Bundesweite Demo für Afrin am Samstag in Köln

Gegen den Angriff des Erdogan-Regimes auf die Demokratische Föderation Nordsyrien wird zur Zeit in vielen Städten protestiert. Mit deutschen Waffen kämpft die türkische Armee gegen die Truppen, die mit Unterstützung der USA gegen die Barbaren des Islamischen Staates kämpfen. Bundesaussenminister Gabriel serviert derweil, vielleicht schon auf der Suche nach einem neuen Job, türkischen Politikern demutsvoll Tee.  Gegen den Angriff der IS-Unterstützers und islamistischen Autokraten Erdogan gegen die Kurden und ihre Truppen findet am Samstag in Köln gegen 13.00 Uhr eine Demonstration statt. Wo genau ist noch nicht klar. Die Veranstalter

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Der Ruhrpilot

Als die Jusos Schulz noch lieb hatten Foto: Screenshot


GroKo: 
Die Autorität des Martin Schulz erodiert…Welt
NRW: 
Keine verlässlichen Daten – Statistikpanne…RP Online 
GroKo: Die Phrasen der Jusos…FAZ
GroKo: Merkels Module verweigern sich…Cicero
GroKo: Und nun kommt die Basis…taz
GroKo: Auf dem Parteitag gewesen. Geweint….Zeit
Debatte: „Grenzfiguren des Rechts“…Jungle World
Debatte: Tand ist das Gebilde von Menschenhand…Novo
Debatte: Abschied von der multikulturellen Gesellschaft…NZZ
Debatte: Facebook zweifelt an seinem Nutzen für die Demokratie…FAZ
Ruhrgebiet: So schön und stolz waren unsere Revier-Zechen…Bild
Ruhrgebiet: Kein Bahnverkehr in Osterferien…KStA
Dortmund: Parteien thematisieren bezahlbares Wohnen…Nordstadtblogger
Dortmund: Gemeinde lässt Lego-Jesus wiederauferstehen…WAZ
Duisburg: Sagurna kandidiert als Fraktionschef …WAZ
Duisburg: Marientor-Initiative will mehr als nur ein Hotelbau…WAZ
Essen: Bürger zahlen viel fürs Trinkwasser…WAZ

Der Ruhrpilot

Martin Schulz auf dem Bonner Parteitag. Foto: Screenshot


GroKo:
 Schulz müsste Nahles jetzt sehr lange dankbar sein…Welt
NRW: SPD-Fraktionschef für starke Nachverhandlungen mit CDU…RP Online
NRW: „Für mich ist eine große Koalition ein politischer Alptraum“…KStA
GroKo: Die Zwergen-SPD…FAZ
GroKo: Gewonnen, aber nicht überzeugt…Zeit
GroKo: Die Herzschrittmacher…Cicero
GroKo: Ein Problem namens Schulz…FAZ
GroKo: Ein sehr knappes Ja…NZZ
GroKo: Hundert Jahre Kompromiss…taz
Debatte: Werden die Kurden in Nordsyrien geopfert?…Welt
Debatte: „Wir sind Zeugen des Verschwindens der Mittelschicht“…Tagesspiegel
Debatte: Ästhetischer Populismus…Jungle World
Bochum: Türkische Rock-Band spielt vor Insassen der JVA …WAZ
Duisburg: Besucher verabschieden sich von Heizkraftwerk…WAZ
Essen: SPD-Chef Kutschaty rechnet nicht mit einer Austrittswelle…WAZ

Geoengineering: Das Klima gestalten!

Eisberg im Süden Argentiniens Foto: Calyponte Lizenz: CC BY 3.0


Die Debatte um den Klimawandel ist von kurzfristigem Denken geprägt. Umweltschützer wie „Skeptiker“ verkennen die eigentliche Herausforderung: Bewusste Gestaltung des Klimas mittels Geoengineering. Von unserem Gastautor Kolja Zydatiss.

Der Klimawandel ist ein umstrittenes Thema. Ständig hören wir Aussagen wie:

„Treibhausgasemissionen erwärmen die Erde.“
„Früher gab es viel weniger CO2.“
„Die Erde war früher viel kälter.“
„Die Gletscher schmelzen.“

Aber auch:
„CO2 ist natürlich.“
„Früher gab es viel mehr CO2.“
„Die Erde war früher viel wärmer.“
„Wir leben in einer Eiszeit.“

Das Problem: Jede dieser Aussagen ist wahr. Doch der Reihe nach.

