Journalisten bloggen das Revier
Anhänger des Nazis, Kochbuchautors und Veganers Attila Hildmann haben gestern in Kassel nach Informationen dieses Blogs hunderte Flugblätter in Briefkästen verteilt, die unterstellen, Bundesregierung sei jüdisch unterwandert. Die Polizei wurde von Bürgern informiert. Hildmann hält sich zurzeit in der Türkei auf und wird mit internationalem Haftbefehl gesucht.
Gestern gingen 3000 Polizisten in einem Dutzend Bundesländer gegen Reichsbürger vor. Von 25 Haftbefehlen ist die Rede, darunter durchaus prominente Vertreter der Szene. Ein gewaltsamer Umsturz war geplant, unter den Verhafteten sollen ehemalige Soldaten, auch des KSK sein. Plötzlich ist Reichsbürger-Ideologie wieder in aller Munde, und das Entsetzen groß.
Das Problem: immer noch werden Reichsbürger nicht als der antidemokratische, diktaturaffine, teils antisemitische Haufen, mit einem Hang zur Militanz gesehen, der sie sind. Viel zu oft wird verharmlost. Der Umstand, dass laut Nachrichtendiensten 21.000 Personen in Deutschland der Szene zuzuordnen sind, wir dann dergestalt interpretiert, dass man es ja nicht mit 21.000 Terroristen zu tun haben könne – weil das einfach eine zu große Bedrohung wäre.
Und richtig: nicht alle dieser 21.000 Personen würden bereit sein, mit der Waffen in der Hand den Sturz der Demokratie herbeizuführen. Aber es sind 21.000 Menschen die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung in Teilen oder in Gänze ablehnen. Sie streben keine demokratische Reform an, sie glauben nicht an demokratische Veränderungsprozesse. Sie sprechen der Bundesrepublik jedes Dasein und/oder jede Daseinsberechtigung ab.
Die Corona-Situation der letzten Jahre hat dieser Szene weiteren Zulauf verschafft. Viele Menschen fühlten sich durch Corona verängstigt, verstanden die – zugegebener Maßen nicht immer konsistent erscheindenen – Maßnahmen zum Schutz nicht. Viele finden mit durchaus legitimer Kritik an, und radikalisierten sich, oft, aber nicht nur, über Soziale Medien und Messenger-Dienste. Die Antidemokraten suchten gezielt den Schulterschluss, und Politik und Medien spielten durch ein „Man darf nicht alle über einen Kamm scheren“ dieser Entwicklung in die Karten. Richtiger wäre gewesen zu sagen: wer mit Nazis und Antidemokraten marschiert und demonstriert, darf sich nicht wundern, selbst als Nazi und Antidemokrat angesehen zu werden. Diese Chance hat man vertan.
Axel Hellmann und Oliver Leki werden zu Geschäftsführern der DFL Deutsche Fußball Liga GmbH bestellt. Darauf hat sich der Aufsichtsrat der DFL GmbH verständigt. Das Duo übernimmt mit sofortiger Wirkung die Aufgaben von Donata Hopfen (46), die zum Jahresende als Vorsitzende der Geschäftsführung ausscheiden wird. Hellmann und Leki werden interimsmäßig und befristet bis zum 30. Juni 2023 als gleichberechtigte Geschäftsführer der DFL GmbH fungieren.
