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Waltrop und der schöne Traum von der Sanierung

Die Auswirkungen des ‚Stärkungspaktes‘, von der rot-grünen Landesregierung Ende 2011 auf den Weg gebracht, kann man inzwischen in vielen Städten im nördlichen Ruhrgebiet deutlich spüren. Allerdings derzeit nicht als ‚Stärkung‘, sondern eher als radikales Leistungskürzungs- und Steuer- und Abgabenerhöhungsprogramm für die Bürger in der Region.
Gerade auch das ‚Ostvest‘, die Gegend um Datteln/Waltrop/Oer-Erkenschwick, kämpft aktuell mit ‚Haushaltssanierungsplänen‘.

Im überschaubaren Zeitrahmen der nächsten Jahre geht es zudem bisher in der Praxis viel mehr darum den rasanten Schuldenzuwachs abzubremsen, möglichst zu stoppen, als um eine tatsächliche, aktive ‚Sanierungsphase‘.
Welche Auswirkungen das hat, das erlebe ich als Waltroper hier vor Ort gerade tagtäglich.
Aktueller Anlass für diesen Beitrag hier ist für mich eine für den heutigen Nachmittag angesetzte Ratssitzung, in welcher kurzfristig auch über weitere Sparmaßnahmen debattiert werden soll, nachdem die Bezirksregierung in Münster den Waltroper Haushalt in dieser Woche bisher lediglich für das Jahr 2012 genehmigt hat.
Frisch entstanden ist durch das Prüfverfahren nun offenbar ein ‚neues‘ Finanzierungsloch in den Stadtfinanzen (dem Sanierungsplan) von ca. 2,3 Mio. Euro.
Kein Pappenstiel für eine Stadt von knapp 30.000 Einwohnern, die ohnehin seit Jahren schon einem starken optischen Verfall unterliegt.
Inzwischen ist die Stimmung hier am Ort durch die in den letzten Wochen und Monate von Bürgermeisterin Anne Heck-Guthe und Kämmerer Wolfgang Brautmeier angekündigten neuen Steuer- und Abgabenerhöhungen und die gleichzeitig notwendige Kürzungswelle bei den städtischen Leistungen so schlecht, dass sich im Forum der Lokalzeitung tagtäglich der Frust vieler Waltroper Bürger in Richtung der Verwaltungsspitze entlädt.
Offenbar kommt es für die Bürger nun aber noch schlimmer als ohnehin angekündigt, wenn in den nächsten Tagen zusätzlich das frische Finanzierungsloch gestopft werden muss.
Um überhaupt noch eine schwarze ‚0‘ im Jahre 2016 erreichen zu können, so wie es im Stärkungspakt vorgeschrieben ist, rechnet man jetzt hier am Ort offenkundig auch schon völlig unsichere zukünftige Gewinne aus den (noch zu gründenden) Stadtwerken mit ein, und man plant neue Baugebiete in großer Zahl, um zukünftig dann eventuell Gewinne aus der Stadtentwicklungsgesellschaft abführen zu können. Welchen Sinn macht das aber bei einer seit Jahren sinkenden Einwohnerzahl?
Ist ein Ende der Neuverschuldung so realistisch zu erreichen? Wir werden es erleben.
Ein rasches Stoppen der Neuverschuldung wird in Münster aber nun offenbar auch zur Voraussetzung gemacht um sich als Stadt in Zukunft überhaupt noch an finanziellen Fördertöpfen im Land beteiligen zu dürfen. Viele Projekte der Vergangenheit wären ohne diese Fördertöpfe hier in Waltrop bereits gar nicht mehr zu realisieren gewesen.
Ob diese Projekte dagegen dann immer so sinnvoll und notwendig waren, darüber ließe sich auch schon trefflich streiten….
So hat Waltrop u.a. einen neuen Kunstrasensportplatz, ein neues Hallenbad und Solaranlagen auf den Dächern vieler Schulen von diesem Geld aus Konjunkturpaketen und Fördertöpfen errichtet bzw. finanziert.
Die Straßen zu diesen neuen Anlagen sind aber gleichzeitig seit Jahren bereits mit Schlaglöchern übersät, das Unkraut sprießt überall im Stadtgebiet, Verkehrsschilder sind häufig so verdreckt oder verblasst, dass man sie schon gar nicht mehr richtig lesen kann.
Und gerade im für jedermann sofort sichtbaren Bereich der Straßen- und Grünflächenpflege will man nun zukünftig noch weitere Einschnitte vornehmen.
Macht dieses ganze System so Sinn? Ich tue mich ehrlich schwer einen solchen zu erkennen…
Aber man kann die ‚Schuld‘ für die desaströse Lage natürlich auch nicht nur auf die übergeordneten Entscheidungsträger in Münster, Düsseldorf oder Berlin schieben.
Städte wie Waltrop sind nicht ohne eigenes Missmanagement in diese Position gerutscht. Ich erinnere mich noch gut daran, wie früher Gelder regelrecht verprasst wurden. Ganz konkret erinnere ich mich beispielsweise an das ehemals schmiedeeiserne Tor des städtischen Friedhofs, welches in den 1990er-Jahren nach dem Motto ‚Was kostet die Welt‘, obwohl noch voll funktionstüchtig und intakt, durch ein vollelektrisches Schiebetor (mit Fernbedienung) ersetzt wurde, so dass die Städtischen Angestellten zum Öffnen nicht mehr aus ihren Autos aussteigen mussten.
Das Geld hätte man heute sicherlich noch gerne zur Verfügung, denn vor kurzem musste man eine der Friedhofskapelle als Geschenk angebotene schöne alte Orgel seitens der Stadtverwaltung dann ablehnen, da der Transport der geschenkten Orgel an ihren neuen Bestimmungsplatz nicht mehr zu finanzieren war. Kein Witz!
Auch in der Gegenwart wird noch fleißig weiter in sinnlose Projekte investiert. So errichtete die Verwaltung im Vorjahr, auf Wunsch der Kaufleute in der Innenstadt, einen großen, neuen Parkplatz im Stadtzentrum. Die Entgeltberechnung erfolgt, statt mit einfachen Parkscheinautomaten wie auf dem Marktplatz seit Jahren üblich, dort mit Hilfe einer hochwertigen Schrankenanlage. Leider ist der Parkplatz allzu häufig gähnend leer, die Schrankenanlage zudem immer wieder durch Vandalismus defekt. Der örtliche Stadtjurist äußerte in der Lokalzeitung kürzlich die Absicht, die ohnehin schon völlig fehlinvestierte Schrankenanlage notfalls zukünftig mit einer zusätzlichen Videoüberwachungsanlage erfassen zu wollen.
Und das alles in Zeiten wo hier öffentlich diskutiert wurde aufgrund der akuten Geldnot nachts phasenweise die Straßenbeleuchtung auszuschalten.
So sieht die traurige Entwicklung in der Praxis vor Ort also aus.
Zudem habe ich mich seit Monaten darüber geärgert, dass die hiesige Stadtverwaltung zuletzt häufiger so getan hat, als könne man diesen ‚Sanierungsplan‘ nun einfach so umsetzen.
Als betroffener Bürger fragt man sich dann doch: Warum habt Ihr, wenn Ihr das Haushaltsdefizit nun scheinbar so einfach schließen könnt, einen solchen Sanierungsplan dann nicht schon vor etlichen Jahren ‚freiwillig‘ auf den Weg gebracht, als es noch nicht so schwer gefallen wäre?
Warum wartet man mit einem radikalen Sparkurs erst so lange, bis die Sanierung schon mir als relativem Laien nahezu unmöglich erscheint?
Denn eines ist doch wohl klar: Selbst wenn es in einigen Jahren tatsächlich irgendwie gelänge die Neuverschuldung komplett zu stoppen (was ich nicht glaube), wie soll dieser weiter wachsende Schuldenberg jemals wieder abgetragen werden?
Wann können denn dann endlich mal wieder frische, neue, zusätzliche Gelder in die dann längst überfällige Sanierung und Modernisierung der Infrastruktur vor Ort gesteckt werden?
Werde ich das zu meinen Lebzeiten überhaupt noch einmal erleben? Ich habe da starke Zweifel…
Und wie wird die Stadt in ca. 30 Jahren wohl aussehen, wenn ich als Rentner hier spazieren gehe?
Ich mag gar nicht darüber nachdenken. Der Traum von der tatsächlichen Sanierung der Stadtfinanzen wird wohl ein ewiger Traum bleiben.
Und ich befürchte, die Zukunft sieht nicht nur in den Nachbarstädten Datteln und Oer-Erkenschwick ganz ähnlich düster aus…

