
Debatte: Bundesregierung bezieht Stellung im Fall Deniz Yücel…Welt
NRW: AfD lässt Höcke-Freund nicht auf Wahlliste…RP Online
NRW: So viele Studenten wie nie zuvor…KStA
NRW: Land unterstützt Merkels Braunkohle-Pläne…Hasepost
NRW: 40.000 Lehrstellen in NRW unbesetzt…RP Online
NRW: Tierhaltung der Ministerin von Schulze Föcking wird Thema im Landtag…KStA
NRW: »Die modernste Partei in Deutschland«…Westfalenblatt
Debatte: „Wir sind bereit für Rot-Rot-Grün“…FAZ
Debatte: In der Zange des Rechtsstaats…Jungle World
Debatte: Nazis sollen „vergällt“ werden…taz
Debatte: Demokratie jenseits der Mehrzahl…NZZ
Ruhrgebiet: Gründermesse lockt 600 Besucher…WAZ
Ruhrgebiet: Das Ruhrgebiet braucht eine eigene Bergmanns-Ampel!…Der Westen
Bochum: Eickhoff übergibt der RAG den letzten Walzenlader…WAZ
Bochum: Endstation-Kino startet Open Air Saison…Bo Alternativ
Dortmund: Das erwartet Sie beim Nordstadtsommer 2017…WAZ
Der Ruhrpilot

Debatte: 6.000 Neonazis feiern ungestört in Thüringen…Zeit
NRW: Datenschützer warnen vor Ausweitung der Videoüberwachung…WAZ
NRW: Umstrittene Hochschulpläne…General-Anzeiger
NRW: Laschets erstes Problem…Post von Horn
NRW: „Bessere Information statt Impfpflicht“…RP Online
Debatte: Auf dem rechten Auge blind …taz
Debatte: Ramelow fordert Beschränkung des Versammlungsrechts…FAZ
Debatte: Das Schulz-Programm ist ein einziges Mehr-Mehr-Mehr!…Welt
Debatte: Die Nazi-Jäger mit dem Teleobjektiv…Spiegel
Debatte: Ein Fall zum Kaputtsparen…Jungle World
Bochum: Anselm Weber gibt im Schauspielhaus Bochum die Schlüssel ab…WAZ
Bochum: GA2 – Kunstgeschichtliches Journal…Bo Alternativ
Dortmund: Late-Night-Shopping soll Ersatz für Sonntagsöffnung sein…WAZ
Dortmund: Venezolaner unterschreiben für die Demokratie…WAZ
Duisburg: „Verpasste Gelegenheiten“ wurde uraufgeführt…WAZ
Essen: Demonstration im türkischen Generalkonsulat…WAZ
„Es kommt nicht darauf an, wo jemand herkommt, sondern wo er hinwill“

Die Leitkultur-Debatte ist wenig fruchtbar. Befürworter und Gegner verharren in kulturalistischem Denken. Es ist Zeit, an die Ideale der Aufklärung zu erinnern. Von unserem Gastautor Niels-Arne Münch.
Es war wieder einmal das übliche Trauerspiel: Von rechts rief jemand „deutsche Leitkultur“ in den Raum, links wurde umgehend die routinierte Abwehrmaschinerie angeworfen: „Chauvinismus“, „Rassismus“, „Sprengstoff“. Die Aufregung war groß, am Ende hatten sich alle profiliert und wähnen sich nun bereit für den anstehenden Wahlkampf. Das ganze Theater funktioniert freilich nur, weil sich Rechts und Links eben jenen Grundkonsens teilen, demzufolge unter „Leitkultur“ zwangsläufig etwas Nationales, etwas Deutsches zu verstehen sei.
Lohnt es sich überhaupt, auf de Maizières 10 Thesen zur „deutschen Leitkultur“ noch einmal näher einzugehen? „Wer sind wir? Und wer wollen wir sein? Als Gesellschaft. Als Nation.“ Mit diesen Worten beginnt der Text, und bereits hier ahnt der Leser: Viel Gutes kann da nicht mehr kommen. Wer von der Frage „Wer sind wir?“ so unmittelbar und umweglos zur „Nation“ kommt, dessen Vorstellungswelten stecken viel zu tief im 20. Jahrhundert fest. Den komplexen Problemen einer nach außen immer globalisierteren und nach innen immer vielfältigeren Gesellschaft lässt sich mit diesem Rüstzeug nicht gerecht werden. Der Rückgriff auf die Nationalkultur, die die Gemeinschaft stärken soll, gehört zum Markenkern rechten Denkens – und genau deshalb sind die Parallelen zwischen de Maizières Text und dem Programm der AfD auch so unübersehbar.
Wer die Suche nach einer Leitkultur allerdings in Bausch und Bogen ablehnt, übersieht eine andere wichtige Wahrheit: Menschen sehnen sich nach Zugehörigkeit. Menschen wollen Teil von etwas sein. Teil einer Gemeinschaft, einer Geschichte, einer Idee. Wer nicht will, dass diese Gemeinschaft in irgendeiner Nation, Religion oder Hautfarbe gesucht wird, muss ein besseres Angebot machen.
„Menschen sehnen sich nach Zugehörigkeit. Menschen wollen Teil von etwas sein.“
Jede sinnvolle Diskussion über eine Leitkultur beginnt mit der Frage, was eine Kultur leisten muss, um leiten zu können: Infolge von Einwanderung und eines Liberalisierungsschubs, der vor allem sexuellen Minderheiten zugutekommt, wächst die Vielfalt westlicher Gesellschaften beständig – und das ist gut so: Sowohl das Grundgesetz als auch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union enthalten Diskriminierungsverbote und bekennen sich zu dieser gesellschaftlichen Vielfalt. Eine Leitkultur für das 21. Jahrhundert muss daher vor allem eines leisten: Sie muss Brücken schlagen. Brücken zwischen den immer vielfältigeren Identitäten und Lebenslagen innerhalb moderner Gesellschaften und Brücken zwischen den alten, immer enger verflochtenen Nationen. Sie muss offen sein für all diese Identitäten und verschiedenen Blicke auf uns selbst.
Der Ruhrpilot

