Die Studie von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt über den Antisemitismus in der Linkspartei ist heute Thema im Bundestag.
Im Rahmen einer Aktuellen Stunde wird sich heute der Bundestag ab 15.35 Uhr mit der Studie von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt „Antisemiten als Koalitionspartner?“ beschäftigen. Beantragt haben das Thema die Fraktionen von CDU/CSU und FDP:
Antisemitische Positionen werden in der Linkspartei zunehmend salonfähig. Zu dieser Erkenntnis gelangen zwei Wissenschaftler der Universitäten Gießen
Am Wochenende treffen sich die Grünen zu ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Emsdetten. Der Gute-Laune Parteitag erhält durch einen Antrag der Waltroper Grünen politische Brisanz. Er könnte die Koalition in Düsseldorf platzen lassen.
Die Landesdelegiertenkonferenz der NRW-Grünen in Emsdetten sollte eigentlich ein nettes Parteifest werden. Man plante vor allem, sich selbst zu feiern: Über ein Jahr Rot-Grün in NRW sollte geplaudert und Anträge zur Atomenergie beraten werden. Dazu noch schönes Wetter und gute Umfragewerte. Perfekt. Doch ein Antrag der Waltroper-Grünen stört die geplante Harmonie:
„EON Datteln 4 ist ein Schwarzbau, der aus rechtsstaatlichen und umweltpolitischen Gründen nicht weitergebaut werden sollte. Bündnis 90 / Die Grünen werden sich mit allen politischen und rechtlichen Mitteln dafür
Heute spielt der VfL-Bochum gegen Mönchengladbach in der Relegation um den Aufstieg in die 1. Bundesliga. Für den VfL wird es eng, denn das Hinspiel hat Borussia Mönchengladbach 1-0 gewonnen. Als ob das alles nicht schon schwer genug wäre, hat der VfL heute eine weitere Bürde zu tragen: Die „Liebeserklärung“ des bekennenden VfL-Bochum Fans und Schauspielers Uwe Fellensiek. Eigentlich ist Bochum dank Grönemeyers „Bochum“ musikalisch ganz gut aufgestellt. Doch diesen Heimvorteil gibt man ausgerechnet heute aus der Hand, denn Fellensiek wird sein Stück vor dem Spiel vorstellen – und die Fans sollen mitsingen. Zumindest sein „Ein ganzes Leben für dich“ klingt schon mal verdächtig nach zweiter Liga.
Das erste Mal bewusst gehört habe ich Bob Dylan mit 13. Ich wohnte damals in Frankfurt und auf HR3 spielten sie „One more Cup of Coffee“. Ich war elektrisiert. Das Lied klang wie ein Versprechen auf ein Leben, dass da noch kommen sollte. Voller Abenteuer, Schmerzen und Momenten von einer Art von Glück, die ich gar damals nur ahnte. Es lag eine ungeheure Sehnsucht und Weite in diesem Stück und bis heute gehört es für mich zu meinen Lieblingsliedern.Ich bin kein Kulturjournalist. Jede Form von Kunst erlebe ich immer persönlich, verbinde sie mit Erfahrungen. Würde ich auch nur versuchen, Bob Dylan pophistorisch einzuordnen, ich würde scheitern. Klar, Woody Guthrie, die Wechsel auf die
Ein Rechtsgutachten kommt zu dem Schluss, dass das umstrittene Eon-Kohlekraftwerk in Datteln zu Ende gebaut werden kann. Das sorgt für Streit bei den Grünen.
Die Chancen, dass das Kraftwerk Datteln gebaut werden kann, sind in den vergangenen Wochen deutlich gestiegen. Ein Gutachten des Münsteraner Juristen Dr. Martin Klemt kommt zu dem Schluss, dass es keine Hinderungsgründe gegen das Zielabweichungsverfahren gibt. An dessen Ende wird wohl die Genehmigung des Baus des Kraftwerks stehen. Der Regionalverband Ruhr (RVR) als Planungsbehörde hatte diesen komplizierten Weg gewählt, um die rechtlichen Hürden, die das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster errichtet hatte, zu umgehen. Das OVG hatte 2009 den Bebauungsplan, auf dem der Bau des Kraftwerks fußte, für unwirksam erklärt. Das Klemt-Gutachten musste von Eon in Auftrag gegeben und bezahlt werden. Der Gutachter
NRW: Kraft steuert SPD auf wirtschaftsfreundlichen Kurs…Der WestenNRW II: Download der Dokumente zur SPD-Ämterkauf-Affäre in Duisburg im…WAZ-Rechercheblog
Umland: Rot-Grün – das ist Bremens neue große Koalition…Welt
Umland II: “War was?” – Ein Kommentar zur Wahl in Bremen…Pottblog
Die Städte im Ruhrgebiet legen Aufgaben zusammen und kooperieren verstärkt miteinander – aus purer Not. Egal, Hauptsache sie tun es.
Das Katasteramt Essens wird künftig auch in Mülheim messen, die Ruhrgebietstheater überlegen, wie sie gemeinsam Kosten durch Kooperationen sparen können – das sind nur zwei WAZ-Meldungen, die ich heute in den Ruhrpiloten gestellt habe, aber sie zeigen, dass die Finanznot der Städte auch ihre gute Seite hat: Die Städte des Ruhrgebiets rücken zusammen und fangen verstärkt an darüber nachzudenken, welche Aufgaben sie gemeinsam erledigen können. OK, das ist alles nicht spektakulär. Da geht noch was. Zum Beispiel wenn sich auch anderen Kommunen Essen, Mülheim und Duisburg zum Vorbild nehmen und enger im Nahverkehr kooperieren. Die vielen Nahverkehrsunternehmen im Ruhrgebiet teuer und überflüssig – eines für die Region würde reichen. Auch im Bereich Wirtschaftsförderung, Kultur, Personalverwaltung könnte man vieles preiswertes und wahrscheinlich erfolgreicher gemeinsam erledigen. Gut, das machen die Städte nicht freiwillig, sondern aus purer Not. Aber die hat auch ihr Gutes. Sie schärft den Verstand.
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