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Walter Stach
Walter Stach
11 Jahre zuvor

-Robin-, als einer Deiner „Mit-„bürger in Waltrop meine ich, daß formal-juristisch und formal-demokratisch in Sachen Umsetzung des sog.Stärkungspaktes NRW in Waltrop in Politik und Adminstration bisher alles korrekt abgelaufen ist.

Was m.E. mit mangelhaft zu bewerten war und zu bewerten ist, bezieht sich auf den Informations- und den Kommunikationsprozeß zwischen BM,Rat (Fraktionen/Parteien),Verwaltung einerseits und Bürgerschaft anderseits. Und diese Mangel hat zwangsläufig zur Folge, daß das „Waltroper Paket“ zur Umsetzung des Stärkungpspaktes in der Bürgerschaft zunehmend auf Widerstand und Widerspruch stößt. Widerstand und Widerspruch werden sich steigern, wenn die Bürger wesentlich stärker als bisher unmittelbar die Auswirkungen des Stärkungspaktes bzw.die Folgen seiner Umsetzung in Waltrop zu spüren bekommen -Höhere Grundsteuer -in der Folge auch höheren Mieten, höhere Beiträge an die Sportvereine, da die Sportplatz- und Hallenbenutzungsgebühren zu zahlen haben usw usw.
Das wird dann u.a. Auswirkungen auf die parteipolitische Szene in Waltrop haben und möglicherweise auf die von mir sog. politische Kultur Als selbsterkannter und selbsternannter „theoretischer Pessimist und praktischer Optimist“versuche ich ja seit Jahren mit vielen anderen Waltropern , durch ein ehrenamtliches Engagement, bei mir vor allem im Kulturforum Kapelle, den Ausfall städt.Dienstleistungen teilweise zu kompensieren. Das funktioniert jedoch nicht immer und das stößt auf Widerstand, wenn den Ehrenamtlichen sozusagen als Entgelt für ihre Arbeit durch die Stadt ein deutliches Mehr an Steuern,Gebühren,Beiträgen aufgeladen wird.

Es geht mir -und sicherlich auch Dir- nicht primär darum, hier bie den Ruhrbaronen den Zustand unserer Stadt Waltrop, die Perspektiven der Stadt und die Hoffnungen bzw. die Befürchtungen der Waltroper Bürger mit Blick auf kommunalpoltische, konkret finanzpolitische Entscheidungen zu thematisieren und zu problematisieren, sondern darum, am Beispiel der Kleinstadt Waltrop am nördlichen Rande des Ruhrgebietes aufzuzeigen, was alle Städte im Ruhrgebiet und folglich alle Bürger im Revier umtreibt, wenn sie über die Finanzen ihrer Stadt und die Konseqenzen aus deren katastrophalem Zustand nachdenken. Es gibt graduelle Unterschiede zwischen den Ruhrgebietskommunen, aber keinen strukturellen.

