NRW: Weshalb schnelles Bauen wichtig für Verteidigungsfähigkeit ist(€)…RP
NRW: DuMont übernimmt „Kölnische Rundschau“ – Kritik von Gewerkschaften…Meedia
NRW: Justizminister will 15 kleine Arbeitsgerichte dichtmachen(€)…KStA
Der Ruhrpilot
Auf sie mit Gebrüll!
Als hätten taz und Spiegel nur darauf gewartet, sie endlich einmal dranzukriegen, schießen sie sich mit Schlagzeilen wie „Staatlich geförderte Hasspredigerin“ und „Berliner Fördermittelskandal“ auf Maral Salmassi, eine mutige Kämpferin gegen Antisemitismus, ein. Der Gründerin des Zera-Instituts, das „nach neuen Wegen im Kampf gegen den Antisemitismus sucht“, wird Hass und Hetze vorgeworfen. Sogar Antisemitismus unterstellt man ihr nun.
Nur weil sie Probleme klar benennt und polemisch zuspitzt, ist sie keine Hasspredigerin. Ein Begriff übrigens, der für eine Frau, die aus dem Iran vor den wirklichen Hasspredigern geflüchtet ist, besonders beleidigend sein dürfte, liebe taz.
Update: Kein Israelhass in der Offenen Welt
Am 11. und 12. April wollen Israelhasser in Buchenwald für das Recht demonstrieren, dass Aktivisten die KZ-Gedenkstätte auch mit der Kufiya, dem Hasslappen der Palästinenser, besuchen können. Auch in Köln soll mobilisiert werden.
Nein, eine Kufiya zu tragen ist in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald nicht grundsätzlich verboten, stellt die KZ-Gedenkstätte auf ihrer Homepage klar. Im April vergangenen Jahres bei der Gedenkfeier zum 80. Jahrestag der Befreiung sei allerdings einer Aktivistin, die ihre Kufiya nicht ablegen wollte, der Zutritt
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Der Ruhrpilot
NRW: Moskauer Prozess gegen Wagenbauer Tilly geht mit Zeugen weiter…NTV
NRW: Wie Jochen Ott Ministerpräsident von NRW werden will(€)…WN
NRW: Jung, dogmatisch und immer öfter gewalttätig(€)…FAZ
„Der Zertifikatehandel ist ein marktwirtschaftliches, kapitalistisches Instrument“
Im kommenden Jahr tritt Jochen Ott, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag, gegen NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst an. Im Gespräch mit den Ruhrbaronen plädiert Ott für Technologieoffenheit und ein Überdenken des Handels mit CO2-Zertifikaten.
Ruhrbarone: Die Probleme der CO₂-Bepreisung machen sich massiv bemerkbar und führen im Prinzip zu Verlusten von Arbeitsplätzen. Ist die Energiewende, so wie sie in Deutschland betrieben wird, gescheitert?.
Jochen Ott: Naja, so würde ich es nicht sagen. Zumindest was Ihren letzten Satz betrifft. Bei allem anderen bin ich bei Ihnen. Ich durfte dazu ja schon frühzeitig einen Artikel veröffentlichen, in dem ich den europäische Zertifikatehandel als politische Fehlsteuerung par excellence beschrieben und unter
Der Ruhrpilot
Düsseldorf macht dicht: kein Raum für Björn Höcke
Begleitet von lautstarken Protesten tourt der thüringische AfD-Landeschef Björn Höcke derzeit durch Nordrhein-Westfalen. Am Montagabend machte er Station in Düsseldorf-Garath – draußen auf der Straße formierte sich massiver Widerstand: Rund 10.000 Menschen demonstrierten gegen seinen Auftritt.
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Initiative Transparente Demokratie startet bundesweite Recherche zu staatlicher NGO-Finanzierung
Die Initiative Transparente Demokratie (ITD) startet ein umfassendes Rechercheprojekt zur staatlichen Finanzierung und Gemeinnützigkeit von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in Deutschland. Ziel ist es, offene Fragen zur Mittelvergabe von Bund und Ländern systematisch zu klären und für Transparenz über Umfang, Zweckbindung und rechtliche Grundlagen staatlicher Förderungen zu sorgen.
Ausgangspunkt des Projekts sind 551 Fragen zur staatlichen Finanzierung von NGOs, die die CDU/CSU-Bundestagsfraktion heute vor einem Jahr im Rahmen einer Kleinen Anfrage an die damalige Bundesregierung gerichtet hatte. Da die Union nach der Regierungsübernahme, nicht zuletzt aufgrund
Die Ukraine kämpft, wir versagen
Heute vor vier Jahren begann die russische Vollinvasion der Ukraine; der Überfall auf das Land hatte schon 2014 mit der Annexion der Krim und dem Krieg im Donbass begonnen.
Seit zwölf Jahren wehrt sich die Ukraine gegen den russischen Imperialismus. Ihre Soldaten sterben an den Fronten, ihre Menschen leiden unter Luftangriffen, werden von russischen Raketen zerfetzt oder, wenn sie in die Hände von Putins Truppen geraten – wie in Butscha –, vergewaltigt und ermordet.
Viele, auch der Autor, glaubten 2022, Putin würde das Land in wenigen Tagen erobern, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kapitulieren und
Oberhausen demonstriert auf dem Saporischschja-Platz für die Ukraine
Heute jährt sich der Beginn des vollumfänglichen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Seit vier Jahren verteidigen Ukrainerinnen und Ukrainer ihr Land gegen Gewalt, Zerstörung und den Verlust von Freiheit, Zivilisation und Zukunft.
In Oberhausen lädt die Stadt gemeinsam mit Gromada UA e. V. zur Kundgebung auf dem Saporischschja-Platz ein (ab 18:00 Uhr). Das Unterhaus, nur wenige Schritte vom Platz entfernt, öffnet im Anschluss seine Türen für ein gemeinsames Beisammensein und die Möglichkeit, die Fotoausstellung „Youth
