Wie reformierbar ist die Bundesrepublik?

Ralph Brinkhaus Foto: Tobias Koch Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Die Pandemie hat die Schwächen der Bundesrepublik brutal aufgezeigt. Eine ist die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Städten. Ralph Brinkhaus, der Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, sieht hier großen Verbesserungsbedarf und spricht im Interview mit der Welt am Sonntag sogar von einer Revolution.

Viele Städte weigern sich, die vom Bund kostenlos zur Verfügung gestellte Kontaktnachverfolgungssoftware Sorma zu verwenden. Unter anderem in Nigeria und Ghana sorgt Sorma dafür, dass der Staat einen Überblick über den Verlauf der Corona-Pandemie hat. In Deutschland sorgt der Wirrwarr der von den Städten eingesetzten Software dafür, dass sich das Land während der größten Pandemie seit über 100 Jahren im Blindflug befindet. Und mehr als den Städten Sorma anzubieten, kann die Bundesregierung nicht tun. Angele Merkel wurde zwar mehrfach als mächtigste Frau der Welt beschrieben, aber dafür, einem Landrat

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Wenn selbst ein hoher Derbysieg des BVB gegen Schalke keinen wirklichen Spaß mehr macht

War das am Samstag das vorerst letzte Revierderby auf Schalke? Foto: Michael Kamps

‚Mein‘ BVB hat das Revierderby gegen die Schalker am gestrigen Samstag also mit 4:0 gewonnen. Ich muss zugeben, damit hätte ich nicht gerechnet. Trotzdem bin ich jetzt etwas wehmütig am Morgen danach. Eigentlich müsste ich mich jetzt riesig freuen. Zumindest war das früher immer so, wenn Dortmund sich gegen Gelsenkirchen durchgesetzt hat.

Heute ist das irgendwie völlig anders. Es ist schade, dass die Entwicklung im Fußball aktuell so ist, wie sie ist. Das hat sogar Einfluss auf die Seite der ansonsten immer extrem strahlenden Derbysieger, wie ich in diesen Stunden etwas betrübt feststellen muss.

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Der Ruhrpilot

Demonstration eines Corona-Testes Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

NRW: Die meisten Neuinfektionen bundesweit…Zeit
NRW: Woelki gibt Fehler bei Aufarbeitung von Missbrauchsvergehen zu…Spiegel
NRW: SPD wählt neuen Vorsitzenden auf Digital-Parteitag…Neue Westfälische
NRW: Viel Sonnenschein und bis zu 20 Grad erwartet…RP Online
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI registriert 7676 Corona-Neuinfektionen und 145 neue Todesfälle…Welt 
Corona: R-Wert bei 1,07…FAZ
Corona: So viele Menschen wurden bisher gegen Covid-19 geimpft…Zeit
Corona: Noch 995 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost
Corona: Gesundheitsämter lehnen Corona-Software des Bundes ab(€)…Welt
Corona: Impfstoff von Biontech nach zwei Dosen zu fast 96 Prozent wirksam…FAZ
Corona: Impfstoff von Biontech schützt möglicherweise auch vor Ansteckung…Spiegel
Corona: Lauterbach will Astrazeneca-Impfungen in allen Prioritätsgruppen…t-online
Corona: Scholz-Berater knöpft sich die EU vor!…Bild
Corona: Briten wollen bis Ende Juli allen Erwachsenen erste Impfung anbieten…Welt 
Corona: Lehrkräfte und Kita-Personal sollen Impfung schneller bekommen…Tagesspiegel
Corona: Danke, liebe Reiche…Spiegel
Corona: Lehren aus der Corona-Pandemie(€)…FAZ
Corona: Heinsberg – wie es wirklich war(€)…Spiegel
Corona: Einreiseanmeldung mit Lücken…FAZ
Corona: Sind 400 Milliarden Euro noch verhältnismäßig?(€)…Cicero
Debatte: Wer politisch korrekt sein will, hat im Journalismus nichts verloren…Welt
Debatte: Der Plan der Terroristen darf nicht aufgehen(€)…FAZ
Debatte: Ist die SPD noch zu retten?…Zeit
Debatte: „Straftaten dienen als Vorbild“…Jungle World
Debatte: Blaues Blut und brauner Boden…Spiegel
Debatte: Microsoft-Präsident fordert klare Kante gegen eigene Branche…Welt
Debatte: Hochstapler und Schleichwerber(€)…FAZ
Debatte:Auch Lesen ist eine Art zu leben“(€)…NZZ
Debatte: Everybody hurts…Jungle World
Ruhrgebiet: Vor 75 Jahren starben405 Bergleute in Bergkamen…Bild
Ruhrgebiet: Schalke-Fans sammeln sich nach Niederlage vor Arena…WN
Bochum: Fälle mit britischer Mutation haben sich verdoppelt(€)…WAZ
Bochum: Diese Straßen haben nun besonders viele Schlaglöcher(€)…WAZ
Dortmund: Stadt meldet steigende Corona-Zahlen…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Der nächste Tatort ist ein Hammer(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Sieben-Tage-Inzidenz ist auf  59,6 gestiegen(€)…WAZ
Duisburg: Pläne für Ausbau Kreuz Duisburg-Kaiserberg werden ausgelegt(€)…WAZ
Essen: Sieben-Tage-Inzidenz  liegt  bei 60,4(€)…WAZ
Essen: So leidet Sternekoch Nelson Müller unter Alltagsrassismus(€)…WAZ

