„Wer seine Nase aus dem Fenster hält, der muss mit Wind rechnen!“

Stefan Kretschmar. Quelle: Wikipedia, Foto: Sven Mandel, Lizenz: CC BY-SA 4.0

Es gibt Diskussionen in diesem Land, die einen in Ausprägung und Verlauf auch als inzwischen mittelalter Zeitgenosse immer noch überraschen können. Dazu zählt aus meiner Sicht die aktuell laufende Debatte um die angeblich in diesem Lande zuletzt immer mehr abhanden gekommene Meinungsfreiheit, die ursprünglich der frühere Handballstar Stefan Kretschmar ausgelöst hatte.

Den Wirbel verursacht hatte der 45-Jährige in der Vorwoche mit einem Interview beim Internetportal ‚T-Online.de‘. Dort sagte Kretschmar unter anderem: „Welcher Sportler äußert sich denn heute noch politisch? Es sei denn, es ist die politische Mainstream-Meinung, wo man gesagt hat: `Wir sind bunt` und `Refugees welcome`. Wo man gesellschaftlich eigentlich nichts falsch machen kann.“ Eine gesellschafts- oder regierungskritische Meinung dürfe man in diesem Land nicht mehr haben, so Kretzschmar: „Das wird dir sofort vorgeworfen.“

Nachdem unter anderem die AfD Heidelberg seine Äußerungen dann in den Sozialen Medien kurz darauf weiterverbreitet hatten, darin eine Bestärkung ihrer politischen Positionen sah, was Kretschmar offenkundig gar nicht gefiel, startete eine Grundsatzdebatte, die noch immer an Intensität zuzunehmen scheint.

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Stadt verhindert Ausstellung gegen die AfD: Darum sind die Zustände in Dortmund, wie sie in Dortmund sind

Eingang zur Mahn- und Gedenkstätte Steinwache Foto: Helfmann Lizenz: CC BY-SA 3.0 de


Dortmund ist die Hochburg der rechten Szene  Westdeutschlands. Warum das so ist, zeigt das Vorgehen der Stadt gegen eine AfD-Ausstellung des DGB.

Glaubt man Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau SPD, ist   „Dortmund keine Hochburg der Neonazis. Dortmund ist eine Hochburg des Widerstandes gegen Neonazis.“ Sierau wiederholt diesen Satz gebetsmühlenartig und wahrscheinlich glaubt er  ihn mittlerweile selbst. Das dem nicht so ist, liegt nicht nur an der Stärke der Nazi-Partei „Die Rechte“, die nicht nur im Rat sitzt und Jahr für Jahr ungestört dutzende Aufmärsche durchführt, sondern auch am

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Taylor Swift, Donald Trump und die SPD

Marc Bleicher
Marc Bleicher

 

Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum Teil 1. Ein Gastbeitrag von Marc Bleicher.

 

Respekt. Und die Möglichkeit bedenken, nicht immer Recht zu haben.


Donald Trump mag Taylor Swifts Musik jetzt 25 Prozent weniger. Weil die von einigen als „arische Gottheit“ bezeichnete Countrysängerin unerwarteterweise angekündigt hat, bei den Midterm-Elections demokratisch und nicht republikanisch zu wählen. Sie hat also etwas getan, was ihr nicht zugetraut wurde. Was aber hat das mit ihrer Musik zu tun? Dann gibt es Menschen, die haben bestimmte Ernährungsgewohnheiten, seien sie vegan, vegetarisch, paleo oder vielleicht auch einfach eher das Gegenteil von all dem. Wahrscheinlich täten wir gut daran, wenn wir derartige Ernährungsgewohnheiten oder Musikgeschmäcker nicht gleich zu anderen Verhaltensweisen dazu packen würden wie eben einem bestimmten Wahlverhalten. Eine Grundausstattung an Respekt für ihr oder sein Verhalten ist das, was sich jede und jeder wünscht.

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Der Ruhrpilot

Reiterstaffel beim Demo-Einsatz in Köln Foto: © Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

NRW: Fachpferdemangel…RP Online
Debatte: Das Hadern mit der Zuwanderung überschattet das wahre Problem…Welt
Debatte: AfD will Europaparlament abschaffen…FAZ
Debatte: Lauter Lügen…NZZ
Debatte: Deutschland darf sitzen…Jungle World
Debatte: Hartz IV ist eine erstaunliche Erfolgsgeschichte…FAZ
Debatte: Menschen sind keine Zahnpastatuben…Cicero
Debatte: Warum Merkel mit Athen nicht über Geld redet…Welt
Ruhrgebiet: Nach Großrazzia – Ermittlungen auch gegen einen Polizeischüler…Welt
Ruhrgebiet: Das Ruhrgebiet soll grüner werden…NRZ
Bochum: Mängelmelder wird durch neue Bürgerecho-App abgelöst…WAZ
Bochum: Kurz vor Deadline – SG Wattenscheid 09 vor Insolvenz gerettet…WAZ
Dortmund: DGB darf Anti-AfD-Ausstellung nicht in der Steinwache zeigen…RN
Duisburg: Viele Bewerber für ausgeschriebene Dezernentenstellen…RP Online
Duisburg: Neues Bündnis für Mobilität gegründet…WAZ
Essen: Wie die Stadt mehr bezahlbare Wohnungen schaffen soll…WAZ
Essen: OB hofft auf EU-Schützenhilfe gegen das drohende Fahrverbot…WAZ
Essen: Rätselraten nach Morddrohung gegen SPD-Kommunalpolitiker…WAZ

