Wenn man den Artikel von Westerwelle in der Welt liest, wirkt die ganze Aufregung um den Text arg bemüht. Westerwelle hat nur geschrieben, was er immer sagt. Was mir aber aufgefallen ist: Westerwelle hat ein erstaunlich illusorisches Bild vom Sozialismus. Mit der Praxis der heute zumeist ehemaligen sozialistischen Staaten hat es wenig zu tun.

Allgemein hält sich die Auffassung, Sozialismus wäre vor allem für Arbeiter und Arbeitslose eine prima Sache, ziemlich hartnäckig. Das mag für die Papierform noch zutreffen, für die Praxis nicht – und wir alle wissen ja: Entscheidend ist auf´m Platz.

Außenminister Guido Westerwelle, im Nebenerwerb Chef der FDP, sieht im Sozialismus vor allem eine große Umverteilungsmaschinerie, von der vor allem diejenigen profitieren, die nicht arbeiten.  Dabei war es Lenin, der schrieb „Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen“. Ursprünglich wohl  gemünzt  auf die Klasse der Großgrundbesitzer wurde er zum Credo aller sozialistischen Staaten. Aus dem Recht auf Arbeit wurde in der Praxis die Pflicht zur Arbeit.

Mit der Umverteilung zugunsten derjenigen die, aus welchem Grund auch immer, nicht arbeiteten, hatte es keines der sozialistischen  Länder. In der DDR bestand eine Arbeitspflicht: „‚Das Recht auf Arbeit und die Pflicht zur Arbeit bilden eine Einheit.‘ (Verfassung der DDR) Die Arbeitspflicht wurde z.B. in Form eines ‚Dienstes für Deutschland‘ 1952/1953 als Jugendarbeitsdienst umgesetzt, oder sie konnte darin bestehen, dass Arbeitnehmer bis zu 6 Monate verpflichtet wurden, in einem anderen Betrieb am gleichen Ort zu arbeiten.“

Arbeit hatte einen hohen Wert für die sozialistischen Diktaturen: Vor allem  Gefangene in Lagern sollten angeblich durch Arbeit zu besseren, zu proletarischen Menschen werden. In Wirklichkeit ging es nur darum, möglichst billig und ohne jede Rücksicht auf menschliche Verluste, Großprojekte wie Eisenbahnlinien oder Kanäle zu bauen und das Volk durch Angst vor dem Lager gefügig zu machen.

Für den französischen Philosophen André Glucksmann ist dann auch das Lager das Symbol des praktizierten Sozialismus. In Köchin und Menschenfresser, (Wagenbach, 1976) schreibt er: „Die Lager sind geheime Kommunikationsinstrumente zwischen Herren und Sklaven, Ausbeuter und Ausgebeuteten. Auch wenn die Plebs nicht eingesperrt ist, liegt doch die Drohung und ein versteinertes Schweigen in der Luft, in denen die Stimme des Herrn unausgesprochen da ist. Jeder deportierte oder nicht deportierte Russe bewohnt „die Lagerzone.“

Die sozialistische Praxis hatte mit Westerwelles Sozialismusbild, in dessen Zentrum  großzügigen staatlichen Alimentierung steht,  nichts zu tun. Der sozialistische Staat ist der Ausbeuter, nicht der großzügige Helfer des Individuums und die Arbeit war eine seiner Waffen. Aber das ist das Problem von Phrasendreschmaschienen wie Westerwelle: Es geht ihnen nie um den Inhalt, immer nur um den Effekt und sie haben keine Ahnung wovon sie reden.

Bolle & The Very Goodlooking Boys, Sonntag, 14. Februar, 20.00 Uhr, MTC, Köln

Chelsy, Samstag, 13. Februar, 20.00 Uhr, Halle 12, Zollverein

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Wolltet ihr schon immer mal wissen wer die S-Bahnen besprüht? Das Video gibt einen kleinen Einblick in die Graffiti-Szene des Ruhrgebiets.

Ich habe mich vor ein paar Tagen etwas länger mit einem Steuerberater unterhalten. Ich traf ihn auf einer Party. Er arbeitet bei einer großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Frankfurt und er sagte, er hätte im Moment eine Menge zu tun: Viele der Mandanten seiner Gesellschaft seien wegen der Steuer-CDs ziemlich nervös.

Sie haben Geld auf Schweizer-Konten. Und sie haben die Kohle nicht versteuert. Jetzt wollen sie wissen, was sie machen müssen, um ihren Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Steuern hinterziehen ist in ihren Kreisen ein Kavaliersdelikt – eine Vorstrafe hingegen gilt als eher unflott. Und teuer wird es auch, wenn zu den nachzuzahlenden Steuern noch die Strafe draufkommt,

Der Steuermann rät ihnen natürlich zur Selbstanzeige, wobei genau dieses Wort im Gespräch mit dem Finanzamt nie fallen darf. Der Steuerhinterzieher, so erklärte er mir, darf nie sagen, dass er Steuern hinterzogen hat und sich jetzt selbst anzeigen möchte. Er muss so tun, als ob er vergessen hat, etwas anzugeben: Ein paar Millionen auf einer Bank in der Schweiz zum Beispiel.

Was den Berater verwundert ist, dass auch angesichts der drohenden Strafen fast alle noch versuchen zu zocken und nicht alles angeben wollen. Davon etwas zu verstecken rät er seinen Mandanten allerdings ab – wer sich jetzt beim Finanzamt meldet, müsse die Hosen runterlassen. Ganz. Auch die Unterhose. Sonst werden die nämlich verdammt sauer – und bei allen, die jetzt auf einmal noch ein paar Millionen finden, werden sie sehr genau nachschauen. Beim Finanzamt, das sollte man nie vergessen, arbeitet die Elite des öffentlichen Dienstes. Mit denen bei der Arbeitsagentur sollte man sie nicht verwechseln.

Er sagt, er erklärt ihnen immer, dass Steuern dazu gehören, dass man sich an die Gesetze des Landes, in dem lebt, halten muss und wenn man findet, dass die Steuern zu hoch sind man sich dafür einsetzen muss, dass sich das ändert: Auf dem politischen Weg. Nicht auf kriminellem. Er sagt aber auch, dass er seine Mandanten damit nicht wirklich überzeugen kann. Der Mann mit dem ich mich unterhalten habe verdient nicht schlecht, aber im Vergleich zu seinen Mandanten natürlich nur Peanuts, Und irgendwie klang er schadenfroh.

Der Essener Klartext Verlag bekommt einen zweiten Geschäftsführer. Gemeinsam mit dem Verlagsgründer Ludger Claßen wird Stefan Zowislo künftig  Klartext leiten.

Stefan Zowislo, bei der WAZ Mediengruppe Leiter des Bereichs Marketing & Event, trat im Sommer als OB KAndidat für die CDU in Mülheim gegen die Amtsinhaberin Dagmar Mühlenfeld (SPD) an und unterlag.   Wie die WAZ-Gruppe mitteilt, soll der der Klartext Verlag, der seit 2007 zu WAZens  gehört, in Zukunft stärker am Buchmarkt positioniert werden: „Künftig erscheint das umfangreiche Verlagsprogramm in vielen Regionen neu am Markt und wird über das Ruhrgebiet hinaus beworben.“

Unter der Leitung von Claßen wurde der 1983 gegründete Klartext Verlag zum wichtigsten Buchverlag des Ruhrgebiets. Über 100 Bücher verlegt Klartext im Jahr. Neben populären Bildbänden und Revierführern erscheinen in dem Verlag auch zahlreiche historische und wissenschaftliche Werke.