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Trotz Kaiserwetter fanden sich ca. 120 Interessierte in der Black Box der Zeppelin-Universität in Friedrichshafen ein: Hillel Neuer, Direktor der UN-Watch stelle den Studentinnen und Studenten der ZU die Arbeit seiner Organisation vor und referierte zum Hauptkritikpunkt seiner Organisation: „Wenn Diktatoren im UN-Menschenrechtsrat sitzen“. Von unserem Gastautor Peter Ansmann.
Hillel Neuer und UN-Watch sind der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbekannt: Aber Diktatoren wie Assad, Putin, Maduro und Erdogan kennen – und fürchten – Hillel Neuer und die Organisation die er vertritt.
UN Watch, eine 1993 gegründete Nichtregierungsorganisation, beobachtet und untersucht die Arbeit der UN kritisch – und fördert sie zugleich: Keine langweilige Aufgabe, sieht man sich nur die aktuellen Beschlüsse des UN-Menschenrechtrats an – die regelmäßig im krassen Gegensatz zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 stehen: Die ja eigentlich Hoffnungsschimmer für Opfer von politischer oder religiöser Unterdrückung und Folter waren und sind.
Sebastian Hartmann (SPD) Foto: Martin Kraft Lizenz: CC BY-SA 3.0
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Die Nominierung Martin Börschels zum neuen Geschäftsführer der Kölner Stadtwerke zeigt, dass die Kölner Politik noch lange nicht von Klüngelei befreit ist. Nicht nur Börschel, alle Politikgrößen der Stadt hängen mit drin – abgesehen von der Oberbürgermeisterin, die nun beleidigt ist. Demokratische Transparenz und die Wahrnehmung der Bürger sind dabei allen Beteiligten egal. Ein Gastbeitrag von Christopher Kohl.
Thorsten Hoffmann Foto: Falko Wübbecke Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Gerüchte gibt es schon länger, aber sie verdichten sich, auch wenn sie niemand bestätigen mag: Dortmund Oberbürgermeister Ullrich Sierau wird bei der Wahl 2020 nicht mehr antreten. Für die CDU bietet sich damit eine einzigartige Chance.
Dortmund gilt als die Herzkammer der SPD. Eine uneinnehmbare, rote Hochburg, in der das Sozen-Parteibuch noch was gilt. Vieles daran ist eine Legende: Seit den 90er Jahren hat die SPD auch in Dortmund ihre absolute Mehrheit verloren. Und bei der letzten OB-Wahl zwang die
Daniel Barenboim Foto: Gobierno de la Ciudad Autónoma de Buenos Aires Lizenz: CC BY 2.5 ar
In den letzten Tagen geschahen einige Zwischenfälle, welche mich denken liessen, dass die Welt im Allgemeinen und Deutschland im Besonderen moralisch immer mehr verwahrlost. Von unserer Gastautorin Anastasia Iosseliani.
Es geht hier explizit nicht, um so etwas Normales, wie zum Beispiel gleichgeschlechtliche Liebe und der damit einhergehende Sex. Sondern um die Tatsache, dass Deutsche selbst Abfall kapitalisieren. Ja, ich persönlich finde es widerlich, sogenannte «gerettet Lebensmittel» zu verhökern, wie es zum Beispiel, «SirPlus» tut. Oder Fälle, in denen wohlstandsverwahrloste Deutsche, mitten im Herzen Europas, eine Mahnmache, die eher einer Wahnmache gleichkam, für einen Hund organisiert haben. Besagter Hund hatte zwei Menschen, von denen ein Mensch körperlich behindert und im Rollstuhl war, getötet und deshalb wurde Chico, der Hund, eingeschläfert. Bei besagter Mahnwache/ Wahnmache wurde ein Hund, welcher zwei Menschen getötet hatte zum Helden und Freiheitskämpfer stilisiert und es wurden Verschwörungstheorien verbreitet.
Ein anderer Fall betrifft Daniel Barenboim, welcher mit seinem moralischen Kompass in Deutschland vollständig assimiliert ist und nun, wegen der Echo-Preisverleihung an Farid Bang und Kollegah, seine Echo-Auszeichnungen zurückgab. Besagter Daniel Barenboim hätte hingegen null Probleme damit in der sogenannten Islamischen Republik Iran aufzutreten, in welcher Minderjährige in der Todeszelle hocken, Frauen das Singen in der Öffentlichkeit verboten ist und dessen Regime Israel mit der Vernichtung droht. Der einzige Grund, warum Herr Barenboim sich moralisch noch nicht prostituieren konnte, liegt daran, dass die Machthaber der sogenannten Islamischen Republik Iran ALLEN israelischen Staatsbürgern, selbst den moralisch verwahrlosten, die Einreise verweigern und Daniel Barenboim ist israelischer Staatsbürger.
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Siegfried Borchard „SS-Siggi“ auf der HoGeSa-demo, Foto: Felix Huesmann
Wegen Beleidigung hat das Landgericht Dortmund den bekannten Neonazi Siegfried Borchardt zu vier Monaten Haft verurteilt. Für Borchardt, der seit den 70er Jahren Vorstrafen sammelt wie andere Briefmarken, sah das Gericht keine Möglichkeit mehr für eine Bewährungsstrafe. Kann gut sein, das Borchardt noch in Berufung geht, aber vor dem Oberlandesgericht in Hamm geht es eigentlich nur noch um Formfehler. Wurden die nicht begangen, fährt SS-Siggi ein.
Am Dienstag hat die Dortmunder Bezirksvertretung Innenstadt-Ost dem seit Jahren stattfindenden „Festi Ramazan“ die Genehmigung verweigert. Das Fest, bei dem tausende Muslime den Ramadan feiern, kann nach Anwohnerbeschwerden nicht stattfinden. Viel deutlicher kann man Muslime nicht ins Abseits stellen und islamistischen Spinnern in die Hände spielen. Ein Kommentar.
Mir ist der Islam ziemlich egal. Seiner politischen Ausprägung, egal ob sie von den Pierre Vogels