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NRW: Rückschlag bei Sprachtests für Vorschulkinder(€)…WAZ
NRW: Der eigentliche Skandal um die Hausdurchsuchung nach Anti-Merz-Graffiti(€)…Welt

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Kaum taucht eine Krise auf, schon wird John Maynard Keynes aus der Schublade geholt. Mehr Staat, mehr Schulden, mehr Eingriffe – so lautet die vermeintliche Patentlösung. Doch wer genauer hinschaut, erkennt: Der Keynesianismus ist keine Medizin, sondern eine Droge. Er verschafft kurzfristige Linderung, macht aber langfristig abhängig und schwächt das Immunsystem der Marktwirtschaft.
Keynes schrieb seine „General Theory“ in den 1930er Jahren, mitten in der Weltwirtschaftskrise also. Seine Idee war einfach: Wenn die private Nachfrage einbricht, soll der Staat einspringen und die Wirtschaft durch Ausgaben ankurbeln. Das klang damals plausibel, und tatsächlich trugen öffentliche Investitionen zum Aufschwung nach der Krise bei.

In Frankreich stürzen Rechte und Linke gemeinsam die Regierung, Europa droht führungslos zu werden. In NRW steht den Sozialdemokraten bei den Kommunalwahlen am Sonntag ein weiteres Debakel bevor. Aber die verweigern wie die Parteifreunde jenseits des Rheins eine Politikwende und nehmen in Kauf, dass auch Deutschland von Extremisten übernommen wird.
Es gibt Tage, an denen hält man die Nachrichten kaum aus. Noch war der Schrecken des russischen Rekord-Terrorangriffs auf die ukrainische Hauptstadt vom Wochenende nicht verdaut, da erschoss in Jerusalem ein Palästinener sechs Juden. Am Abend beseitigten Frankreichs Rechts- und Linksextreme mit Hilfe der Sozialisten Premierminister Bayrou, weil der die riesigen Staatsschulden beschneiden wollte. Ihr Ziel: Präsidenten Macron zu stürzen, um selbst die Macht zu übernehmen. Der Preis: weitere Regierungsunfähigkeit – in einer Zeit, in der Europa so bedroht ist wie seit 1990 nicht mehr. Putin lacht sich ins Fäustchen.

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Es sind obskure Entwicklungen, die man selbst in Hollywood kaum hätte erdenken können. In Rekordzeit ist es Fridays For Future und der Galionsfigur Thunberg gelungen nachzuweisen, dass Klimaschutz niemals der Antrieb des eigenen Handelns war.
Zahlreiche Anhänger und Unterstützer müssten sich jetzt eigentlich die Frage stellen: „War ich Mitglied einer protofaschistischen Sekte und habe mich instrumentalisieren lassen?“
Aber der Reihe nach.
Während ihres weltweit völlig unreflektiert gelobten Engagements für den Klimaschutz fiel Thunberg früh durch kritische politische Äußerungen auf, die medial schnell geglättet wurden. Zu wichtig, zu moralisch immunisierend

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Protestbewegungen verlaufen in Zyklen: Sie bauen sich langsam auf, erreichen dann einen Höhepunkt, um anschließend wieder abzuflachen. Oft genug hinterlassen sie allerdings eine Spur der Verwüstung.
Als ich im Frühjahr 2018 die erste, von einem Lehrer angemeldete Fridays-for-Future-Demonstration durch Bochum zog, glaubte ich nicht daran, dass das der Beginn einer großen Protestwelle werden würde. Klar, die Demos gab es überall, aber letztendlich waren es nur ein paar