Kutschaty: „Iranerinnen und Iraner müssen in NRW besser geschützt werden“

Thomas Kutschaty (SPD), Foto: Roland W. Waniek

Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD in NRW, will mehr Schutz für Iranerinnen und Iraner in Nordrhein-Westfalen: „Die mutige Protestbewegung im Iran braucht die Unterstützung der Demokratinnen und Demokraten in unserem Land. Nach dem gewaltsamen staatlichen Mord an Mahsa Jina Amini zeigen zig tausende Menschen unter Gefahr für ihr Leben Flagge für eine freiheitliche Gesellschaft. Vor allem junge Aktivistinnen machen klar, dass die körperliche Selbstbestimmung und Meinungsfreiheit ihre Sache ist und nicht die eines despotischen Mullah-Regimes.“

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Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Wüst fordert vom Bund Unterstützung für Flüchtlinge…Westdeutsche Zeitung
NRW:
Tom Buhrow kapiert, was der Pressefreiheit droht…FAZ
NRW:
Land warnt vor zu scharfen Standards bei neuer Bauförderung…Report K
NRW: Krise verhagelt den Aufbruch…Merkur
Ukraine: Ukrainische Truppen rücken in Ost- und Südukraine weiter vor…Welt
Ukraine: Ukrainischer Vormarsch und russische Probleme…FAZ
Ukraine:
Schickt Putin hier seinen Atom-Zug in die Ukraine?…Bild
Ukraine:
Die nächste Blamage für Putin…Spiegel
Ukraine:
Die Stadt, die Putins Truppen um jeden Preis einnehmen wollen(€)…Welt
Ukraine: Biden bleibt vorsichtig…FAZ
Ukraine:
Kleine Erfolge mit großer Wirkung(€)…Zeit
Ukraine:
Von Niederlage zu Niederlage…taz
Ukraine: Russlands Militärführung steht in der Schusslinie(€)…NZZ
Ukraine: USA wollen Ukraine weitere Mehrfach-Raketenwerfer liefern…Welt
Ukraine: Menschen in Tschechien kaufen der Ukraine einen Panzer…FAZ
Ukraine:
Warum Putin nicht mehr gewinnen kann…NTV
Ukraine:
„Er wird weiterhin auf dem Schlachtfeld verlieren“…Spiegel
Ukraine: Völkische Beobachter auf Reisen…Jungle World
Ukraine: Elon MUSKau und sein absurder Friedensplan…Bild
Debatte:
Diese Steuersenkung wäre effektiver als eine Strompreisbremse(€)…Welt
Debatte: Habecks Kehrtwende reicht nicht(€)…FAZ
Debatte:
EU-Kommission befürchtet Stromausfälle in Europa…Spiegel
Debatte: Länder wollen Klarheit…taz
Debatte: Mit diesem Regime darf es keinen Deal geben…Welt
Debatte: Wo bleibt die feministische Außenpolitik?…FAZ
Debatte:
Warum die CDU nur als konservative Partei überleben kann(€)…Cicero
Debatte: Junge wollen nicht mehr arbeiten…taz
Debatte: Dieser Regierung fehlt jede Liebe zu den Menschen(€)…Cicero
Debatte: Der falsche Präsident!…Bild
Debatte:
Was heißt hier menschlich?…Zeit
Debatte:
Eine gute Schule für das Leben(€)…FAZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona:
 Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Intensivstationen im Stresstest…Welt
Corona: Erst ein Fünftel der über 60-Jährigen mit 2. Booster…Zeit
Dortmund: Wie gust ist die Stadt auf einen Blackout vorbereitet?(€)…RN
Dortmund: „Stadt hat ihr Soll übererfüllt“(€)…Ruhr Nachrichten
Essen: Würdevolles Gedenken zu Ehren von Stefan Soltész…WAZ
Essen: Diakonieläden stellen sich auf erhöhte Nachfrage ein…WAZ
Gelsenkirchen: Es wird kalt in den katholischen Kirchen(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Das kann der Fitnessparcours im Nordsternpark…WAZ
Mülheim: Wie Grundschulen Orte zum Wohlfühlen werden sollen(€)…WAZ

Putins „Gayropa“ – und wie wir es stoppen.

