Meinung | Politik

Berliner Linke: Die Brandmauer gegen Antisemitismus hat eine Hintertür. Schwerdtner hält sie auf

| Peter Ansmann2 Kommentare
Ines Schwerdtner am Rednerpult beim Parteitag der Linken in Halle 2024.
Ines Schwerdtner (Archivfoto – Parteitag der Linken in Halle, 19. Oktober 2024: Ferran Cornellà / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0).

Eine Brandmauer gegen Antisemitismus ist mühsam. Ständig steht jemand aus der eigenen Partei in der Tür. Diesmal: Ines Schwerdtner, die Vorsitzende der Linkspartei. Die Fraktionsspitze der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus sieht keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mehr mit Vanessa „Vedi“ Emde. Die Bundesvorsitzende verteidigt deren umstrittene Position im Fernsehen.

SPD und Grüne bekommen ihre Abgrenzung gegen Antisemitismus also weiterhin schriftlich. Für die Ausnahmen sollen sie bitte bei der Chefin klingeln.

Weiterlesen

Meinung | Politik | Wirtschaft

Die Linke Berlin: BDS bleibt. Die Fabrik soll weg.

| Peter Ansmann1 Kommentar
Das Rote Rathaus in Berlin mit Uhrturm und Berliner Flagge.
Das Rote Rathaus in Berlin: Die Linke will mitregieren, ihre Palästina-LAG setzt die Zusammenarbeit mit BDS Berlin fort. (Archivfoto: Peter Ansmann)

Die Berliner Palästina-LAG der Linken veröffentlicht mit BDS Berlin einen neuen Aufruf. Gefordert werden ein Waffenembargo gegen Israel und die Schließung einer Munitionsfabrik in Wedding. Der Vergleich mit VW Osnabrück und dem Duisburger Linken-Abgeordneten Mirze Edis zeigt, wie schwierig das mit der Arbeitersolidarität wird, sobald eine israelische Firma ins Spiel kommt.

Weiterlesen

Meinung | Politik

Hannah Bruns (Die Linke Berlin): Radikal reden. Rückendeckung verlangen.

| Peter Ansmann1 Kommentar
Hannah Bruns im Gespräch bei 99 ZU EINS vor einem Studiomikrofon.
Hannah Bruns im Interview bei 99 ZU EINS. (Screenshot: YouTube / 99 ZU EINS)

Hannah Bruns verteidigt im Gespräch mit 99 ZU EINS ihre Positionen zu Israel, zur „globalen Intifada“ und zur Seeblockade der Huthis. Vom Parteivorstand der Linken verlangt sie Schutz vor Einschüchterung. Das vollständige Interview zeigt, was hinter dieser Forderung steht – und weshalb die Unterstützung durch die Berliner Palästina-LAG und die Bundesarbeitsgemeinschaft für SPD und Grüne ein Problem bleibt.

Weiterlesen
Werbung


Meinung | Politik

Berlin: Die Linke unterschreibt gegen Judenhass. Die eigenen Genossen bleiben ein Problem.

| Peter Ansmann1 Kommentar
Stelen des Denkmals für die ermordeten Juden Europas in Berlin im Schnee.
Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin, 21. Januar 2022. (Foto: Peter Ansmann)

Wie praktisch, wenn sich ein politisches Problem wenigstens sprachlich in einen Gesprächskreis setzen lässt. Im Berliner Sondierungspapier beschreiben Linke, Grüne und SPD die Folgen des Nahostkriegs anhand israelischer und palästinensischer Communities. Es folgen Misstrauen, Ausgrenzung und das Versprechen von Dialog. Doch jüdische Berliner brauchen keinen israelischen Pass, um bedroht zu werden. Konkrete Schutzversprechen stehen ebenfalls im Papier.

Die politische Probe beginnt dort, wo sie den eigenen Leuten unbequem werden.

Weiterlesen

Meinung | Politik

Die Linke Berlin: Helmut Kohl wird posthum zum Kronzeugen für Vedi Emde

| Peter Ansmann3 Kommentare
Helmut Kohl bei einer Pressekonferenz in Bonn 1987; KI-gestützt ins Breitformat erweitertes Archivfoto.
Helmut Kohl 1987: Für die Verteidigung Vedi Emdes muss nun auch der Kanzler der Einheit herhalten. (Foto: Bundesarchiv / Engelbert Reineke; CC BY-SA 3.0 DE; KI-gestützt ins Breitformat erweitert)

Dass ich einen Beitrag über die Berliner Linke einmal mit einem Foto von Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl schmücken würde, hätte ich mir bis heute nicht vorstellen können. Die LAG Palästinasolidarität der Linkspartei Berlin macht’s möglich: Sie verteidigt Vedi Emde, indem sie Helmut Kohl zum Annexionisten erklärt.