Ich denke, es bringt uns auch nicht weiter, jetzt erneut hier im Blog darüber zu diskutieren, ob die Finanzmisere der Kommunen im Revier primär hausgemacht oder primär fremdbestimmt ist.

Ich meine,daß Einiges hausgemacht ist und daß das auch hausgemacht aufgearbeitet werden muß -Waltrop u.a.sind dabei-.

Ich bin mir aber auch sicher, daß substantiell in der gesamten Gemeindefinanzierung -sowohl bezogen auf die komm.Einnahmen als auch auf die kommunalen Ausgaben- Erhebliches zu Lasten der Kommunen durch das Land NRW und durch den BUND vorgegeben worden ist. Und das läßt sich -sh.auch Deine Befürchtungen-nicht hausgemacht ändern, selbst nicht durch so drastische Konsolidierungsmaßnahmen, wie sie die Stadt Waltrop beschlossen hat und noch zu beschließen haben wird.

Einge Anmerkungen zu dem, was bereits in Waltrop beschlossen worden ist bzw. heute im Rat beschlossen werden soll, was Waltrop-spezifisch zu sein scheint, aber nicht unbedingt ist:

Laut Aussage des Stadtkämmerers werden die Waltroper über 8-1o Jahre insgesamt rd.4o Mio € mehr als zur Zeit an Steuern,Gebühren,Beiträgen an die Stadt zu zahlen haben. Das bedeutet zugleich, daß damit 4o Mio € Kaufkraft in Waltrop fehlen werden, denn die Stadt darf diese Einnahmen nicht für Betriebs- oder Investitionsausgaben verwenden, sondern ausschließlich für den Schuldendienst. Niemand (!!)hat in Waltrop bisher darin ein Prolbem gesehen geschweige denn deshalb Diskussionsbedarf erkannt, was mich, gelinde gesagt, irritiert. Meine Bemühungen, einen solchen Kaufkraftausfall aufgrund von Steuer- und Gebührenerhöhungen für das gesamte Ruhrgebiet zu beziffern, um ruhrgebietsweit eine Diskussion über die Folgen eines solchen Kaufkraftverlustes anzuregen, waren bisher erfolglos.

Und noch etwas Konkretes:

Laut Aussage der Bürgermeisterin unserer Stadt sollen trotz aller zusätzlichen Belastungen der Bürger und trotz aller Kürzungen kommunaler Dienstleistungen die freigewordene Stelle der Gleichstellungsbeauftragen -als Halbtagsstelle- t
e x t e r n wiederbesetzt und eine zusätzliche neue Stelle in der Wirtschaftsförderung eingerichtet werden.

Letztere halte ich -und das könnte ich näher begründen-nicht für zwingend geboten.Ich habe -erfolglos-versucht, meine Bedenken in die politische Diskussion einzubringen. Daß die Schaffung einer völlig neuen Stelle angesichts der zeitgleich verfügten Belastungen der Bürger von diesen nicht akzeptiert wird, scheint in der Politik niemanden zu interessieren.

I n t e r n ist die halbe Stelle der Gleichstellungsbeauftragten, so die BM, nicht zu besetzen, weil dazu keine Mitarbeiterin bereit ist. Dieses „Mach ich nicht, dieses will ich nicht“ durch Mitarbeiterinnen im Rathaus halte ich für unakzeptabel. So können sich offensichtlich immer noch Mitarbeiter(innen) in einem „Unternehmen“ verhalten, die sich traditionell völlig gefeit halten vor betriebsbedingten Kündigungen, obwohl diese naheliegen, wenn z.B. der städt.Kulturbetrieb -leider- auf beinahe „Null“ heruntergefahren wird. Ich will keine betriebsbedingten Kündigungen. Ich will auch nciht die BM und den zuständigen Personaldezerneten kritisieren, weil sie die betr.Stelle extern besetzen wollen (besetzen müssen), wohl aber das Verhalten von Mitarbeiterinnen im Rathaus. Ich könnte auch sagen, da verhalten sich einige unsolidarisch gegenüber den Bürgern, die aufgrund der Haushaltskonsolidierunsmaßnahmen Vieles zu ertragen haben.

Robin, und dann gibt es da noch die Drohgebärden, ich könnte auch sagen die „Nötigungen/Erpressungen“ der Stadt Waltrop durch die Bez.Regierung in Münster, wenn es um die detailgenaue Umsetzung der aufsichtsbehördlichen Konsolidierungmaßnahmen geht.
„Wir können ja nicht anders“ als alle Vorgaben detailgenau und in dem vorgegeben engen Zeitrahmen umzusetzen ( „Griechenland läßt grüßen“), so die Aussagen von BM,Kämmerer, Fraktionsvorsitzende SPD,CDU,FDP, weil…

1. sonst der Staatskommissar bestellt wird und
2. sonst ca.3 1/2 Mio € Städtebauförderungsmittel nicht nach Waltrop fließen.

Ich habe dazu, allerdings wiederum erfolglos, versucht, folgende Argumentation in die Diskussion einzubringen:

1.
Die Vertretung der Bürgerschaft einer Stadt läßt sich prinzipiell nciht von einer staatlichen Behörde (Bez.Regierung) nötigen, erpressen,drohen. Allein deshalb sollte der Rat -heute?-sagen: „So nicht und so mit uns nicht“. Und dann gehen die Auseiandersetzung zwischen Land und Stadt, zwischen Bez.Regierung und Rata der Stadt weiter -wie und wohin auch immer!

