Journalisten bloggen das Revier
NRW: Rüttgers weist Bundes-CDU Schuld an Niederlage zu…Der Westen
NRWII: …will kriminelle Neunjährige ins Heim stecken…Welt
Dortmund: FZW – Noch kein Konzert für 2011…Der Westen
Bochum: Debatte um Stadtwerke-Einstieg bei Steag…Ruhr Nachrichten
Tatort Internet: Zwischenstand und Danksagung…Netzpolitik
Hochtief: Hände weg!…FAZ
Tatort Internet: Zwischenstand und Danksagung…Netpolitik
The Picturebooks, Samstag, 16. Oktober, 21.30 Uhr, Sonic Ballroom, Köln
NRW: Rot-grüne Minderheitsregierung lobt sich selbst…Welt
NRW II: Chemie stimmt bei Rot-Grün im Landtag…Der Westen
Castor: NRW-Linke rufen zu Sabotage am Gleis auf…RP-Online
Ruhr2010: Im Liebesexpress durchs Ruhrgebiet…DW
Ruhr2010 II: Ruhrgebiet für Tourismuspreis nominiert…RP-Online
Hochtief: Koalition wettert gegen Gabriels „Protektionismus pur“…Handelsblatt
Dortmund: Bis Ende 2010 soll der Bahnhof umgebaut sein…Der Westen
Umland: Integration und Presseberichterstattung…Zoom
Tod: Hermann Scheer (SPD) verstorben…Pottblog
Tatort Internet: Aufklärung oder moderner Pranger?…Netzpolitik
Grinderman, Freitag, 15. Oktober, 20.00 Uhr, E-Werk, Köln
NRW: „Nachgelagertes Bürger-Controlling schaffen“…Frankfurter Rundschau
NRW II: Lieber in Dortmund investieren als für Stuttgart 21…Der Westen
Kunstaktion oder Politik? Der Bochumer CDU-Ratsherr Dirk Schmidt hat eine Demonstration pro Stuttgart 21 organisiert.
Die Befürworter des Milliarden-Bahn-Projekts Stuttgart 21 bekommen unerwartete Unterstützung aus dem Ruhrgebiet: Der Bochumer CDU-Ratsherr Dirk Schmidt will am 21. Oktober vor dem Bochumer Hauptbahnhof für den Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs demonstrieren. OK, wegen dem teuren Bahnprojekt in Schwaben können auch im Ruhrgebiet die Bahnhöfe nicht renoviert und Projekte wie der Rhein-Ruhr-Express nicht oder erst später umgesetzt werden, aber darum geht es Schmidt nicht. Er sieht die Gefahr, dass beschlossene Großprojekte in Deutschland in Zukunft kaum noch umgesetzt werden können:
Stuttgart 21 geht uns alle an, denn es geht auch darum, ob legitim beschlossene große Infrastrukturprojekte in Deutschland noch realisiert werden können. Rund 15 Jahre ist über Stuttgart 21 beraten worden und ein Ausstieg nach Planungen, Auftragsvergaben und Baubeginn ist mit dreistelligen Millionenschäden verbunden. Die Planungen und Beschlüsse sind demokratisch legitimiert. Und nicht nur in Baden-Württemberg sind die Vorteile des realisierten Projekts eines Tages zu spüren. Die Fahrzeit von derzeit 54 Minuten zwischen Stuttgart und Ulm wird sich auf 28 Minuten verkürzen. Das sind 26 Minuten weniger für jede Fahrt von und nach München.
Vielleicht ist die Demonstration auch der ganz persönliche Beitrag von Dirk Schmidt zum lahmenden Kulturhauptstadtjahr: Eine dadaistische Demonstrations-Performance. So etwas hat in Bochum Tradition. Beim Kulturhauptstadtprojekt Platz des Europäischen Versprechens kann man seinen Namen in eine Platte eingravieren lassen und ein Versprechen für Europa abgeben – oder auch versprechen, jeden Tag drei Flaschen Bier zu trinken. Egal.
Wer mitmachen oder zuschauen will: Donnerstag, 21. Oktober um 16.30 Uhr geht es am Hauptbahnhof Bochum los. Um 18.00 Uhr soll die Party dann zu Ende sein.
5Bugs, Donnerstag, 14. Oktober, 20.00 Uhr, Zentrum Altenberg, Oberhausen
NRW: „Das Schulsystem ist sozial ungerecht“…Ruhr Nachrichten
NRW II: Land muss Kita-Ausbau bezahlen…Pottblog
NRW III: Laschet sieht Schwarz-Grün zunehmend skeptisch…RP Online
Hochtief: Neue Aktien gegen ACS…Welt
Bochum: Kurzfilmer Wendland rockt die Endstation…Der Westen
Bochum II: Café Industrie vor dem Aus?…Der Westen
Dortmund: Wenig PCB im Hafenstaub – Zweite Quelle fraglich…Der Westen
Internet: 30 Experten gegen Kinderpornographie…Netzpolitik
Umland: Düsseldorf schnappt sich den Grand Prix…Spiegel
Umland II: Überraschende Mehrheiten im Kreistag Meschede…Zoom
Das Kulturhauptstadtjahr geht zu Ende. Und wie geht es weiter?
