NRW: So viele Windrad-Standorte strebt NRW wirklich an(€)…WAZ NRW:Digitalminister Wildberger ist in NRW-CDU eingetreten(€)…RP NRW: Auftragsflut könnte Rheinmetall bald 40 Milliarden in die Kasse spülen…NTV NRW: Bundespolizei in NRW meldet verstärkte Grenzkontrollen…Zeit
Mein Vater kämpfte als Wehrmachtssoldat und -offizier im Zweiten Weltkrieg an vielen Fronten. Seine unbewältigte NS-Vergangenheit hat auch mein Leben geprägt. Wie das viele Nachkriegskinder und -enkel der Mittäter und Opfer.
Ich bin nicht nur ein Kriegskind, ich bin auch ein Kriegsenkel. Aufgewachsen im Rheinland Ende der restaurativen Fünfzigerjahre und in der Auf- und Umbruchzeit der Sechziger- und Siebzigerjahre, als die Aufarbeitung der NS-Geschichte und die gesellschaftliche wie persönliche Auseinandersetzung mit der Täter- und Mitläufergeneration begann, kämpfe ich bis heute mit der deutschen Kriegsvergangenheit, die ein wichtiger Teil auch meiner Familiengeschichte ist.
Sergei Lawrow Foto: 15th BRICS SUMMIT Lizenz: Gemeinfrei
Auf die Frage eines Reporters des russischen Propagandasenders Rossija 1, wie es möglich sei, dass die Europäische Union den einzelnen Führern der europäischen Länder verbieten könne, an den Feierlichkeiten am 9. Mai in Moskau teilzunehmen, antwortete der russische Außenminister Sergei Lawrow unter anderem: „Die
Niedergelegte Blumen und Kerzen nach dem Messeranschlag in Solingen vor der Evangelischen Stadtkirche Foto: Nicola Lizenz: Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0
Der Messer-Attentäter von Solingen durchlief nach seiner Einreise keine umfassende Sicherheitsüberprüfung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), wie aus dessen Ausländerakte hervorgeht, die dem Kölner Stadt-Anzeiger vorliegt.
Nach seinem Asylantrag im Januar 2023 wurde der syrische Migrant bei seiner Erstanhörung lediglich zehn Minuten lang über einen Dolmetscher befragt. Dabei stellte sich heraus, dass er bereits in Bulgarien als Asylsuchender registriert war und gemäß dem Dublin-Abkommen dorthin abgeschoben werden sollte.
NRW: Arbeitgeber geben neuer Regierung Vorschusslorbeeren(€)…KStA NRW:„Was passiert mit den Menschen, die wir an der Grenze abweisen?“(€)…RP NRW: Land macht Tempo bei Brückensanierung…FAZ
Die Kommentierung in den klassischen und den sozialen Medien ist mal wieder einhellig: Der Start des neuen Kanzlers ist misslungen, die neue Regierung, ja das ganze Land stehen am Abgrund, die deutsche Demokratie ist in höchster Gefahr. Alles Unsinn.
Für die Journalisten in und um den Reichstag war es ein Schlachtfest. Den ganzen Tag über konnten sie an historischem Ort von einem historischen Tag raunen, das von nicht wenigen von ihnen herbeigesehnte „Scheitern“ von Friedrich Merz genüßlich ausmalen, über die Motive der 12 mutgemaßten „Abweichler“ in Sondersendungen spekulieren mit allerlei Politologen und sonstigen „Experten“, und am nächsten Morgen in ihren Blättern höhnisch „Zweite Wahl“ titeln wie die „Süddeutsche“ oder „Bauchklatscher mit Ansage“ wie die taz.
Der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs ist in der Middlesex Guildhall in London untergebracht Foto: Hogweard Lizenz: Gemeinfrei
In Großbritannien sorgt das Gerichtsurteil zur Definition des Begriffs „Frau“ im Gleichstellungsgesetz weiterhin für große Erleichterung und einen Dominoeffekt. Wo vorher großzügig das Self-ID-Prinzip angewendet wurde, wird es jetzt wieder zurückgefahren. Daran zeigt sich, dass der Transaktivismus sich mit der Forderung nach Self ID selbst ins Knie geschossen hat. Auch in Deutschland kann es zu ähnlichen Entwicklungen kommen. Von unserem Gastautor Till Randolf Amelung
Kurz vor Ostern urteilte der britische Supreme Court darüber, dass für den Begriff „Frau“ in Gleichstellungsgesetzen die biologische Geschlechtsdefinition entscheidend ist. Geklagt hatte die feministische Organisation Women for Scotland, weil Schottland ein Gleichstellungsgesetz erlassen hatte, was definitorisch auch biologisch männliche Transfrauen mit rechtlicher
NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, DIE GRÜNEN (Foto: Roland W. Waniek)
Mona Neubaur, Vizeministerpräsidentin von NRW und NRW-Wirtschaftsministerin (Grüne), wirft den Spitzen der neuen Bundesregierung, Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil
NRW: Diese Städte gelten als Hotspots rechtsextremer Gewalt…WAZ NRW: Land NRW prüft Umgang mit AfD-Mitgliedern im Staatsdienst…RP NRW: Verbraucherzentrale NRW geht gegen Meta AI vor…Golem
Skeptiker hatten es kommen sehen, aber man war geneigt, sie für Schwarzseher zu halten, wenn nicht sogar für Verschwörungstheoretiker. Aber nun ist es tatsächlich geschehen: Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang gescheitert, Deutschland war nur einen kleinen Schritt entfernt von einer veritablen Staatskrise. Im zweiten Wahlgang hat es dann geklappt. Statt 310 Abgeordnete stimmten nun 325 für Friedrich Merz, der damit neuer Bundeskanzler ist.
Niemand weiß es natürlich genau, aber die 18 Stimmen-Spieler aus dem ersten Wahlgang dürften vermutlich mehrheitlich bei den SPD-Linken zu finden sein. Hier gibt es die größten Ressentiments gegen Merz, hier mag sich auch innerparteilich einiges an Enttäuschung angesammelt haben, nachdem SPD-Parteichefin Esken bei der Postenvergabe leer ausging. Aber wie auch immer: Im dritten Jahr der Wirtschaftskrise, in einer außen- und militärpolitischen Umbruchsituation ohne Beispiel war dies der falscheste Zeitpunkt, um sich unter dem Schutz der geheimen Wahl als Heckenschütze zu betätigen.