Eine kurze Geschichte des Klimas

Tatsächlich ist das Klima der Erde höchst variabel. Es gab Eiszeiten und Wärmeperioden, in denen Palmen an den Polarkreisen wuchsen, möglicherweise auch „Schneeball Erde“ genannte Phasen, in denen nahezu die gesamte Erdoberfläche mit Gletschern bedeckt war. Am besten

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Der Ruhrpilot

Pragmatische Basis: SPD Ortsverband in Essen


Debatte: 
Wir Demokraten haben Angst vor dem Tod der SPD…Welt
Debatte: SPD – Die Irgendwie-Partei…taz
NRW: Felix Banaszak ist der neue Grünen…RP Online
NRW: Bahnverkehr bleibt bis Montag eingeschränkt…RP Online
Debatte: Ausgeblendete Realitäten…Welt
Debatte: Zu wenig Rückhalt…FAZ
Debatte: „Wir leben in einem Zeitalter der Abschottung“…NZZ
Debatte: Abweichende Sichtweisen klären den Blick…Cicero
Debatte: Fury in the White House…Jungle World
Bochum: Internationaler Holocaust-Gedenktag…Bo Alternativ
Dortmund: Darum hat Dortmund kein Stadt-Logo mehr…WAZ
Duisburg: „Wir wussten nicht, wo die Notbremse ist“…RP Online
Duisburg: Die „Appenzellertänze“ kehren auf die Bühne zurück…WAZ
Essen: Mehr Polizei und mehr Sicherheitstechnik müssen leider sein…WAZ

Trump zieht

Trump und seine dritte Ehefrau Melania bei einem Wahlkampfauftritt 2016 Marc Nozell from Merrimack, New Hampshire, USA Lizenz: CC BY 2.0

Heute vor einem Jahr, er selbst wusste es natürlich noch nicht, war Steve Bannon auf dem Zenit angekommen. Sein Partner-in-Crime und politische Raison d’être Donald Trump hatte gerade vor der „largest audience to ever witness an inauguration, period“ (Sean Spicer) den Amtseid auf die amerikanische Verfassung abgelegt und damit jetzt ganz offiziell den Finger auf dem Roten Knopf. Ob und wann dieser und andere Knöpfe auch gedrückt wurden, war allerdings mindestens so sehr Bannons Entscheidung wie Trumps, da waren sich politischen Beobachter einig –Bannon selbst sowieso.

Heute, da der Trump’sche Albtraum noch immer andauert und inzwischen in sein zweites Amtsjahr eintritt, können wir zumindest mit einer gewissen Erleichterung festhalten, dass Steve Bannon die mit ihm verknüpften apokalyptischen Befürchtungen zu enttäuschen verstanden

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Warum würde ich SPD wählen?

SPD Fahne Foto: Christian Alexander Tietgen Lizenz: CC BY-SA 3.0


Wir erleben zurzeit große Sozi-Festspiele. Die mit 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl im September schwer gedemütigte Traditionspartei streitet mit sich über die Frage des Einstiegs in die dritte Koalition mit der CDU seit 2005. Um eine andere, wichtigere, Frage drücken sich die Sozialdemokraten: Warum sollte jemand die SPD wählen?

Ich hoffe, dass sich CDU und SPD auf eine Koalition einigen. Schon vor der Wahl habe ich das gehofft. Sicher, Schwarz-Gelb wäre mir lieber gewesen, aber das hielt ich für unrealistisch. Die Grünen und die Linkspartei wollte und will ich nicht in der Regierung sehen, die AfD natürlich auch nicht. Eine Koalition von CDU und SPD ist eine stabile Regierung zweier Parteien mit viel Erfahrung. Eine große Koalition ist es nicht, zusammen bekommen Union und SPD keine verfassungsändernde Mehrheit hin, sie schaffen es gerade einmal auf gut über 50 Prozent der Abgeordneten. Da kann man am Abend ziemlich sicher sein, dass die Regierung am kommenden Morgen noch steht. Viel mehr aber auch nicht.

