Der Ruhrpilot

Heizpilz Foto: www.cgpgrey.com Lizenz: CC BY 2.0

NRW: Land will Gastronomen in Corona-Krise Heizpilze erlauben…RP Online
NRW: Minus 44 Prozent – Gewerbesteuer bricht ein…WAZ
NRW: Ein Test für Laschets Siegerqualitäten…Tagesspiegel
Corona:
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 814 Neuinfektionen in Deutschland…Welt
Corona: R-Wert bei 1,1…FAZ
Corona: Wer mitläuft, kennt die Richtung(€)…FAZ
Corona: Ärztevertreter warnen vor Labor-Engpässen…Spiegel
Corona: Die Parallelen der Jahre 2015 und 2020(€)…Welt
Corona: Wegezoll für die „neue Normalität“…Cicero
Corona: Sie sind heimatlos…FAZ
Corona: Die Stunde der Volkspädagogen…Welt
Debatte: „Und wenn nicht jetzt, dann Untergang“(€)…Welt
Debatte: „Die SPD hat ihr Herz fürs Auto verloren.“…FAZ
Debatte: „Automobilindustrie fällt als Wachstumslokomotive aus“…Spiegel
Debatte: Die Entleerung der Stadt…Jungle World
Debatte: Über die grüne Grenze…Spiegel
Debatte: Wie rechts sind die Ränder der Grünen?(€)…Welt
Debatte: Eine Pipeline gegen Deutschlands Interessen…FAZ
Debatte: Erzähl mir nichts vom Narrativ!(€)…Cicero
Debatte: Mit Kopftuch im Staatsdienst – das falsche Zeichen…Welt
Ruhrgebiet: Forscher zerstören Coronavirus mit Wunderwaffe…Ruhr24 
Ruhrgebiet: Re­vier­parks werden auf­gehübscht…Bild
Bochum: Neuinfektionsrate ist auf 9,2 gesunken(€)…WAZ
Bochum: Kurden setzen auf Bildung(€)…WAZ
Dortmund: Stadt meldet 6 Corona-Neuinfizierungen am Sonntag…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Flughafen sorgt für Millionen-Effekte in der Region…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Pollmannhaus kommt unter Denkmalschutz(€)…WAZ
Duisburg: Neustart der Kleinkunstreihe  in Marxloh(€)…WAZ
Essen: Mammutkonzert gelingt trotz Coronaauflagen(€)…WAZ
Essen: Noch fast 1100 Ausbildungsstellen frei(€)…WAZ 

NRW-Kommunalwahl 2020: War der Wahlkampf eigentlich immer schon so schlecht?

Lokalpolitiker in der Fußgängerzone. Bringt das was? Foto: Robin Patzwaldt

Nächsten Sonntag wird hier bei uns gewählt. In NRW sind bekanntlich Kommunalwahlen angesagt. Wer hier lebt, dem wird der dazugehörige Wahlkampf, obwohl nach Bekunden vieler Beteiligter in diesem Jahr deutlich weniger plakatiert und organisiert wurde, kaum verborgen geblieben sein.

In Zeiten von Corona hat sich auch in diesem Bereich des Lebens viel verändert. Viele Wahlkampfveranstaltungen, die ansonsten in den Gesellschaftszimmern der örtlichen Kneipen oder in den Stadthallen abgelaufen wären, sind notgedrungen ins Netz verlegt worden. Trotzdem findet auch in den örtlichen Fußgängerzonen derzeit wieder so einiges ‚im echten Leben‘ statt. Wirklich faszinierend ist all dies für viele Bürger jedoch nicht. Es scheint häufig so, dass sich die Lokalpolitiker dabei in erster Linie mit sich selber unterhalten und beschäftigen. Da stellt sich einem als interessiertem Bürger doch die Frage: War der Wahlkampf auf lokaler Ebene eigentlich immer schon so schlecht?