2.
Drastischere Maßnahmen zu Lasten der Bürgerschaft als sie jetzt vom Rat beschlossen worden sind bzw. beschlossen werden, kann auch ein Staatskommissar nicht verfügen. Und er hat den Vorteil, daß er sein Tun nur gegenüber der Bez.Regierung/dem Innenminister zu verantworten hat, während er Rat sein Tun zu verantworten hat gegenüber der Bürgerschaft.

3.
Ich sehe kein gravierendes Problem darin, wenn die die 3 1/2 Mio € nicht gezahlt würden -jedenfalls derzeit nicht-. Finanziert werden sollen damit -nebst einem m.W.2oigen Eigenanteil der Stadt-einige städtebauliche Projekte, wie Erweiterung des Jugendzentrums Hochstr.-gegenüber dem Rathaus- „Optimierung“ des Eingangsbereiches zur Fußgängerzone Hochstr/Hagelstr. und eine „Optimierung“ der Stadthalle -äußerlich,innerlich-. Und wenn das alles nicht, jedenfalls jetzt nicht passiert? Ich bin sicher, die Bürgerschaft würde mit großer Mehrheit einverstanden sein mit einem -vorläufigen -Verzicht auf diese Maßnahmen und ich bin persönlich der Meinung, daß der -vorläufige Verzicht auch die innterstädtische Entwicklung in keiner Weise negativ beeinflussen wird.
Also sehe ich auch hier kein hinreichendes Potential für eine Nötigung des Rates der Stadt, um dessen Zustimmung zum jetzt vorliegenden Konzept zur Umsetzung des Stärkungspaktes zu erzwingen.

Aber, lieber Robin, gleich -ab 17.oo Uhr- wird im Rat der Haushalt 2o13 beschlossen werden, und zwar exakt so, wie es den von der Bez.Regierung gemachten Bedingungen im Rahmen der Umsetzung des Stärkungspaktes entspricht.

Und in 3o Jahren…………….?
Ich lebe dann nicht mehr;also was soll ’s.
Aber beispielsweise leben -so hoffe ich- noch meine Kinder, der Enkel, und wenn sie noch oder wieder in Waltrop leben werden, ?

„Seltsam ist des Propheten Lied, noch seltsamer was dann geschieht“.

-so sinngemäß Goethe? Oder war es Schiller?-

Robin Patzwaldt
11 Jahre zuvor

@Walter: Was mich an den derzeitigen Entwicklungen hier in der Region so sehr stört, das ist die Hilflosigkeit die man inzwischen empfindet, wenn einem die Stadt in der man nun knapp 40 Jahre lebt, quasi vor den Augen vergammelt, und man dem Verfall selber nur ganz marginal entgegenwirken kann. Trotz aller Bemühungen läuft man allzu häufig vor Wände und geschlossene Türen.
Das zermürbt mich, nimmt mir auf Dauer den Optimismus und Spaß an aktiver Mitarbeit.
Ich bewundere deine Geduld, mit der Du das nun schon so viele Jahre machst.
Bei mir haben schon 2 Jahre in der Lokalpolitik gereicht, um mich weitestgehend resignieren zu lassen. Mir sind in den zwei Jahren so viele ‚Lichter‘ aufgegangen, dass ich mir schon fast wünsche ich hätte mich da gar nicht so sehr mit beschäftigt. Dann könnte ich heute einfacher damit leben. Jetzt macht mich das Alles immer häufiger wütend und traurig zugleich. Unabhängig davon wo man genau hinschaut. Es liegt inzwischen schon so viel im Argen…. Und eine positive Entwicklung in der Zukunft sehe ich für die Region nicht mehr.
Es wird nur noch darum gehen den Niedergang zu bremsen. Ich glaube nicht einmal, das es gelingen wird ihn zu stoppen. Von Aufschwung gar nicht zu reden…

trackback

[…] … und der schöne Traum von der Sanierung (Ruhrbarone) […]

Aus Maus
Aus Maus
11 Jahre zuvor

Vielleicht muss ja ein Teil des Ruhrgebiets den Weg gehen, den auch weite Landstriche im Osten gegangen sind: sich entvölkern. Vielleicht ist es einfach an der Zeit, dass man im Ruhrgebiet merkt, dass die vormals präsentierte Wirtschaftlichkeit durch die Industrie nicht mit herbeigewünschten Informatik- Nanotechnik- Logistikzentren ausgeglichen werden kann.
Muss man evtl. damit leben, dass das Ruhrgebiet sich leert? Das kann ich natürlich nur deshalb so gelassen schreiben, weil ich kein Eingeborener bin. Es ist aber doch eine normale Entwicklung, dass Industriezentren kommen und gehen. Dass die Kohle- Stahl- und Schwerindustrie nicht einfach durch Badeseen ersetzt werden kann, müsste doch allen klarsein. Aber auch klar: man wünscht sich das anders, vor allem dann, wenn man hier aufgewachsen ist.

Walter Stach
Walter Stach
11 Jahre zuvor

-4-Aus Maus

Um Mißverständnisse zu vermeiden:
1.
Als Ruhrgebietler, wenn auch nur aus der sog. Ballungsrandzone, widerspreche ich Ihnen nicht, sondern ich teile ich Ihre Auffassung. Wir -Wirtschaft und Staat- werden nie mehr schaffen, aus dem Ruhrgebiet einen Industriestandort zu , der auch nur annähernd so arbeitsplatzintensiv sein kann wie er zur Zeit der großen Schachtanlagen und der riesigen Stahlwerke einmal war.

2.
Als Ruhrgebietler muß ich Ihnen zudem bezüglich ihrer Aussagen zur demographischen Entwicklung zustimmen. Seit ca.15 Jahren steht fest, daß bis 2o50 die Bevölkerung im Ruhrgebiet drastisch zurückgehen wird;es gibt u.a.die Aussagen,daß wir -auf den Zuständigkeitsbereich des RVR bezogen- 2o5o statt rd. 5,8 Mio Einwohner nur noch 4,5 Mio Einwohner haben werden.