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Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum

In welche Richtung geht es mit der SPD? Und was denken eigentlich die Mitglieder darüber?
In welche Richtung geht es mit der SPD? Und was denken eigentlich die Mitglieder darüber?

Hochdotierte „Edelfedern“ wie Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück mischen sich in auflagenstarken Blättern in die Erneuerungsdebatte der SPD ein, Andrea Nahles schwört in vorweihnachtlichen Durchhalte-Newslettern die Partei auf die Erneuerung ein. Aber was sagen eigentlich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Maschinenraum der Partei?

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Der Ruhrpilot

Razzia im Bochumer Bermudadreieck Foto: Polizei NRW


Ruhrgebiet: 
Verächtliche Blicke für die Polizisten bei der Razzia…Welt
NRW: Land fordert neuen Grundsteuer-Vorschlag…RP Online
NRW: Es gibt zu wenig Blutkonserven…WAZ 
Debatte: Der Rechtsstaat muss jetzt seine Versäumnisse korrigieren…Welt
Debatte: Kein Rechtsstaat à la carte…FAZ
Debatte: Sollen jetzt alle auf Privatschulen?…FAZ
Debatte: „Religiöser Absolutismus ist nicht akzeptabel“…Jungle World
Debatte: Freiheit unter Pseudonym…Novo
Debatte: Apokalypsen und ihre Nebenwirkungen…NZZ
Debatte: Deutschland und Frankreich auf Kollisionskurs…Welt
Ruhrgebiet: Das ist die Bilanz der Großrazzia…WAZ
Ruhrgebiet: Nadelstiche in der Nacht…FAZ
Ruhrgebiet: Machtdemonstration um 1.26 Uhr in der Disko…Süddeutsche
Ruhrgebiet: Konzerne und Unis verbannen Einweggeschirr…WAZ
Bochum: SPD will grüne Wiesen für Gewerbegebiete opfern…WAZ
Bochum: CDU sorgt sich um Brücken und Sicherheit in der City…WAZ
Bochum: Klagen gegen Jobcenter unverändert hoch..Bo Alternativ
Bochum: Dokus im Kino Endstation erzählen spannende Stories…WAZ
Dortmund: Obdachlosen hilft die Stadt mit Herz und Hand…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Wohnen ist teurer geworden…Nordstadtblogger
Dortmund: Warum das Naturkundemuseum 2019  nicht wiedereröffnet…RN
Duisburg: Stammgäste von früher feiern Rückkehr des legendären „Daddy“…WAZ
Duisburg: Mehr Unfälle auf dem Rhein durch das Niedrigwasser…WAZ
Duisburg: Pro Duisburg ehrt Krankikom als digitales Vorzeigebeispiel…WAZ
Essen: Folkwang-Universität folgt ein Jahr lang dem Impuls Bauhaus…WAZ

Der Ruhrpilot

Innenministerium twittert über Razzia


NRW: 
„Größte Razzia gegen Clan-Kriminalität in der Geschichte“…Welt
NRW: Wichtige Botschaft an die kriminellen Clans…RP Online
NRW: Großes Zittern – Was macht der Brexit mit NRW?..NRZ
NRW: SPD fordert schärfere Gesetze gegen Airbnb…RP Online
NRW: Ausweitung der Kampfzone…FAZ
Debatte: Kramp-Karrenbauer zieht gegen Deutsche Umwelthilfe ins Feld…Welt
Debatte: Absurdität mit System in der deutschen Energiewende…NZZ
Debatte: Der Tag, an dem der Strom knapp wurde…FAZ
Debatte: Wenn ein Minister Angst vor der Zahl 13 bekommt…Welt
Debatte: Die notwendige Folge eines blinden Flecks…FAZ
Debatte: Der böse Jude…BaZ
Debatte: Entzaubern durch Einbinden…Cicero
Debatte: 250 Teilnehmer bei Demo gegen Diesel-Fahrverbote…Schwäbische
Debatte: Merz – Auf dem Sprungbrett?…Post von Horn
Ruhrgebiet: Polizei geht mit Razzia gegen kriminelle Clans vor…Spiegel
Ruhrgebiet: 1300 Polizisten durchsuchen Cafés und Shishabars…WAZ
Bochum: Firmenansiedlung funktioniert offenbar…WAZ
Dortmund: Vortrag über Antisemitismus und Fankultur im Rekorder…Nordstadtblogger
Dortmund: Warum das Domicil immer noch wichtig ist…Ruhr Nachrichten
Essen: So schnell wächst das neue Hotel auf Zeche Zollverein…WAZ