NRW: Laschets Regierung will rot-grüne Altlasten schnell loswerden…Welt
NRW: Land verabschiedet sich vom Blitzmarathon…Spiegel
NRW: Schulministerin Gebauer offen für Schulrankings…KStA
Debatte: Obamas Political Correctness hat Trump groß gemacht…Welt
Debatte: Nichts ist gut in der Türkei…FAZ
Debatte: „Den Verrätern die Köpfe abreißen“…taz
Debatte: Erdogan rechnet mit Zustimmung des Parlaments zur Todesstrafe…FAZ
Debatte: Wie Solidarität mit Deniz Yücel in München aussieht…Jungle World
Debatte: Keine Polizeigewalt? Herr Bürgermeister, das stimmt nicht…Stern
Debatte: Hurra, die Welt geht unter…taz
Debatte: Triumph der Linksterroristen…Welt
Debatte: Wie man den Islam mit der freien Gesellschaft kompatibel macht…NZZ
Debatte: Verwegenes Verlegen…Jungle World
Debatte: Gewalt ist immer die Gewalt der Andersdenkenden…Cicero
Ruhrgebiet: In ständiger Angst…FAZ
Dortmund: Stadt denkt über Arbeitslose als Rikscha-Fahrer nach…WAZ
Duisburg: Sie holten sie ab. Freundlich, aber unerbittlich…Welt
Essen: Streit um Pläne für altes Hausmeistergebäude in Rüttenscheid…WAZ
Kissler gekontert: Es gibt keine linke Ära, die vorbei sein könnte

Auf „Cicero Online“ besingt Alexander Kissler das Ende der linken Ära. Doch die gibt es gar nicht.
Nach den G20-Krawallen bröckele die linke Deutungshoheit, schreibt Kissler auf Cicero und man fragt sich, welche linke Deutungshoheit er meint. Da ist nichts, was bröckeln könnte, denn es gibt sie nicht. Linkes Denken spielt kaum mehr eine Rolle. Wenn die Interessen von sich ökologisch gerierenden Immobilienbesitzern an beinahe jedem Industriestandort, jedem Gewerbegebiet, in dem sich ein Unternehmen niederlassen möchte, mehr zählen als Arbeitsplätze, spielt offenbar linkes Denken, das den Arbeitern verpflichtet sein muss, keine
Der Ruhrpilot

NRW: Der olympische Geist neigt zur Verklärung…RP Online
Debatte: Ein hanseatisches Happening der multikulturellen Vielfalt…Welt
Debatte: „Mit den Kids ging die Randale los“…taz
Debatte: Ehrengast…FAZ
Debatte: Keine Angst vor der Imamin…Jungle World
Debatte: Es war einmal die Türkei…NZZ
Bochum: Die Identitären und die Neue Rechte…Bo Alternativ
Bochum: Flüchtlinge: kosten statt bisher 88 Millionen Euro…WAZ
Dortmund: Stadt denkt über Arbeitslose als Rikscha-Fahrer nach…WAZ
Duisburg: 12.000 Euro Spenden beim Benefiz-Konzert für Bivsi…WAZ
Duisburg: Bundesverkehrsminister Dobrindt inspizierte A 40-Rheinbrücke…WAZ
Essen: Iraker veranstalten Siegesfeier vor Marktkirche…WAZ
Linke-NRW: „Die Frage inwiefern Gewalt legitim ist, wird dadurch beantwortet, ob sie zum Erreichen meiner Ziele dienlich ist“

Hannah Bruns ist Mitglied im Landesvorstand der Linkspartei NRW und kandidiert auf Listenplatz 13 für die Bundestagswahl im September. In einem Artikel auf dem antiimperialistischen Blog mit dem etwas irreführenden Namen „Freiheitsliebe“ hat Bruns einen Artikel über die G20 Ausschreitungen am vergangenen Wochenende veröffentlicht. Für eine Politikerin einer Partei, die allen anderen Parteien vorwirft, auf Gewalt als Mittel der
Greenshaming: Ökos packen Kinder auf die CO₂-Waage
Debatte um G20: Erschießt sie alle! Für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit…