Das alles weiß jeder. Und das alles ist Grundlage der gesamten kommunale und regionale Entwicklungspolitik.

Gestritten wird nicht darüber, wie man die unter 1. und 2. beschriebenen Zustände/Entwicklungen ändern bzw. aufhalten kann, denn das ist objektiv unmöglich.

Gestritten wird darüber, welche Folgerungen aus dem, was nicht zu ändern ist, zu ziehen sind, und zwar Folgerungen in allen (!) Handlungsfeldern von Gesellschaft und Staat, von Region und Kommune. Und zumindest für einige Ruhrgebietler wird dieser Streit nach dem Motto geführt „neue Chancen, neue Herausforderungen für das Revier“ und nicht nach dem Leit(d)motiv: „Wie läßt sich trotz des drohenden Elendes im Revier überleben“.

Aus Maus
Aus Maus
11 Jahre zuvor

@Walter Stach:

ich habe leider schon einige Gespräche zu diesem Thema gehört, gesehen, geführt, die immer darauf hinausliefen: Mit der richtigen Industriepolitik wäre das nicht passiert. Dem wollte ich mit meinem kurzen Text widersprechen.

Natürlich verstehe ich auch, dass meine Äußerungen fatalistisch klingen müssen. Ich könnte nun noch Phrasen wie: „Die Änderungen als Chance begreifen“ fallen lassen. Den Kurs ‚Entlassen leicht gemacht, ein Leitfaden für Restrukturierer‘ habe ich aber noch nicht abgeschlossen.

Nach Ihren Beiträgen hier sieht es so aus, als wäre auch Waltrop ein Brennpunkt sozialer Ungerechtigkeiten. Mir fehlt der Einblick in die kommunale Politik. Aber wenn nicht ein ungeheuer großer Anteil der Erwerbstätigen in ABM-Maßnahmen arbeitet, müsste Waltrop, was die Arbeitslosenzahlen angeht, eigentlich ganz gut dastehen. Und damit auch die kommunalen Kassen halbwegs gefüllt sein. Waltrop müsste man mit dieser neuen Erkenntnis (meinerseits) eher zu den wahrscheinlich Überlebenden zählen.

Robin Patzwaldt
11 Jahre zuvor

@Aus Maus: Laut der RP vom 08. Mai 2012 liegt Waltrop leider auf Platz 8 der höchstverschuldeten Städte (pro Kopf) in NRW:

https://www.rp-online.de/politik/nrw/die-nrw-staedte-mit-der-hoechsten-pro-kopf-verschuldung-1.2823825

Walter Stach
Walter Stach
11 Jahre zuvor

Robin, aber gegenüber „AusMaus“ nicht vergessen zu erwähnen, daß wir in Waltrop mit einer Arbeitslosenquote von „nur“ 7,2 % relativ gut dastehen, relativ im Vergleich mit den übrigen Kommunen im Ruhrgebiet.

Und nicht vergessen zu erwähnen, daß die Prognosen in Sachen Rückgang der Einwohnerzahlen für Waltrop nur einen relativ leichten Rückgang von rd.5 % über die nächsten 3o Jahren vorsehen.

Und nicht vergessen zu erwähnen, daß wir in der Emscher-Lippe-Zone neben Haltern das höchste ProKopf-Einkommen nachweisen können.

Insofern, wie Aus Maus vermutet, können wir Waltroper also relativ günstige Werte aufweisen, also von daher den gegenwärtigen Zustand noch positiv bewerten, und wir können danach relativ optimistisch in die Zukunft blicken.

Aber, und das haben wir hier ja mehrfach ausführlich diskutiert, unstrittig ist, daß die kommunalen Finanzen in Waltrop in einem ähnlich katastrophalen Zustand sind wie in anderen Ruhrgebietskommunen, sh.bes.Oberhausen, Duisburg, GE.

Etwas salopp formuliert:
Im Privaten -Arbeit, Einkommen-geht es den Waltropern relativ gut. Im öffentlichen Sektor geht es den Waltroper relativ schlecht.

AusMaus:
Ich teile Ihre angedeutete Kritik in Sachen Industriepolitik, wenn diese Politik den Menschen suggeriet hat und weiter zu suggerieren scheint, das Ruhrgebiet könnte irgend wann, wenn das alle wollen, wieder d e r Industriestandort in Deutschland werden, und zwar mit vergleichbar vielen Arbeitsplätzen wie zur Hoch-zeit von Bergbau und Stahl.Das hat nicht funktioniert und das kann auch zukünftig nicht funktionieren.

Ich verstehe Ihre fatalistische Grundeinstellung, wenn es um die wirtschaftliche „Gesundung“ des Ruhrgebietes geht, wenn es um die Wiederherstellung einer befriedigende Situation der kommunalen Finanzen geht, wenn es darum geht, eine kommunale/regionale Strukturreform anzupacken, wenn es darum geht, über die Chancen und Herausforderungen des demographischen Wandels nachzudenken und nicht über alle nur denkbaren nachteiligen Folgen und wenn es um eine kritische Bewertung all dessen und um konkreten Konsequenze aus alle dem geht, was ich politische Un-Kultur im Revier nenne

Als mittlerweile hier im Blog so geouteter „theoretischer Pessimist und praktizierender Optimist“ -habe ich aus einer Disk.hier im Blog übernommen, stammt nach meiner Erinnerung von Adorno-, bemühe ich mich im Alltag darum, nicht mit einer naheliegenden fatalistischen Grundeinststellung zu leben, was mir allerdings oft mißlingt.

