Mit Stalinisten und Trotzkisten gegen den Polizeistaat?

Stalin Foto: U.S. Signal Corps photo Lizenz: Gemeinfrei

Heute findet in Düsseldorf eine Demonstration gegen das neue Polizeigesetz statt. Es wird mit mehreren Tausend Teilnehmern gerechnet. Sie wenden sich gegen die im Gesetz geplanten Fußfesseln, Schleierfahndung und einen einmonatigen Polizeigewahrsam. Dagegen kann man aus guten Gründen auf die Straße gehen. Ich kaufe den Jusos, den Grünen, Attac, den  NaturFreunden, DGB Gruppen, Diem, der FAU und vielen anderen teilnehmenden Organisationen auch ab, dass sie wirklich besorgt sind. Die Landesregierung hat auf die Proteste bereits reagiert und will das Gesetz ändern. Wir erleben einen demokratischen Prozess, in dem gestritten, diskutiert und demonstriert und an dessen Ende ein Kompromiss stehen wird.  

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Der Ruhrpilot

Villa Hügel Foto: I, Kateer Lizenz: CC BY-SA 3.0


Ruhrgebiet:
 Das Schweigen des „Hügels“…FAZ
NRW: Neue Standards für Schulen…FAZ
NRW: Jeder vierte Obdachlose ist eine Frau…General Anzeiger
NRW: Bamf plant offenbar kein Pilot-Ankerzentrum…RP Online
NRW: Radikale Antizionistin soll die NRW-Linke einen…Welt
NRW: Land richtet Inklusion an Schulen neu aus…Süddeutsche
Debatte: Seehofer hat mehr bewirkt, als viele glauben…Welt
Debatte: Seehofers Retourkutsche…FAZ
Debatte: Europas Flucht vor der Realität…Zeit
Debatte: Das ist nicht der Ferienkommunismus…Jungle World
Debatte: …linke Bewegungen…Cicero
Ruhrgebiet: Der fatale Fehler des mächtigen Stahl-Managers…Welt
Ruhrgebiet: 
Pfusch-Apotheker muss 12 Jahre in Haft…Bild
Bochum: Weitere Hochhäuser haben Brandschutz-Mängel…WAZ
Dortmund: Ingenieurswissenschaften werden an der TU besonders gefördert…WAZ
Dortmund: Polizei geht gegen kriminelle Clans vor…WAZ
Duisburg: „Schlagloch-Jäger“ gründen Facebook-Gruppe…WAZ
Essen: Die SPD braucht einen wie Endruschat…NRZ

Update: Ruhrtriennale: Carp kurz vor dem Rauswurf?

Ruhrtriennale-Intendantin Stefanie Carp Foto: Edi Szekely/Ruhrtriennale 2018

Der gestrige Auftritt von Ruhrtriennale-Intendantin Stefanie Carp vor dem Kulturausschuss des Landtag in Düsseldorf könnte folgen haben.  Die FDP-Fraktion fordert in einer Pressemitteilung eine Neubesetzung der Ruhrtriennale-Leitung: „Die Grenze der Kunstfreiheit ist dort überschritten, wo das Existenzrecht Israels in Frage gestellt wird“, sagt Lorenz Deutsch, der Sprecher für Kulturpolitik der FDP-Landtagsfraktion.  „Nach dem Auftritt von Frau Carp im Kulturausschuss sind wir davon überzeugt, dass eine konstruktive Arbeit für das Land

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Der Ruhrpilot

Heinrich Hiesinger Foto: ThyssenKrupp Lizenz: Copyright


Ruhrgebiet:
 Statt Befreiungsschlag zieht der Thyssenkrupp-Chef die Reißleine…Welt
NRW: Facebook-Flirt mit dem Rizin-Bomber…FAZ
NRW: 
Kommunen bleiben trotz sprudelnder Steuern pleite…RP Online
NRW: Nicht alle sind auf Laschets Linie…DLF
Debatte: SPD stimmt Asylkompromiss zu…NZZ
Debatte: Die Mitveranwortung linker Denker am Rechtsruck…Welt
Debatte: „Hierzulande werden Krisen mit Betriebsunfällen verwechselt“…FAZ
Debatte: Desaster mit Ansage…Jungle World
Debatte: Der bizarre Volkstodeskult der Grünen…Welt
Debatte: Nicht die Hände in den Schoß lege…Novo
Debatte: „Ich hab mich nie an die deutsche Kultur gewöhnt“…Cicero
Ruhrgebiet: Thyssen-Krupp-Chef Hiesinger tritt zurück…FAZ
Ruhrgebiet: Betriebsrat warnt vor ThyssenKrupp-Zerschlagung…Zeit
Ruhrgebiet: 
Stahl-Ehe findet breite Zustimmung bei Thyssenkrupp-Belegschaft…WAZ
Ruhrgebiet: Kommunen klagen über zu volle Abschiebeeinrichtungen…WAZ
Ruhrgebiet: Mülheims Rat ringt sich zu Kompromiss in der OB-Affäre durch…WAZ
Bochum: Häftlinge in der JVA „Krümmede“ spielen Theater…WAZ
Dortmund: Fachforum „Antisemitismus im Schulalltag“…Nordstadtblogger
Duisburg: Doku über Heimkinder feierte im UCI Premiere…WAZ
Duisburg: Was hat zu der Curve-Kostenexplosion geführt?…RP Online
Essen: Wieder droht der Karstadt-Abschied…WAZ
Essen: Der Saline im Grugapark droht das Aus…WAZ

