Menschenschmuggel: Indentitären-Schiff sitzt auf Zypern fest

Photo by Mike Wilson on Unsplash

Als Tiger gestartet, als Bettvorleger gelandet: Die mit viel Bohei gestartete Bootstour der Identitären mit dem Ziel, die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer zu verhindern, ist gescheitert. Die von den Rechtsradikalen gechartete C-Star sitzt in Famagusta, einer Hafenstadt im von der Türkei besetzten Norden Zyperns, fest. Nach einem Bericht der österreichischen Tageszeitung „Kurier“ sollen  Mitglieder der Aktion „Defend Europe“ wegen Menschenschmuggels festgenommen worden sein: Die tamilische Crew soll um Asyl nachgesucht haben.

„Defend Europa“ hatte unter Rechtsradikalen in Europa 100.000 Euro für die Aktion gesammelt. Nun kann man den Bettel-Stahlhelm wieder rumgehen lassen: Für Kaution und Anwälte.

 

Todenhöfer: Friedensprediger der Despoten

Screenshot: John Smith

Wie jedesmal, wenn Israel gezwungen ist Maßnahmen gegen palästinensischen Terror zu ergreifen, meldet sich Jürgen Todenhöfer in seinem unerträglichen, so larmoyanten wie selbstgefälligen Duktus zu Wort und erfreut mit seiner Täter-Opfer Umkehr Islamisten und völkische Friedensfreunde gleichermaßen. Die unverhältnismäßige Eskalation, die die grausamen Israelis dabei den leidgeplagten Palästinensern aufbürdet besteht dabei lediglich aus ein paar Metalldetektoren an den Zugängen zum Tempelberg

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Der Ruhrpilot

Ende Mai Wochen wurde die ahnungslose Bivsi aus dem Unterricht abgeholt


Duisburg:
 Abgeschobene Nepalesin darf nach Deutschland zurück…Welt
NRW: Ministerin Schulze Föcking schließt Rücktritt aus…KStA
NRW: Firmen forschen zu wenig …RP Online
NRW: Landesregierung will neue Debatte über Burka-Verbot…WAZ
NRW: „Identitäre Bewegung” hat bislang kaum Zulauf…KStA
NRW:  Wirtschaftsminister eröffnet c/o pop…Musikwoche
Debatte: Schreibt unsere Autoindustrie nicht kaputt!…Welt
Debatte: Kreuzzug der Diesel-Jäger…FAZ
Debatte: Warum Richter und Anwälte einen guten Job gemacht haben…FAZ
Debatte: „Die Täter sitzen hier“…taz
Debatte: Ein Plädoyer für den „Einwanderer“…Novo Argumente
Debatte: Einheit statt Streiks…Jungle World
Bochum: Die Kriminalpolizei hat nicht locker gelassen…WAZ
Dortmund: Ordensverleihung an Kurt Eichler? Das sind die Reaktionen…WAZ

Mit Staatsknete gegen den Freihandel

Anti-TTIP-Demo in Berlin 2015 Foto: Foodwatch Lizenz: CC BY-SA 2.0


Eine aktuelle Studie zeigt, wie NGO-Netzwerke auch mit Steuermitteln die öffentliche Debatte über TTIP und Ceta bestimmen. Von unserm Gastautor Matthias Bauer.

Impulsiver und kompromissloser als je zuvor versucht eine kleine Anzahl von Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die öffentliche Meinung zu Fragen der Globalisierung zu steuern. Vor allem in Deutschland und Österreich haben globalisierungskritische NGOs und ihnen nahestehende Umweltschutzorganisationen seit 2013 den Kampf gegen den Freihandel ausgerufen. Auf Kosten der geplanten Handels- und Investitionsabkommen der EU mit den USA und Kanada (TTIP und CETA) führen supervernetzte Aktivisten einen ideologischen Stellvertreterkrieg gegen multinationale Konzerne, nationale Regierungen und die Europäische Union.

Weniger bekannt ist, dass der federführende Kern der Anti-TTIP- und Anti-CETA-NGOs von staatlichen Institutionen seit 2013 mit mehreren Millionen Euro aus Steuermitteln finanziert wurde, etwa vom Bundesumweltministerium und der Entwicklungshilfe-Abteilung der

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Der Ruhrpilot


NRW:
 Landesregierung beschließt Opfer-Fonds…Bild
NRW: Diese Personalie war eine Krise mit Ansage…Welt
NRW: Die CDU ist kein Christenclub…WAZ
NRW: Laschets Wunderkind…Post von Horn
Debatte: Der Geheimdienst der Guten…Welt
Debatte: Was zur Wahl steht…Novo Argumente
Debatte: Das Märchen von der umzingelten Mitte…Cicero
Debatte: Aus Mangel enteignen…Jungle World
Bochum: Weniger Hartz IV-Sanktionen…WAZ
Dortmund: Zweite Imagekampagne…WAZ
Duisburg: Loveparade-Gedenktag mit Hoffnungsschimmer…RP Online
Essen: 113 Spielhallen kommen auf den Prüfstand…WAZ

Zukunftsglauben zwischen Paradies und Hölle, zwischen Demokratie und Extremismus

Früher war alles besser, vor allem die Jugend! Heute dagegen regiert der böse Zeitgeist und alles geht den Bach herunter! Unsere gewählte Regierung hat uns verraten und verkauft! Wer will in diese Welt überhaupt noch Kinder setzen!? Entweder jetzt räumt ein Retter nochmal richtig auf, oder alles wird in den Abgrund stürzen! Und das ist ja vielleicht auch besser so… Ein Crosspost aus dem Sciblog von Dr. Michael Blume.