Der Ruhrpilot

Baumhauskolonie im Hambacher Forst Foto: MaricaVitt Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
 Besetzer dürfen im Hambacher Forst bleiben – vorerst…Welt
NRW: Die Möglichmacherin…RP Online
NRW: Bauernpräsident befürchtet Gefahr für den Menschen durch Wölfe…Bild
Debatte: Die Umwelthilfe führt mit alten Daten in die Irre…FAZ
Debatte: Mehr war für Friedrich Merz einfach nicht drin…Welt
Debatte: Robert Habeck – die Avantgarde der Moral ist grün…NZZ
Debatte: Konsumkritik als Klassenkampf…Jungle World
Debatte: Der Liberale ist kein Relativist…NZZ
Debatte: Die Bedrohung des IS ist lebendig…FAZ
Debatte: Zeugnisse werden zu ungedeckten Schecks…Cicero
Debatte: Warum afrikanische Kunst in Europa am besten aufgehoben ist…Spiegel
Bochum: Ganz Fußball-Bochum bangt mit der SG Wattenscheid 09…WAZ
Bochum: Gelbwesten – Aufstand in Frankreich?…Bo Alternativ
Dortmund: 63 illegale Rennen – Wie Raser ausgebremst werden…WAZ
Dortmund: Das sind alle verkaufsoffenen Sonntage …Ruhr Nachrichten
Duisburg: Kämmerin geht mit einer schwarzen Null…WAZ
Duisburg: Polizei geht neuer Spur im Fall des toten Babys „Mia“ nach…RP Online
Essen: Was in den Büchereien gelesen und ausgeliehen wird…WAZ
Essen: Gegen den Trend – Ein Gymnasium könnte bei G8 bleiben…WAZ

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Update: Zehn Jahre Duisburger Israelflaggen-Skandal – Demo nächste Woche Samstag

Genau 10 Jahre ist es nun her, dass am Samstag, 10.01.2009 mitten in Duisburg zwei Israelflaggen in einer Privatwohnung von dazu kommandierten Polizisten heruntergerissen wurden, angeblich der Gefahrenabwehr zuliebe.

Update, Freitag 11. Januar 2019, 18.34 Uhr

Die Veranstalter haben die Demo abgesagt. Sie planen,  sie um eine Woche zu verschieben – auf den Samstag der kommenden Woche.

Die Polizei habe die Veranstalter darauf hingewiesen, dass eine derartige Demonstration aufgrund aufgrund des Nahostkonfliktes heikel wäre. Kurzfristig könnten nicht genügend Beamten bereit gestellt werden.

 

(Aufruftext) – Während die eigentlichen Gefährder, islamisch organisierte „Friedenskämpfer“ und Hamas-Freunde, die eigentlich zur einer israelfeindlichen Kundgebung vor dem Rathaus wollten, mit Wurfgeschossen und sogar noch nach Stunden mit judenfeindlichen Rufen vor dem Haus randalierten.

Dies war neben den anti-israelischen Hasstiraden der Demonstranten aus dem Umfeld der radikal-islamistischen Bewegung Millî Görüş nicht nur ein Angriff auf die Meinungsfreiheit, sondern auch eine Diskreditierung des Staates Israels, dessen Wappenemblem durch dieses Vorgehen der Duisburger Polizei verunglimpft wurde.

Um daran und an die Hintergründe dieses katastrophalen, auch beschämenden Duisburger Ereignisses zu erinnern, zu erhellen und um gegen die politisch geschaffenen und so mentalen Bedingungen zu protestieren, die solches erst ermöglichten (vergleichbares wiederholte sich 2014 u.a. in Essen, Wuppertal …), – rufen politisch interessierte Freunde Israels aus Duisburg, Mülheim und Krefeld zu einem Gedenkmarsch in Erinnerung an dieses historisch-moralische Verbrechen kommenden Samstag in der Duisburger Innenstadt auf.

Samstag, 12.01.2019
Uhrzeit: 13:30
Duisburger Hbf vor dem Haupteingang

 

Rosa-Luxemburg-Stiftung fördert „Israelkritik“ in Tel Aviv

BDS-Unterstützer Sa'ed Atshan zu Gast in den Räumlichkeiten der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv. Foto: Antideutsche Aktion Amidar
BDS-Unterstützer Sa’ed Atshan zu Gast in den Räumlichkeiten der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv. Foto: Antideutsche Aktion Amidar


Letzten Montag stellte die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv ihre Räumlichkeiten für eine Veranstaltung mit dem „Israelkritiker“ und BDS-Unterstützer Sa’ed Atshan zur Verfügung. Hier veröffentlichen wir den Bericht der Antideutschen Aktion Amidar, die sich die Veranstaltung angeschaut hat:

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