Walter Stach
Walter Stach
11 Jahre zuvor

Robin, ich sehe Waltrop insgesamt nicht so negativ wie Du.

Ich will hier nicht im Detail alles das aufzählen, was Waltrop für mich und meine Familie nach wie vor zu einer lebenswerten Kleinstadt am Rande des Ruhrgebietes macht.

Ich will jedoch auf das Eine oder das Andere hinweisen , vorab zunächst an die bereits von mir genannten Fakten -Arbeitslosenquote, Einkommen pro Kopf-erinnern.

U.a. läßt die Neuansiedlung von Bürgern aus den umliegenden Reviergroßstädten nach Waltrop darauf schließen, daß die Stadt nach wie vor etwas Anziehendes hat.

Für mich sind z.B. das Angebot an und die Betreuung in den Kindertagesstätten gut, vor allem wiederum im Vergleich zu den Nachbarstädten. Ich finde zudem , daß für alle Kinder ein gutes Schulangebot existiert, beginnend mit den Grundschulen, über die Realschule, das Gymnasium, die Gesamschule. Und Letztere hat offensichtlich auch bei den Nachbarn in Lünen (Brambauer), in Dortmund (Mengede) und in Cas-R (Ickern)einen guten Ruf, was die Schülerzahlen aus diesen Städten belegen. Bekanntlich ist die Gesamtschule in der gesamten Region führend mit ihrem Projekt “ Überleitung von der Schule in den Beruf“.

Freiräume, Naherholungsgebiete, relativ geringer Belastungen der Umwelt (Boden,Luft,Wasser) sind weitere positive Faktoren, die für Waltrop gelten.
Dazu gehört auch, daß wir in Waltrop noch über bemerkenswert viele landwirtschaftliche Betriebe verfügen, die ökonomisch und ökologisch für die Stadt einige Bedeutung haben.

Robin, für die katastrophale Finanzlage gibt es enige hausgemachte Gründe, keine Waltrop spezifischen, sondern die selben wie in den anderen Ruhrgebietskommunen.

Und das heißt letztlich für Waltrop wie für die anderen Ruhrgebietskommunen:

„Wir haben jahrelang über unsere Verhältnisse gelebt, und das zu spät erkannt und dann nur halbherzig reagiert.“

Aber es gibt eben auch eine Vielzahl nicht hausgemachter Gründe für die Misere bei uns und auch die sind nicht Waltrop spezifisch.

Und das heißt letztlich:
„Bund und Land haben den Gemeinden bezogen auf ihre Aufgaben(Ausgaben)und ihre Einnahmen zu viel zugemutet.“

Damit konnten einige Gemeinden in NRW fertig werden, aber nicht die von einem dramatischen Ende ihrer Industrie (Bergbau/Stahl/Zulieferer)fundamental be- und getroffenen Städte des Reviers.
(Im übrigen hat das Ruhrgebiet das Ende der Schwerindustrie wesentlich besser verkraftet als andere altindustrielle Standorte z.B. in Großbr. und in den USA.)

Robin, ich bemühe mich einerseits darum, optimistisch zu sein, dh. u.a. Argumente vorzutragen gegen den Fatalismus der Menschen im Revier .

Ich bemühe mich andererseits, immer wieder auf die gegenwärtigen Probleme und auf die daraus erwachsende Gefahr für auch zukünftig lebenswerte Städte im Ruhrgebiet hinzuweisen, vor allem gegenüber denjenigen, die die eklatanten Probleme im Revier immer noch nicht sehen wollen,Probleme, die sich unbestritten mehr und mehr auch in Waltrop erkennen lassen. Und wer Probleme nicht sehen will, kann sich zwangsläufig nicht mit ihrer Lösung befassen.

B e i d e s -einerseits/andererseits- scheint mir geboten.
B e i d e s scheint mir geboten zu sein, wenn man sich als Bürger (mit-) verantwortlich fühlt für das was ist und noch mehr für das, was in 2o – 3o Jahren im Revier im allgemeinen, in Waltrop im besondern sein wird.

Und, das abschließend zu Deinen Fragen:
Ich habe von vielen Funktionären in Politik und Verwaltung im Revier, von Ratsmitgliedern und leitenden Kommunalbeamten mehr und mehr den Eindruck gewonnen, daß sie sich dem, was ich Verantwortung nenne, Verantwortung für ihre Stadt, für ihre Region, für die jetzt und zukünftig hier lebenden Menschen, gar nicht bewußt sind, und sich folglich auch einer Verantwortung, i h r e r Veranwortung gar nicht zu stellen haben, gar nicht stellen können. Und dieser Zustand allgemeiner persönlicher Verantwortungslosigkeit ist ein beqemer, wenig lästiger, nicht belastender und allemal dem Zustand vorzuziehen, der sich aus dem Bewußtsein von Verantwortung für das Gemeinwesen ergibt, einer Verantwortung, die in besonderer Weise den Vertetern der Bürgerschaft in den Räten obliegt, jedenfalls obliegen müßte.

Robin, unser Problem ist, das wir hier im Blog – z.B.jetzt hier in Sachen Waltrop-kontrovers Themen diskutieren, ohne daß es uns gelingt, die Bürgerschaft, vor allem die Bürgervertreter in diese Diskussion quantitativ und qualitativ so einzubeziehen, daß W i r k u n g erzielt , daß etwas b e w i r k t wird.

Eine Lösung des Problemes wirkungsloser Diskussionen?
Dazu könnte jetzt eine neue Diskussion zwischen uns beginnen.
Und was würde die b e w i r k e n ?
Fatalismus -sh.Aus Maus- liegt nahe. Aber………………………

Walter Stach
Walter Stach
11 Jahre zuvor

„Frust über Politik“ -Schluß mit dem Streichelzoo-, so ist ein Debattenbeitrag von Claudia Langer in SPIEGEL online von heute überschrieben.