Die frei gewählte Volkskammer stört dabei nur. Schon lästig, wenn Ostdeutsche selbst entscheiden.

Weiterlesen

Meinung | Politik

Israel auf die Anklagebank. Rückfragen verboten.

| Peter Ansmann1 Kommentar
Israel-Flagge, Old-Port-Area/Tel Aviv (Foto: Peter Ansmann)
Israel ist Thema – Antisemitismus nicht. (Israel-Flagge, Old Port/Tel Aviv – Foto: Peter Ansmann)

Palästina und die Frage nach Israels Existenzrecht gehören für die Berliner Palästina-LAG der SED-Nachfolgepartei Die Linke selbstverständlich in die politische Debatte.

Bei der Antisemitismusdebatte wird die Tagesordnung plötzlich enger.

In ihrer Instagram-Story verbreitet die Arbeitsgemeinschaft einen Text, der die Debatte kurzerhand für unangebracht erklärt.

Weiterlesen

Düsseldorf | Meinung | Politik

Mona Neubaur gegen Rot-Grün-Rot in Berlin

| Peter Ansmann1 Kommentar
Mona Neubaur bei der Solidaritätskundgebung für Israel und die Geiseln am 28. April 2024 in Düsseldorf
Mona Neubaur bei einer Solidaritätskundgebung in Düsseldorf. (Foto: Peter Ansmann)

Die Berliner Grünen sondieren mit der Linken. Mona Neubaur (Bündnis90/Die Grünen) sieht die Voraussetzungen für eine solche Koalition derzeit nicht erfüllt. Die NRW-Vizeministerpräsidentin misst die Partei an ihrem Verhalten nach der Antisemitismusvereinbarung.

Das passt zu einer Politikerin, deren Solidarität mit Israel auch außerhalb von Sonntagsreden sichtbar ist. 

Weiterlesen
Werbung


Meinung | Politik

Die Linke Berlin: Die Revolution findet statt. Die Regierung möglichst nicht.

| Peter Ansmann2 Kommentare
Elif Eralp vor dem Roten Rathaus in Berlin, Archivbild
Elif Eralp vor dem Roten Rathaus in Berlin (Foto: Roy Zuo / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0)

Elif Eralp (Die Linke) will ins Rote Rathaus. Teile ihrer eigenen Partei planen schon den Widerstand gegen den nächsten Senat. Die Berliner Palästina-LAG und die Linksjugend bewerben eine Veranstaltung, deren Aufruf kaum Missverständnisse zulässt.

Der Koalitionsvertrag fehlt noch.

Der Kampf gegen die mögliche eigene Regierung hat dafür bereits einen Termin im Tagungszentrum Franz-Mehring-Platz 1.

Weiterlesen

Meinung | Politik

Meine Israelfahne und ich

| Andreas WolfKeine Kommentare
Ein Demonstrant hält eine Israelfahne. Foto: Tim Sheerman-Chase / Wikimedia Commons / CC BY 2.0
Ein Demonstrant hält eine Israelfahne. Foto: Tim Sheerman-Chase / Wikimedia Commons / CC BY 2.0

Irgendwann Anfang der 2000er-Jahre habe ich mir eine Israelfahne gekauft. Ihre Geschichte erzählt auch davon, wie sich die politischen Milieus verändert haben, in denen mir Israelfeindschaft und Antisemitismus begegneten.

Ich hatte die Fahne gekauft, um damit Neonazis auf Demonstrationen zu provozieren. Und das gelang auch überaus gut. Auf zahlreiche Nazidemos im gesamten Bundesgebiet begleitete mich die Fahne, feinsäuberlich zusammengelegt und in einer Bauchtasche verstaut.

Weiterlesen

Meinung | Politik

Die Linke braucht keinen Gegner. Sie hat Arbeitsgemeinschaften.

| Peter Ansmann3 Kommentare
Elif Eralp am Rednerpult beim Bundesparteitag der Linken
Elif Eralp (Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0.)

Elif Eralp braucht auf dem Weg ins Rote Rathaus offenbar zuerst einen Koalitionsvertrag mit der eigenen Partei. Kaum ist die Grundlage für Berliner Sondierungen vereinbart, erklären prominente Genossen das Entgegenkommen ihrer Verhandler zum politischen Fehler.

Die Palästina-LAG applaudiert. Wer wissen will, warum aus einem Wahlerfolg noch lange keine Regierung wird, bekommt gerade Anschauungsunterricht.

Weiterlesen
Close Menu