die  Hetzparolen gehört ohne einzugreifen, so B.. Wie gut das keine Israelfahne die zünftige Proteststimmung störte.  

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Hauptsache Ruhe

 *Name geändert
Dank an Dennis vom Gelsenclan