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Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (Foto: Roland W. Waniek)

NRW: Laschet tritt bei Konzert in Fußball-Stadion auf…Bild
NRW: Laschet verteidigt Besuch eines Konzerts mit 2000 Besuchern…Spiegel
NRW: Laschet sucht Erfolg als „Merkel 2.0“…Tagesspiegel
NRW: Familienminister Stamp will Bildung und Betreuung garantieren…WN
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI meldet 988 Neuinfektionen…FAZ
Corona: Deutschland und EU liegen im Rennen um Impfstoff weit zurück…Welt
Corona: Öffentlicher Gesundheitsdienst soll 5.000 neue Stellen erhalten…Zeit
Corona: Modellierung des Infektionsgeschehens braucht mehr Daten…TS
Corona: Impfstoff laut Sanofi für unter zehn Euro…Tagesspiegel
Corona: Über 90 Corona-Kundgebungen von Rechtsextremisten dominiert…Welt
Corona: Nein, Apple macht die Corona-Warn-App nicht unnötig…Zeit
Corona: In diesen Ländern türmt sich die zweite Welle auf…WAZ
Debatte: Die Grünen haben nicht verstanden, wie der gnadenlose Kunde tickt…Welt
Debatte: Être Charlie…FAZ
Debatte: Elon Musk im Land der Schnarchnasen…Post von Horn
Debatte: „Nuklearenergie ist das Wichtigste“(€)…Welt
Debatte: Gold regiert die Welt(€)…Cicero
Debatte: Die Entleerung der Stadt…Jungle World
Debatte: Nawalnyj und wir…FAZ
Bochum: Positiver Trend bei Corona-Infektionen fortgesetzt(€)…WAZ
Dortmund: Forsa-Umfrage liefert Gründe für Wahlmüdigkeit(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Sechs Monate Corona(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: „Wir wollen um die Qualität in der City kämpfen“…Nordstadtblogger
Duisburg: 30.000 haben Probleme mit dem Lesen und Schreiben(€)…WAZ
Duisburg: Wirtschaftsförderung wird neu aufgestellt(€)…WAZ
Essen: SPD-OB-Kandidat hält Umfrage für nicht plausibel(€)…WAZ

Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (Foto: Roland W. Waniek)

NRW: Warum Armin Laschet recht behalten hat …NZZ
NRW: Zoff um Grünen-Kandidat…Der Westen
NRW: Laschet kündigt Corona-Check in allen NRW-Schulen an…Neue Westfälische
NRW: Familien dürfen nicht überfordert werden…Ruhr24
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 1378neue Corona-Infektionen gemeldet…Welt
Corona: R-Wert bei 0,85…FAZ
Corona: War das eine zweite Miniwelle?…Zeit
Corona: Entwicklung von Impfstoffen darf nicht politisiert werden(€)…NZZ
Corona: So sollen die Gesundheitsämter gestärkt werden…Welt
Corona: An der Schmerzgrenze von Staat und Gesellschaft…FAZ
Corona: Was Sie über Corona-Schnelltests wissen müssen…Zeit
Corona: „Eine Zulassung bedeutet nicht, dass der Impfstoff verfügbar ist“…Spiegel
Corona: Russland schönt sich seinen Impfstoff…ntv
Debatte: Für autofreie Innenstädte müssen wir erst die Planwirtschaft einführen(€)…Welt
Debatte: Das Thema Gender-Identität überfordert Kinder(€)…FAZ
Debatte: „Wir wollen auf jeden Fall einen Volksentscheid haben“(€)…Cicero
Debatte: So nah ist das Ende nicht…Zeit
Debatte: Sprachliche Dehnung der Wahrheit…Jungle World
Debatte: Es gibt keine schmerzfreien ökonomischen Wunderwaffen(€)…NZZ
Debatte: Am Erhalt des Westens arbeiten(€)…FAZ
Debatte: Was ist Hass, Professor Bohrer?(€)…Welt
Ruhrgebiet: Kindheit im Ruhrgebiet – neue Ausstellung weckt Erinnerungen…Welt
Ruhrgebiet: Schriftstellerin Enis Maci erhält den „Literaturpreis Ruhr“…DLF
Bochum: Logistiker betreibt größte Photovoltaikanlage im Revier(€)…WAZ
Bochum: weniger als 500 Menschen in häuslicher Quarantäne(€)…WAZ
Bochum: Antifaschistischer Stadtplan für Wattenscheid…Bo Alternativ
Bochum: Der sicherste Therapie-Knast..Bild
Dortmund: Forsa-Chef zum Stimmungsbild vor der Kommunalwahl…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Viele Neuinfektionen auf privater Feier…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Nordstadt empört über Werbung mit bösen Sprüchen(€)…WAZ
Duisburg: 80 aktive Corona-Falle(€)…WAZ
Duisburg: Einzelhandel hofft auf sieben verkaufsoffene Sonntage(€)…RP Online
Essen: Gericht untersagt zwei verkaufsoffene Sonntage(€)…WAZ
Essen: Streit um Wohnbauten an der Rüttenscheider Brücke(€)…WAZ

