Mit der rot-grünen Koalition in NRW waren zahlreiche Hoffnungen verknüpft: Sie sollte zum Role-Model der Zusammenarbeit in SPD und Grünen werden. Doch die SPD Mitglieder im Kabinett sind zum Symbol der SPD-Schwäche geworden.
Die rot-grüne Koalition in Düsseldorf hat fünf Probleme. Und alle fünf Probleme haben ein SPD-Parteibuch:
Innenminister Ralf Jäger steht im Zentrum einer Parteispendenaffäre und ist als Duisburger SPD-Chef für die Zusammenarbeit mit der von dem antisemiten Hermann Dierkes geführten Fraktion der Linkspartei im Rat mitverantwortlich.
Partei als Geschäftsmodell? Auch das Finanzgebaren der Fraktion von Pro Köln im Rat der Rheinstadt legt den Verdacht nahe.
Wie in Gelsenkirchen ist auch die Fraktion von Pro Köln wegen der Abrechnungspraxis ihrer sachkundigen Bürger aufgefallen. Die Kölner-Fraktion der vom Verfassungsschutz beobachteten radikalen rechten Partei rechnet deutlich mehr Fraktionsitzungen ihrer Sachkundigen Bürger ab als die anderen Fraktionen im Rat – und bekommt für jede Sitzung pro Sachkundigem Bürger 35,60 Euro überwiesen. Auf Anfrage schickte uns die Stadt Köln die Zahlen. Die von Judith Wolters geführte Fraktion greift kräftig in die Stadtkasse der Domstadt. Allein die Zahlen vom März dieses Jahres sprechen eine deutliche Sprache:
Abrechnete Sitzungen der Sachkundigen Bürger:
Die CDU-Fraktion 64
SPD-Fraktion 72
FDPFraktion 97
Bd. 90/Die Grünen 66
Die Linke.Köln 72
Pro Köln 271
Rechnet man das für den März auf den einzelnen Sachkundigen Bürger um, sieht das dann nach Angaben der Stadt Köln so aus:
Die 271 abgerechneten Sitzungen aller Sachkundigen von pro Köln verteilen sich im März 2011 auf insgesamt 21 Sachkundige, die im März jeweils an einer gewissen Anzahl an Sitzungen teilgenommen haben – manch einer hat 12 Sitzungen besucht, ein anderer 5 usw. Wenn man einen Durchschnitt errechnen würde, dann hätte ein einzelner dieser Sachkundigen im März an 12,9 Sitzungen teilgenommen.
Los geht alles um 19:00 Uhr. Wir werden nervös sein. Nein, nicht die Jungs von der Wattenscheider Schule. Die sind cool. Auch nicht Martin Kaysh. Der ist Profi. Aber Markus, David und ich haben schon Lampenfieber. Und ich hab noch gar keinen passenden Text. Egal. Nachher gehen wir alle in denIntershop Bier trinken.
Es werden lesen:
Die Wattenscheider Schule, Bastian Schlange und Patrick Joswig:
Was sie lesen, ist noch nicht klar. Vielleicht was mit Männerkäse oder Pornobrillen
Martin Kaysh:
Wir denken, er trägt was Komisches und vermutlich auch Beleidigendes vor.
Stefan Laurin:
Weiß noch nicht was lesen wird und ist verzweifelt…
Markus Franz:
Der Berliner Ex-Ruhri ist aus den USA zurück – war dort drei Jahre Attache an der deutschen Botschaft und musste diplomatisch schweigen. Nun liest er ganz undiplomatisch aus seinen verdammten Erlebnissen vor.
David Schraven:
Der WAZ-Mann und frühere Ruhrbaron bringt eine bislang unveröffentlichte Story aus dem Abschaum des Ruhrgebietes mit.
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Mit der rot-grünen Koalition in NRW waren zahlreiche Hoffnungen verknüpft: Sie sollte zum Role-Model der Zusammenarbeit in SPD und Grünen werden. Doch die SPD Mitglieder im Kabinett sind zum Symbol der SPD-Schwäche geworden.