Seit dem G20-Gipfel und den Gegenprotesten in Hamburg hat Deutschland neben den 82 Millionen Fußballbundestrainern nun auch noch 82 Millionen Experten für Linksextremismus und Polizei-Einsatzstrategien. Alle waren sie im Hamburg vor Ort. Von unserem Gastautor Felix Steiner.
Und wie beim Ruhrpottderby zwischen Dortmund und Schalke musst du dich für eine Seite entscheiden: Entweder du bist Team Staatsgewalt oder Team Linksextremismus. Die Ausschreitungen in der Schanze und Angriffe auf Polizisten scheiße zu finden und gleichzeitig auf Polizeigewalt gegen Journalisten und Demonstranten hinzuweisen scheint unmöglich. Oder als Journalist gesprochen: Entweder du wurdest von der Polizei angegriffen oder von den Autonomen. Entscheid dich. Ich muss mir nun noch überlegen, ob ich von den zwei Flaschen oder der Faust des niedersächsischen Bereitschaftspolizisten getroffen wurde. Wie ich da jetzt noch die BKA-Liste mit den 32 „Unerwünschten“ (Journalisten) reinpacke, habe ich mir noch nicht genau überlegt. Für eine sachliche und differenzierte Debatte jedenfalls scheint kein Platz mehr zu sein, schon gar nicht in den sozialen Netzwerken. Da spielt es dann am Ende auch keine Rolle, ob die Erzählungen und die vermeintlichen Fakten stimmen oder nicht, die Meinung steht. Zwei der empörendsten Taten, die den Autonomen zugeschrieben wurden, sind mittlerweile widerlegt bzw. in Zweifel gezogen.
So waren es keine Militanten, die Polizei-Hubschrauberpiloten mit Laserpointern blendeten (u.a. versuchter Mord) und so deren Leben riskierten, es war ein 27-jähriger Familienvater, dessen Tochter nicht schlafen konnte . Und auch an der These mit dem Molotowcocktail-Wurf auf einen anrückenden Wasserwerfer gibt es jetzt Zweifel. Ein Sachverständiger äußerte sich skeptisch zu der Behauptung des Polizei-Einsatzleiters Hartmut Dudde. Das sind keine Kleinigkeiten, haben sie doch einen wichtigen Anteil an der Darstellung der Skrupellosigkeit der militanten Autonomen vor Ort. Wenn Medien zur Menschenjagd aufrufen ist dies neuerdings sogar zum Sound von Frei.Wild zu haben.
Über eine Millionen Menschen klickten bereits deren neuen Song gegen jeden „Extremismus“, der mit Bildern aus Hamburg unterlegt ist.Zur Wahrung des Rechtsstaates und der Demokratie werden dann gleich die Aberkennung der Menschenrechte für Plünderer gefordert und der Schießbefehl herbeigewünscht. Zuletzt übrigens auch von einer AfD-Landtagsabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern. Die AfD im Kampf für Rechtsstaat und Demokratie. Aber egal, denn das Gute an der Debatte ist ohne Zweifel – darauf wurde bereits hingewiesen – die Debatte selbst. Aktuell streiten die Parteien wieder und das führt im Nebeneffekt dazu, dass die AfD nicht mal ansatzweise wahrzunehmen ist. Immer wieder finden sich indes kleine Texte, über die man fast froh sein kann. Bei Spiegel-Online fragten zwei Autoren beispielsweise, ob denn die ganzen Behauptungen, die Politik sei auf dem linken Auge blind, überhaupt stimmen würden. Gut, dass in der Aufregung noch jemand Fragen stellt. Neben den ganzen ernsten Punkten der Debatte wie verletzte Demonstranten und Polizisten oder die eingeschränkte Pressefreiheit beschert uns die ganze Aufregung dann mit Wolfgang Bosbachs Flucht vor Jutta Ditfurth wenigstens noch ein paar vernünftige Memes: #bosbachleavingthings! Schönen Abend noch!
Der Ruhrpilot

NRW: Tierschützer kritisieren neue NRW-Landwirtschaftsministerin…RP Online
NRW: SPD-Politiker fordert lebenslanges Demoverbot für Polizei-Angreifer…Spiegel
Debatte: Deutschland räumt auf…Jungle World
Debatte: Die linke Ära ist vorbei…Cicero
Debatte: Die Idiotie des Riot…taz
Debatte: Eine Linke braucht es nicht mehr…Zeit
Debatte: Der große Einsame…FAZ
Debatte: AfD will sich in Talkshows bei ARD und ZDF einklagen…Welt
Ruhrgebiet: Siemens verlagert 500 Jobs ab Mitte 2018 nach Mülheim…WAZ
Bochum: Hitzige Debatte um Entwicklung der Innenstadt…WAZ
Dortmund: Beim Schulneubau wurden Außensitzplätze vergessen…WAZ
Duisburg: Minister Dobrindt rechnet wegen A40-Brücke mit Klagen…RP Online
Duisburg: Vereinte Kräfte für die IG Metall im TKS-Betriebsrat…WAZ
Essen: E-Mobile dürfen Läden in Fußgängerzone länger beliefern…WAZ