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Nord Stream 2 und Putins Querfront gegen den Westen

Russlands ewiger Präsident Wladimir Putin hat den Westen im Visier und setzt auf klassische Zersetzungsstrategien; Foto: Government.ru / CC BY
Russlands ewiger Präsident Wladimir Putin hat den Westen im Visier und setzt auf klassische Zersetzungsstrategien; Foto: Government.ru / CC BY

Der russische Staatspräsident Wladimir Putin präsentiert sich gerne und – zugegeben – erfolgreich als starker und durchsetzungswilliger Macher – der nichts dem Zufall überlasst.

Trotz der offensichtlichen Demokratiedefiziten in seinen Land, auffällig vielen ungeklärten Todesfällen von Kritikern, der Annexion der Krim: Russlands starker Mann und ewiger Präsident hat nach wie vor seine Anhänger und Fans im Westen. Was dabei verwundert und zugleich fast bewundernswert ist: Putin hat es geschafft, in Deutschland eine Querfront gegen den Westen aufzubauen. Und trotz ideologischer Differenzen innerhalb dieser Front: Sie funktioniert. Leider.

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Träume von Trotzkisten und Islamisten könnten wahr werden: Janine Wissler will Vorsitzende der Linken werden

Janine Wissler im Hessischen Landtages Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Janine Wissler, für die Linke Mitglied des hessischen Landtag, will nach einem Bericht der FAZ Vorsitzende der Linkspartei werden. Wissler stieß, wie viele im Westen, über die WASG zur Linkspartei. Wie viele Mitglieder des radikalen Flügels im Westen ist Wissler auch Mitglied bei Marx21.  Über dieses Bündnis weiß der Verfassungsschutz: „Marx21“ ist die deutsche Sektion des internationalen

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Gregor Gysi verdächtigt Nord-Stream2-Gegner des Nawalny-Giftanschlags

Gregor Gysi - Die Linke (Foto: Roland W. Waniek)
Gregor Gysi - Die Linke (Foto: Roland W. Waniek)
DIE LINKE-Politiker Gregor Gysi (Foto: Roland W. Waniek)

Nicht Vladimir Putin ist für Gregor Gysi der Hauptverdächtige im Fall Alexej Nawalny. Nein, der prominente DIE LINKE-Politiker denkt, dass Gegner der umstrittenen Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 hinter dem Giftanschlag auf den bekanntesten russischen Oppositionspolitiker stecken. Das Projekt soll so torpediert werden. Und wer soll dieser Gegner sein? Genau: Donald Trump!

Auf einer Wahlkampf-Veranstaltung seiner Partei am gestrigen Donnerstag in Bochum sagte Gysi wörtlich: „Der Putin muss doch bescheuert sein, wenn er sowas macht. Er weiß doch, dass das die Beziehungen zum Westen noch mehr verschlechtert.“ 