Die Höhepunkte sind längst vorbei. Die Kulturhauptstadt hatte ihre Erfolge (A40, Henze-Projekt) , ihre Pleiten (Kreativwirtschaft) und mit der Loveparade eine der fürchterlichsten Katastrophen der vergangenen Jahre. Nun stellt sich die Frage: Was bleibt? Wie geht es weiter? Die AG Kritische Kulturhauptstadt wird das am Mittwoch, 13. Oktober, 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer besprechen:
Wird nach dem Jammern und Jubeln über 2010 hinaus von der Kulturhauptstadt noch etwas übrig bleiben? Was jede Zeit und jedes Vergessen überdauen wird, sind die Toten und Verletzten der Loveparade. Die Kulturhauptstadt Ruhr 2010 wird immer mit dieser Katastrophe verbunden bleiben.
Jedoch haben wir, noch vor dem offizellen Ende der Kulturhauptstadt, den Eindruck, dass in 2010 fehlende Partizipation und die Öffnung von Möglichkeitsräumen nicht nur beklagt, sondern auch ganz handgreiflich eingefordert wurde und wird: Die Besetzung von KünstlerInnen und anderen kreativen AktivistInnen im Juli in Essen (Freiraum2010) und im August in Dortmund (UZDO) zeigen, dass das Motto „Wandel durch Kultur – Kultur durch Wandel“ auch als Selbstermächtigung und direkte Aneignung verstanden werden kann. Diese Initiativen begrüßen und unterstützen wir sehr. Entsetzt sind wir über das ordnungspolitische Eingreifen und die damit verbundenen Schikanen, mit denen sich alternative und künstlerische Projekte konfrontiert sehen, selbst wenn sie explizit im legalistischen Rahmen bleiben.
Auch die aktuellen und in 2011 noch zu erwartenden Kürzungen im Kulturhaushalt vieler Städte, widersprechen dem vollmundigen Versprechen der Kulturhauptstadt Kultur nachhaltig zu fördern. Der Protest dagegen erscheint eher verhalten. Im Mittelpunkt steht die Forderung der betroffenen Projekte und Einrichtungen nach Geld. Das ist legitim aber irgendwie auch etwas leer. Oder haben wir da etwas nicht mitbekommen?
In einigen Ruhrgebietsstädten gibt es ganz strukturelle Veränderungen im Kulturbereich, die ebenfalls auf Protest und Widerspruch treffen, etwa die Schließung des Jugendzentrums Papestraße in Essen oder die ungewisse Zukunft des FZW in Dortmund.
Besonders die Frage wie es mit UZDO und der Freiraum Initiative in Essen weiter geht finde ich spannend. Immerhin waren das die belebendsten Initiativen in diesem Jahr – und die Schäbigkeit, mit der sie hängen gelassen worden sind sagt für mich viel über das Ruhrgebiet und seine Zukunftsfähigkeit aus.
Die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen sieht nur geringe Aussichten, über strengere Auflagen gegen die von der Bundesregierung geplante Verlängerung der Atomlaufzeiten vorzugehen. Die Grünen favoritisieren eine andere Strategie.
Reiner Priggen setzt in Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern auf den Widerstand im Bundesrat. „Sollte die Bundesregierung versuchen, die Verlängerung der Atomlaufzeiten am Bundesrat vorbeizuschleusen, werden wir vor das Bundesverfassungsgericht gehen.“
Im Falle eines Regierungswechsels in Berlin würde zudem die Verlängerung der Atomlaufzeiten sofort zurückgenommen. Viel Rücksicht auf die Wünsche der Energieversorger würde dann nicht mehr genommen werden. „Wir haben aus dem Atomkompromiss gelernt: Wir haben in den Energieversorgern keinen vertrauenswürdigen Partner, wenn es um Atomkraft geht. Geschlossene Verträge und Kompromisse scheinen sie nicht zu interessieren.“
Es gäbe genug Möglichkeiten, die Sicherheitsbedingungen künftig so zu verschärfen, dass die Laufzeiten deutlich kürzer als geplant ausfallen würden.
Priggen, der als Befürworter schwarz-grüner Bündnisse gilt, rechnet mit einem klassischen Lagerwahlkampf zur nächsten Bundestagswahl – mit dem Thema Atomkraft im Zentrum. Von der Union ist der Aachener Landtagsabgeordnete enttäuscht: „Für die CDU scheint der Konservatismus nur noch aus zwei Punkten zu bestehen: Gymnasium und Atomkraft.“
