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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Siegfried Borchard „SS-Siggi“ auf der HoGeSa-demo, Foto: Felix Huesmann


Dortmund: Darf SS-Siggi Bezirksvertreter bleiben?(€)…Ruhr Nachrichten
NRW: Rheinmetall winkt neuer Mega-Panzerauftrag in Australien…Welt
Debatte: Der Mensch hat die Begabung zur Freiheit(€)…Welt
Debatte: Mietendeckel schadet den Mietern(€)…FAZ
Debatte: Wahnsinn in galaktischen Dimensionen…Welt
Debatte: Das ZDF liefert Höcke und der AfD Munition…Post von Horn
Debatte: Sind Busse besser für das Klima als die Bahn?(€)…FAZ
Debatte: Die Todsünde der Klimapolitik(€)…NZZ
Debatte: Vom Jugendschutz zum blinden Aktivismus(€)…NZZ
Debatte: „SPD-Regionalkonferenzen – Noch sind sie sich alle zu ähnlich…Zeit
Debatte: Darum bleiben so viele Lehrstellen unbesetzt…Spiegel
Ruhrgebiet: Keine Linie der Schadenbegrenzung erkennbar(€)…WAZ
Ruhrgebiet: EU erlaubt Deal zwischen E.on und RWE…Spiegel
Ruhrgebiet: Brüssel erlaubt Neuordnung im deutschen Strommarkt…FAZ
Ruhrgebiet: Eon schluckt Innogy – Jobverluste in Essen und Dortmund(€)…WAZ
Ruhrgebiet: Jetzt will sich Haniel als Öko-Unternehmen neu erfinden…Welt
Ruhrgebiet: „Besorgte Bürger“ gehen wieder auf die Straße…Ruhr24
Ruhrgebiet: Richterin Toporzysek tritt aus Schalker Ehrenrat zurück…WN
Ruhrgebiet: In diesen Städten werden Häuser bald weniger wert sein…Der Westen
Bochum: Studie – Deutlich mehr Fälle von Polizeigewalt…FAZ
Bochum: Arbeitsagentur will künftig mehr beraten(€)…WAZ
Dortmund: Umschlag mit weißem Pulver – Staatsschutz ermittelt…RN
Dortmund: Stadt gegen Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen(€)…RN
Dortmund: Rückgang der Kriminalität in der Nordstadt…Nordstadtblogger
Duisburg: Landes-SPD ermutigt Bürger zu Protest gegen A59(€)…WAZ
Essen: Frau Hayali und der Shitstorm gegen  die Tafel?(€)….Cicero
Essen: Polizei darf keine Fotos von Demos veröffentlichen…Bild

Ruhrgebiet

Tönnes-Nachfolger: Wirds Wichert?

| Stefan Laurin9 Kommentare
Börje Wichert Foto: Privat

Wenn sich am späten Nachmittag die Spitzen der den Regionalverband Ruhr bestimmenden Kenia-Koalition aus SPD, Union und Grünen treffen,  wird ein Thema die Nachfolge von Noch-RVR-Chefplaner Martin Tönnes sein. Die Grünen wollen Tönnes, dem in erster Linie das Scheitern des Regionalplans angelastet wird loswerden – wenn Union und SPD denn auch zu personellen Zugeständnissen bereit sind.

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Ruhrgebiet

RVR: Grüne lassen Chefplaner Tönnes fallen und fordern personelle Konsequenzen bei Union und SPD

| Stefan Laurin1 Kommentar
RVR-Planungschef Martin Tönnes Foto: RVR/Wiciok


Heute Nachmittag treffen sich die Spitzen der Kenia-Koalition im Regionalverband Ruhr zum Krisengespräch. Die Grünen sind bereit, ihren Chefplaner Tönnes fallen zu lassen. Erwarten jedoch auch von Union und SPD die Bereitschaft zu personellen Konsequenzen.