Ruhr-Uni Bochum verteilt Heizpads an Obdachlose

o sehen die Miniheizungen aus, die Wohnungslosen kurzfristig helfen können. Foto RUB, Marquard Lizenz: Copyright

Forscher der Ruhr-Uni Bochum haben Heizpads für Wohnungslose entwickelt, mit denen sie kalte Nächte im Freien besser überstehen können. Die per Powerbank betriebenen Pads bieten mit neun Stunden Betriebszeit eine Wärmequelle für die gesamte Nacht. Die ersten 30

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Ruinieren wir jetzt die Anstrengungen der vergangenen drei Monate durch verfrühte Lockerungen?

Foto: Robin Patzwaldt

Auch wenn sich die Corona-Zahlen in den vergangenen Tagen stetig entspannt haben: Die Lage bleibt ernst! Nachdem die 7-Tage-Inzidenz und auch die Zahl der Covid-19-Intensivfälle zuletzt deutlich zurückgegangen sind, stagnieren die Werte nun seit ein paar Tagen faktisch auf ähnlichem Niveau.

Gleichzeitig wird das Geschrei nach Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen quer durch die Republik immer lauter. Zu bedrohlich und anstrengend ist für viele die persönliche Situation durch den seit November andauernden Lockdown in vielen Bereichen der Gesellschaft.

Die Nerven liegen vielerorts blank und so sieht sich die Politik in diesen Tagen scheinbar genötigt dem Drängen der Betroffenen zumindest teilweise nachzugeben. Und das vor dem Hintergrund der sich durch die Corona-Mutation andeutenden Trendwende, die man schon als Nichtexperte am Horizont sieht.

Stellt sich für den interessierten Beobachter der Geschehnisse also die Frage: Gefährden wir jetzt durch verfrühte Lockerungen des Shutdowns das in den vergangenen rund drei Monaten erreichte?

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Der Ruhrpilot

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, CDU (Foto: Land NRW / Mark Hermenau)

NRW: Impfungen schon bald bei Hausärzten…ÄZ
NRW: Gebauer gibt Bedingungen für neue Schulöffnungen bekannt…Express
NRW: Lauterbach sagt Arztdienst und Impfung in Impfzentrum ab…Tagesspiegel
NRW: Server für Kirchenaustritte bricht in Köln zusammen…Welt
NRW: Luftikus Laschet…taz
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 9164 Corona-Neuinfektionen und 490 neue Todesfälle…Welt
Corona: R-Wert bei 1,01…FAZ
Corona: So viele Menschen wurden bisher gegen Covid-19 geimpft…Zeit
Corona: Noch 1.039 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost
Corona: „Ein 70-prozentiger Schutz ist besser als gar kein Schutz“(€)…Welt
Corona: Der Feind, der sich wandelt…FAZ
Corona: AstraZeneca mit längerem Impfintervall wirksamer..Zeit
Corona: Hoffnung in kleinen Dosen…Süddeutsche
Corona: Biontech-Impfstoff bald nicht mehr ultra-tiefgekühlt?…PZ
Corona: Biontech-Impfstoff schon nach erster Dosis hochwirksam…Bild
Debatte: Die Namen der Toten(€)…Welt
Debatte: Wie kann es sein?…FAZ
Debatte: Es waren meine Leute…Spiegel
Debatte: So funktioniert der Kampf um zwei Millionen Arbeitsplätzen…Welt
Debatte: Dabeisein ist alles…Cicero
Debatte: Der Sozialstaat als Erziehungs­anstalt…Jungle World
Debatte: Der Polit-Hooligan der Gegenwart hat zwei Gesichter(€)…NZZ
Debatte: Gendern als Akt der Aggression(€)…FAZ
Bochum: Die britische Corona-Mutante breitet sich aus(€)…WAZ
Bochum: Über 700 Menschen gedenken dem Anschlag von Hanau(€)…WAZ
Dortmund: Weitere Infektionen mit Corona-Mutante nachgewiesen…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Chefsuche für Wirtschaftsförderung endet mit Paukenschlag(€)…RN
Duisburg: Der Anteil der Mutanten an den Corona-Fällen wächst(€)…WAZ
Duisburg: Erinnerung an die Ermordete von Hanau(€)…WAZ
Essen: Wochen-Inzidenz lag am Freitag bei 59,0(€)…WAZ
Essen: Polizei-Skandal führt zu immer neuen Verwerfungen(€)…WAZ 