Photo by Cody West on Unsplash

Wieviel Geschlechter gibt es? Und wieso ist das wichtig für die Frage nach dem selbst zugeordnetem Geschlecht? Wieso muss das generische Maskulinum weiter verwendet werden, wenn zwei Punkte doch niemanden weh tun, aber anderen Menschen Sichtbarkeit verschaffen? Woher nimmt man die Sicherheit, dass wer sich als „trans“ bezeichnet nicht in Wirklichkeit eine psychische Störung hat? Wieso verweigert man Menschen das selbstgewählte Pronomen, und damit einhergehende Rechte? All diese, und viele weitere, Fragen kann man stellen – ich beantworte öffentlich keine davon. Und werde das auch jetzt nicht ändern. Ich werde von Putin und seinem Krieg gegen den Westen sprechen.

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Ein Ex-Genosse zum SPD-Problemfall Gerhard Schröder

Gerhard Schröder Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Auch im Urlaub, wenn man eigentlich negative Dinge ausblenden möchte, ist der russische Angriffskrieg Thema für Gespräche und Diskussionen. Auf Mallorca ist das nicht anders: Die völkerrechtswidrige Annexionen in der Ukraine und das Pseudo-Referendum des russischen Despoten Wladimir Putin sorgen für Gesprächsstoff.

Nicht anders war das in den letzten Tagen in unserer mallorquinischen Stammbar Ute aus Duisburg, in der in erster Linie deutsches – speziell: duisburger – Publikum verkehrt.

Längere Gespräche zur aktuellen Lage – und zur Rolle des Ex-Kanzlers Gerhard Schröder – hatte ich mit Hermann N., der früher als Finanzbeamter tätig und lange Zeit Mitglied der SPD war. Grund seines Austrittes nach der verlorenen Bundestagswahl 2005 und dem Rückzug von Gerhard Schröder aus der Bundespolitik: Sein Engagement für Gazprom und Wladimir Putin.

Ich hatte ein paar Fragen über seine Sicht – mit seiner kritischen Sicht auf das Wirken des Kanzlers,war und ist der ehemalige Genosse seiner Partei voraus – auf die Lobbyarbeit des Ex-Kanzlers für Russland.

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Welzer und Precht wollen keine kritischen, unabhängigen Medien

Harald Welzer Foto: Martin Kraft Lizenz: CC BY-SA 3.0


Richard David Precht und Harald Welzer haben in ihrem Buch „Die vierte Gewalt“ mit dem Journalismus in Deutschland abgerechnet. Sind sie am Ende nur beleidigt, weil sie mit ihren Thesen zum Krieg in der Ukraine selbst in die Kritik gerieten?

Vieles, was in Richard David Prechts und Harald Welzers Buch „Die vierte Gewalt“ steht, ist falsch: Journalisten versuchen nicht, sich aneinander anzugleichen, denn sie leben davon, nicht dasselbe zu schreiben wie ihre Kollegen. Die Leitmedien – in dem Buch werden so Welt, FAZ, Spiegel, taz und Süddeutsche bezeichnet – stehen in Konkurrenz zueinander. Auch gab es zum Thema Corona nicht die eine Meinung, die von allen übernommen wurde. Oft kamen Redakteure aus unterschiedlichsten Ressorts wie Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Feuilleton bei ihrer Arbeit an einer Ausgabe zu unterschiedlichen Ergebnissen: Während im Feuilleton

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„Sogar Mobilfunkanbieter warnen vor Netzausfällen“

Mobilfunk-Station Foto: bauerpower Lizenz: CC BY-SA 2.0 de


Passend zum langen Wochenende einige Gedanken zum Selbstschutz und zur Verletzbarkeit unserer kritischen Infrastrukturen.

Gercek: Im Nachgang zu unserem letzten Interview tauchten Fragen auf, wie wir uns auf den Winter vorbereiten sollten. Außerdem überschlugen sich die Ereignisse, da Nord Stream 1 und 2 offensichtlich sabotiert wurden und in der Eifel eine Natopipeline leck schlug, durch die Kerosin fließt. Wie sicher ist die deutsche Infrastruktur zur Energieabsicherung?