NRW: Die Kunst des Weghörens…Süddeutsche
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Ukraine: Ukraine kann jetzt sogar Moskau bombardieren!…Bild
Ukraine: Mindestens zehn Tote bei heftigen Gefechten im Osten…NZZ
Ukraine: Scholz hält Gefahr von Atomschlag für gesunken…Spiegel
Ukraine: Putin droht erneut mit Atomwaffen…Welt
Ukraine: Bollwerk gegen Saboteure…taz
Debatte: Ein abgesagter Staatsstreich – die vorläufige Bilanz der Razzia…Welt
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Debatte: Beruhigt euch nicht!…taz
Debatte: Die Verrohung des Denkens führt in den Abgrund(€)…Welt
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Debatte: Der Putsch, der nie passiert wäre(€)…NZZ
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Debatte: Was für ein Aberglaube(€)…FAZ
Debatte: Die Revolutionsgarden zum Tanzen bringen…Jungle World
Debatte: Schwester von Chamenei verurteilt „despotische“ Führung…Spiegel
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Erstmals weniger als 2000 freie Intensivbetten…Welt
Corona: „Ich habe das Vorwissen der Menschen wohl etwas überschätzt“(€)…FAZ
Corona: Angepasste Impfstoffe auch zur Erstimpfung einsetzbar…PZ
Ruhrgebiet: Zum Zechen in die Zeche…Welt
Ruhrgebiet: Wohnblock in Herne geräumt…Bild
Bochum: Wie teuer werden Strom und Gas wirklich(€)…WAZ
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Bochum: Protest der Uni-Beschäftigten gegen Stellenstreichungen…Bo Alternativ
Dortmund: Lotto-Millionär Chico spendet für Bedürftige…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Wie Bundes- und Landtagsabgeordnete ihre Parteien sponsern(€)…RN
Duisburg: Junge Migranten stellen sich gegen konservatives Denken(€)…WAZ
Duisburg: Sorge um Stahlhersteller HKM(€)…WAZ
Essen: Stadt erweitert Kapazitäten für Flüchtlinge…WAZ
Essen: Aufholen nach Corona…WAZ
Der Aufsichtsrat der DFL Deutsche Fußball Liga GmbH und Donata Hopfen, Vorsitzende der Geschäftsführung der DFL Deutsche Fußball Liga GmbH, sind übereingekommen, das Dienstverhältnis einvernehmlich zu beenden. Grund hierfür sind unterschiedliche Vorstellungen über die weitere strategische Ausrichtung der Gesellschaft. Donata Hopfen verlässt die DFL zum Ende des Jahres.„Wir haben in den letzten Monaten viel erreicht und viel angestoßen.
Auf der jüngsten Mitgliederversammlung des VfL Bochum 1848 wurde das Präsidium neu gewählt. Die Mehrheit der anwesenden Mitglieder entschied sich für Hans-Peter Villis und seine Mitstreiterinnen. Nun hat das Präsidium seinen Vorstand gewählt: Der alte und neue VfL-Vorstandsvorsitzende heißt Hans-Peter Villis. Als seine Stellvertreter fungieren Uwe Tigges und Martin Volpers.
Wie schon letzte Woche dokumentiert, einige neue, anonymisierte Berichte aus der Islamischen Republik, die iranische Bekannte mir haben zukommen lassen. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken.
»Wir haben so gut wie kein Internet im Moment, aber es geht mir soweit gut, außer, dass ich unter schweren psychischen Belastungen leide. Das tun wir alle, alle Menschen im Iran haben posttraumatische Belastungsstörungen und bräuchten eine Therapie.«
Die Forderung der Grünen, den Begriff der Clankriminalität neu zu definieren, sagt viel über die Partei und ihre Wähler aus: In den Stadtteilen, in denen die Clans eine große Rolle spielen, wohnen nur weniger Politiker oder Anhänger der Partei. Ihr Ziel und das der Grünen ist, dass sie sich wohlfühlen. Ihnen allen geht es weder um die Sicherheit in diesen Wohnquartieren, in denen viele Migranten leben, noch um die Lebenswirklichkeit von Menschen, die in den autoritären, patriarchalen und
Schlägereien und Straßenkämpfe im Clan-Milieu sollen nach Auffassung der Grünen im NRW-Landtag nicht mehr im Lagebild zu Clan-Delikten auftauchen. Dies solle nur der Fall sein, wenn die Strafverfolger nachweisen, dass die Organisierte Kriminalität hinter diesen Vorfällen steckt. Julia Höller, innenpolitische Sprecherin der Grünen, sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwoch-Ausgabe), man wolle „eine neue Definition von Clan-Kriminalität schaffen,
Mina Richman, Donnerstag, 8. Dezember, 19.00 Uhr, Kino im U, Dortmund
