Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nimmt beim NRW-Tag an einer Polonäise teil. Foto: Foto: Land NRW / R. Sondermann
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Türkei: «Ich fürchte mich vor der Zukunft»…NZZ Türkei: Dieser Sieg Erdogans ist eine Niederlage…Welt Türkei: Durchs wilde Erdoganistan…FAZ Türkei: Der Tod der türkischen Republik…Zeit Debatte: Herdentiere gefährden die Freiheit der Wissenschaft…WiWo Debatte: Sieht München die Partei der Zukunft?…FAZ Bochum: „Viele Kinder verlassen weinend den Stadtpark“…Welt Bochum: Der Weg zur eigenen Kneipe…Ruhr Nachrichten
Erdogan hat sein Zeil erreicht: Mit einer knappen Mehrheit von knapp über 50 Prozent haben die Türken in einem Referendum wohl der Einführung eines Präsidialsystems zugestimmt. Noch wird ausgezählt, aber 98 Prozent der Stimmen ergaben 51,3 Prozent für das Präsidialsystem. In vielen Wahllokalen wurde Einspruch gegen die Form der Abstimmung eingelegt. Es kann also noch länger dauern, bis das offizielle Ergebnis verkündet wird. Klar ist schon jetzt: Die Wahl genügte demokratischen Regeln nicht, es gab zahlreiche Manipulationen, die Opposition wurde unterdrückt, die Medien weitgehend gezwungen, sich auf Erdogans Seite zu stellen. Wir haben mit dem Kölner Anwalt und Menschenrechtler Ilias Uyar über die Wahl und ihre Folgen gechattet. Das Interview erfolgte schriftlich, die Fragen stelle Stefan Laurin.
Ruhrbarone:Wie sauber war die Wahl? Ilias Uyar:Die Wahl wird von vielen Ungereimtheiten und Rechtsbrüchen geleitet. Ich stehe heute mit Anwaltskollegen in Istanbul in Kontakt, die am Telefon rechtliche Beratung für Helfer in den Wahllokalen anbieten. Die Anwaltskollegen berichten von Einschüchterungen und klar rechtswidrigen Verhaltensweisen im Bezug auf Stimmabgabe und Zugang. Personen, die Zugang zu mehreren Stimmzetteln haben und das JA-Feld abstempeln, oder dass ein örtlicher Wahlleiter die Urnen mit nach Hause nimmt, all diese Nachrichten kommen dort rein. Besonders skandalös ist die Entscheidung des Yüksek Secim Kurulu (Hoher Wahlrat), der Obersten Wahlbehörde der Türkei. Sie hat heute, am Tag des Referendums, erklärt: Wahlunterlagen, also Wahlzettel und Umschläge, die keinen obligatorischen Stempel des YSK aufweisen, werden als gültig gewertet. Damit sind Manipulationen Tür und Tor geöffnet, die eine Legitimation des Referendums in Frage stellen. Schon im Vorfeld gab es ernstzunehmende Behinderungen des Wahlkampfs. Der Leiter der Wahlbeobachterkommission der OSZE, Michael Link, hat am Donnerstag von immensen Wahlbehinderungen des NEIN-Lagers berichtet. Anhänger der Nein-Kampagne seien eingeschüchtert worden und viele Medien zeichneten über das Nein-Lager ein Bild voller Feinde, Machenschaften und Konspiration.