Magnus Memmeler: Unsere Infrastruktur zur Energieversorgung ist schlicht unsicher. Die Machtdemonstration, die Gaspipelines, die russisches Gas nach Europa liefern sollten, direkt im Gebiet der NATO zu zerstören zeigt uns deutlich, wie wenig wir in der Lage sind tausende Kilometer diverser Versorgungsleitungen zu sichern.

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Der Ruhrpilot

Iran-Protest in Bochum Foto: Laurin


Bochum:
Solidaritäts-Demo für die Protestbewegung im Iran…WAZ
NRW:
Die Grenzen des grünen Wachstums(€)…FAZ
NRW:
Der Ort, den Greta Thunberg heiliggesprochen hat(€)…Spiegel
NRW: Schließen Hotels im Winter?…Bild
NRW:
Sahara-Luft im Anmarsch…Express
Ukraine: „Ein Nachgeben würde Putin ermuntern“…Welt
Ukraine: Lymans Befreiung erzürnt Russlands „wütende Patrioten…FAZ
Ukraine:
Die toten russischen Soldaten liegen noch auf der Straße…Bild
Ukraine:
Ukraine meldet Rückeroberung von Siedlungen…Zeit
Ukraine:
„Wir dürfen nicht vergessen, dass das nur Putins Plan B ist“(€)…Welt
Ukraine: Saporischja trotzt dem Terror(€)…Cicero
Ukraine: „Putin setzt auf die Angst der Deutschen“…FAZ
Ukraine:
Massenflucht vor Putin lässt Russland ausbluten…Welt
Ukraine: Russland ohne Zukunft. Zukunft ohne Russland?(€)…Zeit
Ukraine:
Kalter Entzug für Putins Wirtschaft…FAZ
Ukraine:
„Wir Ukrainer sind hoch motiviert“…taz
Debatte: Wer unterdrückt wird, ist deswegen noch nicht schwach(€)…Welt
Debatte: Wie die Demokratie siegen wird(€)…FAZ
Debatte:
Gegen eine Vermischung von Politik und Religion(€)…NZZ
Debatte: Wenn der Glaube an Erlösung schwindet(€)…Welt
Debatte: Der Kampf um die Straße…Jungle World
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona:
 Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: „150.000 Corona-Tote in Deutschland“…Welt
Ruhrgebiet: RWE kauft amerikanischen Solaranlagen-Betreiber…FAZ
Ruhrgebiet: Katar wird größter RWE-Aktionär…Welt
Ruhrgebiet: „Die Transformation liegt hier in der Luft“…Trailer
Bochum: Jüdische-Gemeinde sorgt sich um Ukraine-Flüchtlinge…WAZ
Dortmund: Anti-Obdachlosen-Bank ist kein Einzelfall(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Millionen-Investition für markantes Hochhaus(€)….RN
Duisburg: Blick nach „Marxlohland“(€)…WAZ
Duisburg: Vinyl-Fieber treibt Hunderte in die Glückauf-Halle(€)…WAZ
Essen: Wagenknecht-Zitat sorgt für Eklat bei Linken-Demo(€)…WAZ
Essen: Das Einkaufszentrum Limbecker Platz registriert mehr Kunden…WAZ

Der Ruhrpilot

Flughafen Düsseldorf, Airbus A321-200 (D-AIAH) der Condor Foto: Marvin Mutz Lizenz: CC BY-SA 2.0