Ob eine schwarz-rote Koalition zusammenkommt, gilt aber als nicht sicher. Viele an der Basis der SPD wären gerne in der Opposition, die mittleren Funktionäre, die auf Parteitagen das

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Der Ruhrpilot

Lutz Lienenkämper: Foto: Finanzministerium NRW Lizenz: Copyright

NRW: Beendet das Land die Jagd auf Steuersünder?…Augsburger Allgemeine
NRW: Früher gefeiert, heute brüskiert…Spiegel
NRW: „Wir würden sogar einen Teil der Agenda-Reform korrigieren“…Welt
NRW: „In einer großen Koalition können wir uns nicht erholen“…RP Online
NRW: Duisburger will Landeschef der Bündnisgrünen werden…WAZ
Debatte: Wann wir streiten Seit’ an Seit’…FAZ
Debatte: Schulz warnt seine Partei vor Neuwahlen…Zeit
Debatte: Lindner schließt Jamaika-Neustart aus…FAZ 
Debatte: U-30-Alarm bei den Grünen…Welt
Debatte: Hexenjagd auf Nassrasur…taz
Bochum: Im Opel-Werk entstehen 500 Arbeitsplätze…WAZ
Bochum: Neustart im Theater der Gezeiten…WAZ
Dortmund: CDU diskutiert Islamische Kleidervorschriften…Nordstadtblogger 
Dortmund:  „Wurde wie ein räudiger Hund vom Hof gejagt“…WAZ
Duisburg: Erneuter Verzug beim Aufbau der Klassenpavillons…WAZ
Essen: Die Kirche kämpft um Kunden…FAZ
Essen: Universität richtet „Raum der Stille“ ein…WAZ

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Zukunft geht anders

Dr. Marco Buschmann (40, FDP) (Quelle: Pressefoto/ www.Marco-Buschmann.de)

Am Freitag, den 12.1., hieß es im politischen Berlin: „Heureka!“ Union und SPD legten ein Sondierungspapier vor, das die Grundlage für eine neue Große Koalition legen soll. Ob es ein gutes Omen ist, dass es nicht Freitag, der 13. war, müssen die Inhalte zeigen. Aber da gibt es neben etwas Licht vor allem jede Menge Schatten. Ein Gastbeitrag von Dr. Marco Buschmann MdB, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion.

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Keine grosse Freundin der GroKo – Ruhrgebiets-Sozialdemokratin Bärbel Bas im Interview

Keine grosse Freundin der GroKo. – Die sozialdemokratische Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt die Gemengelage der Sozialdemokraten in ihrer Herzkammer – dem Ruhrgebiet. Bärbel Bas ist Sozialpolitikerin und eine der parlamentarischen GeschäftsführerInnen ihrer Fraktion. 

Die SPD, einst stolz und Gutes tuend, jetzt bei 18 Prozent, ironischerweise das, was Westerwelle sich für die FDP erhoffte – was soll den nun aus Euch werden? Die rote FDP?

Bärbel Bas Foto: Benno Kraehahn
Bärbel Bas Foto: Benno Kraehahn

Unabhängig von den Zahlen der Umfrageinstitute – da habe ich im letzten Jahr von den zitierten 18 bis zu 30 Prozent schon alles gelesen – befindet sich meine SPD seit der Bundestagswahl in einer schwierigen Position. Gemeinsam mit unseren Mitgliedern arbeiten wir daran, Antworten zu finden auf die Frage, wie sie Vertrauen zurückgewinnen und wieder stärker werden kann – inhaltlich und organisatorisch. Parallel sind CDU, CSU, FDP und Grüne in ihren Jamaica-Verhandlungen wahrlich grandios gescheitert und haben es dadurch zu unserer Aufgabe gemacht, den Wählerauftrag durch eine Regierungsbildung umzusetzen. Ich bin aber überzeugt, dass die SPD auch bei der Übernahme von Regierungsverantwortung den eingeschlagenen Weg der Erneuerung weiter gehen kann.

Du kennst das als Chanson von Mark Uwe Kling: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten. Das mag der intellektuelle Ansatz sein. Aber, selbst unter den Facharbeitern im Ruhrrevier switchen sie von der SPD zur AfD. Wo ist die Lösung? Rassistische Beimengungen etwa? Wie Dein Duisburger SPD-Oberbürgermeister es proklamiert, der das doppelte an Syrern an Stelle von Osteuropäern bevorzugt?

Dass mit der AfD nun erstmals eine rechtsradikale Partei dem Deutschen Bundestag angehört, und auch in meiner Heimatstadt zugewinnen konnte, war für mich persönlich das schlimmste am Wahlabend des 24. September 2017. Ich habe gegen das Erstarken des rechten Randes kein Patentrezept, aber ich werde weiterhin das Gespräch mit den Menschen in Duisburg suchen. Mein Motto ist dabei: Dem Volk auf’s Maul schauen, aber ihm nicht nach dem Mund reden. Man muss da einfach sehr genau hinsehen – natürlich gibt es Rechtsextremisten, die sind

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