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Ruhrtriennale-Intendantin Stefanie Carp steht zum „Existenzrecht Palästinas“

Ruhrtriennale-Intendantin Stefanie Carp Foto: Edi Szekely/Ruhrtriennale 2018

Abgeordnete aller Fraktionen waren nach dem Auftritt von Ruhrtriennale-Intendantin Stefan Carp vor dem Kulturausschuss des NRW-Landtags entsetzt. Das erfuhr dieses Blog aus dem Kreis der Teilnehmer. Carp, so mehrere Abgeordnete übereinstimmend, hätte sich um Kopf und Kragen geredet. Angesprochen auf die Geschehnisse rund um die Band Young Fathers, die bekannte Unterstützer der antisemitischen BDS-Bewegung sind, sagte Carp, ihr einziger Fehler sei es gewesen, die Band auszuladen. Für die kommende Spielzeit 2019 kündigte Carp den Auftritt einer jüdischen Künstlerin aus Israel an, die Israel als faschistisches Regime bezeichnet. Ihre Ausführung beendete Carp mit dem Satz, sie stehe zum „Existenzrecht  Palästinas“. 

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No more Lies!


2016 veranstaltete die Antideutsche Aktion Berlin einen Konferenz. Auf ihre wurde ein Überblick über islamistische und salafistische Strukturen erarbeitet. Ergänzend zur Konferenz erschien ein Reader, der nun in einer überarbeiteten Version erneut herausgegeben wurde. Auf  40 Seiten erhält man einen kompakten Überblick über die ideologischen Grundlagen und die Akteure der islamistischen Szene in Deutschland. Der Reader ist auch ein Plädoyer gegen die noch immer vorhandene Tendenz zur Verharmlosung des Islamismus als eine der großen Bedrohungen jeder offenen Gesellschaft. Er ist kostenlos online hier zu lesen.

Der Ruhrpilot

Razzia im Szenetreff Langer August in Dortmund Foto: Sebastian Weiermann


Dortmund: 
Cybercrime-Razzia des LKA beim Wissenschaftsladen…Nordstadtblogger
NRW: „Polizei soll langfristig deutlich sichtbarer werden“…KStA
NRW: Deutlich mehr Kinder brauchen psychische Hilfe…RP Online
NRW: Zusammengehen von Karstadt und Kaufhof…WN
Debatte: Deutschland merkt nicht, wie schwerbäuchig es geworden ist…Welt
Debatte: Wirtschaft droht kontinuierlicher Abschwung…FAZ
Debatte: Wie weiter gegen rechts?…Blätter
Debatte: Das Ende des Merkelismus…Jungle World
Debatte: Flüchtlinge und Antisemitismus…FAZ
Debatte: Gentechnik – Rote Karte für ideologische Vorurteile…FR Online
Debatte: „Das sind Probleme, die Europa erschüttern werden“…Welt
Ruhrgebiet:  Internationale Gartenschau 2027 ist gerettet…WAZ
Ruhrgebiet: Eine Gruben-Fahrt in die Vergangenheit…DLF
Bochum: Das sagen die Anwohner des evakuierten Hochhauses am Lohring…WAZ
Dortmund: Gutachter haben wenig Bedenken gegen neue Möbelhäuser…WAZ
Dortmund: Schwerpunktkontrollen gegen kriminelle…WAZ
Dortmund: CDU-Ratsmitglied will  Baudezernent  werden…Nordstadtblogger
Duisburg: Filmfest in der Industriekulisse…RP Online
Essen: NRW-Tag soll an zwei Standorten gefeiert werden…WAZ

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Der Ruhrpilot

Armin Laschet Foto_ CDU Fraktion NRW


NRW: 
Keine Transitzentren in Nordrhein-Westfalen…RP Online 
NRW: Kurswechsel bei der CDU…Rheinische Post
NRW: Bis 2025 fit für die Zukunft…General Anzeiger
NRW: Ein schneller Kohleausstieg könnte fatale Folgen haben…Handelsblatt
Debatte: „Mit uns wird es keine geschlossenen Lager geben…Welt
Debatte: Eine Ehe im Endstadium…FAZ
Debatte: Bedingt regierungsfähig…Cicero
Debatte: Digitalstrategie zum Selberbauen…Rheinische Post
Debatte: Bayern-Bashing ist Volkssport…NZZ
Debatte: AfD lädt völkischen Strategen in den Bundestag ein…Welt
Debatte: Wider den Spielverderberstaat…Novo
Debatte: 10 Jahre Rauchverbot sind genug!…Playboy
Bochum: Sloane erklärt, warum er Bochum verlässt…Ruhr Nachrichten
Bochum: Ex-RAF-Trio für Raubüberfall in Wattenscheid verantwortlich…WAZ
Duisburg: So sollen die Quartiere von 6-Seen-Wedau gestaltet werden…WAZ
Essen: Neues Wohnprojekt der GSE in Essen soll Teilhabe fördern…WAZ
Essen: Marina am Kanal – Mehr Realismus, bitte…WAZ