NRW:
Wartezeiten am Flughafen Düsseldorf…t-online
NRW:
Diese Minister kennen die Bürger nicht(€)…Ruhr Nachrichten
NRW: Dankbarkeit ist gesund…Welt
Ukraine: Wie reagiert Putin auf die Niederlage von Lyman?…Welt
Ukraine: In Russland gärt die Wut über den Verlust von Lyman…FAZ
Ukraine:
Selenskyj spottet über Rückzug der Russen aus Lyman…Spiegel
Ukraine: Russland gibt strategisch wichtige Stadt Lyman auf…FAZ
Ukraine:
Welche Russen an die Front müssen und welche nicht…NTV
Ukraine:
Wie Russland den Krieg doch noch gewinnen will(€)…Cicero
Ukraine: Selenskyj will Offensive fortsetzen(€)…NZZ
Ukraine:
Dunkle Rauchwolken über Militärflugplatz in Belbek auf der Krim…Spiegel
Ukraine: Jewgenij und Andrei wollen nicht für Putin sterben…FAZ
Ukraine:
General des Glücks…taz
Ukraine: Hier prallt Putins wirre Propaganda auf die Wirklichkeit…Welt
Ukraine: „Brutalität darf keinen Erfolg haben“…FAZ
Debatte:
Gaspreisbremse bis mindestens Sommer 2024 nötig...Welt
Debatte: „Entscheidend ist, wie der Winter wird“…NTV
Debatte:
Warum kontrollierte Stromabschaltungen näher rücken(€)…Welt
Debatte: Schaffen wir das noch mal?(€)…Spiegel
Debatte: Migrationsforscher befürchtet „historischen Fluchtwinter“…Welt
Debatte: Sollte Deutschland auch die Rückeroberung der Krim unterstützen?(€)…Zeit
Debatte:
Die ungewöhnliche Angst der Deutschen vor Putins nuklearen Waffen(€)…Welt
Debatte: „Wir sind im Krieg mit Putin“…Spiegel
Debatte: Kiesewetter fordert mehr Abschreckung…NTV
Debatte:
Willkommen im hybriden Krieg…taz
Debatte: Am Meeresgrund ist Deutschland extrem verwundbar(€)…Welt
Debatte: Proteste mit schrillen Untertönen…Cicero
Debatte: So kam es zur ersten Querfront im „heißen Herbst“(€)…Spiegel
Debatte: Zerteilen und herrschen…Jungle World
Debatte: Die Welt steht an einem Wendepunkt(€)…FAZ
Debatte:
Die Abgehängten, die Reichen und die Zwangsfinanzierten(€)…Welt
Debatte: Die Arbeit muss besser werden, nicht weniger(€)…FAZ
Corona: 
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona:
 Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: „Natürlich will den BA.1-Impfstoff jetzt niemand mehr haben“(€)…Welt
Corona: Mögliches Ende der letzten Corona-Maßnahmen im Frühjahr…FAZ
Corona: Lauterbach drängt auf Maskenpflicht in Innenräumen…NTV
Corona: Das Oktoberfest entlarvt das Illusionstheater Corona(€)…FAZ
Ruhrgebiet: Die schönsten Altstädte im Revier(€)…WAZ
Bochum:
Stadt Ordnungsdienst aus(€)…WAZ
Bochum: Wie die Stadt das Uni-Center retten will(€)…WAZ
Dortmund: Gibt’s künftig einen Aktionsplan gegen Extremismus?…NB
Dortmund:  „Der Große fragt immer, wann wir wieder zurückkönnen“(€)…RN
Duisburg: Fünf Jahre Masterplan Wirtschaft(€)…WAZ
Essen: Andächtige Besucher beim sparsamen Light-Festival…WAZ
Gelsenkirchen: Förderschüler führen ein Café(€)…WAZ

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NRW: Mehrheit ist unzufrieden mit Schwarz-Grün

Mona Neubaur und Hendrik Wüste Foto Neubaur: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen Foto Wüst: Raimond Spekking Lizenz Neubaur: CC BY-SA 2.0 Lizenz Wüst: CC BY-SA 4.0


100 Tage nach dem Antritt der schwarz-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen bestimmt die Sorge der Menschen vor steigenden Preisen insbesondere für Energie die politische Stimmung im Land. Mehr als 80 Prozent der Bürgerinnen und Bürger haben den Eindruck, die Koalition in Düsseldorf tue nicht genug, um die Folgen der Preisentwicklung auf dem Energiesektor für die Bevölkerung abzufedern. Dies ist ein Ergebnis des jüngsten „NRW-Checks“, einer Umfrageserie des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der nordrhein-westfälischen Tageszeitungen.

Die 100-Tage-Bilanz für die schwarz-grüne Koalition in Düsseldorf fällt aus Sicht der Bevölkerung eher negativ aus. 54 Prozent der Wahlberechtigten sind unzufrieden mit der bisherigen Arbeit der Landesregierung, nur 37 Prozent zufrieden. Damit schneidet Schwarz-Grün kaum besser ab als die Vorgänger-Regierung von CDU und FDP in ihrer Schlussphase. Kurz vor der Landtagswahl am 15. Mai hatten sich 41 Prozent zufrieden mit Schwarz-Gelb gezeigt, 54 Prozent unzufrieden.