Der Mann, der die Hauptverantwortung für das Scheitern des Regionalplans trägt, ist abgetaucht. Martin Tönnes, der grüne Planungschef des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat sich krank gemeldet. Eine gute Gelegenheit für Tönnes sich schon einmal daran zu gewöhnen wie es

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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Frank Baranowski Foto: © Stadt Gelsenkirchen / Catrin Moritz


Ruhrgebiet: Baranowski tritt nicht mehr als OB an…Ruhr24
NRW: Von der Straße in luftige Höhen…Welt
NRW: Clan-Experten warnen…Der Westen
NRW: Klaus Töpfer erhält Staatspreis…Tagesspiegel
NRW: Polizei rüstet zur Drohnenabwehr auf…Handelsblatt
Debatte: „Sie lassen sich die Themen durch die Grünen diktieren“…Welt
Debatte: Es bleiben viele Fragen an Höcke…FAZ
Debatte: Die AfD gewinnt immer…taz
Debatte: Greta – Wann platzt die bittere Politblase?…Novo
Debatte: Gute Jute!…FAZ
Debatte: Wir müssen eine Luftbrücke organisieren – im Ernst(€)…Welt
Debatte: Wenn er es schafft, schaffen wir es auch…Zeit
Debatte: Märchen für Erwachsene(€)…NZZ
Ruhrgebiet: Hiobsbotschaft für die Gelsenkirchener SPD(€)…WAZ
Ruhrgebiet: Sorge um Gewerbeflächen nach Regionalplan-Fiasko(€)…IKZ
Ruhrgebiet: Ruhrbarone-Autor prophezeit Ende des Ruhrgebiets(€)…WAZ
Bochum: SPD schlägt Eiskirch als OB-Kandidaten vor(€)…WAZ
Dortmund: Schüsse aufs Klinik-Foyer(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Dortmunder warten bis zu 2,5 Jahre auf Therapieplatz(€)…RN
Duisburg: Millionen Förderung für Marxloh(€)…WAZ
Duisburg: Mehr Züge und Schienen, weniger Lärm(€)…RP Online
Duisburg: Haniel baut um und streicht 60 Stellen(€)…WAZ
Essen: Schauspiel zeigt „Reichsbürger“(€)…WAZ
Essen: Bei schnellem Mobilfunkt ist Essen vorne(€)…WAZ

Politik

RVR: FDP fordert Rücktritt von Tönnes und Geiß-Netthövel

| Stefan Laurin3 Kommentare
RVR-Regionaldirektorin Geiß-Netthöfel und Regionalplaner Martin Tönnes Foto: RVR

Nach der abgekündigten Verzögerung  des Regionalplans fordert die FDP den Rücktritt der RVR-Spitze: „Dies ist ein Scheitern der RVR-Spitze. Sehenden Auges sind die RVR-Spitze um Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthövel (SPD) und ihren Stellvertreter und Planungsdezernenten Martin Tönnes (Grüne) krachend vor die Wand gefahren. Hier liegen ganz klar verwaltungstechnische Managementfehler vor. Hier muss über rasche persönliche

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Politik

RVR: CDU fordert, Tönnes die Verantwortung für den Regionalplan zu entziehen

| Stefan Laurin1 Kommentar
RVR-Planungschef Martin Tönnes Foto: RVR/Wiciok

Als erste Partei hat heute die CDU auf die Regionalplan-Pleite reagiert. Die Union ist gemeinsam mit Grünen und SPD im Regionalverband Ruhr in einer Kenia-Koalition. Die Ruhrgbiets-CDU fordert, RVR-Planungschef Tönnes (Grüne), dem Hauptverantwortlichen der Pleite, die Verantwortung für den Regionalplan zu entziehen.