„Dem Hass im Netz etwas entgegensetzen“

Peter Ibe, Social-Media-Manager der CDU Duisburg und Ratsherr; Foto: Peter Ansmann
Peter Ibe, Social-Media-Manager der CDU Duisburg und Ratsherr; Foto: Peter Ansmann

Vor einem Jahr, nach dem rechtsextremistischen Terroranschlag in Hanau, zeigten Politiker aller demokratischer Parteien Handlungsbereitschaft: Und verabschiedeten 2020 im Bundestag ein Gesetz gegen Hass im Internet. In Kraft getreten ist dieses noch nicht. Neu ist das Phänomen der Hassbeiträge in den sozialen Medien nicht: In den Focus gerückt ist die Problematik nach dem Mord an Dr. Walter Lübcke – vorausgegangen war dem Anschlag eine Kampagne in den sozialen Medien und auf YouTube – an der sich auch Aktivisten der, vom Verfassungsschutz beobachteten, Alternative für Deutschland (AfD) beteiligten.

Die großen sozialen Netzwerke reagieren inzwischen, wenn auch mit großer Unschärfe, bei Kommentaren und Beiträgen. Verschärft hat sich der Ton nochmals mit dem Beginn der Coronakrise. Meldungen über COVID-19-Tote werden mit Lachemoticons kommentiert. Kommentare und Beiträge eskalieren im Ton.

Inzwischen geraten nicht mehr nur Bundespolitiker der demokratischen Parteien ins Visier von Neonazis, Coronaleugnern und Verschwörungstheoretikern. Auch die politische Basis in den Kommunen trifft der Hass der Extremisten.

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Gebauers nächster Geniestreich

Baut gerne auf veraltete Medien: Yvonne Gebauer (FDP), Schulministerin des Landes NRW (Quelle: Wikipedia, Raimond Spekking, CC-BY-SA 4.0)

Neues von Frau Gebauer.

Rückblick: Anfang Januar versprach die NRW-Schulministerin trotz der aktuellen Infektionslage und des Lockdowns, dass die Aussetzung der Präsenzpflicht an Schulen ab Februar nicht mehr gelten würde. Natürlich wurde daraus nichts, was allen, ausser Frau Gebauer zu diesem Zeitpunkt klar sein musste.

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››Es ist nicht unwahrscheinlich, dass es auf Schalke den nächsten Rückschlag für den BVB gibt.‹‹

Kann Schalke 04 gegen den BVB am Samstag etwas ausrichten? | Foto: Peter Hesse

Hier kommt wieder unsere Bundeliga-Vorschau. Unsere Autoren Robin Patzwaldt und Peter Hesse unterhalten sich zum 22. Spieltag über die Hackordnung an der Tabellenspitze, die Personalie Marco Rose, das unstete Agieren von Borussia Dortmund und das Ende von Trikotausrüster Umbro bei Schalke 04.

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Fotografin Barbara Klemm erhält Internationalen Folkwang-Preis 2021

 

Barbara Klemm auf der Frankfurter Buchmesse Foto: NearEMPTiness Lizenz: CC BY-SA 4.0

Der Internationale Folkwang-Preis geht in diesem Jahr an Barbara Klemm (*1939). Sie zählt zu den bedeutendsten zeitgenössischen Fotografinnen Deutschlands. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert und wird seit 2010 vom Folkwang-Museumsverein vergeben. Die Preisverleihung findet am 4. Oktober 2021 im Rahmen des festlichen Jahresempfangs des Museumsvereins statt.

Ulrich Blank, Vorsitzender des Folkwang-Museumsvereins e.V.: „Barbara Klemm hat mit ihrem fotografischen Lebenswerk aus humanistischer und künstlerischer Perspektive zur Rezeption und Vermittlung von gesellschaftlichen Entwicklungen im Sinne der Folkwang-Idee

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