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Der Ruhrpilot

Lies!-Kampagne in Dortmund, Foto: 2015 Ulrike Märkel


NRW:
Die Rückkehr der radikalen Salafisten-Szene(€)…Welt
NRW: Keine Ermittlungen gegen Woelki…FAZ
NRW:
Malteser kündigen Maßnahmen gegen Rassismus an…Zeit
NRW:
97,5 Prozent 5G-Abdeckung…Macerkopf
Ukraine: Was die Putin-Inszenierung wirklich verrät…Welt
Ukraine: Wie Putin besiegt werden kann…FAZ
Ukraine:
Ukrainer kesseln russische Truppen in der Stadt Liman ein…NZZ
Ukraine: Experten sehen Lyman kurz vor Befreiung…NTV
Ukraine:
„In der Ukraine entscheidet sich das Schicksal der Welt“(€)…Zeit
Ukraine:
Der Landraub…taz
Ukraine: Nach den Annexionen verkündet Selenskyj neue Erfolge…Welt
Ukraine: Düsternis, wo Putin Aufbruch will(€)…FAZ
Ukraine:
Russland wächst nicht, sondern schrumpft(€)…NZZ
Ukraine: „Putin muss Krieg beenden“…taz
Ukraine: Russland hat Konvoi mit Luftabwehrraketen beschossen…NTV
Ukraine:
Chef des AKW Saporischschja von Russen verschleppt…FAZ
Ukraine:
Drei Szenarien für einen russischen Atomschlag…Zeit
Ukraine:
Hippies im Regen…taz
Ukraine: Protest und Flucht…Jungle World
Ukraine: „Es ist echt ein Scheißgefühl“(€)…Zeit
Ukraine:
Wider Scholem wet seyn oif der Welt…taz
Debatte: „Die Bundesregierung sollte alles auf die militärische Karte setzen“(€)…Welt
Debatte: Der Westen muss standhaft bleiben!…FAZ
Debatte:
„Deutschland war zu freundlich zu Putin“(€)…Cicero
Debatte: „Es gab nie die Taliban 2.0″…NTV
Debatte:
„Für ernsthafte Krisenzeiten ist diese Regierung nicht geeignet“(€)…Welt
Debatte: Warum liegt die AfD wieder bei 15% ?(€)…Zeit
Debatte:
Kotau vor dem politischen Gegner(€)…Cicero
Debatte: Mit der Documenta „wurde eine dunkelrote Linie überschritten“(€)…Welt
Debatte: Die Blackout-Pläne unserer Städte(€)…Bild
Debatte:
„Wir stecken mitten in einem neuen 2015“(€)…Welt
Debatte: Baunebenkosten der Demokratie(€)…FAZ
Debatte:
Grüße, ganz persönlich(€)…FAZ
Debatte:
„Da liegt der Fehler der Gender-Theoretiker“(€)…Welt
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona:
 Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Rückkehr der Super-Hotspots…Welt
Corona: RKI meldet 150.000 Coronatote…taz
Corona: Diese Coronaregeln gelten ab heute…Spiegel
Corona: Und wie geht’s Corona?…taz
Ruhrgebiet: Schluss mit Klein-Klein bei Bus und Bahn…Bild
Bochum: Kundgebung zur Solidarität mit Protesten im Iran…WAZ
Bochum: Stadtwerke nehmen jüngste Gaspreiserhöhung zurück…WAZ
Dortmund: Demo für Mouhamed D….Ruhr Nachrichten
Dortmund: Fahrende Züge beschossen(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Großeinsatz gegen Drogenszene in Parks…WAZ
Duisburg: Bewegung in Hängepartie um neue Straßenbahnen(€)…WAZ
Essen: Allbau vermietet 100. Wohnung an ukrainische Flüchtlinge(€)…WAZ
Essen: Warum es richtig ist, dass in Kettwig gebaut wird(€)…WAZ