Nach sieben Jahren Erarbeitungszeit und einem Jahr der Diskussion mit den Städten und Bürgern seien die nun bekannt gewordenen Verzögerungen offen diskutiert worden, schreibt die Union in einer Pressemitteilung: „Bis zur vergangenen Woche wurde dieser Zeithorizont weder vom verantwortlichen Planungsdezernenten noch der gesamtverantwortlichen Verbandsdirektorin in Frage gestellt. Weder im Verbandsvorstand noch in den Fraktionen der Verbandsversammlung noch gegenüber den Oberbürgermeistern ist der offensichtlich entstandene dreijährige Zeitverzug jemals thematisiert worden.“
Große Teile des Ruhrparlaments hätten erst aus den Medien über die
massiven Verzögerungen erfahren. Die CDU fordere daher, Planungsdezernent Martin Tönnes (Grüne) von der Verantwortung zur Planaufstellung unverzüglich zu entbinden. Oliver Wittke, der Vorsitzende der CDU-Ruhr sieht durch die Verzögerungen in der Regionalplanung einen großen Schaden für das Ruhrgebiet: „Jahrzehntelang hat die Union gefordert, dass das Ruhrgebiet wieder selbst für sich planen kann. Nun hat der RVR der Entwicklung des Ruhrgebiets geschadet und allen Auftrieb gegeben, die immer gegen mehr Eigenständigkeit des Ruhrgebiets waren.“

Die Union fordert als Sofortmaßnahmen die Eingeleitete Regionalplanänderungsverfahren fortführen und nach Abfrage bei den Kommunen weitere notwendige Regionalplanänderungsverfahren einzuleiten, um konkrete Investitionen zu ermöglichen.

Morgen werden bei einem Koalitionsgespräch Union, SPD und Grüne zusammen kommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Für die Union ist klar: Es muss  nun personelle Konsequenzen geben, soll die Kenia-Koalition weiter bestehen.

 

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| Stefan LaurinKeine Kommentare
Anja Weber, DGB-Vorsitzender NRW Foto: Thomas Range/DGB NRW


NRW: „Enteignung als letztes Mittel denkbar“…RP Online
NRW: Polizei beschlagnahmt Waffen nach Schüssen bei Hochzeitsfeiern…Welt
NRW: Schwierige Suche nach Polizei-Nachwuchs(€)…RP Online
NRW: Die Hambach-Akten des Herbert Reul(€)…RP Online
Debatte: Brinkhaus will „aktive Kulturpolitik gegen US-Produktionen“…Welt
Debatte: Draußen Protest, innen leuchtende Männeraugen…FAZ
Debatte: Kapitalismus abschaffen, Autoindustrie zerstören…Welt
Debatte: In der Arbeit finden wir die Welt(€)…NZZ
Debatte: Warum wir heute alle gleich aussehen(€)..FAZ
Ruhrgebiet: CDU sieht Regionalplan-Verschiebung als Blamage(€)…IKZ
Dortmund: 10.000 bei CSD…Nordstadtblogger
Duisburg: Amnesty-Protest gegen Zwangsverschleierung(€)…WAZ
Duisburg: Kinderrechte im Fokus(€)…WAZ
Duisburg: Mehr Kleine Waffenscheine im Umlauf(€)…RP Online
Essen: Gegen Rechtsruck und Rassismus…taz
Essen: Kriminalität am Hauptbahnhof ist gesunken(€)…WAZ

Ruhrgebiet

Regionalplan Ruhr: Diese Politiker haben versagt

| Stefan Laurin12 Kommentare
Die RVR-Verbandsleitung: Beigeordneter Wirtschaftsführung Markus Schlüter (CDU), Beigeordnete Umwelt Nina Frense (SPD), RVR-Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel (SPD), RVR-Beigeordneter Planung Martin Tönnes (Grüne) (v.l.n.r.) Foto: RVR/Wiciok

Der Regionalplan war eine historische Chance für das Ruhrgebiet. Sein Scheitern bedeutet ein Scheitern der ganzen Region. Aber dieses Scheitern ist kein Zufall, folgte keinem Naturgesetz, es war nicht unausweichlich.  Das Scheitern des Ruhrgebiets war das Scheitern der Politiker, die seit dem Beschluss des Landtags 2009, dem Regionalverband Ruhr die Regionalplanung zu übertragen, in der Verantwortung waren.

Einer der Gründe, warum es im Ruhrgebiet so aussieht, wie es aussieht, das Ruhrgebiet bei allen Rankings auf den letzten Plätzen liegt und es selbst in einer langen Aufschwungphase nicht schafft, den Abstand  zu anderen Regionen zu verkürzen, ist, dass nie jemand die Verantwortung für sein Handeln übernimmt.

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