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Der Ruhrpilot

Joachim Stamp Foto. FDP/R. Kowalke Lizenz: CC-BY-SA 4.0

NRW: Kein Lockdown mehr für Kitas…WAZ
NRW: Mutter soll fünf Kinder getötet haben…FAZ
NRW: Entsetzen in Solingen…Spiegel
NRW: Innenminister Reul fordert Abgrenzung von Rechts…Bild
NRW: Auch viele NRW-Rechte am Reichstag mit dabei…Neue Westfälische 
NRW: Größte Messe seit Corona beginnt am Freitag…Westfälische Nachrichten
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI meldet 782 neue Corona-Fälle…Welt
Corona: Kortison als Lebensretter bei Covid-19(€)…FAZ
Corona: „Gesellschaftliche Akzeptanz für Quarantäne wäre deutlich höher“…Welt
Corona: Ein Hoch auf die einfache OP-Maske…FAZ
Corona:
Wer soll wann gegen Covid-19 geimpft werden?…Tagesspiegel
Corona: SARS-CoV-2 könnte Typ-1-Diabetes ausgelöst haben…Ärzteblatt
Corona: Wogegen Sie sich jetzt impfen lassen sollten…t-online
Debatte: Dies ist das Zeitalter des Abstands, und Elon Musk ist sein Prophet(€)…Welt
Debatte: „Die Verengung der Welt“…Cicero
Debatte: Unser Dorf soll hipper werden…Jungle World
Debatte: Fridays for Future kann den Kapitalismus nicht verbrennen(€)…Welt
Debatte: Wesensprüfung für den Westen…FAZ
Debatte: Satan, Weltherrschaft und Attila Hildmann(€)…Zeit
Debatte: David Graeber gestorben…FAZ
Debatte: Flüchtlingskrise kann jederzeit wieder ausbrechen(€)…NZZ
Ruhrgebiet: Kann die SPD noch etwas bewegen?(€)…FAZ
Ruhrgebiet: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Christoph Metzelder …Welt
Bochum: Kita muss vorerst schließen, weil ein Kind infiziert ist(€)…WAZ
Bochum: Hotspots werden auch am Wochenende kontrolliert(€)…WAZ
Dortmund: Fehlerhafte Stimmzettel in sieben von 40 Ratsbezirken …Nordstadtblogger
Dortmund: Kann die SPD bei der Ratswahl die Hochburg Dortmund halten?(€)…RN
Dortmund: Alle Hofflohmärkte 2020 in Dortmund abgesagt…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Corona-Fallzahlen gestiegen(€)…WAZ
Duisburg: Landessportbund kündigt Duisburger nach Missbrauchsvorwürfen…RP Online
Essen: Folkwang Studenten vermessen Zollverein künstlerisch neu aus(€)…WAZ
Essen: Steeler Jungs bei Ausschreitungen am Reichstag(€)…WAZ

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Kommunalwahlkampf: Der Elefant im Raum

Elefant David Minty Lizenz: CC BY 2.0

Im NRW-Kommunalwahlkampf wollen weder Politiker noch Bürger über das wichtigste Thema der kommenden Jahre sprechen: Wo soll gespart werden?

Verkehr und Wohnen, das sind nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap für den WDR die wichtigsten Probleme bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen. Die Politik hat das erkannt: Mehr Radwege, der Ausbau des Nahverkehrs und die Frage, welche Rolle das Auto künftig spielen wird, sind die bestimmenden Themen. Dann kommt wohnen, ab und an sieht man ein Motiv zum Thema Arbeit und Sicherheit. Noch im September will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach einem Bericht der Rheinische Post eine außerordentliche Steuerschätzung vorlegen. Meint er es gut mit seinen Parteifreunden in NRW, wird er es nach der Kommunalwahl am 13. September tun.

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Wahl zum Ruhrparlament: „Der RVR sollte nach 100 Jahren besser aufgelöst werden“

Verwaltungsgebäude des Regionalverbands Ruhr in Essen Foto: Flux Garden~commonswiki Lizenz: CC BY-SA 2.5

Das sogenannte Ruhrparlament wird bei der Kommunalwahl am 13. September zum ersten Mal direkt gewählt. Da es kaum jemand kennt, hat der Regionalverband Ruhr (RVR) eine Werbekampagne gestartet und auch der Verein Pro Ruhrgebiet trommelt für die Abstimmung. Er bat „Bekannte Stimmen des Ruhrgebiets“ darum, für die Wahl zu werben. Gefragt wurde auch Klaus Kunzmann, der langjährige Leiter des Instituts für Raumplanung an der TU-Dortmund und auch ein „ Bürger des Ruhrgebiets“, der Lesern dieses Blogs auch durch mehrer Gastbeiträge bekannt ist. Dock Kunzmann antwortete wenig euphorisch:

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