Antisemitismus: Linksjugend-Ruhr fühlt sich diffamiert

Davidsternhakenkreuz Foto: Antifa Z
Davidsternhakenkreuz Foto: Antifa Z

 

Auf ihrem Bundeskongress in Erfurt hat sich Solid, der Jugendverband der Linkspartei, vom Antisemitismus in den eigenen Reihen distanziert. Das gefällt nicht jedem.

Immer wieder sorgen Abgeordnete der Linken und Teile der Partei mit antisemitischen Positionen für Aufsehen. Im vergangenem Jahr organisierten  Abgeordnete der Partei Hetz-Demonstrationen gegen Israel, der NRW-Landesvorsitzende Ralf Michalowsky demonstrierte in Dortmund sogar gemeinsam mit Neonazis und Islamisten gegen Israel. Das hat zu einer Debatte in der Linkspartei über den Antisemitismus in den eigenen Reihen geführt – und diese Debatte hatte nun Konsequenzen. Der Jugendverband beschloss ein umfangreiches Papier gegen Antisemitismus. Nicht mehr akzeptiert werfen soll innerhalb des Verbandes unter

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NSU-Ausschuss NRW: Sven Wolf soll neuer Vorsitzender werden

Sven Wolf Foto: Landtag NRW
Sven Wolf Foto: Landtag NRW

Der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf (SPD) soll auf Vorschlag seiner Fraktion der neue Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags werden. Eine Neubesetzung des Posten war nötig geworden, nachdem seine Vorgängerin Nadja Lüders (SPD) im Zuge der Debatte um einen Neonazi in ihrem Mandantenkreis den Vorsitz niedergelegt hatte. Die SPD-Fraktion hat das Vorschlagsrecht für den Ausschutzvorsitz, die Wahl von Wulf kann daher als sicher gelten.
Wolf gehört dem Landtags seit 2010 an und ist Fachanwalt für Insolvenzrecht. In einer ersten Stellungnahme sagte Wolf: „Die Untersuchung der Bluttaten des NSU ist ein eminent wichtiger Auftrag. Ich gehe meine Aufgabe mit vollem Engagement an. Wichtig ist mir, dass der Ausschuss alles daran setzt, die Strukturen des Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen aufzuklären und zu dokumentieren. Darüber hinaus kann der Landtag damit ein Zeichen setzen, dass wir uns dem Leid der Angehörigen der Opfer annehmen.”

Der Ruhrpilot

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Debatte: Umstrittene Gedenkfeiern…Jungle World
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Duisburg: Hallensanierung wird immer teurer…RP Online
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Gelsenkirchen: Nazi-Opfer lässt sich nicht einschüchtern…Der Westen

Dortmund: Nazis wechseln aus – Brück zieht in den Rat ein

Michael Brück
Michael Brück

Die Nazi-Partei Die Rechte wechselt aus: Nachdem Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt schon im Sommer vergangenen Jahres auf sein Mandat zugunsten von Dennis Giemsch verzichtet hat wirft der nun die Brocken hin und Michael Brück rückt in den  Rat der Stadt Dortmund nach. Giemsch fand es etwas fad im Rat, wo er unter anderem mit der sogenannten Juden-Anfrage für Aufsehen sorgte: „Für mich endet damit meine neunmonatige Tätigkeit als Ratsmitglied. Wirklich spannende Einblicke in parlamentarischen Abläufe gab es nicht. Von einer anständigen Diskussionskultur ist man im Rat der Stadt weit entfernt. Ein politischer Diskurs findet nicht wirklich statt.“
Brück studiert an der Ruhr Universität Bochum Jura, betreibt nebenbei den Online-Versand antisem.it und gehört neben Giemsch zu den Köpfen der Dortmunder Nazi-Szene.

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Der Ruhrpilot

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Ruhrgebiet: RWE stolpert unter Druck durch Energiewende…Welt
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Duisburg:  ÖPNV mit ungewisser Zukunft…Der Westen
Duisburg: Schulmensen kaum genutzt…RP Online
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Gelsenkirchen: Podiumsdiskussion über Antisemitismus – „Zwischen Abgrund und Aufbruch“

Schalker Fans zeigen Flagge. Foto: Michael Kamps
Schalker Fans zeigen Flagge. Foto: Michael Kamps

Wieder einmal wirft eine sehr spannende Veranstaltung im Umfeld des FC Schalke 04 aktuell ihre Schatten voraus: Das Schalker Fanprojekt lädt aktuell zu einer Podiumsdiskussion ein. Dabei will man sich mit der Fragestellung beschäftigen, wie antisemitische Vorurteile im Fußball ein Ventil finden und wie man ihnen frühzeitig begegnen sollte.
Hierzu soll es in der nächsten Woche bei einem Vortrag mit anschließender Podiumsdiskussion über antisemitische Vorurteile in die Neue Synagoge Gelsenkirchen, Georgstr. 2 gehen.
Ganz konkret heißt es in der Einladung: „Der Vorfall ist nur wenige Monate her, darf aber nicht vergessen werden: im Juli 2014 wurde die Jüdische Gemeinde Gelsenkirchen attackiert, sie erhielt Drohungen im Internet. Ein Einzelfall? Keineswegs. In Deutschland hat es 2014 laut der Amadeu-Antonio-Stiftung 1076 antisemitische Straftaten gegeben – ein Drittel mehr als im Jahr zuvor. Fans und Mitarbeiter des FC Schalke 04 wollen nun gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde ein Zeichen setzen, siebzig Jahre nach der Befreiung von den Nationalsozialisten. Denn immer wieder wird auch im Fußball die Meinung geäußert, dass die Judenfeindschaft verschwunden sei. Der Berliner Journalist Ronny Blaschke, der für seine Arbeit über Gewalt und Menschenfeindlichkeit im Fußball 2013 mit dem Julius-Hirsch-Ehrenpreis des DFB ausgezeichnet worden ist, möchte in seinem Eingangsvortrag anhand vieler Vorfälle deutlich machen, wie sich der Antisemitismus im Fußball gewandelt hat – verschwunden war er nie.“

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OB-Kandidat Wendland stellt Programm vor: „Transparenz ist das Thema“

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Wolfgang Wendland, Kandidat für das Amt des Bochumer Oberbürgermeisters, hat heute im Mandragora sein Programm vorgestellt.

„Der SPD-OB Kandidat Thomas Eiskirch hat mich motiviert anzutreten. Ich hatte die Sorge er könnte Bochumer Oberbürgermeister werden,“ sagte Wolfgang Wendland bei der Vorstellung seines Programms. Das hat ein Kernthema: Transparenz.
„Transparenz ist wichtig, damit die Bürger die Stadt als ihre Stadt wahrnehmen, ist es wichtig, dass sie ihr vertrauen“, sagte Wolfgang Wendland zu Beginn der Vorstellung seines Programms in der Gaststätte Mandragora.  Wenn Geld für einen Abend mit Peer Steinbrück im Stadtwerkehaus verschwendet wird, schade das dem Vertrauen. „Ich will den Bürgern verdeutlichen, warum und wo gespart wird.“ Wahrscheinlich werde der Haushalt jetzt bald genehmigt, damit die SPD  keinen Wahlkampf mit einem Nothaushalt führen müsse. Die Bürger sollten jedoch wissen, was die wirtschaftlichen Probleme der Stadt seien und ob

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Essen: Anschlag auf Fahrzeuge der Ausländerbehörde

Im Lauf des Montags wurde bekannt, dass in der Nacht zu Montag zwei
Busse der Essener Ausländerbehörde angezündet wurden. Auf einem linken Internetportal begründete eine „Gruppe des Mitgefühls“ den Anschlag mit der Kritik an der deutschen und europäischen Asylpolitik, deren Vollstrecker in Deutschland die Ausländerbehörden sind:

„Wir wollten nicht mehr tatenlos zusehen wie Menschen in Länder
abgeschoben werden, in denen sie unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssen oder gar tagtäglich in Todesangst leben müssen. Nicht mehr tatenlos zusehen bei der deutschen und europäischen Asylpolitik, die die Grenzen immer mehr gegen Hilfesuchende absichert und somit für den Tod von tausenden Menschen im Mittelmehr verantwortlich ist, die versuchen
einem Leben in Angst und Unterdrückung zu entfliehen.“

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Sylvia Löhrmann Foto: Privat/PR
Sylvia Löhrmann Foto: Privat/PR

NRW: Gegner des „Turbo-Abiturs“ machen mobil…General Anzeiger
NRW: Puppenstuben zeigen Klischees über Hartz IV…Welt
NRW: Deutsches Einwanderungsmuseum geplant…WN
Debatte: Betroffenheit ist längst Bestandteil der Schlepper-Industrie…Welt
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Debatte: Nur halbherzig wird Völkermord beim Namen genannt…Welt
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Essen: Blockade gegen Abschiebung

Transparent vor Flüchtlingsunterkunft. Schriftzug Flüchtlinge willkommen in verschiedenen Sprachen In Essen-Werden haben sich am frühen Montagmorgen etwa 20 Aktivistinnen und Aktivisten eingefunden, um eine Abschiebung zu verhindern. Eine fünfköpfige Roma-Familie sollte nach Bosnien abgeschoben werden. Pikantes Detail: Die Mutter der Familie ist im fünften Monat schwanger. Von Sebastian Weiermann und Alex Gehrhardt.

Die Aktivisten blockierten von 6:20 Uhr bis 7:20 Uhr die Zufahrt zu der Flüchtlingsunterkunft in Werden. Auch die Polizei war vor Ort und fragte nach dem Grund der Aktion. Die Antirassisten hatten allerdings kein Interesse an einem Dialog mit der Staatsmacht.

Polizeikontrolle am Bahnsteig Essen-WerdenGegen 7:20 Uhr lösten die Aktivisten ihre „Blockade“ auf. Sie hatten erfahren, dass sich die Familie nicht in der Unterkunft befand. Das Warten auf die S-Bahn nutzte die Polizei, die zum Schluss mit neun Einsatzwagen vor Ort war, dazu, die Blockadegruppe festzuhalten und alle Personalien aufzunehmen, bevor alle den Heimweg antraten.