Recep Tayyip Erdogan Foto: swiss-image.ch/Photo by E.T. Studhalter Lizenz: CC BY-SA 2.0
Debatte: Wer wird der Erdogan nach Erdogan?…FAZ Debatte: Erdogan stellt Wiedereinführung der Todesstrafe in Aussicht…NZZ Debatte: Wenn jede Stimme zählt…Jungle World NRW: Die Grünen glauben noch an ein Wahl-Wunder…Welt NRW: Versprochen und gebrochen…RP Online Debatte: Die Mitte als Wille und Vortäuschung…taz Debatte: Schulz – Boom oder Blase?…Post von Horn Bochum: Mit Brian gegen klerikale Bevormundung…Bo Alternativ Dortmund: Das sind die drei Spuren der Ermittler…Welt Dortmund: „Es hätte Tote geben können“…WAZ
Vortrag von John Kelly zum Thema Mapping the global blogosphere Foto: Republica Lizenz: CC BY-SA 2.02.0
Die Facebookseite des Islamkritikers Imad Karim wurde unlängst gelöscht, und er ist nicht der Einzige, den es in den vergangenen Jahren erwischt hat. Ich weiß nicht, wie oft der FDP-Politiker und Erdogan-Kritiker Tobias Huch gesperrt wurde oder die jesidischse Frauenrechtlerin Ronai Chaker. Auch Tübingens Grünen-OB Boris Palmer hat es erwischt. Und das alles wird durch das Gesetz zur »Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken« von Justizminister Heiko Maas noch schlimmer werden: Wenn Facebook und Twitter unter der Androhung hoher Ordnungsgelder bis zu 500.000 Euro gezwungen sein werden, in kurzer Zeit darüber zu entscheiden, ob ein Inhalt rechtmässig ist oder nicht, werden sie im Zweifel löschen. Damit wird Facebook kein guter Ort mehr für
Luftaufnahme der zerstörten Krupp-Werke in Essen, 1945 Foto: U.S. Signal Corps – Deutsches Bundesarchiv (German Federal Archive) Lizenz: Gemeinfrei
Richard Volkmann und Stefan Laurin haben sich Gedanken zur Stadtplanung nach dem nächsten Krieg gemacht
Richard Volkmann:
Charta von Vauban
Abschlusskommuniqué des XII. Congrès International d’Architecture Moderne 22. August 2031 (zum Druck auf recycletem Papier freigegeben)
Zur Einleitung
Im Jahr 1933 kamen Architekten aus aller Welt zum IV. Congrès International d’Architecture Moderne in Athen zusammen, um gemeinsam eine zukunftsfähige Stadtplanung für die architektonische Moderne zu entwerfen. Ergebnis ihrer Bemühungen war die berühmte Charta von Athen, die über Jahrzehnte zum Eckpfeiler urbanen Bauens werden sollte und insbesondere den Wiederaufbau deutscher Städte nach dem Zweiten Weltkrieg entscheidend beeinflusste. Wiewohl von besten Absichten geleitet, gab es doch auch Schwierigkeiten in den Überlegungen des Athener Kongresses, die vor allem auf den Mangel an praktischer Erfahrung zurückzuführen und durch diesen auch zu entschuldigen sind. Dass zeitgemäße Stadtplanung auf funktionellen Forderungen statt auf ästhetischen Überlegungen zu beruhen hat, ist dabei
Ostern ist wahrscheinlich das bipolarste Fest der Welt. Es beginnt mit einem depressiven Trauertag, an dem sogar das Lachen verboten ist. Die totale Hoffnungslosigkeit; die Altäre in den Kirchen werden verhängt. Dann geht es mit Gloria in die Osternacht. Alle Kerzen werden angezündet, die Altäre enthüllt und dann mit manischer Lobpreisung aus vollen Kehlen die Auferstehung gefeiert. Am nächsten Morgen ist Frühling. Die Blüten blühen und es gibt frische Eier. Ostereier. Das pralle Leben eben; von Zu-Tode-Betrübt nach Himmel-Hoch-Jauchzend innerhalb von 72 Stunden. Im Familienpodcast „Wir und Heute“ reden David und Martin über diesen Brauch und sonst noch schräge Religionen. Hört rein.
Parade in Nordkorea Foto: Uri Tours Lizenz: CC BY-SA 2.0
Debatte: Düstere Vorahnungen zum Tag der Sonne…FAZ Dortmund: Neues Bekennerschreiben kündigt weiteren Angriff an…Tagesspiegel Dortmund: BVB-Chef Watzke erwog kurzzeitig Rückzug aus Champions League…Spiegel NRW: Justizminister will harte Strafe für illegale Autorennen…WR Debatte: Auf die Verheißungen der Meinungsbildner sollte man nichts geben…Welt Debatte: Schulz – Boom oder Blase?…Post von Horn Debatte: Ein Klassenzimmer ohne Juden…Jungle World Debatte: Fest der Hoffnung…NZZ Debatte: Ohnmacht als Alleinstellungsmerkmal…Cicero Ruhrgebiet: Bischof von Essen geißelt „falsche Sehnsucht nach Grenzen“…WAZ Bochum: „Ich rechne mit 500 Euro Bußgeld“…taz Dortmund: 750 TeilnehmerInnen beim Heinrich-Czerkus-Gedächtnislauf…Nordstadtblogger Duisburg: Pootbach-Anwohner in Neudorf haben Angst vor erneuter Flut…WAZ Essen: Umstrittene Flüchtlingsheim-Firma verfünffacht Gewinn…Bild
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