
NRW: So stark sind die Mieten in NRW gestiegen(€)…WAZ
NRW: „Wir lassen nicht mehr alle rein“(€)…RP
NRW: Land schiebt Syrer und Afghanen nach Bulgarien ab…RP

In der letzten Woche sind wir in einer fünfteiligen Serie (1,2,3,4,5) zur KI den wohl unausweichlichen Aufstieg einen Superintelligenz, ihre möglichen Folgen für die Menschheit und verschiedene Szenarien von schleichender Kontrolle bis hin zu kooperativer Existenz.
Die Parteien in Deutschland kümmmern sich derzeit ja um ihren Wahlkampf, und wollen dabei Fragen beantworten, die sich stellen. Und vielleicht haben sie ja sogar etwas zu anderen Themen als Migration zu sagen. Genau dazu geben wir den Parteien hier die Möglichkeit, heute dran: die CDU.

Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Stahl- und Aluminiumimporte mit 25-prozentigen Zöllen zu belegen, hat in Nordrhein-Westfalen (NRW) Besorgnis ausgelöst.
Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) erklärte gegenüber dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, dass NRW als Industriestandort auf offene und faire Handelsbeziehungen angewiesen sei. „Die Diskussion um

NRW: War Bulgarien beim Solingen-Attentäter gar nicht unkooperativ?(€)…WAZ
NRW: Feiern, singen, sporteln…Welt
NRW: Kleine graue Maus…taz

Einen klaren Sieger hatte das Duell gestern nicht. Die Debatte zwischen den beiden lief zivilisiert und zum größten Teil innerhalb des Erwartbaren. Und das wird für die Zukunft nicht reichen.
War das der berühmte norddeutsche Humor, der immer etwas trocken rüberkommt? Bundeskanzler Olaf Scholz sagte zum Ende, er wolle eine Regierung bilden, damit es in „Deutschland weitergeht und stabil bleibt.“ Stabilität dürfte so mit das Letzte sein, das einem zur Regierungszeit von Scholz einfällt. Merz gab sich am Ende dynamischer: „Ich traue mir zu, eine gute neue, erfolgreiche Regierung in Deutschland zu führen.“

In der letzten Woche sind wir in einer fünfteiligen Serie (1,2,3,4,5) zur KI den wohl unausweichlichen Aufstieg einen Superintelligenz, ihre möglichen Folgen für die Menschheit und verschiedene Szenarien von schleichender Kontrolle bis hin zu kooperativer Existenz.
Die Parteien in Deutschland kümmmern sich derzeit ja um ihren Wahlkampf, und wollen dabei Fragen beantworten, die sich stellen. Und vielleicht haben sie ja sogar etwas zu anderen Themen als Migration zu sagen. Genau dazu geben wir den Parteien hier die Möglichkeit, heute dran: die SPD.

Lena ist 14. Wählen darf sie nicht, aber politikinteressiert ist sie trotzdem. Politik ist für sie kein abstraktes Erwachsenenthema, sondern ein fester Bestandteil ihres Alltags. In der Schule, im Freundeskreis, auf Social Media – überall stößt sie auf Wahlplakate, Nachrichten und Debatten. Sie nimmt bewusst wahr, was um sie herum passiert.
Vor der Europawahl fand bei ihr an der Schule an einer Jugendwahl teil. Eine Wahl mit Wahlkabinen, Zetteln und Listen – nur ohne Konsequenzen. „Ich habe es ernst genommen“, sagt sie. Manche Mitschüler nicht. „Einige haben einfach zwei Kreuze gemacht oder Quatsch geschrieben.“ Das Ergebnis überraschte sie: CDU, Grüne und AfD vorne.
Die meisten politischen Informationen begegnen ihr zufällig. Wahlplakate in der Stadt, Nachrichten in der Schule, Gespräche mit Familie und Freunden. Am präsentesten ist aber TikTok. „TikTok ist keine Vertrauensplattform“, sagt sie entschieden. Sie sieht, wie dort politische Inhalte inszeniert werden, besonders von der AfD. Alice Weidel erscheint in ironischen Edits oder locker-lässigen Clips, in denen sie tanzt, Bücher signiert oder sich mit Jugendlichen fotografieren lässt. „In den Videos wirkt sie nett. Aber man sollte sich trotzdem mit der Wahrheit auseinandersetzen.“

Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) läuft es nicht gut. Krieg und Frieden, die Leib- und Magenthemen der jungen Partei, die sich bestens mit Hetze gegen den Westen verbinden lassen, spielen im Wahlkampf keine Rolle.
Migration und Wirtschaft sind die Themen, die die Wähler beschäftigen. Der Einzug in den Bundestag ist nach der Wahl am 23. Februar eher unwahrscheinlich, in den Umfragen sackt die Partei ab. Dazu

Donald Trump hat ein weiteres Dekret mit Transbezug erlassen. Dieses Mal betrifft es die Teilnahme biologisch männlicher Personen am Frauensport, die nun untersagt wird. Warum kann sich ein wegen sexuellen Missbrauchs verurteilter Mann wie Trump jetzt als Bewahrer von Frauenrechten inszenieren? Von unserem Gastautor Till Randolf Amelung.
US-Präsident Donald Trump hat ein Gespür für publikumswirksame Inszenierungen. Das stellte er auch am Mittwoch unter Beweis, als er direkt aus dem Weißen Haus übertragen und umringt von Sportlerinnen aller Altersklassen seine neue Executive Order unterzeichnete, die biologische männliche Personen, das heißt Transfrauen, vom Frauensport ausschließt. Unter Beifall der anwesenden