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Referatsleiter im NRW Wirtschaftsministerium nennt Freunde Israels 5. Kolonne


Die Meinung hört man oft: Israel ist ein Kolonialstaat, der die Palästinenser unterdrückt und keinen Frieden will. Ungewöhnlich war, wer so offen seine Ressentiments gegen Israel auslebte: Eine hoher Mitarbeite des Wirtschaftsministeriums in Nordrhein-Westfalen mit SPD Parteibuch.

Stefan Grönebaum gehört zu den Menschen, bei denen es fraglich ist, ob sie ohne Parteibuch die Karriere gemacht hätten, die sie mit Parteibuch gemacht haben. Grönebaum war Chefredakteur der Demokratischen Gemeinde, dem Magazin für SPD-Kommunalpolitiker, er war Büroleiter des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und Pressesprecher des Wirtschaftsministeriums NRW – zur Zeit arbeitet er als Referatsleiter im Wirtschaftsministerium in Düsseldorf: Referat II.3, Grundsatzfragen der Arbeits- und Sozialpolitik, Demografie, Integration. Eine Aufgabe, die ihn offenbar nicht auslastet, denn Grönebaum hat eine Leidenschaft, die er mit vielen Deutschen teilt: Israel. Gestern ging

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Der Ruhrpilot

AfD-Team Marcus Pretzell und Frauke Petry, Foto: Ulrike Märkel


Debatte:
Die Partei der Dilettanten…FAZ
NRW: „Ich sehe uns in zehn Jahren als einen der modernsten Standorte“…Welt
Debatte: Steinmeier kritisiert Erdogan – „Eine Frage der Selbstachtung“…Welt
Debatte: Martin Schulz macht Flüchtlingskrise zum Wahlkampfthema…Zeit
Debatte: Juden fühlen sich in deutschen Großstädten bedroht…FAZ
Debatte: Schwarze Blöcke, weiße Westen…Jungle World
Debatte: Es droht der Kampf um Kurdistan…Tagesspiegel
Ruhrgebiet: Lärmschutz beim Betuwe-Ausbau noch offene „Baustelle“…Welt
Bochum: Wo das Baden in der Ruhr bald wieder möglich werden kann…WAZ
Dortmund: „Man muss Menschen lieben“…Nordstadtblogger
Duisburg: Nur wenig Kontakte nach Gaziantep…WAZ
Essen: Warum es in der Kita eine Märchenstunde auf Arabisch gibt…Welt

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Der Ruhrpilot

Sigmar Gabriel


Debatte: 
Liebe türkische Mitbürger….Bild
NRW: Wenn der Sonntagseinkauf nur auf einer Straßenseite erlaubt ist…Welt
NRW: Laschet zieht mit der Staatskanzlei ins Landeshaus…RP Online
NRW: Raus aus dem Elfenbeinturm…KStA
NRW: SPD erwägt Wendt-U-Ausschuss im Landtag…NW
NRW: Herausforderung für Laschet…Post von Horn
Debatte: Erdogan hat den Bogen überspannt…FAZ
Debatte: Zehn Prozent Normale – wie soll es da Frieden geben?…Welt
Debatte: Social Media gab der AfD einen Boost – jetzt geht es bergab…Wired
Debatte: »Wir nutzen die Arbeit als Ausrede, um ständig online zu sein«…Jungle World
Debatte: Warum die linke Besserwisserei auf Facebook nervt…Welt
Ruhrgebiet: Musikalische Highlights der Ruhrtriennale…Intro
Bochum: Alleinerziehende müssen auf Unterhaltsvorschuss warten…WAZ
Bochum: New Concert Hall Might Be A Better Model Than Elbphilharmonie…Forbes
Dortmund: Erst Kunstwerke verloren, dann Verdienstorden?…WAZ
Duisburg: Zwei Schwestern und ihr Loveparade-Trauma…WAZ
Duisburg: Loveparade – „Nacht der 1000 Lichter“ am Sonntag…RP Online
Essen: AStA zerbricht an Antisemitismus-Streit…WAZ

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Wahlwerbung: Sören Link – Duisburgs mutiger Koalabändiger

Sören Link (SPD) ist Oberbürgermeister von Duisburg. Als einer der wenigen Menschen in diesem Land vertraute er im Frühjahr auf die Kraft des „Schulzzugs“ und zog die Oberbürgermeisterwahl auf den Tag der Bundestagswahl vor – nun muss er sich am 24. September zur Wiederwahl stellen.

Einen Wahlwerbespot hat Sören Link auch schon fertig. In ihm stellt er sich unter anderem als mutiger Koalabändiger vor – also genau mit der Fähigkeit, die in Duisburg sicher wahlentscheidend sein wird. Viel Spaß mit dem Spot: