Merz-Pleite? Welche Pleite?

Die Kommentierung in den klassischen und den sozialen Medien ist mal wieder einhellig: Der Start des neuen Kanzlers ist misslungen, die neue Regierung, ja das ganze Land stehen am Abgrund, die deutsche Demokratie ist in höchster Gefahr. Alles Unsinn.

Für die Journalisten in und um den Reichstag war es ein Schlachtfest. Den ganzen Tag über konnten sie an historischem Ort von einem historischen Tag raunen, das von nicht wenigen von ihnen herbeigesehnte „Scheitern“ von Friedrich Merz genüßlich ausmalen, über die Motive der 12 mutgemaßten „Abweichler“ in Sondersendungen spekulieren mit allerlei Politologen und sonstigen „Experten“, und am nächsten Morgen in ihren Blättern höhnisch „Zweite Wahl“ titeln wie die „Süddeutsche“ oder „Bauchklatscher mit Ansage“ wie die taz.

Was aber ist tatsächlich geschehen? Merz hat im ersten Wahlgang die erforderliche Kanzlermehrheit knapp verfehlt, weil nicht alle Abgeordnete von CDU/CSU und SPD für ihn stimmten, warum auch immer. Was nach dem polarisierten Wahlkampf, dem Ausgang der Wahl, dem Streit um die „Brandmauer“, Migration und die Milliarden-Sonderschuldentöpfe sowie Enttäuschungen über den Koalitionsvertrag und die Postenvergabe hier wie dort keineswegs überraschend war.

Für Deutsche freilich, die Stabilität mehr lieben als alles andere, und ihre Medienvertreter ungewohnt, weil es das seit 1949 noch nicht gab. Aber überhaupt kein Beinbruch. Das Grundgesetz sieht ausdrücklich mehrere Wahlgänge vor, um eine dauerhafte Regierungskrise zu verhindern, ab dem dritten hätte Merz sogar die einfache Mehrheit gereicht. (Zum Vergleich: im heute beginnenden Konklave in Rom wird es wahrscheinlich wieder etliche Wahlrunden geben, bevor weißer Rauch aufsteigt – die 2000 Jahre alte katholische Kirche wird daran jedenfalls nicht zugrunde gehen).

Scholz sorgte für Regierungsunfähigkeit

Es kam aber nicht einmal zu einer mehrtägigen Hängepartie, die die Berliner Blase gerne genutzt hätte, um weiter den Untergang des Abendlandes zu beschwören. Nach einem kurzen Schockmoment einigten sich die schwarz-roten Koalitionäre mit Grünen und Linken auf eine Änderung der Geschäftsordnung. Selbst die „böse“ AfD stimmte dem zu, obwohl es die von ihr sogleich geforderte Neuwahl incl. erhoffter Machtbeteiligung verhinderte. Merz wurde im zweiten Wahlgang mit klarer Merheit gewählt, der Bundespräsident konnte ihm und seinen Ministern und Ministerinnen die Ernennungsurkunde überreichen und sie anschließend vereidigt werden. Alles so, wie es sein sollte, nur mit ein paar Stunden Verzögerung. So what.

Zur Erinnerung: Olaf Scholz ließ seine taumelnde Ampelkoalition vor einem halben Jahr platzen, ausgerechnet am Abend des Tages, an dem Donald Trump wieder zum US-Präsidenten gewählt war. DAS war wirklich eine doppelte Katastrophe, nicht das, was am Dienstag im Bundestag geschah. Danach zögerte er in unverantwortlicher Weise die unvermeidliche Neuwahl hinaus, mit der Folge, dass Deutschland, das wichtigste Land in Europa, seitdem keine handlungsfähige Regierung hatte, während Trump ein Chaos nach dem anderen anrichtet, Putin weiter in der Ukraine seinen Krieg gegen den Westen führt, die Wirtschaft kriselt und zahlreiche Arbeitsplätze in Gefahr sind.

Die neue Normalität, von der der nun Gott sei Dank gewesene Kanzler so gerne sprach wie sein Vizekanzler und seine Außenministerin, ist aber offensichtlich bei den meisten Journalisten und Medien noch nicht angekommen. Die Zeiten, in der die beiden einst großen Parteien alles dominierten und sich ihre Kanzler auf sichere Mehrheiten verlassen konnten, sind lange vorbei. CDU und CSU sind nur noch mittelgroße Parteien, die SPD hat sich verzwergt und gehörte eigentlich in die Opposition.

Ringen um Mehrheiten stärkt die Demokratie

Deutschland hat wie andere europäische Länder ein Mehrparteiensystem, mit einer nun starken rechtsextremen und einer linkspopulistischen Fraktion im Bundestag. Das macht es für die Parteien in der Mitte schwieriger, aber das ist überhaupt nicht schlimm und keineswegs demokratiegefährdend. Im Gegenteil: Es stärkt die parlamentarische Demokratie, wenn Regierungen und ihre Chefs um Mehrheiten ringen müssen, solange sie sie am Ende hinbekommen. Die viel zu lange ultrastabile GroKo mit Merkels angeblich alternativlosen Politik war dagegen eher ein Schaden, weil sie die nötigen Debatten im Parlament und in der Öffentlichkeit lahmlegte, nicht aber in den Wohnstuben, Büros, Kneipen und auf der Straße. Das trug wesentlich dazu bei, die politischen Ränder zu stärken.

Viel wichtiger als die kleine Störung bei der Kanzlerwahl wird sein, ob die Merz-Regierung und seine schwarz-rote Koalition bei den anstehenden wichtigen Entscheidungen jeweils eine Mehrheit zusammen bekommt. Da wird aber offen, mit offenem Visier oder namentlich abgestimmt. Quertreiber können sich nicht verstecken. Wenn die Regierung dann scheitert: Ja, dann gute Nacht.