Robin, Vieles, was dort mit Blick auf das „Große und Ganze“ der Politik gesagt wird, gilt gleichermaßen für die Politik in den Kommunen, also auch für Waltrop.
Der Debattenbeitrag sollte genutzt werden für Diskussionen „vor Ort“ -in den Parteien, den Verbänden,den Gewerkschaften,den Kirchen-.

Dazu gibt es nur dann eine kleine Chance, wenn der Debattenbeitrag durch die örtlichen und die regionalen Medien zitiert und kommentiert wird.

Was können wir dazu beitragen, damit die Bürger „den Arsch hoch und die Zähne auseinanderkriegen“?
(Letzteres war bekanntlich vor einigen Wochen -allerdings auf kölsch-das Motto einer Musikveranstaltung in Köln- und wird mittlerweile von mir gerne und oft zitiert.)

Leider sehe ich , obwohl ich hier in Waltrop Viele aus der örtlichen Führung „meiner“ SPD, aber auch aus der örtlichen Führung der CDU persönlich gut kenne, keine Chance, daß „man“ dort bereits sein könnte, eine solche Diskussion zu wollen bzw. sich einer solchen Diskussion zu stellen.
In den örtlichen Führungscirkeln beider Parteien -die Fraktionen eingeschlossen-verweigert man sich seit einige Jahren jeder öffentlichen Diskussion in konkreten Sach- und Personalfragen, aber auch in Grundsatzfragen zur örtlichen Demokratie, indem auf mündliche, auf schriftliche Widersprüche, auf mündliches oder schriftliches Nachfragen durch „Totschweigen“ reagiert wird oder man reagiert -bestenfalls-mit „Scheindiskussionen“.
.

Damit wären wir wieder dabei -sh. die vielfachen Diskussionen hier im Blog aus unterschiedlichen Anlässen-, über den Zustand der politschen (Un-)kultur und über das „Warum“ nachzudenken, in Deutschland insgesamt, im Ruhrgebiet im besonderen, Waltrop eingeschlossen.
In einer solchen Zustandsbeschreibung der politischen (Un-)Kultur im Ruhrgebiet (und in Waltrop) -und über das „Warum“ – gibt es manche Übereinstimmung, auch zwischen uns. Wir bekommen dazu jetzt „Rückenwind“ durch den Inhalt des erwähnten Debattenbeitrages in SPIEGEL online.
Politisch interessierte und kritische Bürger, uns eingeschlossen, sind jedoch ratlos, wenn es um konkrete Vorschläge für Problemlösungen geht , einschließlich der Entwicklung von Umsetzungsstrategien.
Das gilt für das „Große und Ganze“, aber eben auch für die kommunalpolitische Szene,z.B. für die hier in Waltrop.

HG
HG
11 Jahre zuvor

Ich möchte mich gar nicht breit in diese mich persönlich nicht unmittelbar betreffende Debatte einklinken, aber einen Aspekt kurz unterstreichen.

Es wird die Betroffenen nicht erfreuen, aber die beste Möglichkeit zur Verbesserung der Gesamtsituation dürfte das von Herrn Stach beschriebene persönliche, ehrenamtliche Engagement sein. Nur, dass das Ausmaß dessen eben alle Beteiligten fordern sollte und nicht nur Wenige. Welche Nischen da der Einzelne besetzen kann und will darf jeder selbst entscheiden. Aber die Bereitschaft, sich einzusetzen, muss durch eine breite öffentliche Debatte, verbunden mit konkreten Aktionen bzw. Aktionstagen, angestoßen und gefördert werden. Der Erhalt eines Gebäudes ist das eine, viele andere Bereiche wurden ebenfalls oben genannt. Stichworte Grünflächen, nichtlesbare Schilder etc. Und bevor jetzt der Aufschrei kommt „Aber dafür sollten die professionellen Kräfte sorgen“: Wenn diese nicht bezahlt werden können, bleibt die Arbeit halt solange liegen, bis sie jemand macht. Der entscheidende Punkt dabei ist die Einstufung als „Übergangslösung“.
Die lokale Politik HAT natürlich Fehler gemacht. Ich bin in Waltrop geboren und aufgewachsen, wohne aber seit vielen Jahren in einer anderen Region der Republik. Zu meiner Waltroper Zeit gab es aber mindestens zwei Ereignisse, die zwar dem Zeitgeist entsprachen, aber prognostizierbar und entscheidend die Kassenlage verschlechterten. Stichworte Gesamtschule und Allwetterbad. Ich will hier keine ideologischen Grabenkämpfe führen. Nur kurz, langes gemeinsames Lernen halte ich für richtig. Trotzdem beschreibt Herr Stach an dieser Stelle den Wert der Waltroper Gesamtschule mit unfreiwilliger Ironie. Eine Waltroper Schule sollte natürlich für Waltroper Schüler dasein. Wird sie nicht angenommen – ist sie leider überflüssig.
Die Verwaltung kann nur versuchen, die Einnahmenseite zu verbessern und die Ausgabenseite unter Kontrolle zu bekommen. Es ist kein Kampf gegen Windmühlen. Bis dieser ausgefochten ist, bleibt bürgerlicher Freiwilligeneinsatz der beste Ansatz, Verwahrlosung auf allen Ebenen zu begegnen.

Viel Spaß.

Walter Stach
Walter Stach
11 Jahre zuvor

-13-HG

Ja, Allwetterbad und Gesamtschule gehören zumindest in die Liste der Projekte, über die nachzudenken ist, wenn ich -sh.-10- davon spreche, daß wir in Waltrop „über unsere Verhältnisse“ gelebt haben könnten.

