Typische ‚Bude‘ im Ruhrgebiet. Quelle: Wikipedia, Foto: Hans-Jürgen Wiese, Lizenz: CC BY 3.0
Mehr als 250 Künstler an 50 Programm-Buden in fünf Programmsparten: Das sind die wichtigen Zahlen am 6. August, wenn das Ruhrgebiet von 15 bis 22 Uhr zum dritten Mal den Tag der Trinkhallen feiert. An den ausgewählten Kiosken gibt es ein von der Ruhr Tourismus GmbH (RTG) organisiertes und finanziertes Kulturprogramm. Gefördert wird die Veranstaltung von Regionalverband Ruhr (RVR), NRW-Kulturministerium und Brost Stiftung.
Nach Angaben der Werteinitiative wurden auf der zurzeit in Kassel stattfindenden Kunstausstellung Documenta weitere antisemitische Karikaturen gefunden. Auf den von der Werteinitiative veröffentlichen Bildern ist unter anderem ein Jude mit Hakennase zu sehen, Jesus am Kreuz wie er offenbar einen Stein wirft, ein israelischer Soldat, der ein Kind bedroht sowie Parolen gegen den Frieden zwischen arabischen Staaten und Israel. Ebenfalls findet sich Abbildungen eines kleines Strichmännchen namens Handala, über das der Tagesspiegel schreibt: „…die populäre Comicfigur eines palästinensischen Zeichners. In dessen Geschichten werden Israelis grundsätzlich mit Hakennase dargestellt. Sie begehen jüdische Ritualmorde, verführen arabische Frauen, können bloß durch Maschinengewehre gestoppt werden.“
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, CDU (Foto: Roland W. Waniek)
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Lars von Lackum (Chief Executive Officer LEG) Foto: LEG/Presse Lizenz: Copyright
Deutschland steht möglicherweise vor einem kalten Herbst. Mit der LEG prescht der zweite deutsche Immobilienkonzern vor und stimmt auf Verzicht und Einschnitte ein. LEG-Konzernchef Lars von Lackum, der mit einem Jahresgehalt von über einer Millionen Euro den Winter an jedem Ort der Welt verbringen kann, empfiehlt seinen Mieterinnen und Mietern hierzu warme Pullis und Wolldecken. Das Manager Magazin zitiert: „Ohne harte Entscheidungen werden wir im Winter in große Probleme laufen“, sagte der Manager der Zeitung weiter. In den eigenen vier Wänden einen zusätzlichen Pullover anzuziehen, werde womöglich nicht ausreichen. „Es wird wohl noch eine warme Wolldecke vonnöten sein.“
Natürlich mache ich mir Sorgen wegen des kommenden Winters. Mit Hitze habe ich kein Problem, aber mit Kälte sieht das ganz anders aus: Ich hasse es, zu frieren und der Winter ist für mich die schlimmste Zeit des Jahres. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass die Menschen in diesem Land ruhig in ihren Wohnungen sitzen bleiben, wenn Heizung oder Strom ausfallen. Oder wenn sie Angst um ihre Jobs haben, weil die Industrie aus Strommangel ihre Produktion herunterfahren muss oder in Deutschland hergestellte Produkte auf dem Weltmarkt so teuer werden, dass sie niemand mehr kauft. Dieses Land lebt vom Export, nicht von der Betroffenheitswirtschaft. Das haben leider viele vergessen. Die Berliner Soziologin Sabine Hark brachte vor ein paar Jahren einmal einen Streik der Gender-Wissenschaften ins Spiel. Auch wenn der sich über Jahrzehnte hinziehen würde, wäre er vollkommen bedeutungslos für unseren Alltag. Verkauft jedoch VW keine Autos mehr, steht die Produktion bei Bayer still und will niemand mehr die Maschinen aus dem Sauerland haben, wird es
Josefine Paul Foto: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen Lizenz: CC BY-SA 2.0
George Orwell prägte mit 1984 die Idee des Gedankenverbrechens, von Straftaten also, die in der bloßen Überlegung selbst begründet sind. Allgemein unbekannt ist, dass es im japanischen Kaiserreich seit 1936 sogar ein „Gesetz über die Bewährung bei Gedankenverbrechen“ gab. Es ist offensichtlich, dass der Ansatz selbst in krassem Kontrast zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und dem Menschenrecht auf Meinungsfreiheit steht.
Im jüngst vorgestellten Verfassungsschutzbericht ist die Rede von einer „Phänomengruppe“, die den Staat zu delegitimieren versucht. Bezogen auf Rechtsextreme, die beispielsweise Demos gegen die Coronamaßnahmen unterwandert haben, ist das zunächst eine völlig legitime Analyse und beschreibt ein reales Problem. Im nächsten Absatz wird dann aber die Gruppe umrissen, Zitat:
„Die Angehörigen des Phänomenbereichs versuchen, das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie, in staatliche Institutionen sowie in Wissenschaft und Medien zu untergraben.“
Das Landeskriminalamt hat damit begonnen, bei mindestens 25 Kriminalfällen mit 30 Todesopfern nachzuprüfen, ob ein rechtsextremistischer Hintergrund besteht.
Über die Zahl der von Rechtsextremisten ermordeten Menschen herrscht seit Jahren Uneinigkeit. Während die Bundesregierung 2020 für den Zeitraum seit 1990 von 109 Mordopfern, davon 22 in Nordrhein-Westfalen, ausging, kommt die Amadeus Antonio Stiftung (AAS) aktuell auf Mindestens 218 Opfer. Die Stiftung wurde 1998 gegründet und hat ihren Sitz in Berlin. Benannt wurde sie nach dem 1990 in Eberswalde ermordeten und aus Angola stammenden ehemaligen DDR-Vertragsarbeiter Amadeu Antonio Kiowa. Kiowa war eines der ersten Todesopfer rechtsextremer Gewalt nach der Wiedervereinigung. Auf Anweisung von Nordrhein-Westfalens
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