Zur Gesamtschule selbst:

Wenn ich mir die jährlich wachsende Zahl der Neuanmeldungen ansehe, wenn ich mir die Zahl der jährlichen Abiturienten ansehe, wenn ich mir über das erfolgreiched Studium vieler Ehemaligen berichten lasse, wenn ich aus dem Schul-und dem Arbeitsmnisterium NRW, aber auch von IHK, Einzelhandelsverband usw. nur Positives über das Gesamtschulprojekt „Übergang von der schulischen zur beruflcihen Ausbildung“ höre -der exate Titel dieses Projektes fällt mir gegenwärtig nicht ein-,dann ist die Gesamtschule Waltrop ein städt. Erfolgsprojekt .

Zu den auswärtigen Schülern:
Die Gesamtschule wird meines Wissens zu rd. 2/3 von Waltroper Schülern bsucht, aber eben auch von Schülern aus den Nachbarstädten. Und das spricht m.E. für die Qualität der Gesamtschule in Waltrop. Interessant ist, daß nunmehr im Rahmen der Haushaltskonsolidierung hier in Waltrop verwaltungsintern geprüft wird, ob und in welchem Umfange der Besuch der Gesamtschule durch auswärtige Schüler zukünfig ganz oder mindestens teilweise ausgeschlossen werden muß. Grund: Die Stadt Waltrop finanziert mit dem Betrieb der Gesamtschule eben auch den Schulbesuch von Kindern aus Nachbarstädten, ohne daß diese Nachbarstädten an den Betriebskosten beteiligt sind. Und die Stadt verspicht sich von einer Reduzierung der Schülerzahlen eine deutliche Senkung ihrer Betriebskostenaufwendungen. Ich kann nicht beurteilen, ob „diese Rechnung aufgeht“.
Ich halte eine solche Einschränkung/Begrenzung des Schulbesuches für Kinder aus Nachbarkommunen im Interesse dieser Kinder für nicht wünschenswert, vermute aber, daß der Stadt Waltrop im Rahmen ihrer Pflicht zur radikalen Haushaltskonsolidierung nichts anderes übrig bleibt.

Was das Engagement der Bürger angeht:
Ja, da bieten sich noch viele Möglichkeiten für viele Bürger an, und zwar in recht unterschiedlichen Arbeitsfeldern „an sich kommunalen Handelns“, dh., da kann jeder mitmachen, vom ungelernten Arbeiter, über den Handwerker bis hin zu Bürgern in „akademischen“ Berufen.
Ich teile die Meinung, daß hier nach dem Motto „fördern und fordern“ städtischerseits noch Motivationslücken ausgefült werden könnten, obwohl sich hier in Waltrop in Sachen „ehrenamtliches Engagement“ sehr viel tut.

Wenn außerordentlcihes Engagement der Bürger wegen der aktuell besonders prekären Finanzlage gefordert wird, dann kann daraus gefolgert werden, daß es ein zeitlich begrenztes ist.

Für mich geht es aber um mehr als um eine vorüberhende Ersatzleistung „an sich kommunaler Aufgabenerfüllung“ durch die Bürger, wenn dessen Engagement diskutiert wird.

Eine sog. B ü r g e r k o m m u n e, die man anstreben kann -nicht muß-, lebt von und mit aktiven Bürgern.

Und diese Aktivität der Bürger umfaßt:

1.)M i t w i r k e n im komm.politischen Willensbildungsprozeß nach dem Motto :
„Aus Betroffenen Beteiligte machen“.
Dazu wäre viel Erläuterndes vorzutragen, was mir hier im Blog, jedenfalls wenn es um die Details geht, fehl am Platze ist.

2.)M i t b e s t i m m e n bei komm.politischen Entscheidungen.
-über die Wahlen (Rat,BM)hinaus sind wesentlich mehr als bisher die Möglichkeiten des Komm.verfassungsrechtes in NRW zu nutzen, nämlich über Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden mitzubestimmen bzw. sogar letztentscheidend an Stelle des Rates als Bürgerschaft selbst zu bestimmen

3.)M i t m a c h e n / S e l b e r m a c h e n,
wenn es darum geht, Bedürfnisse der Gemeinschaft insgesamt oder von Teilen der Gemeinschft zu erfüllen, also Verantwortung/Mitverantwortung für Andere zu übernehmen, Gemeinsinn in der Bürgerschaft zu wecken und so dazu beizutragen, daß der Bürger die Stadt wieder als s e i n e Stadt begreift,mit
s e i n e n Pflichten (und nicht nur mit seinen Rechten), so daß in der Folge die Gemeinde dem Bürger nicht mehr als eine ihm fremde, ihm entgegenstehende, ihm verpflichtende und in die Pflicht nehmende abstrakte Organisation gilt, der man ausnahmsweise, wenn es eine finanzielle Notlage erfordert, ehrenamtlcih zu helfen bereit sein könnte.

Ob man sich, wie man sich, wann man sich in einer Kommune, z.B. in Waltrop, formell oder informell auf den Wege macht zu einer solchen B ü r g e r –
k o m m u n e ist Sache jeder Kommune.
Ob ein solcher Prozess überhaupt die Chance hat, Gegenstand einer bürgerschaftlichen Diskussion zu werden, hängt nicht zuletzt ab von dem was ich “ politischer (Un-)kultur“ in einer Gemeinde nenen und über die wäre als erstes nachzudenken -auch in Waltrop-.

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[…] ungewöhnlichen Ausstrahlung dafür, dass Waltrop sich für seine Rückständigkeit und den vielen Unrat im Stadtbild zumindest für wenige Tage nicht mehr schämen […]

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